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|
- NAMEN
- 4
- .
- September
- Strafsache
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- u.a.
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Verhandlung
- 4
- .
- September
- teilgenommen
- haben
- :
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Pfister
- Gericke
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Staatsanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Justizobersekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 26
- .
- Juni
- aufgehoben
- Angeklagte
- unerlaubten
- Inverkehrbringens
- Arzneimitteln
- verurteilt
- worden
- ist
- ;
- Ausspruch
- Gesamtfreiheitsstrafe
- ;
- geändert
- Angeklagte
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tateinheit
- Beihilfe
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Freiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- wird
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- wird
- ;
- Übrigen
- freigesprochen
- wird
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- 3
- .
- Angeklagte
- freigesprochen
- worden
- ist
- fallen
- Kosten
- Verfahrens
- notwendigen
- Auslagen
- Staatskasse
- Last
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- verbleibenden
- Kosten
- Rechtmittels
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubten
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tateinheit
- Beihilfe
- unerlaubten
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- unerlaubten
- Inverkehrbringens
- Arzneimitteln
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- hat
- .
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützten
- Revision
- wendet
- Beschwerdeführer
- Verurteilung
- unerlaubten
- Inverkehrbringens
- Arzneimitteln
- begehrt
- insoweit
- Freispruch
- ;
- Übrigen
- beanstandet
- lediglich
- Strafausspruch
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Erfolg
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- gestattete
- Angeklagte
- Bekannten
- Beutel
- über
- Gramm
- Marihuana
- Wirkstoffgehalt
- %
- mithin
- Wirkstoffmenge
- über
- Gramm
- Regentonne
- Grundstück
- verstecken
- .
- war
- bewusst
- Bekannte
- Marihuana
- gewinnbringend
- weiterveräußern
- wollte
- Tat
- Urteilsgründe
- .
- verkaufte
- Angeklagte
- Geschäft
- "
- "
- Tütchen
- bis
- zu
- g
- Kräutermischungen
- .
- sogenannten
- Legal-High-Produkte
- enthielten
- synthetische
- Cannabinoide
- .
- Angeklagten
- war
- bewusst
- Kräutermischungen
- Kunden
- Ersatz
- Marihuana
- geraucht
- wurden
- Erwartung
- Konsum
- vergleichbaren
- Rauschzustand
- versetzen
- .
- Kräutermischungen
- unterfielen
- damaligen
- Zeitpunkt
- Vorschriften
- Betäubungsmittelgesetzes
- .
- zuvor
- eingeleiteten
- Ermittlungsverfahrens
- war
- bekannt
- Kräutermischungen
- gesundheitsschädlichen
- Wirkungen
- Ermittlungsbehörden
- bedenkliche
- Arzneimittel
- Sinne
- Arzneimittelgesetzes
- eingestuft
- wurden
- Tat
- Urteilsgründe
- .
- Untersuchung
- aufgefundenen
- Kräutermischungen
- ergab
- jeweils
- synthetischen
- JWH-210
- RCS-4
- zugesetzt
- waren
- .
- Verbindungen
- liegt
- Dibenzopyranbasis
- enthaltenen
- Wirkstoff
- zugrunde
- .
- gehören
- Gruppe
- Aminoalkylindole
- wirken
- THC
- ähnlich
- Cannabinoidrezeptoren
- menschlichen
- Körper
- physiologische
- Wirkung
- hervorgerufen
- wird
- .
- wurden
- Erkenntnissen
- THC
- immunstimulierend
- wirkt
- etwa
- MukoviszidosePatienten
- eingesetzt
- wird
- pharmazeutischen
- Industrie
- vorexperimentellen
- Studien
- getestet
- .
- Testreihen
- wurden
- bereits
- ersten
- experimentell-pharmakologischen
- Phase
- abgebrochen
- gewünschten
- gesundheitlichen
- Effekte
- erzielt
- werden
- konnten
- erhebliche
- Nebenwirkungen
- psychoaktiven
- Wirksamkeit
- erwarten
- waren
- .
- Angeklagten
- Kauf
- angebotenen
- Tütchen
- enthielten
- festgelegte
- Wirkstoffmengen
- noch
- Hinweise
- Wirkstoff
- Dosierungsanleitungen
- .
- Regel
- waren
- Aufdruck
- versehen
- handele
- Raumerfrischer
- Inhalt
- sei
- menschlichen
- Verzehr
- geeignet
- .
- Konsumenten
- brachten
- Kräutermischungen
- zumeist
- Tabak
- rauchten
- Kombination
- .
- Typische
- Wirkung
- Konsum
- Kräutermischungen
- ist
- gehobene
- Stimmung
- hin
- Euphorie
- subjektiv
- gesteigerter
- Sinneswahrnehmung
- .
- Phasen
- gesteigerten
- Antriebs
- können
- Schläfrigkeit
- Apathie
- Lethargie
- abwechseln
- .
- hohen
- Konsumdosen
- Anwendung
- Personen
- psychischen
- Störungen
- wiederholtem
- Konsum
- kommt
- häufiger
- atypischen
- Rauscherlebnissen
- Wahnvorstellungen
- Angst
- Halluzinationen
- Depersonalisierungserlebnisse
- akute
- Panikreaktionen
- Desorientierung
- Verwirrtheitszustände
- Gedächtnisverlust
- auftreten
- .
- Rauscherlebnisse
- können
- sogenannten
- trips
- Suizidimpulsen
- steigern
- .
- standardisierten
- Zumischung
- synthetischen
- Cannabinoide
- folgenden
- sehr
- ungleichmäßigen
- Verteilung
- besteht
- Gefahr
- Überdosierung
- .
- Strafkammer
- vernommenen
- Zeugen
- haben
- weitere
- Nebenwirkungen
- Schwindelgefühle
- Übelkeit
- geschildert
- .
- Auffassung
- Landgerichts
- hat
- Angeklagte
- Verkauf
- Kräutermischungen
- §
- Abs.
- Nr.
- strafbar
- gemacht
- Sinne
- §
- Abs.
- Verbindung
- §
- Abs.
- bedenkliche
- Arzneimittel
- Verkehr
- brachte
- .
- Senat
- hat
- Sache
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- Beschluss
- 28
- .
- Mai
- folgende
- Frage
- vorgelegt
- :
- "
- Ist
- Art
- .
- Nr.
- Buchstabe
- Richtlinie
- 6
- November
- Richtlinie
- 31
- .
- März
- geänderten
- Fassung
- auszulegen
- Stoffe
- Stoffzusammensetzungen
- Sinne
- Vorschrift
- menschlichen
- physiologischen
- Funktionen
- lediglich
- beeinflussen
- also
- wiederherstellen
- korrigieren
- nur
- dann
- Arzneimittel
- anzusehen
- sind
- therapeutischen
- Nutzen
- haben
- jedenfalls
- Beeinflussung
- körperlichen
- Funktionen
- Positiven
- bewirken
- ?
- Fallen
- mithin
- Stoffe
- Stoffzusammensetzungen
- allein
- Rauschzustand
- hervorrufenden
- psychoaktiven
- Wirkungen
- konsumiert
- werden
- jedenfalls
- gesundheitsgefährdenden
- Effekt
- haben
- Arzneimittelbegriff
- Richtlinie
- ?
- "
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- hat
- Vorlagefrage
- Urteil
- 10
- Juli
- folgt
- beantwortet
- :
- "
- Art
- .
- Nr.
- Buchst
- .
- Richtlinie
- 2001/83/EG
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 6
- November
- Schaffung
- Gemeinschaftskodexes
- Humanarzneimittel
- Richtlinie
- 2004/27/EG
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 31
- .
- März
- geänderten
- Fassung
- ist
- auszulegen
- Stoffe
- Ausgangsverfahren
- Rede
- stehenden
- erfasst
- werden
- Wirkungen
- schlichte
- Beeinflussung
- physiologischen
- Funktionen
- beschränken
- geeignet
- wären
- menschlichen
- Gesundheit
- unmittelbar
- mittelbar
- zuträglich
- sein
- nur
- konsumiert
- werden
- Rauschzustand
- hervorzurufen
- gesundheitsschädlich
- sind
- .
- "
- 2
- .
- Schuldspruch
- unerlaubten
- Inverkehrbringens
- Arzneimitteln
- Tat
- Urteilsgründe
- kann
- Rechtsgründen
- Bestand
- haben
- .
- Würdigung
- Landgerichts
- erweist
- Grundlage
- Sache
- ergangenen
- Urteils
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- rechtsfehlerhaft
- .
- Kräutermischungen
- handelt
- Arzneimittel
- Sinne
- Art
- .
- Nr.
- Richtlinie
- 6
- November
- Schaffung
- Gemeinschaftskodexes
- Humanarzneimittel
- .
- Nr.
- 28
- November
- S.
- .
- Richtlinie
- 2004/27/EG
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 31
- .
- März
- Änderung
- Richtlinie
- .
- Nr.
- 30
- .
- April
- S.
- .
- geltenden
- Fassung
- Folgenden
- :
- RL
- Humanarzneimittel
- .
- stellten
- Angeklagten
- verkauften
- Kräutermischungen
- auch
- Arzneimittel
- Sinne
- Arzneimittelbegriff
- Richtlinie
- deutsches
- Recht
- umsetzenden
- §
- Abs.
- wiederum
- Voraussetzung
- barkeit
- Angeklagten
- §
- Abs.
- Nr.
- gewesen
- wäre
- .
- Einzelnen
- :
- Auslegung
- europäischen
- Rechts
- berufene
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- hat
- vorgenannten
- Urteil
- 10
- Juli
- Rechtssachen
- NStZ
- Art
- .
- Nr.
- RL
- Humanarzneimittel
- ausgelegt
- Stoffe
- synthetische
- erfasst
- werden
- Wirkungen
- schlichte
- Beeinflussung
- physiologischen
- Funktionen
- beschränken
- geeignet
- wären
- menschlichen
- Gesundheit
- unmittelbar
- mittelbar
- zuträglich
- sein
- mithin
- nur
- konsumiert
- werden
- Rauschzustand
- hervorzurufen
- gesundheitsschädlich
- sind
- aaO
- S.
- .
- Begründung
- hat
- Gerichtshof
- ausgeführt
- RL
- Humanarzneimittel
- verschiedene
- Definitionen
- Begriffs
- "
- Arzneimittel
- enthalte
- :
- Art
- .
- Nr.
- Buchst
- .
- Humanarzneimittel
- sind
- Stoffe
- Stoffzusammensetzungen
- Mittel
- Eigenschaften
- Heilung
- Verhütung
- menschlicher
- Krankheiten
- bestimmt
- sind
- .
- Art
- .
- Nr.
- Buchst
- .
- RL
- Humanarzneimittel
- definiert
- Arzneimittel
- Stoffe
- Stoffzusammensetzungen
- menschlichen
- Körper
- verwendet
- verabreicht
- werden
- können
- menschlichen
- physiologischen
- Funktionen
- pharmakologische
- immunologische
- metabolische
- Wirkung
- wiederherzustellen
- korrigieren
- beeinflussen
- medizinische
- Diagnose
- erstellen
- .
- Auch
- Bestimmungen
- Wort
- "
- "
- getrennt
- seien
- müssten
- Varianten
- Verbindung
- miteinander
- gelesen
- werden
- voraussetze
- verschiedenen
- Kriterien
- so
- verstanden
- werden
- könnten
- Gegensatz
- stünden
- aaO
- S.
- .
- -9-
- Vorschrift
- sei
- Blick
- Ziel
- Gewährung
- hohen
- Niveaus
- Schutzes
- menschlichen
- Gesundheit
- lesen
- .
- bringe
- schlichte
- Neutralität
- Auswirkung
- menschliche
- Gesundheit
- Ausdruck
- impliziere
- gesundheitsfördernde
- Wirkung
- .
- Bezugnahme
- Definition
- Art
- .
- Nr.
- Buchst
- .
- Humanarzneimittel
- Eigenschaften
- Heilung
- Verhütung
- menschlicher
- Krankheiten
- lasse
- eindeutig
- Bestehen
- positiven
- Wirkung
- menschliche
- Gesundheit
- ableiten
- .
- Auch
- Definition
- .
- Regelung
- nehme
- Begriffe
- Bezug
- gesundheitsfördernde
- Wirkung
- implizierten
- Ende
- Bestimmung
- medizinischen
- Diagnose
- Rede
- sei
- rechtzeitigen
- Behandlung
- möglicherweise
- diagnostizierten
- Krankheit
- diene
- .
- könne
- Ausdrücke
- "
- wiederherstellen
- "
- "
- korrigieren
- "
- gelten
- positive
- Wirkung
- menschliche
- Gesundheit
- auch
- Krankheit
- vorliege
- herausgestellt
- werden
- solle
- .
- Verständnis
- Begriffen
- folgenden
- Ausdrucks
- "
- beeinflussen
- "
- könnten
- Hinblick
- Sicherstellung
- Kohärenz
- Verhinderung
- widersprüchlichen
- Auslegung
- verschiedenen
- Kriterien
- Definitionen
- anderen
- teleologischen
- Erwägungen
- gelten
- .
- erfasse
- auch
- Ausdruck
- "
- beeinflussen
- "
- nur
- Stoffe
- geeignet
- seien
- Funktionieren
- menschlichen
- Organismus
- folglich
- menschlichen
- Gesundheit
- zuträglich
- sein
- aaO
- S.
- .
- Übereinstimmung
- Auslegung
- Gerichtshofes
- Europäischen
- Union
- Senat
- vorliegenden
- Verfahren
- gebunden
- ist
- vgl.
- Karpenstein
- 50
- .
- .
- Art
- .
- .
- ist
- folglich
- auch
- Abs.
- Nr.
- Art
- .
- Nr.
- Buchst
- .
- RL
- Humanarzneimittel
- nahezu
- wortgleich
- wiedergibt
- Richtlinie
- so
- deutsches
- Recht
- umsetzt
- auszulegen
- nationalen
- Arzneimittelbegriff
- ständlichen
- synthetischen
- Cannabinoide
- erfasst
- werden
- :
- sind
- zwar
- geeignet
- physiologischen
- Funktionen
- beeinflussen
- sind
- aber
- Funktionieren
- menschlichen
- Organismus
- Gesundheit
- zuträglich
- .
- rechtsfehlerfreien
- Feststellungen
- Landgerichts
- wurden
- vielmehr
- nur
- Rauschwirkung
- konsumiert
- entfalteten
- lediglich
- gesundheitsschädliche
- Wirkungen
- .
- Angeklagten
- verkauften
- Kräutermischungen
- synthetischen
- Cannabinoide
- enthielten
- unterfielen
- Begriff
- §
- Abs.
- Nr.
- noch
- Präsentationsarzneimittels
- Abs.
- Nr.
- Mittel
- Eigenschaften
- Heilung
- Linderung
- Verhütung
- menschlicher
- tierischer
- Krankheiten
- krankhafter
- seelischer
- Beschwerden
- bestimmt
- waren
- .
- mithin
- Angeklagten
- schon
- Arzneimittel
- vertrieben
- wurde
- kam
- Strafbarkeit
- §
- Abs.
- Nr.
- Betracht
- .
- Tatzeit
- waren
- synthetischen
- Cannabinoide
- noch
- Anlage
- Betäubungsmittelgesetz
- aufgenommen
- so
- dass
- auch
- Strafbarkeit
- §
- .
- ausscheidet
- .
- schließlich
- vorliegenden
- Fall
- auch
- Anhaltspunkte
- ersichtlich
- sind
- Angeklagte
- Verkauf
- Kräutermischungen
- sonstiger
- Weise
- etwa
- Körperverletzungsdelikten
- schuldig
- gemacht
- haben
- könnte
- war
- insoweit
- freizusprechen
- .
- 3
- .
- Schuldspruch
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tateinheit
- Beihilfe
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- hat
- hingegen
- Bestand
- .
- Auch
- Revision
- insoweit
- allein
- bemängelte
- Strafausspruch
- lässt
- Rechtsfehler
- Ungunsten
- Angeklagten
- erkennen
- ;
- insbesondere
- ist
- Annahme
- Landgerichts
- minder
- schwerer
- Fall
- liege
- revisionsrechtlich
- anstanden
- .
- Beschwerdeführer
- beschränkt
- insoweit
- Vornahme
- eigenen
- Bewertung
- Revisionsverfahren
- durchdringen
- kann
- .
- Pfister
- Gericke
- Ri'inBGH
- Dr.
- befindet
- Urlaub
- ist
- gehindert
- unterschreiben
- .
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