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5 StR 403/05

BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
vom 12. Oktober 2005
in der Strafsache
gegen

1.

2.

wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen u. a.

-2-

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12. Oktober 2005
beschlossen:
1. Auf die Revision der Angeklagten H

H

gegen

das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 18. März 2005
wird das Verfahren im Fall II. 1 der Urteilsgründe gemäß
§ 206a StPO eingestellt. Die Angeklagte H

ist dem-

nach der Misshandlung von Schutzbefohlenen in vier Fällen, davon in zwei Fällen in Tateinheit mit gefährlicher
Körperverletzung schuldig.
2. Die weitergehende Revision der Angeklagten H
und die Revision des Angeklagten M

H

H
ge-

gen das vorgenannte Urteil werden gemäß § 349 Abs. 2
StPO als unbegründet verworfen.
3. Soweit das Verfahren eingestellt worden ist, trägt die
Staatskasse die Kosten und die notwendigen Auslagen
der Angeklagten H

H

; im Übrigen haben die Be-

schwerdeführer die Kosten ihrer Rechtsmittel zu tragen.

Trotz des verjährungsbedingten Wegfalls der für Fall II. 1 gegen die Angeklagte H

H

verhängten Einzelfreiheitsstrafe in Höhe von drei Mona-

ten Freiheitsstrafe kann die Gesamtfreiheitsstrafe bestehen bleiben, weil sie
– wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat – angemessen ist
(§ 354 Abs. 1a Satz 1 StPO).

Harms

Häger
Gerhardt

Basdorf
Raum