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- BESCHLUSS
- 7
- .
- Mai
- Strafsache
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- u.a.
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 7
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 17
- Juli
- Fall
- II.3
- Urteilsgründe
- Gesamtstrafenausspruch
- Einziehungsanordnung
- Zeugen
- sichergestellten
- bungsmitteln
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Tateinheit
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Fall
- II.1
- Urteilsgründe
- Tatmehrheit
- unerlaubtem
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- weiteren
- Fällen
- Fall
- Urteilsgründe
- unerlaubten
- gewerbsmäßigen
- Betäubungsmitteln
- Fall
- II.4
- Urteilsgründe
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Zugleich
- hat
- verschiedene
- Betäubungsmittel
- eingezogen
- .
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Verfahrensrüge
- Tenor
- ersichtlichen
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- offensichtlich
- unbegründet
- §
- Abs.
- .
- Schuldspruch
- Fällen
- II
- .
- II
- .
- Urteilsgründe
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- unterliegt
- Verurteilung
- Fall
- Urteilsgründe
- Aufhebung
- Landgericht
- Fall
- bezogenen
- Beweisantrag
- Angeklagten
- tragfähiger
- Begründung
- abgelehnt
- hat
- .
- II
- .
- Angeklagten
- insoweit
- erhobenen
- Verfahrensrüge
- liegt
- folgendes
- Verfahrensgeschehen
- :
- 1
- .
- 17
- Juli
- beantragte
- Verteidiger
- Angeklagten
- Zeugin
- Beweis
- Tatsache
- vernehmen
- Zeuge
- sei
- mindestens
- hier
- ständlichen
- Zeitraums
- Verkäufer
- Betäubungsmitteln
- insbesondere
- gewesen
- .
- Begründung
- führte
- Zeuge
- habe
- nehmung
- angegeben
- Wissens
- sei
- Zeuge
- habe
- gehört
- auch
- Zeugin
- Verkäu
- .
- Zeuge
- habe
- Vernehmung
- lediglich
- Konsument
- dargestellt
- .
- Beweisaufnahme
- werde
- ergeben
- Verkäufer
- aufgetreten
- sei
- ergebe
- veritables
- Eigeninteresse
- "
- Zeugen
- streitgegenständlichen
- Fahrt
- Ziffer
- Anklageschrift
- landgerichtlichen
- Feststellungen
- Angeklagten
- durchgeführt
- habe
- .
- 2
- .
- Landgericht
- wies
- Beweisantrag
- Beschluss
- gleichen
- Tag
- Unerreichbarkeit
- Zeugin
- .
- könne
- unabsehbare
- Zeit
- Gericht
- vernommen
- werden
- .
- ergebe
- Attest
- 25
- .
- Juni
- .
- Anhaltspunkte
- Gesundheitszustand
- Zeugin
- zwischenzeitlich
- gebessert
- habe
- hätten
- ergeben
- .
- Bescheinigung
- 25
- .
- Juni
- war
- amtsärztliches
- Attest
- 18
- .
- Juni
- vorangegangen
- .
- wird
- einlaufende
- psychische
- Erkrankung
- Zeugin
- festgehalten
- Kommunikationsfähigkeit
- erhebliche
- Auswirkungen
- habe
- .
- Würdigung
- auch
- fremdanamnestisch
- erhobenen
- Angaben
- behandelnden
- Psychiater
- Hinweis
- Gefahr
- akuten
- Exazerbation
- schweren
- psychischen
- Erkrankung
- bestehenden
- eingeschränkten
- psychischen
- Belastbarkeit
- eingeschränkten
- Konzen-trationsfähigkeit
- sei
- aktuell
- Verhandlungsfähigkeit
- gegeben
- Betroffene
- Verhandlungsverlauf
- Einschränkungen
- folgen
- könne
- .
- Vernehmungsfähigkeit
- wäre
- insofern
- bejahen
- Vernehmung
- häuslichen
- Umfeld
- geschützten
- Rahmen
- Polizeistation
- ärztlicher/nervenärztlicher
- Sicht
- verantworten
- wäre
- .
- 3
- .
- Landgericht
- Zeugin
- zunächst
- Amts
- hatte
- vernehmen
- wollen
- aber
- Eingang
- ärztlichen
- Bescheinigungen
- verzichtet
- hatte
- durfte
- Beweisantrag
- mitgeteilten
- Begründung
- zurückweisen
- .
- hätte
- Rahmen
- Amtsaufklärungspflicht
- Frage
- auseinander
- setzen
- müssen
- zumindest
- kommissarische
- Vernehmung
- Zeugin
- Sachaufklärung
- geboten
- gewesen
- wäre
- .
- liegt
- Beweisantrag
- .
- Ansicht
- Generalbundesanwalts
- handelte
- Beweis
- gestellten
- Umständen
- noch
- hinreichend
- bestimmte
- Beweistatsachen
- lediglich
- Beweisziel
- .
- Zeuge
- Zeitpunkt
- Tat
- II
- .
- Urteilsgründe
- Verkäufer
- aufgetreten
- ist
- ist
- Wahrnehmung
- Zeugin
- zugänglicher
- Umstand
- damalige
- Lebensgefährtin
- Zeugen
- Angaben
- machen
- kann
- .
- gilt
- Weiteres
- auch
- Antrag
- Wege
- Auslegung
- entnehmen
- lässt
- weiter
- Beweis
- stellt
- Zeugin
- habe
- Zeugen
- angegeben
- habe
- Betäubungsmittel
- verkauft
- .
- Ablehnung
- Beweisantrags
- Unerreichbarkeit
- Zeugin
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Zwar
- durfte
- Strafkammer
- vorliegenden
- ärztlichen
- Bescheinigungen
- ausgehen
- zeugenschaftliche
- Vernehmung
- Hauptverhandlung
- absehbare
- Zeit
- Verfügung
- stehen
- würde
- .
- Feststellung
- durfte
- allerdings
- Blick
- ergänzenden
- ärztlichen
- Hinweis
- Vernehmung
- Zeugin
- könne
- privaten
- Umfeld
- Polizeistation
- seits
- verantwortet
- werden
- begnügen
- .
- Landgericht
- hätte
- Maßgabe
- Amtsaufklärungspflicht
- Frage
- auseinandersetzen
- müssen
- grundsätzlich
- mögliche
- kommissarische
- Vernehmung
- Zeugin
- Sachaufklärung
- geeignet
- geboten
- erscheint
- vgl.
- MeyerGoßner/Schmitt
- 57
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- Rspr
- .
- .
- hätte
- umfassende
- Abwägung
- vornehmen
- müssen
- Ergebnis
- bisherigen
- Beweisaufnahme
- zeitlichen
- organisatorischen
- Aufwand
- Vernehmung
- insbesondere
- Qualität
- angebotenen
- Beweismittels
- Bedeutung
- Verfahren
- Frage
- berücksichtigen
- gewesen
- wäre
- erforderlich
- ist
- Beurteilung
- Glaubwürdigkeit
- Zeugin
- persönlichen
- Eindruck
- erhalten
- vgl.
- ;
- NStZ
- .
- Strafkammer
- war
- Notwendigkeit
- Überlegungen
- ersichtlich
- bewusst
- hat
- Beweisantrag
- rechtsfehlerhaft
- abgelehnt
- .
- 4
- .
- ordnungsgemäßen
- Zurückweisung
- Beweisbegehrens
- beruht
- Urteil
- Schuldspruch
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- auch
- .
- Landgericht
- hat
- eingehend
- Frage
- auseinander
- gesetzt
- glaubhafte
- Anhaltspunkte
- geben
- könnte
- Zeuge
- selbst
- Drogen
- gehandelt
- habe
- Blick
- Alleintäter
- Tat
- .
- Urteilsgründe
- sein
- könnte
- .
- hat
- verneint
- ist
- ausgegangen
- Beweis
- gestellte
- Tatsache
- Zeugin
- habe
- Zeugen
- gesagt
- Zeuge
- habe
- Drogen
- verkauft
- unzutreffend
- sei
- S.
- .
- Hintergrund
- lastungszeuge
- war
- Angeklagte
- Tat
- bestritten
- hat
- kann
- Senat
- ausschließen
- Einschätzung
- Strafkammer
- anders
- ausgefallen
- wäre
- wäre
- Zeugin
- vernommen
- worden
- hätte
- Beweis
- gestellten
- Umstände
- bestätigt
- .
- .
- führt
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- entzieht
- dazugehörigen
- Einzelstrafe
- Gesamtstrafenausspruch
- Grundlage
- .
- Ebenso
- muss
- Einziehungsanordnung
- bezüglich
- Zeugen
- sichergestellten
- Betäubungsmittel
- aufgehoben
- werden
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- Grundlage
- neu
- festzustellenden
- Sachverhalts
- prüfen
- haben
- Voraussetzungen
- Einziehung
- §
- Abs.
- .
- V.m
- .
- Nr.
- StGB
- Verfahren
- Angeklagten
- gegeben
- sind
- gegebenenfalls
- Verfahren
- §
- StGB
- erfolgen
- hat
- .
- Krehl
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