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BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
2 StR 34/11
vom
16. Juni 2011
in der Strafsache
gegen
wegen besonders schwerer räuberischer Erpressung u.a.
hier: Anhörungsrüge
-2-
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16. Juni 2011 beschlossen:
Die Anhörungsrüge des Verurteilten vom 14. Juni 2011 gegen den
Senatsbeschluss vom 14. April 2011 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Gründe:
1
Der als Anhörungsrüge gemäß § 356a StPO auszulegende Antrag des
Verurteilten, ihm nachträglich rechtliches Gehör zu gewähren, ist unzulässig.
Der Verurteilte hat seinen Rechtsbehelf gegen den Senatsbeschluss vom
14. April 2011, mit dem die Revision des Angeklagten gemäß § 349 Abs. 2
StPO verworfen worden war, nicht innerhalb einer Woche nach Kenntnis von
der behaupteten Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör angebracht.
Diese Frist beginnt gemäß § 356a Satz 2 StPO mit Kenntniserlangung von den
tatsächlichen Umständen, aus denen sich die behauptete Gehörsverletzung
ergeben kann. Der Verwerfungsbeschluss ist dem Verurteilten am 10. Mai 2011
-3-
übersandt worden. Damit war hier die Wochenfrist bei Erhebung der Anhörungsrüge am 14. Juni 2011 bereits abgelaufen.
Fischer
Schmitt
Krehl
Berger
Eschelbach