|
|
- BESCHLUSS
- StR
- 10
- .
- August
- Strafsache
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 10
- .
- August
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 15
- .
- März
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- abgelehnt
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Umfang
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Beihilfe
- Tateinheit
- unerlaubtem
- Erwerb
- Betäubungsmitteln
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- Unterschlagung
- Urkundenfälschung
- Betäubungsmitteln
- Fällen
- Fällen
- Tateinheit
- Erwerb
- Betäubungsmitteln
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Verfall
- Wertersatz
- Höhe
- €
- angeordnet
- .
- wendet
- Angeklagte
- allgemeine
- Sachrüge
- gestützten
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Beschlusstenor
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- .
- Übrigen
- erweist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Urteilsfeststellungen
- begann
- Angeklagte
- 10
- .
- Schuljahr
- Drogen
- nehmen
- .
- rauchte
- Haschisch
- Marihuana
- probierte
- nach
- verschiedensten
- Drogen
- .
- unterbrochen
- Inhaftierung
- September
- Juni
- konsumiert
- Methamphetamin
- nimmt
- Alkohol
- .
- Fällen
- vorliegend
- tateinheitlichen
- Erwerbs
- Betäubungsmitteln
- verurteilt
- worden
- ist
- hatte
- Angeklagte
- erworbenen
- Drogen
- Teilmengen
- abgezweigt
- selbst
- konsumiert
- war
- Tätigkeit
- Drogen
- Eigenkonsum
- entlohnt
- worden
- .
- Ausführungen
- Hauptverhandlung
- gehörten
- Sachverständigen
- liegt
- Abhängigkeitssyndrom
- multiplem
- Gebrauch
- psychotroper
- Substanzen
- gemäß
- F19.2
- ICD-10
- Polytoxikomanie
- aber
- noch
- starken
- überdauernden
- Persönlichkeitsveränderung
- geführt
- hat
- .
- Kammer
- hat
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- abgelehnt
- Tendenz
- Betäubungsmittelmissbrauch
- Depravation
- erhebliche
- Persönlichkeitsstörung
- ausreichend
- sei
- Hang
- anzunehmen
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Zwar
- findet
- Landgericht
- verwendete
- Formulierung
- auch
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- NStZ
- ;
- StGB
- Nichtanordnung
- .
- Depravation
- erhebliche
- Persönlichkeitsstörung
- dürfen
- jedoch
- Zusammenhang
- Frage
- Vorliegens
- Hanges
- übermäßigen
- Konsum
- Betäubungsmitteln
- gleichgesetzt
- werden
- Anforderungen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Annahme
- erheblichen
- Verminderung
- Schuldfähigkeit
- telabhängigkeit
- stellt
- .
- begründet
- Abhängigkeit
- Betäubungsmitteln
- erhebliche
- Verminderung
- Steuerungsfähigkeit
- nur
- ausnahmsweise
- Beispiel
- langjähriger
- Betäubungsmittelgenuss
- schwersten
- Persönlichkeitsveränderungen
- geführt
- hat
- vgl.
- StGB
- §
- jeweils
- m.w
- .
- .
- schwersten
- Persönlichkeitsstörungen
- müssen
- Bejahung
- Hanges
- übermäßigen
- Konsum
- Betäubungsmitteln
- vorliegen
- .
- Formulierungen
- angefochtenen
- Urteil
- lassen
- besorgen
- Strafkammer
- insoweit
- hohe
- Anforderungen
- gestellt
- hat
- .
- Hang
- Sinne
- §
- StGB
- verlangt
- chronische
- körperlicher
- Sucht
- beruhende
- Abhängigkeit
- zumindest
- eingewurzelte
- psychischer
- Disposition
- beruhende
- Übung
- erworbene
- intensive
- Neigung
- immer
- wieder
- Alkohol
- andere
- Rauschmittel
- nehmen
- .
- .
- ;
- vgl.
- u.a.
- StGB
- Abs.
- Hang
- .
- Verhalten
- legen
- Urteilsfeststellungen
- zumindest
- .
- festgestellten
- Umstände
- legen
- auch
- Angeklagte
- Betäubungsmittel
- Übermaß
- konsumiert
- .
- ausreichend
- Annahme
- Hangs
- übermäßigen
- Genuss
- Rauschmitteln
- ist
- jedenfalls
- Betroffene
- Abhängigkeit
- sozial
- gefährdet
- gefährlich
- erscheint
- vgl.
- NStZ
- ;
- .
- 10
- .
- September
- m.w
- .
- .
- kommt
- nur
- dann
- Betracht
- Betroffene
- Rauschmittel
- Umfang
- nimmt
- Gesundheit
- Leistungsfähigkeit
- erheblich
- beeinträchtigt
- werden
- vgl.
- NStZ
- ;
- NStZ-RR
- f.
- .
- .
- insbesondere
- auch
- Beschaffungskriminalität
- .
- Annahme
- Angeklagte
- Handelstätigkeit
- zumindest
- auch
- Zweck
- durchgeführt
- hat
- eigenen
- Konsum
- finanzieren
- drängt
- Urteilsfeststellungen
- .
- Angeklagte
- selbst
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- angestrebt
- hat
- dürfte
- auch
- konkrete
- Erfolgsaussicht
- bestehen
- .
- Senat
- hat
- Fall
- Maßregelausspruch
- aufgehoben
- Sache
- insoweit
- erneuten
- Prüfung
- zurückverwiesen
- letztlich
- auszuschließen
- ist
- neue
- Tatrichter
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- Anordnung
- Änderung
- §
- Abs.
- StGB
- Gesetz
- Sicherung
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- Entziehungsanstalt
- 16
- Juli
- .
- S.
- zustehende
- Ermessen
- Sinne
- Angeklagten
- ausübt
- .
- Fall
- wäre
- §
- Abs.
- StGB
- n.
- auch
- Anordnung
- Vorwegvollzugs
- Teils
- Freiheitsstrafe
- prüfen
- .
- etwaigen
- Nachholung
- Unterbringung
- steht
- ausschließlich
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- ;
- BGHSt
- .
- Senat
- schließt
- Freiheitsstrafe
- niedriger
- ausgefallen
- wäre
- Landgericht
- zugleich
- Unterbringung
- Angeklagten
- angeordnet
- hätte
- .
- RiinBGH
- Dr.
- Otten
- ist
- urlaubsbedingt
- Unterschrift
- gehindert
- .
- Roggenbuck
|