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- BESCHLUSS
- 1
- .
- Juni
- Sicherungsverfahren
- ECLI
- :
- :
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 1
- .
- Juni
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Beschuldigten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 16
- .
- September
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Unterbringung
- Beschuldigten
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- aufgehobener
- Einsichtsfähigkeit
- 29
- .
- September
- fremden
- 13
- .
- März
- Kleidung
- gefüllten
- Rollkoffer
- genutzten
- Gebäude
- Brand
- gesetzt
- hat
- .
- Revision
- Beschuldigten
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Überzeugung
- sachverständig
- beratenen
- Landgerichts
- war
- Beschuldigte
- schizoaffektiven
- gegenwärtig
- manischen
- Störung
- Polytoxikomanie
- September
- auch
- Tatzeiten
- akut
- psychotisch
- Straftaten
- Einsichtsfähigkeit
- vollständig
- aufgehoben
- gewesen
- sei
- .
- ist
- Weiteres
- Auffassung
- Sachverständigen
- gefolgt
- ersten
- Tat
- September
- unauffälligen
- Beschuldigten
- Konzentrationsstörungen
- Zeitgitterstörungen
- Ideenflucht
- Beeinträchtigungswahn
- systemische
- Züge
- aufweise
- Allmachtsideen
- bestünden
- .
- Affektivität
- Beschuldigten
- sei
- maniform
- dysphorisch
- gereizt
- selbst
- sei
- psychomotorisch
- unruhig
- deutlich
- antriebsgesteigert
- ;
- Zukunftsvorstellungen
- seien
- situativ
- verzehrt
- fehlender
- Wahrnehmung
- eigenen
- Einschränkung
- besitze
- realistisches
- Zukunftskonzept
- .
- 2
- .
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- werden
- Urteilsfeststellungen
- hinreichend
- belegt
- .
- Entscheidung
- Schuldfähigkeit
- Unterzubringenden
- Tatzeit
- §
- StGB
- bezeichneten
- Gründe
- ausgeschlossen
- Sinne
- §
- StGB
- erheblich
- vermindert
- war
- erfordert
- prinzipiell
- mehrstufige
- Prüfung
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Urteil
- 30
- .
- März
- NStZ-RR
- Senat
- Urteil
- 1
- Juli
- ;
- vgl.
- auch
- Boetticher/Nedopil/Bosinski/Saß
- NStZ
- .
- .
- Zunächst
- ist
- Feststellung
- erforderlich
- Täter
- psychische
- Störung
- vorliegt
- Ausmaß
- erreicht
- hat
- psychopathologischen
- Eingangsmerkmale
- §
- StGB
- subsumieren
- ist
- .
- Sodann
- sind
- Ausprägungsgrad
- Störung
- Einfluss
- soziale
- Anpassungsfähigkeit
- Täters
- untersuchen
- .
- festgestellten
- psychopathologischen
- Verhaltensmuster
- muss
- psychische
- Funktionsfähigkeit
- Täters
- Tatbegehung
- beeinträchtigt
- worden
- sein
- .
- ist
- Richter
- Tatsachenbewertung
- Hilfe
- Sachverständigen
- angewiesen
- .
- Gleichwohl
- handelt
- Frage
- Vorliegens
- Eingangsmerkmale
- §
- StGB
- gesichertem
- Vorliegen
- psychiatrischen
- Befunds
- Prüfung
- aufgehobenen
- erheblich
- beeinträchtigten
- Steuerungsfähigkeit
- Täters
- Tatzeit
- Rechtsfragen
- .
- Beurteilung
- erfordert
- konkretisierende
- widerspruchsfreie
- Darlegungen
- Weise
- festgestellte
- Störung
- Begehung
- Tat
- Handlungsmöglichkeiten
- Täters
- konkreten
- Tatsituation
- Steuerungsfähigkeit
- ausgewirkt
- hat
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 30
- .
- März
- NStZ-RR
- ;
- Beschluss
- 28
- .
- Januar
- StR
- NStZ-RR
- .
- Anforderungen
- wird
- angefochtene
- Urteil
- mehrfacher
- Hinsicht
- gerecht
- .
- angefochtene
- Urteil
- lässt
- bereits
- Auseinandersetzung
- Schweregrad
- angenommenen
- psychischen
- Störung
- vermissen
- .
- ist
- aber
- besorgen
- Landgericht
- rechtsfehlerhafter
- Weise
- ausgegangen
- ist
- bereits
- Diagnose
- schizoaffektiven
- Störung
- führe
- Weiteres
- Annahme
- schweren
- anderen
- seelischen
- Abartigkeit
- gemäß
- §
- §
- StGB
- .
- Urteil
- nimmt
- wertende
- Betrachtung
- Tatrelevanz
- Störung
- .
- darf
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- jedoch
- regelmäßig
- offenbleiben
- vgl.
- etwa
- Urteil
- 29
- .
- September
- 342
- ;
- Beschluss
- 22
- .
- April
- NStZ-RR
- f.
- Senat
- Beschluss
- 12
- November
- BGHSt
- .
- Frage
- Ausschlusses
- erheblichen
- Verminderung
- Schuldfähigkeit
- kommt
- maßgeblich
- Weise
- festgestellte
- Eingangsmerkmale
- §
- StGB
- subsumierende
- psychische
- Störung
- Begehung
- Tat
- keiten
- Beschuldigten
- konkreten
- Tatsituation
- ausgewirkt
- hat
- .
- Beurteilung
- Steuerungsfähigkeit
- kann
- offenkundigen
- Ausnahmefällen
- abgesehen
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Mai
- NStZ
- abstrakt
- nur
- Bezug
- bestimmte
- Tat
- erfolgen
- vgl.
- Beschluss
- 14
- .
- Oktober
- ;
- Urteil
- 21
- .
- Januar
- BGHSt
- .
- Beurteilungsgrundlage
- ist
- konkrete
- Tatgeschehen
- Art
- Weise
- Tatausführung
- auch
- Vorgeschichte
- Tat
- Motivlage
- Beschuldigten
- Verhalten
- Tat
- Bedeutung
- sein
- können
- vgl.
- Urteile
- 21
- .
- Januar
- aaO
- ;
- 4
- .
- Juni
- BGHSt
- .
- spezifisch
- tatbezogenen
- Auseinandersetzung
- fehlt
- hier
- .
- Beurteilung
- Schuldfähigkeit
- Beschuldigten
- Grundlage
- Anordnung
- §
- StGB
- bedarf
- insgesamt
- neuer
- Prüfung
- Tatrichter
- .
- 3
- .
- Sollte
- gemäß
- §
- Abs.
- Sicherungsverfahren
- Strafverfahren
- überzuleiten
- sein
- Möglichkeit
- Überleitung
- Zurückverweisung
- Sache
- Revisionsgericht
- vgl.
- Meyer-Goßner
- 60
- .
- Aufl
- .
- .
- wird
- §
- Abs.
- Satz
- wiesen
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- eingehender
- bislang
- geschehen
- darzulegen
- haben
- Beschuldigte
- schweren
- Brandstiftung
- unmittelbar
- angesetzt
- hat
- .
- Grube
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