|
|
- BESCHLUSS
- 16
- .
- Mai
- Strafsache
- versuchter
- Nötigung
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:160518B2STR132.18.0
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 16
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 15
- .
- Dezember
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vorwurf
- versuchten
- Nötigung
- Fällen
- freigesprochen
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Revision
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Urteilsfeststellungen
- berührte
- Angeklagte
- 24
- .
- Schwimmbad
- Mädchen
- Alter
- Jahren
- jeweils
- kurzzeitig
- Wasser
- Oberschenkel
- griff
- versuchte
- Hand
- Richtung
- Genitalien
- bewegen
- Geschädigte
- versuchte
- umklammern
- schenkel
- greifen
- zog
- B.
- umarmte
- .
- tauchte
- Beinen
- Mädchen
- genauere
- gen
- getroffen
- werden
- konnten
- .
- Sachverständig
- beraten
- ist
- Landgericht
- ausgegangen
- schizophrenen
- Residuum
- leidende
- Angeklagte
- Erkrankung
- wesentlich
- weniger
- Lage
- gewesen
- sei
- Tatanreizen
- Widerstand
- setzen
- Steuerungsfähigkeit
- erheblich
- eingeschränkt
- sogar
- jedenfalls
- ausschließbar
- ganz
- aufgehoben
- gewesen
- sei
- .
- 2
- .
- Maßregelausspruch
- hält
- sachlich-rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- darf
- nur
- angeordnet
- werden
- zweifelsfrei
- feststeht
- Unterzubringende
- Begehung
- Anlasstaten
- nur
- vorübergehenden
- psychischen
- Störung
- Sinne
- §
- StGB
- genannten
- Eingangsmerkmale
- schuldunfähig
- §
- StGB
- vermindert
- schuldfähig
- §
- StGB
- war
- Tatbegehung
- beruht
- .
- erforderliche
- symptomatische
- Zusammenhang
- besteht
- festgestellte
- Schuldfähigkeit
- bedeutsame
- Zustand
- Täters
- Anlasstat
- kausal
- geworden
- ist
- Mitursächlichkeit
- genügt
- Urteil
- 9
- .
- Mai
- NStZ-RR
- .
- Urteilsgründen
- ist
- darzulegen
- festgestellte
- psychische
- Störung
- jeweiligen
- Tatsituation
- Steuerungsfähigkeit
- ausgewirkt
- hat
- Anlasstaten
- entsprechenden
- Zustand
- zurückzuführen
- sind
- .
- .
- ;
- vgl.
- Beschluss
- 4
- .
- August
- .
- 11
- ;
- Beschluss
- 26
- Juli
- R&P
- f.
- ;
- Beschluss
- 10
- November
- NStZ-RR
- 76
- ;
- Senat
- Beschluss
- 29
- .
- Mai
- NStZ-RR
- .
- Landgericht
- hat
- Unterbringungsanordnung
- vorausgesetzten
- symptomatischen
- Zusammenhang
- Anlasstaten
- psychischen
- Erkrankung
- Angeklagten
- tragfähig
- belegt
- .
- Sachverständigen
- Dr.
- .
- folgend
- ist
- gen
- Angeklagte
- schizophrenen
- Spektrumserkrankung
- ICD-10
- :
- F20
- leidet
- Ermangelung
- feststellbaren
- Wahnerlebens
- schizophrenes
- Residuum
- darstelle
- .
- Angeklagten
- beobachtende
- ausgeprägte
- Negativsymptomatik
- sei
- affektive
- Nivellierung
- Simplifizierung
- Gedankengänge
- Apathie
- Sprachverarmung
- Gedankenabreißen
- Zerfahrenheit
- assoziative
- Lockerungen
- gekennzeichnet
- Störungsbild
- starke
- emotionale
- Nivellierung
- Versandung
- Persönlichkeit
- Angeklagten
- geprägt
- .
- Ausführungen
- Sachverständigen
- setze
- Diagnose
- schizophrenen
- Residuums
- wenigstens
- eindeutige
- psychotische
- Episode
- ;
- biographisch
- beschriebenen
- könne
- Erstepisode
- Studienzeiten
- unterstellt
- werden
- .
- Abweichend
- Ausführungen
- Sachverständigen
- Dr.
- .
- hat
- Landgericht
- Angaben
- Angeklagten
- Mädchen
- Schwimmbad
- hätten
- gestisch
- mimisch
- Kontaktaufnahme
- aufgefordert
- paranoides
- Uminterpretieren
- Begebenheiten
- gedeutet
- Charakteristik
- paranoid-halluzinatorischen
- Symptomatik
- trage
- ;
- vielmehr
- ist
- Überzeugung
- gelangt
- Äußerung
- erdachte
- Rechtfertigung
- Angeklagten
- Handeln
- sei
- .
- Insoweit
- hat
- Dr.
- .
- Landgericht
- Ausführungen
- Sachverständigen
- verwiesen
- Angeklagten
- vorläufigen
- Unterbringung
- behandelte
- mehrmonatigen
- Dauer
- Unterbringung
- Wahnerleben
- festzustellen
- vermochte
- .
- Grundlage
- sachverständiger
- Ausführungen
- ist
- Landgericht
- Überzeugung
- gelangt
- Angeklagte
- Tatzeit
- Versandung
- Persönlichkeit
- Fähigkeit
- sexuellen
- Begierde
- setzen
- erheblich
- eingeschränkt
- gewesen
- sei
- .
- ist
- erforderliche
- symptomatische
- Zusammenhang
- Tatzeitpunkt
- bestehenden
- psychischen
- Defekt
- Anlasstaten
- tragfähig
- belegt
- .
- Landgericht
- Zusammenhang
- verweist
- Angeklagte
- Erkrankung
- Tatanreizen
- wesentlich
- weniger
- gar
- Widerstand
- setzen
- konnte
- erscheint
- insbesondere
- Blick
- Umstand
- Landgericht
- sachverständigen
- Ausführungen
- Dr.
- .
- gefolgt
- ist
- Angeklagte
- Mimik
- Gestik
- Mädchen
- Kontaktaufnahme
- aufgefordert
- fühlte
- nachvollziehbar
- entbehrt
- Ermangelung
- soziale
- Leistungsfähigkeit
- Angeklagten
- Einschränkungen
- Affektregulation
- umfassend
- Blick
- nehmenden
- Ausführungen
- tragfähigen
- Tatsachengrundlage
- .
- Sachlage
- kann
- stehen
- beschriebenen
- Symptome
- psychischen
- Defekts
- aufgelösten
- Spannungsverhältnis
- Verhalten
- Angeklagten
- Tatgeschehens
- etwa
- Bezugsbetreuerin
- Angeklagten
- beschriebenen
- sonstigen
- Aktivitäten
- Angeklagten
- stehen
- .
- 3
- .
- Anordnung
- Maßregel
- §
- StGB
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- Sache
- bedarf
- naheliegender
- Weise
- Hinzuziehung
- anderen
- Sachverständigen
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- Blick
- §
- Abs.
- Satz
- hebt
- Senat
- auch
- Freispruch
- Angeklagten
- .
- ist
- auszuschließen
- neue
- tatgerichtliche
- Verhandlung
- Erstellung
- aktuellen
- prognose
- erforderliche
- erneute
- Begutachtung
- Angeklagten
- abweichende
- Beurteilung
- Schuldfähigkeit
- Begehung
- Anlasstaten
- ergeben
- könnte
- vgl.
- Beschluss
- 11
- .
- April
- juris
- .
- .
- neue
- Tatgericht
- bleibt
- jedoch
- gehindert
- Aufhebung
- isoliert
- angeordneten
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- erneut
- Unterbringung
- anzuordnen
- zugleich
- erstmals
- Strafe
- verhängen
- Beschluss
- 24
- .
- Oktober
- .
- Senat
- sieht
- Aufrechterhaltung
- genommen
- rechtsfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- Tatgeschehen
- neu
- Entscheidung
- berufenen
- Tatgericht
- insgesamt
- neue
- widerspruchsfreie
- Sachentscheidung
- ermöglichen
- .
- Krehl
- Grube
|
