NAMEN
Verkündet
:
3
.
Mai
Justizhauptsekretär
Urkundsbeamter
Geschäftsstelle
Patentnichtigkeitssache
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
mündliche
Verhandlung
6
.
März
Vorsitzenden
Richter
Dr.
Richter
Scharen
Keukenschrijver
Recht
erkannt
:
Berufung
Urteil
2
.
Senats
Bundespatentgerichts
23
.
Januar
wird
Kosten
Beklagten
zurückgewiesen
.
Tatbestand
:
Beklagte
ist
Inhaberin
5
.
August
angemeldeten
Wirkung
Hoheitsgebiet
Bundesrepublik
erteilten
europäischen
Patents
Streitpatents
.
betrifft
Verfahren
Übertragung
digitaler
Informationen
Zentraleinheit
Anzahl
Baugruppen
modularen
Automatisierungsgeräts
Bussystem
Baugruppe
modulares
Automatisierungsgerät
Durchführung
Verfahrens
.
Patent
umfasst
Patentansprüche
Patentansprüche
Verfahrenssprache
Deutsch
folgenden
Wortlaut
haben
:
"
1
.
Informationsübertragungsverfahren
Übertragung
digitaler
Informationen
Zentraleinheit
Anzahl
Zentraleinheit
untergeordneten
Baugruppen
modularen
Automatisierungsgeräts
Informationsübertragung
serielles
Bussystem
erfolgt
mindestens
Datenleitung
Übertragen
Informationen
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtaktes
mindestens
Steuerleitung
Übertragen
Steuersignalen
aufweist
zumindest
Datenleitung
Baugruppen
hindurchgeführt
ist
gekennzeichnet
Informationen
Befehle
Daten
umfassen
Datenleitung
abwechselnd
Befehle
Daten
übertragen
werden
Übertragung
Befehlen
Baugruppen
Datenleitung
überbrücken
Schieberegister
Abspeicherung
Datenleitung
übertragenen
Befehls
Datenleitung
ankoppeln
Übertragung
Daten
Baugruppen
Abhängigkeit
zuletzt
übertragenen
Befehl
Schieberegister
Datenleitung
einschleifen
Datenleitung
überbrücken
.
10
.
Baugruppe
modulares
Automatisierungsgerät
Baugruppe
serielles
Bussystem
Zentraleinheit
weiteren
Baugruppen
verbindbar
ist
Baugruppe
mindestens
Datenleitung
Übertragen
Informationen
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtaktes
mindestens
Steuerleitung
Übertragen
Steuersignalen
angeschlossen
ist
Baugruppe
Busanschaltung
Bussystem
anschließbar
ist
zumindest
Datenleitung
Busanschaltung
hindurchgeführt
ist
Busanschaltung
mindestens
Schieberegister
Mittel
Einschleifen
Schieberegisters
Datenleitung
aufweist
gekennzeichnet
Busanschaltung
aufweist
Mittel
Kurzschließen
Datenleitung
weiteres
Schieberegister
Abspeicherung
Datenleitung
übertragenen
Befehls
zumindest
Beeinflussung
Mittel
Einschleifen
Schieberegisters
Mittel
Kurzschließen
Datenleitung
wirksam
ist
Mittel
Befehlsübertragung
weitere
Schieberegister
Datenleitung
ankoppeln
Datenleitung
überbrücken
.
"
weiteren
Patentansprüche
wird
Streitpatentschrift
Klägerin
hat
geltend
gemacht
Gegenstand
Streitpatents
sei
patentfähig
sei
neu
beruhe
jedenfalls
erfinderischer
Tätigkeit
.
hat
Klägerin
folgende
Schriften
berufen
:
deutsche
Patentschrift
deutsche
Offenlegungsschrift
deutsche
Offenlegungsschrift
deutsche
Patentschrift
europäische
Patentschrift
Hrsg.
:
"
Bussysteme
"
Verlag
2
.
Aufl
.
8)
Zeitschrift
Elektronik
Nr.
S.
:
"
"
deutsche
Offenlegungsschrift
Funkschau-Arbeitsblätter
:
S.
;
S.
;
20/1982
S.
;
S.
;
S.
;
S.
23/1986
S.
.
Klägerin
hat
beantragt
europäische
Patent
Wirkung
Hoheitsgebiet
Bundesrepublik
nichtig
erklären
.
Beklagte
hat
beantragt
Klage
abzuweisen
.
Bundespatentgericht
hat
Streitpatent
Wirkung
Hoheitsgebiet
Bundesrepublik
nichtig
erklärt
.
Hiergegen
richtet
Berufung
Beklagten
Patentansprüche
zuletzt
folgender
Fassung
verteidigt
hat
Änderungen
sind
fett
gesetzt
:
"
1
.
Informationsübertragungsverfahren
Übertragung
digitaler
Informationen
Zentraleinheit
Anzahl
Zentraleinheit
untergeordneten
Baugruppen
modularen
Automatisierungsgeräts
Informationsübertragung
serielles
Bussystem
erfolgt
gestrichen
:
mindestens
bidirektionale
Datenleitung
Übertragen
Informationen
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtaktes
mindestens
Steuerleitung
Übertragen
Steuersignalen
aufweist
zumindest
Datenleitung
Baugruppen
hindurchgeführt
ist
gekennzeichnet
Informationen
Befehle
Daten
umfassen
Datenleitung
abwechselnd
Befehle
Daten
übertragen
werden
Steuersignale
Baugruppen
Übertragung
Befehlen
einstellen
Übertragung
Befehlen
Baugruppen
stets
Datenleitung
überbrücken
Schieberegister
Abspeicherung
Datenleitung
übertragenen
Datenleitung
ankoppeln
Übertragung
Daten
Baugruppen
Abhängigkeit
zuletzt
übertragenen
Befehl
Schieberegister
Datenleitung
einschleifen
Datenleitung
überbrücken
.
10
.
Baugruppe
modulares
Automatisierungsgerät
Baugruppe
serielles
Bussystem
Zentraleinheit
weiteren
Baugruppen
verbindbar
ist
Baugruppe
gestrichen
:
mindestens
bidirektionale
Datenleitung
Übertragen
Informationen
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtaktes
mindestens
Steuerleitung
Übertragen
Steuersignalen
angeschlossen
ist
Baugruppe
Busanschaltung
Bussystem
anschließbar
ist
zumindest
Datenleitung
Busanschaltung
hindurchgeführt
ist
Busanschaltung
mindestens
Schieberegister
Mittel
Einschleifen
Schieberegisters
Datenleitung
aufweist
gekennzeichnet
Busanschaltung
aufweist
:
Mittel
Kurzschließen
Datenleitung
weiteres
Schieberegister
Abspeicherung
Datenleitung
übertragenen
Befehls
zumindest
Beeinflussung
Mittel
Einschleifen
Schieberegisters
Mittel
Kurzschließen
Datenleitung
wirksam
ist
Mittel
mindestens
Steuerleitung
übertragenes
Baugruppen
Übertragung
Befehlen
einstellen
Mittel
Befehlsübertragung
stets
weitere
Schieberegister
Datenleitung
ankoppeln
Datenleitung
überbrücken
.
"
Patentanspruch
erteilten
Patentansprüche
Patentanspruch
erteilten
Patentansprüche
jeweils
Rückbeziehung
geänderten
Patentansprüche
anschließen
sollen
.
Hilfeweise
verteidigt
Beklagte
Patentansprüche
folgender
Fassung
zusätzliche
Änderungen
sind
kursiv
fett
gesetzt
.
"
1
.
Informationsübertragungsverfahren
Übertragung
digitaler
Informationen
Zentraleinheit
Anzahl
Zentraleinheit
untergeordneten
Baugruppen
modularen
Automatisierungsgeräts
Informationsübertragung
serielles
Bussystem
erfolgt
gestrichen
:
mindestens
bidirektionale
Datenleitung
Übertragen
Informationen
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtaktes
mindestens
Steuerleitung
Übertragen
Steuersignalen
aufweist
zumindest
Datenleitung
Baugruppen
hindurchgeführt
ist
gekennzeichnet
Informationen
Befehle
Daten
umfassen
Datenleitung
abwechselnd
Befehle
Daten
übertragen
werden
Steuersignale
Baugruppen
Übertragung
Befehlen
einstellen
Übertragung
Befehlen
Baugruppen
stets
Datenleitung
überbrücken
Schieberegister
Abspeicherung
Datenleitung
übertragenen
Datenleitung
ankoppeln
-9-
Übertragung
Daten
Baugruppen
Abhängigkeit
zuletzt
übertragenen
Befehl
Schieberegister
Datenleitung
Übertragung
Daten
jeweiligen
Baugruppe
einschleifen
Datenleitung
überbrücken
.
10
.
Baugruppe
modulares
Automatisierungsgerät
Baugruppe
serielles
Bussystem
Zentraleinheit
weiteren
Baugruppen
verbindbar
ist
Baugruppe
gestrichen
:
mindestens
bidirektionale
Datenleitung
Übertragen
Informationen
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtaktes
mindestens
Steuerleitung
Übertragen
Steuersignalen
angeschlossen
ist
Baugruppe
Busanschaltung
Bussystem
anschließbar
ist
zumindest
Datenleitung
Busanschaltung
hindurchgeführt
ist
Busanschaltung
mindestens
Schieberegister
Mittel
Einschleifen
Schieberegisters
Datenleitung
aufweist
Daten
jeweiligen
Baugruppe
übertragen
gekennzeichnet
Busanschaltung
aufweist
:
Mittel
Kurzschließen
Datenleitung
weiteres
Schieberegister
Abspeicherung
Datenleitung
übertragenen
Befehls
zumindest
Beeinflussung
Mittel
Einschleifen
gisters
Mittel
Kurzschließen
Datenleitung
wirksam
ist
Mittel
mindestens
Steuerleitung
übertragenes
Baugruppen
Übertragung
Befehlen
einstellen
Mittel
Befehlsübertragung
stets
weitere
Schieberegister
Datenleitung
ankoppeln
Datenleitung
überbrücken
.
"
Patentanspruch
Fassung
sollen
Patentansprüche
Hilfsantrag
rückbeziehen
;
Patentanspruch
Fassung
sollen
Patentansprüche
erteilt
rückbeziehen
.
Klägerin
tritt
Berufung
.
Senat
hat
schriftliches
Gutachten
Prof.
.
eingeholt
Sachverständige
mündlichen
Verhandlung
erläutert
ergänzt
hat
.
Entscheidungsgründe
:
zulässige
Berufung
ist
unbegründet
.
Beklagte
Streitpatent
nur
noch
beschränkt
verteidigt
ist
verteidigten
Umfang
bereits
Blick
Selbstbeschränkung
vgl.
8
.
;
Spleißkammer
nichtig
erklären
Zulässigkeit
beschränkten
Verteidigung
Entscheidung
Bedeutung
Bedenken
bestehen
vgl.
Sen
.
.
Paneelelemente
.
Übrigen
ist
Berufung
unbegründet
Streitpatent
zuletzt
noch
verteidigten
Fassung
patentfähig
ist
Art
.
§
Abs.
Nr.
Art
.
Abs.
Buchst
.
Art
.
.
II
.
1
.
Streitpatent
betrifft
Verfahren
Übertragung
digitaler
Informationen
.
Daten
können
Bus
bezeichnetes
Leitungssystem
übertragen
werden
ringförmig
angeordnet
sei
kann
gleichzeitige
Übertragung
Leitungen
stattfindet
paralleler
Bus
einzelnen
Informationen
hintereinander
Datenleitung
übertragen
werden
serieller
Bus
gerichtliche
Sachverständige
mündlichen
Verhandlung
erläutert
hat
Datenleitung
noch
weitere
Leitungen
etwa
Steuerung
Takt
vorhanden
sein
können
.
Gegenstand
Streitpatents
bezieht
Kommunikation
Zentraleinheit
peripheren
Baugruppen
etwa
Automatisierungsgeräten
finden
sind
Hilfe
Steuerung
Zentraleinheit
Vorgänge
unterschiedlicher
Art
automatisierten
Ablauf
zugeführt
werden
können
.
bedarf
Kommunikation
Zentraleinheit
weiteren
Baugruppen
.
Bussystem
dient
Übertragung
Zusammenhang
anfallenden
Daten
Befehle
.
konzentriert
Streitpatent
offenbarte
Lösung
zeigt
Verwendung
seriellen
Bussystems
.
Ausgehend
deutschen
Offenlegungsschrift
gibt
Streitpatent
Schrift
bekannten
Verfahren
sei
Bus
Übertragung
Daten
Ringschieberegister
ausgebildet
.
Befehle
würden
zueinander
Schieberegister
parallele
Befehlsleitungen
übertragen
;
Schieberegister
eingeschleiften
Einzelregister
sei
konstant
Beschreibung
.
.
Verfahren
kritisiert
Streitpatent
Verzögerungen
theoretisch
erreichbaren
Geschwindigkeit
.
Übertragung
müssten
stets
Daten
gesamte
Schieberegister
geschoben
werden
Informationen
Haupteinheit
Untereinheiten
umgekehrt
übertragen
werden
sollten
.
Weise
werde
Großteil
Leerinformationen
übertragen
Datenfluss
verzögere
Sp
.
Zeilen
.
Kritik
Stand
Technik
offenbarten
Lösung
ergibt
Lehre
Streitpatents
zugrunde
liegende
Problemstellung
Informationsübertragungsverfahren
Verfügung
stellen
flexibel
effizient
ähnlich
komfortabel
paralleles
Bussystem
gestaltet
ist
Sp
.
Z.
.
2
.
schlägt
Streitpatent
Hauptantrag
verteidigten
Fassung
Busaufbau
starr
vorzugeben
Informationsübertragung
Informationsübertragung
Bedarf
anzupassen
Sp
.
Z.
.
wird
Patentanspruch
verteidigten
Fassung
erreicht
Informationsübertragungsverfahren
folgt
ausgeführt
wird
:
1
.
modularen
Automatisierungsgerät
werden
Informationen
übertragen
Zentraleinheit
Anzahl
Baugruppen
Zentraleinheit
untergeordnet
sind
Informationsübertragung
serielles
Bussystem
bidirektionalen
Datenleitung
Übertragen
Informationen
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtakts
mindestens
Steuerleitung
Übertragen
Steuersignalen
erfolgt
zumindest
Datenleitung
Baugruppen
hindurchgeführt
ist
.
2
.
übertragenden
Informationen
enthalten
Befehle
Daten
Befehle
Daten
abwechselnd
Datenleitung
übertragen
werden
.
3
.
Steuersignale
stellen
Baugruppen
Übertragung
Befehlen
.
4
.
Übertragung
Befehlen
überbrücken
Baugruppen
Datenleitung
stets
koppeln
Schieberegister
Abspeicherung
Datenleitung
übertragenen
Befehls
Datenleitung
.
5
.
Übertragung
Daten
wird
Baugruppen
Abhängigkeit
zuletzt
übertragenen
Befehl
Schieberegister
Datenleitung
eingeschleift
Datenleitung
überbrückt
.
3
.
Patentanspruch
sind
Baugruppen
Zentraleinheit
untergeordnet
Merkmale
.
patentierte
Verfahren
bezieht
modulares
Prozessautomatisierungsgerät
hierarchischer
Struktur
.
Bussystem
Ringstruktur
handelt
lässt
offen
.
Zwar
wird
Ausführungsbeispiel
Fig
.
Streitpatents
Automatisierungsgerät
Sternstruktur
dargestellt
;
Patentanspruch
ist
schon
Wortlaut
Ausführung
Verfahrens
Struktur
beschränkt
;
Wortlaut
hinausgehende
Einschränkung
finden
auch
Beschreibung
Anhaltspunkte
.
Streitpatent
Schutz
gestellte
Lehre
erfasst
auch
Ausführung
Verfahrens
Ringstruktur
.
Angabe
Informationsübertragung
"
serielles
Bussystem
erfolgt
Merkmal
entnimmt
Fachmann
übertragenden
Informationen
Befehle
Daten
Merkmal
Datenleitung
folgend
übertragen
werden
.
gerichtliche
Sachverständige
hat
mündlichen
Verhandlung
Beschränkung
Datenübertragung
nur
Datenleitung
serielle
Bussystem
typisch
bezeichnet
;
weitere
Leitungen
kämen
allenfalls
Übertragung
anderer
Informationen
Betracht
.
Vorstellung
geht
auch
Streitpatent
nur
Leitung
Übertragung
Daten
aufführt
weiteren
vorhandenen
Leitungen
andere
Aufgaben
zuweist
.
Ergänzend
weist
Beschreibung
Fall
Zentraleinheit
Baugruppen
übertragende
Informationen
parallel
anliegen
Notwendigkeit
Formatwandlung
parallel/seriell
umgekehrt
macht
weiter
deutlich
allein
serielle
Übertragung
Frage
steht
.
Verfahren
betrifft
Informationsübertragung
seriellen
Bussystem
Teilnehmer
Nachrichtentransportwünsche
gemeinsames
Übertragungsmedium
Datenleitung
seriell
abwickeln
können
Färber
Bussysteme
S.
.
patentierten
Verfahren
übertragenen
Informationen
bestehen
Daten
Befehlen
Übertragung
Daten
Befehlen
abwechselnd
erfolgen
soll
Merkmal
.
So
werden
Befehle
Baugruppen
richten
unterschieden
nur
ausgewählte
Baugruppen
nur
Baugruppe
richten
Beschreibung
Absätze
.
Daten
Befehle
werden
gebildet
Bitfolgen
Funktion
Konvention
festgelegt
ist
.
Bestimmte
Bits
entsprechen
Adresse
andere
bestimmten
auszuführenden
Operationen
.
Datensätze
Befehle
sind
enthalten
Bits
Adresse
Datensatzes
aber
andere
Informationen
repräsentieren
Beschreibung
Abs.
.
Lehre
Streitpatents
werden
Datenleitung
Daten
Signale
übermittelt
umlaufenden
Datensätze
Befehle
Steuerung
Systems
Sinne
Streitpatents
ausweisen
Takt
System
vorgeben
.
sind
vielmehr
Taktleitung
Vorgabe
gemeinsamen
Systemtakts
Merkmal
Übertragung
Steuersignalen
Merkmal
mindestens
Steuerleitung
vorgesehen
.
Lehre
Patentanspruchs
zuletzt
verteidigten
Fassung
wird
allein
Datenleitung
stets
Baugruppen
hindurchgeführt
Merkmal
entnehmen
ist
Taktsignale
Baugruppe
parallel
Datenleitung
anliegen
können
.
ist
Datenleitung
immer
Baugruppen
hindurchgeführt
allerdings
notwendig
Datenleitung
eingebunden
sein
müssen
auch
übersprungen
werden
können
.
Ausführungsform
Erfindung
Baugruppen
hindurchgeführter
Taktleitungen
ist
Fig
.
Streitpatents
dargestellt
.
abwechselnden
Übertragung
Befehlen
Daten
Datenleitung
Übertragung
Befehls
immer
Übertragung
Daten
folgt
umgekehrt
verhält
Patentanspruch
.
Übertragung
Befehls
kann
also
Übertragung
Daten
folgen
umgekehrt
Gutachten
S.
.
Verfahren
Patentanspruch
erfordert
seriellen
Bus
bidirektionalen
Datenleitung
Merkmal
.
versteht
Streitpatent
Leitung
Busteilnehmer
nur
Nachricht
empfangen
auch
Nachricht
senden
kann
Beschreibung
.
Z.
Sp
.
3
;
vgl.
Färber
aaO
S.
.
kann
Automatisierungsgerät
sternförmige
Struktur
aufweist
Datenleitung
sein
empfangende
Daten
Richtung
umlaufen
sendende
Daten
entgegengesetzter
Richtung
.
bidirektionalen
Datenleitung
geht
Fig
.
Streitpatents
dargestellte
Ausführungsbeispiel
.
Patentanspruch
ist
jedoch
Ausführung
Verfahrens
bidirektionalen
Datenleitung
Sinne
beschränkt
.
bereits
oben
angesprochen
wird
Anspruch
erfasst
auch
Datenübertragung
System
Ringstruktur
sendende
Daten
gleicher
Richtung
empfangende
Daten
übertragen
werden
.
Sinne
Datenleitung
bidirektional
ausgestaltet
sein
soll
Mitteln
jeweils
Senden
Empfangen
einen
anderen
Richtung
bewerkstelligen
ist
ist
Anwender
bekannt
entsprechende
Mittel
Hand
sind
.
gehen
auch
Parteien
.
patentgemäße
Verfahren
ist
gekennzeichnet
Daten
ständig
Schieberegister
hindurchgeleitet
übersprungen
werden
jeweils
konkreten
Register
zugeordnete
Peripherieeinheit
bestimmt
sind
.
erreichen
sind
etwa
Fig
.
dargestellten
Ausführungsbeispiel
Busanschaltung
Datenpfade
vorgesehen
Daten
Überbrückung
Datenleitung
Datenleitung
alternativ
Einschleifen
Registern
Befehle
Überbrückung
Datenleitung
Datenleitung
Ankoppeln
.
Wird
Befehl
gesendet
wird
Datenleitung
Befehle
angekoppeltem
Schieberegister
Befehle
verwendet
Fig
.
Bezugszeichen
20
9
;
.
Werden
Daten
gesendet
wird
je
Daten
entsprechende
Einheit
bestimmt
sind
Schieberegister
Daten
eingeschleift
Fig
.
Bezugszeichen
20
20
9
Merkmal
Datenleitung
Daten
nächsten
Busanschaltung
durchgeschaltet
Fig
.
Bezugszeichen
20
20
9
;
Merkmal
.
Ausführung
Schaltung
Einzelnen
überlässt
Streitpatent
Können
Anwenders
.
jeweilige
Umschaltung
erforderlichen
Anweisungen
werden
Schieberegistern
verbundenen
Auswertelogik
mindestens
Datenleitung
Taktleitung
vorgesehene
Steuerleitung
übermittelt
Fig
.
Bezugszeichen
.
wird
momentane
Buszustand
festgelegt
.
Je
Zustand
Steuerleitung
wird
System
Ruhezustand
versetzt
Beginn
Befehlsübertragung
angezeigt
.
kann
geschehen
Steuerleitung
"
high"-
"
übertragen
werden
Beschreibung
.
Z.
25
;
Fig
.
Bezugszeichen
entsprechenden
Logik
ausgewertet
werden
.
So
zeigt
etwa
Ausführungsbeispiel
"
low"-Signal
Datenleitung
Fig
.
Bezugszeichen
Daten
Sinne
Streitpatents
übertragen
werden
Schieberegister
Daten
übertragen
Überbrückung
Datenleitung
weiterzuleiten
sind
Merkmal
;
Beschreibung
Sp
.
Z.
.
"
high"-Signal
zeigt
Datenleitung
Fig
.
Bezugszeichen
Befehle
Sinne
Streitpatents
übertragen
werden
Schieberegister
Befehle
übertragen
gleichzeitig
Überbrücken
Datenleitung
nachfolgende
Baugruppen
weiterzuleiten
sind
Merkmal
Beschreibung
.
Z.
.
Anordnung
wird
Menge
Datenleitung
übertragenden
Informationen
verringert
Taktsignale
Busteilnehmern
Datenleitung
gesonderte
Leitungen
Steuerleitung
parallel
Datenleitung
übermittelt
werden
.
wird
bereits
schnellerer
lauf
Datenleitung
übermittelten
Befehle
Daten
ermöglicht
.
schnellere
Übermittlung
Daten
Baugruppen
Daten
bestimmt
sind
wird
weiter
gesorgt
Daten
Anordnung
Streitpatent
Schieberegister
Daten
Busanschaltungen
Bussystem
angeschlossenen
Baugruppen
vorgesehen
sind
hindurchtransportiert
werden
müssen
nur
Schieberegister
Baugruppen
gelangen
jeweiligen
Daten
bestimmt
sind
.
schnellere
Übertragung
Informationen
wird
schließlich
auch
erreicht
Befehle
erst
Schieberegister
hindurchgeschoben
werden
müssen
nachfolgende
Baugruppen
weitergeleitet
werden
gleichzeitiges
Weiterleiten
Befehls
Speicherung
Schieberegister
Busanschaltung
erfolgen
.
Maßnahmen
zusammen
wird
insgesamt
schnellere
Übertragung
Informationen
Gesamtsystem
bewirkt
maßgeblichen
Verfahrensschritte
Busanschaltungen
erfolgen
.
.
kann
dahinstehen
Streitpatent
Schutz
gestellte
Lehre
erteilten
zuletzt
verteidigten
Fassung
neu
ist
.
Berufung
Beklagten
erweist
nämlich
unbegründet
patentgemäße
Lehre
Fachmann
Stand
Technik
nahegelegt
worden
ist
Art
.
Abs.
Nr.
;
Art
.
Abs.
.
beschränkt
Auslagerung
Steuersignale
Taktes
Datenleitung
Beschränkung
Einleitung
Daten
jeweils
Bedarf
zugeschaltete
Schieberegister
jeweilige
Einheit
bestimmte
Informationen
vorbeigeleitet
werden
Kombination
Stand
Technik
bekannter
Maßnahmen
;
Kombination
war
Fachmann
Standes
Technik
Fachwissens
Prioritätszeitpunkt
nahegelegt
.
1
.
gerichtliche
Sachverständige
hat
Gutachten
dargelegt
mündlichen
Verhandlung
näher
erläutert
Gegenstand
Streitpatents
Bereich
Zusammentreffens
Hardware
Form
elektrischer
Schaltkreise
Software
liegt
Hardware
Funktion
erhält
.
Entwicklungsaufgaben
Bereich
werden
geraumer
Zeit
Regel
Diplom-Informatiker
betraut
Studiums
Aufbau
Funktionsweise
Bussystemen
vertraut
gemacht
werden
nur
schaltungstechnischen
Aufbau
einschlägiger
Bussysteme
kennen
auch
erforderlichen
Software
vertraut
sind
.
Verhältnisse
Prioritätstag
Streitpatents
bereits
zutrifft
konnte
erforderlichen
Sicherheit
festgestellt
werden
.
gerichtliche
Sachverständige
dargelegt
hat
wurden
Prioritätstag
Streitpatents
einschlägigen
Industrie
Entwicklungsaufgaben
hier
einschlägigen
Gebiet
typischerweise
Ingenieure
befasst
Studium
Elektrotechnik
Schwerpunkt
Gebiet
Digitaltechnik
Fachhochschule
Universität
abgeschlossen
hatten
Studium
auch
Gebiet
Informationstechnik
ausgebildet
worden
waren
Bussysteme
hier
einschlägigen
Art
schaltungstechnischen
Aufbau
Anforderungen
erforderliche
Software
Form
sogenannter
Protokollimplementierungen
jedenfalls
Allgemeinen
vertraut
waren
.
gerichtliche
Sachverständige
weiter
dargelegt
hat
wurde
Softwareentwicklung
allerdings
auch
Diplom-Informatikern
abgeschlossenem
Studium
Fachhochschule
Universität
Schwerpunkt
Bereich
technischer
Informatik
übertragen
.
Fachmann
hier
einschlägigen
technischen
Gebiet
ist
Elektroingenieur
genannten
Qualifikation
gegebenenfalls
Diplom-Informatiker
zusammenarbeitet
Rate
zieht
.
2
.
Fachmann
Prioritätstag
Aufgabe
gestellt
sah
dargelegten
Sinne
serielles
Bussystem
verbessern
insbesondere
schnellere
Übertragung
Informationen
Datenleitung
sorgen
musste
schon
naheliegender
Überlegungen
erkennen
seriellen
Bussystem
insgesamt
schnellere
Informationsübertragung
erreicht
kann
Steuersignale
Busanschaltungen
geführten
Datenleitung
gesendet
werden
separaten
Taktund/oder
Steuerleitungen
Datenfluss
Datenleitung
entlastet
wird
.
war
insbesondere
bekannt
schnelleren
Datenfluss
erreichen
kann
Datenleitungen
Schieberegister
geschaltet
ist
überbrückt
Einlesen
Daten
Schieberegister
erforderlich
ist
Daten
Busanschaltung
angeschlossene
Datenleitung
adressiert
sind
.
Hinweis
Entlastung
Datenleitung
Taktsignalen
bewerkstelligen
ist
schnellerer
Datenfluss
Datenleitung
erreicht
werden
kann
ergab
deutschen
Offenlegungsschrift
.
beschreibt
Informationssystem
serieller
Nachrichtenübertragung
Datenleitung
Variante
rein
seriellen
Übertragung
Telegrammen
Informationen
Sinne
Streitpatents
Datenleitung
Fig
.
Bezugszeichen
Übertragung
sonstiger
Signale
Taktsignale
Taktleitungen
handelt
.
Telegramme
Datenleitung
Baugruppe
nächsten
übertragen
Busanschaltung
Baugruppe
geschalteten
Schieberegisters
Übertragung
Baugruppe
Verfügung
gestellt
Steckanschlüsse
Baugruppe
übertragen
werden
Beschreibung
S.
Z.
S.
werden
Steuersignale
Baugruppen
gesondert
Datenleitung
parallele
Steuerleitungen
zugeführt
.
parallel
Datenleitung
übertragenen
Signale
setzt
Bus
definierten
Ausgangszustand
;
Steuerleitung
Fig
.
Bezugszeichen
zweites
schaltet
Funktion
Schnittstellen
vorhandenen
Schieberegisters
seriell
Schieben
"
"
parallel
Ausgeben
"
Schnittstelle
angeschlossene
Baugruppe
;
Steuerleitung
Fig
.
Bezugszeichen
drittes
führt
Umschaltung
Baugruppenkennung
parallelen
Eingängen
Schieberegisters
;
Beschreibung
S.
20/21
;
S.
Z.
;
Fig
.
Steuerleitung
;
Merkmal
teilweise
.
Datenleitung
parallele
Taktleitung
werden
Baugruppen
Schieberegistern
Synchronisation
erforderlichen
Signale
übermittelt
;
Beschreibung
S.
Z.
;
Fig
.
Bezugszeichen
.
liegt
Fachmann
schnellere
serielle
Übertragung
Informationen
Datenleitung
seriellen
Bus
bemüht
Hinweis
serielle
Informationsübertragung
Datenleitung
Entlastung
Übertragungsstrecke
Taktsignalen
schneller
machen
Baugruppen
Anschaltungen
Taktsignale
Datenleitung
parallele
Steuerund/oder
Taktleitungen
zuführt
Datenleitung
eigentlichen
Informationsübertragung
Daten
Befehle
Sinne
Streitpatents
vorbehält
.
gerichtliche
Sachverständige
Gutachten
S.
dargelegt
mündlichen
Verhandlung
bestätigt
hat
ist
Entwickler
hier
zugrunde
legenden
Qualifikation
technischen
Sachverhalts
Schlussfolgerung
erwarten
Adresscodes
System
Funktion
Befehlen
Sinne
Streitpatents
haben
Schnittstelle
Empfang
schalten
bewirken
Nachricht
Daten
Sinne
Streitpatents
Schieberegister
Fig
.
Bezugszeichen
eingelesen
wird
.
Unterteilung
Datenleitung
seriell
übertragenen
Informationen
Befehle
Daten
abwechselnder
Übertragung
Merkmal
handelt
mithin
Sinne
oben
definierten
Durchschnittsfachmanns
qualifizierten
Person
geläufige
Maßnahme
seriellen
Übertragung
Informationen
Bussystem
Fachwissens
ergreift
.
Auffassung
gerichtlichen
Sachverständigen
wird
Schrift
Bussysteme
aaO
S.
gestützt
.
sendet
seriellen
Bussystem
aktive
Teilnehmer
beispielsweise
zentrale
Rechnereinheit
Ankündigung
Übertragung
;
Empfang
Decodierung
seriellen
ressen
werden
betreffenden
Einheiten
aktiviert
nachfolgende
Nachricht
erforderliche
Datenpfad
geschaltet
.
Unterteilung
Datenleitung
seriell
übertragenen
Informationen
Befehle
Daten
abwechselnder
Übertragung
Merkmal
handelt
mithin
Fachmann
geläufige
Maßnahme
seriellen
Übertragung
Informationen
Bussystem
Fachwissens
ergreift
Busanschaltung
Empfang
Daten
einzustellen
.
Speicherung
Befehls
Schieberegister
Merkmal
vorzusehen
Datenleitung
Befehl
unmittelbar
nachfolgende
Information
andere
sein
kann
angeschlossene
Baugruppe
bestimmte
ist
selbstverständlich
erwartende
Maßnahme
Hand
befindlichen
schaltungstechnischen
Maßnahmen
realisiert
verschiedenen
nachfolgenden
Nachrichten
unterschiedlichen
Adressen
erkannt
werden
können
angeschlossene
Baugruppe
adressiert
sind
.
schaltungstechnischen
Einzelheiten
wurde
zugleich
Erkenntnis
vermittelt
Daten
Schieberegister
jeweilige
periphere
Einheit
auszuleiten
.
bedurfte
nur
einfachen
angesprochenen
Fachmann
weiteres
erwartenden
Schrittes
Erkenntnis
weitere
Steigerung
Geschwindigkeit
erreichen
ließ
System
durchgeleiteten
Informationen
Einheit
geschoben
nur
jeweils
angesprochenen
angeschlossenen
Teilnehmer
empfangen
aber
jeweils
Überbrückung
Schieberegisterstruktur
nachfolgende
Busanschaltungen
weitergeleitet
werden
.
Schluss
legte
gleichen
technischen
Bereich
betreffende
deutsche
Offenlegungsschrift
.
unterscheidet
übertragenden
Nachricht
Information
vorausgesandten
Ankündigung
Nachricht
.
Datenschleife
werden
Rahmenzeichen
gesendet
anzeigen
Datenleitung
Verkehr
herrscht
.
Ferner
werden
Datenstations-Bitadresskombination
bezeichnete
sätze
Adresscodes
schließlich
Nachrichten
gesendet
Adresscodes
Nachrichten
vorauslaufen
Beschreibung
S.
Zeilen
.
Schnittstelle
kennt
Datenstationen
zugeordneten
Adresscodes
Beschreibung
S.
.
Decoder
ermittelt
Adresscode
Schnittstelle
angeschlossenen
Datenstation
entspricht
Beschreibung
S.
Z.
.
Signal
"
"
wird
erzeugt
Daten
Schleife
Schnittstelle
gehörende
Datenstation
empfangen
werden
sollen
Beschreibung
S.
Z.
Adresscode
also
anzeigt
nachfolgende
Nachricht
angeschlossene
Datenstation
gerichtet
ist
.
werden
Schnittstelle
Empfangsbetrieb
geschaltet
Beschreibung
S.
Z.
Adresscode
nachfolgend
gesendeten
Nachrichten
Datenschleife
Fig
.
Bezugszeichen
Schieberegister
Fig
.
Bezugszeichen
UND-Glied
Fig
.
Bezugszeichen
Datenstation
Fig
.
Bezugszeichen
übermittelt
.
Schnittstelle
Adresscode
Empfang
geschaltet
Übernahme
nachfolgenden
Nachricht
aktiviert
wird
entspricht
Adresscode
Sinne
Offenlegungsschrift
Befehl
Sinne
Streitpatents
.
Einschleifen
Schieberegisters
Daten
Datenleitung
Aktivierung
Schnittstelle
Datenempfang
Überbrückung
Fall
nachfolgende
Information
andere
Teilnehmer
bestimmt
ist
ist
Schrift
vorbeschrieben
.
Erörterung
gerichtlichen
Sachverständigen
ergeben
hat
stellt
Umschaltung
Schieberegisterstruktur
Busanschaltung
Schalten
unterschiedlicher
Datenpfade
je
Daten
Schieberegister
eingelesen
werden
sollen
allgemeinen
Fachwissen
gehörendes
schaltungstechnisches
Prinzip
Fachmann
Schaltelementen
löst
Prioritätstag
Hand
waren
Auswertelogik
Multiplexer
Sinne
Streitpatents
Decoder
angeschlossenen
UND-Gliedern
Inverter
deutschen
.
Umstand
deutsche
schrift
Lösung
Umschalten
Schieberegisterstruktur
unabhängigen
zusätzlichen
Problems
Senden
Daten
unerwünschte
Wartezeiten
erreicht
werden
kann
mit
andere
Schnittstellen
adressierten
Daten
verfahren
ist
Sendens
einlaufen
sofort
weitergeleitet
werden
können
besondere
Maßnahmen
vorschlägt
kann
Auffassung
Beklagten
hergeleitet
werden
Fall
bloßen
Datenempfangs
Schrift
beschriebenen
Umschaltung
durchgeschalteten
Datenpfad
anderen
Datenpfad
Schieberegister
Übertragung
Daten
zugehörige
Peripherieeinheit
geschaltet
ist
habe
Darlegung
gerichtlichen
Sachverständigen
Verfügung
stehenden
schaltungstechnischen
Mitteln
gehört
Prioritätstag
Ausbildung
Datenübertragung
seriellen
Bussystemen
Verfügung
standen
.
Fachwissen
schließt
auch
Wissen
bidirektionalen
Betrieb
Informationsübertragung
erforderlichen
Datenleitungen
Sinne
Busteilnehmer
Leitung
Informationen
nur
empfangen
auch
Signal
Leitung
anlegen
kann
.
Anforderungen
Bussystem
waren
Prioritätstag
bekannt
ergeben
Zweck
gehörten
Grundwissen
einschlägig
Tätigen
.
hat
gerichtliche
Sachverständige
bestätigt
wird
Erfordernisses
Datenleitung
bidirektional
genannten
weiten
Sinne
ist
Schrift
aaO
S.
belegt
.
schaltungstechnischen
Mitteln
bidirektionaler
Betrieb
erreicht
werden
kann
gehört
zugrunde
legenden
Fachwissen
.
wird
deutsche
Offenlegungsschrift
belegt
bidirektionale
Koppelpunkte
Mittel
anführt
Beschreibung
S.
Z.
Steckanschlüsse
Übergabe
Übergabe
Kennungen
beschreibt
Beschreibung
S.
Fig
.
Bezugszeichen
auch
Streitpatent
Ausbildung
erforderlichen
Anschlüsse
Übertragen
Informationen
Datenleitung
Baugruppen
umgekehrt
Wahl
wendigen
Einrichtungen
Senden
Daten
gleicher
Richtung
Richtung
Datenleitung
umlaufenden
Daten
ermöglichen
Können
Anwenders
überlässt
.
Umschalten
Datenpfaden
Schieberegister
eingeschaltet
sind
Datenpfade
Schieberegister
überbrückt
werden
war
geläufiges
schaltungstechnisches
Prinzip
Bussysteme
Teilnehmer
nur
gesendete
Daten
empfangen
selbst
auch
Daten
senden
können
.
schaltungstechnischen
Maßnahmen
Mittel
erforderlich
waren
hatte
ebenso
Hand
Mittel
Realisierung
bidirektionalen
Betriebs
Datenleitung
.
3
.
Allerdings
enthält
deutsche
Offenlegungsschrift
noch
deutsche
Offenlegungsschrift
Hinweis
Busanschaltungen
nur
Umschalten
Schieberegisterstruktur
überbrückbare
Leitung
Daten
vorzusehen
Datenleitung
Befehle
Speicherung
Befehlen
notwendige
Schieberegister
so
auszubilden
Befehle
darstellenden
Daten
immer
gleichzeitig
"
stets
"
Schieberegister
eingelesen
nachfolgende
Baugruppen
weitergeleitet
werden
.
dort
offenbarten
Lösung
wird
zwar
erreicht
Befehle
darstellenden
Daten
immer
gleichzeitig
gespeichert
weitergeleitet
werden
Beschleunigung
seriellen
Datentransfers
beiträgt
zusammen
Merkmal
Übertragung
Datenleitung
Taktleitungen
insgesamt
schnellere
Datenübertragung
Gesamtsystem
herbeiführt
.
Streitpatent
benennt
beansprucht
jedoch
Art
Weise
Schieberegister
Merkmal
Datenleitung
schaltungstechnisch
so
anzukoppeln
ist
Daten
Schieberegister
eingelesen
auch
gleichzeitig
weitergeleitet
werden
überlässt
Können
Fachmanns
.
Merkmal
fügt
ebenso
sonstigen
Merkmalsgruppen
Kombination
miteinander
Maßnahmen
Fachmann
Hand
sind
ergreift
gegebenen
Datenstruktur
Daten
Befehle
Taktsignale
schaltungstechnische
Maßnahmen
Beschleunigung
Datentransfers
Datenleitung
Entlastung
Steuerzeichen
Wahl
Zwischenform
voll-paralleler
reinserieller
Datenübertragung
wählt
Beschleunigung
Datenübertragung
Schieberegisterumschaltungen
vorsieht
bekannter
Weise
Baugruppen
nur
adressierte
Informationen
zuführt
anderen
Informationen
jedoch
durchgeschalteten
Datenleitung
nachfolgende
Busteilnehmer
weiterleitet
.
beschleunigte
Weiterleitung
Befehlen
Adresscodes
Datenleitung
geschalteten
nur
angekoppelten
Schieberegisters
beinhaltete
lediglich
ergänzende
Abstimmung
Zugriffs
Teilnehmer
Daten
bestimmt
sind
Optimierung
Beschleunigung
bekannter
Schieberegisterumschaltungen
Struktur
umlaufenden
Daten
Signale
.
Kombination
Schieberegisterumschaltung
Daten
Merkmal
Schieberegisterankopplung
Merkmal
stellt
Abstimmung
Optimierung
Systems
Maßgabe
Struktur
umlaufender
Daten
Befehle
Steuersignalen
Fachmann
schaltungstechnischen
Mitteln
bewältigt
Hand
hat
geläufiger
Anwendungen
derartiger
Schieberegisterumschaltungen
Rahmen
gebotenen
Abstimmung
Optimierung
Gesamtsystems
immer
gebotenen
Beschleunigung
Gesamtsystems
auffinden
kann
vornimmt
.
patentierte
Verfahren
kann
insgesamt
erfinderischer
Tätigkeit
beruhend
gewertet
werden
hält
Rahmen
Fachmann
Hilfe
Fachwissen
Verfügung
stehenden
Mittel
auffindbaren
naheliegenden
Weiterentwicklung
Stands
Technik
Art
.
.
IV
.
Patentanspruch
Hilfsantrag
verteidigten
Fassung
weist
Merkmal
zusätzliche
Angabe
Einschleifen
Register
ten
Datenleitung
Übertragung
Daten
jeweiligen
Baugruppe
erfolgt
.
kommt
lediglich
Ausdruck
angeschlossenen
nur
Daten
empfangen
auch
senden
können
System
also
bidirektional
bereits
dargelegten
Sinne
betrieben
werden
kann
.
gilt
Hilfsantrag
Hauptantrag
bereits
Ausgeführte
.
V.
Patentanspruch
Hilfsantrag
verteidigten
Fassung
benennt
schaltungstechnische
Maßnahmen
bereits
dargelegt
Fachmann
erforderlichen
Optimierungsarbeiten
seriellen
Bussystem
vorliegenden
Art
Fachwissen
bekannt
waren
Stand
Technik
entsprechend
verwendet
wurden
so
Vorrichtung
fehlenden
Patentfähigkeit
Verfahrens
dargelegten
Gründen
erfinderischer
Tätigkeit
beruhend
gewertet
werden
kann
Art
.
.
.
Patentanspruch
verteidigten
Fassungen
rückbezogenen
Patentansprüche
Patentanspruch
verteidigten
Fassungen
rückbezogenen
Patentansprüche
lassen
eigenen
erfinderischen
Gehalt
erkennen
ist
auch
geltend
gemacht
.
Streitpatent
kann
auch
insoweit
Bestand
haben
.
.
Berufung
ist
Kostenfolge
§
Abs.
§
zurückzuweisen
.
Scharen
Keukenschrijver
Vorinstanz
:
Bundespatentgericht
Entscheidung
23.01.2002