alpcentaur
/
laywerrobot

NAMEN17NovemberNachschlagewerk:jaBGHSt:jaVeröffentlichung:jaStGB§Abs.Ist"Gebäude"Sinne§§Abs.Abs.Nr.StGBEinzelfallzugleich"Wohngebäude"dannmüssenVollendungAuffangtatbestandsschwerenBrandstiftungnotwendigerweiseauchWohnräumeteilweisenZerstörungBrandlegungbetroffensein..17NovemberStrafsacheschwererBrandstiftung2.StrafsenatBundesgerichtshofshatSitzung17Novemberteilgenommenhaben:VorsitzendeRichterinBundesgerichtshofProf.Dr.RichterBundesgerichtshofDr.Prof.Dr.Dr.RichterinBundesgerichtshofDr.OberstaatsanwältinBundesgerichtshofVertreterinBundesanwaltschaftJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechterkannt:RevisionAngeklagtenUrteilLandgerichts15.Aprilwirdverworfen.BeschwerdeführerhatKostenRechtsmittelstragen.Gründe:LandgerichthatAngeklagtenschwererBrandstiftungFreiheitsstrafeJahrenMonatenverurteilt.richtetSachrügegestützteRevisionAngeklagten.RechtsmittelhatErfolg.FeststellungenLandgerichtsleidetAngeklagteSchizophrenie.setzte22.OktoberkurzUhrWohnblockKellerräumenBodenliegendeTextilienandereherumliegendeGegenständeBrand.wussteMieterHauseaufhieltenRauchentwicklunggefährdetverletztwerdenkonnten;nahmjedochbilligendKauf.wollteGebäudezumindestteilweisezerstören.TatsächlichkamVerbrennungTeilenKellerboxenInhaltsVerschmorungStromleitungenZerstörungKellertürenVerrußung.entstandSachschadenWertEuro.PersonenWohnräumenHauseserlittenRauchvergiftungenmusstenbehandeltwerden.konkretesMotivAngeklagtengungkonntefestgestelltwerden.littaberTatzeitWahnvorstellungenhandeltemöglicherweiseEntlastunginnerenAnspannungen.HandlunghatLandgerichtschwereBrandstiftungAngeklagtenTateinheitvorsätzlicherKörperverletzungtateinheitlichenFällengesehen.hat§§Abs.Abs.Nr.StGBangewendet.weitergehendeQualifikation§StGBVerursachungGesundheitsbeschädigunggroßenZahlMenschenhatangenommen.AngeklagtenistStrafkammererheblichvermindertenSteuerungsfähigkeitTatzeit§StGBausgegangen.UnterbringungpsychiatrischenKrankenhausgemäß§StGBhatangeordnetparanoideSchizophrenieErfolgmedikamentösbehandeltwerde.RevisionAngeklagtenbeanstandetSachbeschwerdeBeweiswürdigungLandgerichts.II.RechtsmittelhatErfolg.1.BeweiswürdigungLandgerichtsistbereitsGeneralbundesanwaltAntragsschrift10.AugustgenanntenGründenrechtsfehlerfrei.rechtlicheWertungLandgerichtsistErgebniszutreffend.StrafkammeristRechtVorliegenschwerenBrandstiftungausgegangen.Abs.StGBgreiftObjektSinne§Abs.StGBBrandgesetztBrandlegungganzteilweisezerstörtwirdTäteranderenMenschenGefahrGesundheitsschädigungbringt.istFeststellungengeschehen.BrandlegungwirdgänzlicheteilweiseZerstörungObjektesverursachttatbestandsrelevantenHandlungberuht.mussBrandlegungtypischerweisegeschaffenesRisikoZerstörungserfolgverwirklichthabenauchVerrußungsschädenBrandstiftungsobjektzählensindhierAngeklagtenverursachtwurden.liegtEinklangWortlautGesetzesauchteilweisesZerstörenGebäudes.NormzweckgestattethierebenfallsAnwendung§Abs.StGBVollendung§Abs.StGBFallZerstörensWohngebäudesvorauszusetzenistauchWohnräumeZerstörungswirkungBrandlegungbetroffensind.Abs.StGBbesitztVerweisungObjekte§Abs.StGBanderenBezugspunkt§Abs.StGB.wirktAuslegungBegriffesteilweisenZerstörensObjektes.HinblickhoheStrafdrohung§StGBmussRechtsprechungBundesgerichtshofs"teilweisesZerstören"Gewichtvorliegenvgl..12.SeptemberBGHSt14f.;.10.JanuarNStZ;.6.MaiNStZ.istnurdannFallTatobjektunbeträchtlicheZeitwenigstensZweckbestimmungenunbrauchbargemachtwirdfernerganzeSachenötigerTeilunbrauchbarwirdeinzelneBestandteileSacheselbständigenGebrauchbestimmteingerichtetsindvollständigvernichtetwerden.AuchQualifikation§Abs.StGBisteinschränkendeAuslegungMerkmalsteilweisenZerstörensGewichtvorauszusetzen;allerdingsistBlickBezugsobjekte§Abs.StGBrechtsgutsspezifischverstehen.Einerseitsist§Abs.StGBBezuggenommeneKatalogBrandstiftungsobjekte§Abs.StGB§Abs.StGBqualitativunterscheiden;andererseitsnennt§Abs.StGBzusätzlicheMerkmalGefahrGesundheitsschädigunganderenMenschen.Lässt§Abs.StGBbereitsVerursachungabstraktenGefahrLeibLebenMenschenEinzelfallgenügenteilweiseZerstörungu.a.WohngebäudengenerellhohesGefährdungspotenzialMenscheneinschließtsowird§Abs.StGBteilweisenZerstörungObjektenWohnenständigenAufenthaltMenschenbestimmtgeeignetsindzusätzlichkonkreteGefahrGesundheitMenschenvorausgesetztvgl.StGB.Aufl...GesetzgeberischerZweckAuffangregelungistauchBrandlegungengeringerenObjektschädenFallkonkretenGesundheitsgefährdungMenschenStrafdrohungauszusprechen§Abs.StGBbereitsFälleabstraktenGefährdunggenanntwirdvgl.BT-Drucks.S.f.;S..Istbetroffene"Gebäude"Sinne§Abs.Verbindung§Abs.Nr.StGBzugleich"Wohngebäude"insoweitengergefasste§Abs.StGBBrandstiftungsobjektvoraussetztdannmüssenVollendungAuffangtatbestandsnotwendigerweiseauchWohnräumeteilweisenZerstörungBrandlegungbetroffensein.genügthierandererfunktionalerGebäudeteilKellerraumunerheblicheZeitbestimmungsgemäßgebrauchtwerdenkanntypischenFolgenBrandlegungRussentwicklungauchkonkreteGefährdungGesundheitMenschenverursachtwird.BrandlegungWohnblockAngeklagtenwurdenKellerräumeVerrußungunerheblicheZeitbestimmungsgemäßenZweckAufbewahrungsräumeunbrauchbar.StromleitungenmusstenerneuertwerdenRussschädenwarenbeseitigenverbranntenKellertürenersetzen;ReparaturaufwandverursachteerheblicheKosten.SenatentnimmtGesamtzusammenhangFeststellungenSchadensbeseitigungunerheblicheZeitAnspruchnahm.ObjektschadenkonkreteGefährdungMenschenFolgenBrandlegunghinzukamgenügtAnwendung§Abs.StGB.AnnahmeLandgerichtsAngeklagtehabetateinheitlichschwerenBrandstiftungvorsätzlicheKörperverletzung§Abs.StGBtateinheitlichenFällenbegangenistrechtsfehlerfrei.AuchLandgerichtAusschlussUnrechtseinsichtsfähigkeitAngeklagtenTatzeit§StGBverneinthatistbeanstanden.paranoideSchizophrenieführtgenerellAusschlussSchuldfähigkeit.istzwarakutenSchübenRegelanzunehmenvgl.Senat.24.März;.16.Januar.lichtenMomentenkönnenaberUnrechtseinsichtSteuerungsfähigkeitvorhandengewesensein.LandgerichthatEinlassungAngeklagtenangenommenAngeklagteWahnvorstellungengehandelthat.isterinnern.2.SchließlichistErgebnisauchbeanstanden§Abs.SatzsachverständigberateneLandgericht§StGBangeordnethat.GefährlichkeitAngeklagtenerstmaligerDiagnosemedikamentöserTherapieSchizophrenieJanuarauszuschließenistkannoffenbleiben.JedenfallsistSymptomzusammenhangErkrankungBrandlegungfestgestelltworden.Krehl