BESCHLUSS
23
Juli
Rechtsstreit
Nachschlagewerk
:
ja
:
ja
:
ja
5
59
§
Nr.
Ermittlung
Wertes
beabsichtigten
Revision
geltend
machenden
Beschwer
Sinne
§
Nr.
sind
Forderungen
Beschwerdeführer
einfache
Streitgenossen
§
§
sind
grundsätzlich
addieren
.
Beschluss
23
Juli
XI
XI
.
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
23
Juli
Vorsitzenden
Richter
Dr.
Richter
Dr.
Richterinnen
Dr.
Dr.
beschlossen
:
Wert
beabsichtigten
Revision
geltend
machenden
Beschwer
§
Nr.
wird
€
festgesetzt
.
Gründe
:
Klägerinnen
verlangen
beklagten
Bank
Schadensersatz
fehlerhafter
Anlageberatung
Zusammenhang
Erwerb
-Anleihen
begehren
Zulassung
Revision
fungsurteil
Klage
vollem
Umfang
abgewiesen
worden
ist
.
Klägerin
ist
Vorinstanzen
Höhe
€
unterlegen
Klägerin
Höhe
€
.
Auffassung
Nichtzulassungsbeschwerdeerwiderung
sind
Berechnung
Beschwerdewerts
Sinne
§
Nr.
Klageforderungen
Klägerinnen
addieren
.
1
.
Wertberechnung
Rahmen
§
Nr.
ist
allgemeinen
Grundsätzen
§
.
vorzunehmen
.
.
Beschlüsse
25
November
20
.
April
3
.
Mai
ZR
.
11
.
April
XI
8
.
Mai
.
15
.
Oktober
VersR
.
27
.
August
10
Juli
juris
.
.
ist
grundsätzlich
auch
§
anwendbar
so
ausdrücklich
Beschlüsse
3
.
Mai
IX
ZR
.
28
November
.
§
Vorschriften
Wertbestimmung
nachfolgenden
Vorschriften
verweist
"
Wert
Beschwerdegegenstandes
auch
Wert
Beschwer
gilt
.
werden
Klage
geltend
gemachte
Ansprüche
zusammengerechnet
.
Dementsprechend
wird
Wert
verschiedener
Ansprüche
Wege
objektiven
Klagehäufung
geltend
gemacht
werden
Bemessung
Werts
§
Nr.
zusammengerechnet
auch
Ansprüche
einheitlichen
Streitgegenstand
ergeben
vgl.
Beschlüsse
13
.
März
.
.
Hinweis
.
V.
abweichenden
Entscheidungen
festhalten
11
.
Mai
.
23
.
Mai
FamRZ
.
.
Zivilprozessreformgesetz
27
Juli
ergangenen
Entscheidungen
ist
Bundesgerichtshof
bereits
auch
tragend
ausgegangen
Beschwer
Beschwerdeführer
addieren
ist
wirtschaftlich
identische
Streitgegenstände
handelt
Beschlüsse
28
November
.
§
Nr.
Bezugnahme
Rechtsprechung
§
aF
19
.
März
ZB
.
Abs.
Nr.
Verweis
§
.
Auch
Kommentarliteratur
geht
ganz
überwiegend
Rechtsmitteleinlegung
Streitgenossen
Wert
Beschwerdegegenstandes
einzelnen
Streitgenossen
entfallenden
Beschwerdewerte
zusammenzurechnen
sind
verfolgten
Ansprüche
wirtschaftlich
identisch
sind
§
Nr.
:
Jacobs
22
.
Aufl
.
.
7
;
23
.
Aufl
.
.
§
.
;
73
.
Aufl
.
.
.
V.m
.
.
.
.
7
;
Rechtsmitteln
allgemein
:
23
.
Aufl
.
.
4
;
4
.
Aufl
.
.
f.
.
V.m
.
.
f.
;
Zöller/Herget
30
.
Aufl
.
.
"
Streitgenossen
"
.
6
;
30
.
Aufl
.
.
9
;
7
.
Aufl
.
.
6
;
Ball
12
.
Aufl
.
.
.
V.m
.
.
19
;
Zivilprozessrecht
17
.
Aufl
.
§
.
f.
;
Hüßtege
36
.
Aufl
.
.
[
Verweis
;
hier
Einschränkung
Kommentierung
§
Nr.
.
gemacht
wird
;
Berufung
:
Althammer
22
.
Aufl
.
.
;
4
.
Aufl
.
.
.
;
Gerken
4
.
Aufl
.
.
f.
;
30
.
Aufl
.
.
f.
;
7
.
Aufl
.
.
;
73
.
Aufl
.
.
.
.
7
;
Wulf
Edition
§
.
;
Ergebnis
auch
:
MünchKommZPO/Krüger
4
.
Aufl
.
.
;
30
.
Aufl
.
.
14a
;
Edition
.
11
;
Prütting
4
.
Aufl
.
.
14
;
Ball
12
.
Aufl
.
.
;
HK-ZPO/Saenger
6
.
Aufl
.
.
13
;
.
:
Hüßtege
36
.
Aufl
.
.
Gehle
7
.
Aufl
.
.
.
können
Kommentierungen
Zulässigkeit
Berufung
gemäß
§
Abs.
Nr.
auch
Rahmen
Auslegung
§
Nr.
berücksichtigt
werden
Vorschriften
ersten
Fall
schon
Wortlauts
zweiten
Auslegung
Rechtsprechung
"
Wert
Beschwerdegegenstandes
"
ankommt
Fällen
maßgeblich
ist
Umfang
Beseitigung
angefochtenen
Entscheidung
ergebenden
Belastung
begehrt
wird
vgl.
nur
19
.
März
IX
ZB
.
Berufung
Beschluss
27
.
Juni
f.
Revision
.
Addition
Beschwerdewerte
spricht
ferner
einheitliche
Handhabung
Ermittlung
Beschwer
Seiten
Prozesses
bewirkt
:
Klage
Anleger
Bank
Fondsgesellschaft
Fall
Verurteilung
Beschwerdewert
Beklagten
gesamten
Verurteilung
entspricht
verschiedenen
Klägern
unterscheiden
profitiert
Beklagte
gemeinsam
erhobenen
Klage
Überprüfung
Verurteilung
ermöglicht
Fall
getrennter
Klagen
ausgeschlossen
gewesen
wäre
.
Dementsprechend
muss
auch
umgekehrten
Fall
vollständigen
Klageabweisung
Beschwerdewert
Kläger
Addition
ermittelt
werden
Klägern
Überprüfung
angefochtenen
Urteils
ermöglichen
vgl.
.
Schließlich
entspricht
Addition
Beschwer
einfacher
Streitgenossen
ständigen
Rechtsprechung
Bundesgerichtshofes
§
31
.
Dezember
geltenden
Fassung
nachfolgend
:
Rechtsstreitigkeiten
vermögensrechtliche
Ansprüche
Wert
Beschwer
bestimmten
Betrag
überstieg
Revision
unabhängig
Zulassung
Oberlandesgericht
statthaft
war
.
Bundesgerichtshof
ist
ausgegangen
gemäß
§
subjektiver
Klagehäufung
Beschwerdewerte
verschiedenen
Streitgenossen
zusammenzurechnen
sind
wirtschaftliche
Identität
vorliegt
vgl.
Urteil
18
.
Februar
ZR
339
;
Beschluss
28
.
Oktober
f.
;
Urteile
16
.
September
9
Juli
f.
;
Beschluss
23
.
Juni
IVa
928
;
Urteile
23
.
Mai
IVa
5
.
Februar
31
.
Oktober
f.
30
.
März
ZR
[
insoweit
abgedruckt
16
.
März
ZR
;
Beschluss
19
.
Oktober
231
;
Urteil
27
November
.
Bundesarbeitsgericht
ist
gefolgt
f.
.
genannten
Entscheidungen
wurde
differenziert
einfache
notwendige
Streitgenossen
handelte
.
Nr.
"
Wert
Revision
geltend
machenden
Beschwer
"
abstellt
weicht
zwar
insoweit
§
aF
mehr
Beschwer
Berufungsurteil
Wert
Beschwerdegegenstandes
beabsichtigten
Revisionsverfahren
maßgebend
ist
so
Wertdifferenz
Berufungsinstanz
zuletzt
gestellten
Antrag
Tenor
Berufungsurteils
Umfang
Rechtsmittelantrag
erstrebten
Abänderung
angefochtenen
Urteils
ankommt
Beschlüsse
27
.
Juni
f.
23
.
Oktober
25
November
3
.
Mai
IX
ZR
.
30
November
11
.
Mai
.
15
.
Oktober
VersR
.
.
Änderung
ist
aber
Bedeutung
Frage
Bestimmung
Wertes
Beschwerdegegenstandes
beabsichtigten
Revisionsverfahren
Fall
Streitgenossen
eingelegten
Nichtzulassungsbeschwerde
Ansprüche
Streitgenossen
weiterverfolgt
werden
zusammenzurechnen
sind
.
2
.
II
.
.
Zivilsenat
Fällen
einfacher
Streitgenossenschaft
Beschwer
Beschwerdeführer
gesondert
ermittelt
haben
Beschlüsse
10
Juli
juris
.
30
.
April
juris
.
haben
Senate
Anfrage
erklärt
Rechtsauffassung
festhalten
.
Ellenberger
Derstadt
Dauber
Vorinstanzen
:
Entscheidung
Entscheidung