NAMEN
Verkündet
:
20
.
Dezember
Justizangestellte
Urkundsbeamtin
Geschäftsstelle
Rechtsstreit
Nachschlagewerk
:
ja
:
:
ja
§
.
§
Abs.
Planung
Architekten
Bauträger
ist
getroffenen
Vereinbarung
Trennwände
einschalig
planen
mangelhaft
Vertragsparteien
vorausgesetzten
Zweck
erfüllt
mangelfreie
Veräußerung
so
errichteten
Bauwerks
Erwerber
ermöglichen
zweischalige
Ausführung
Trennwände
geschuldet
wird
.
Bauträger
trifft
erhebliches
Mitverschulden
Inanspruchnahme
Erwerber
unzureichenden
Schallschutzes
entstandenen
Schaden
blind
rechtliche
Annahme
Architekten
vertraut
hat
Reihenhäuser
müssten
doppelschalige
Ausführung
haben
"
senkrecht
geteilte
Wohneinheiten
"
verkauft
würden
.
Urteil
20
.
Dezember
VII
.
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
mündliche
Verhandlung
20
.
Dezember
Vorsitzenden
Richter
Prof.
Dr.
Richterin
Richter
Dr.
Dr.
Recht
erkannt
:
Auf
Revision
19
.
Zivilsenats
Beklagten
wird
Urteil
29
.
September
abgeändert
folgt
neu
gefasst
:
1
.
Beklagte
wird
verurteilt
Klägerin
€
nebst
Zinsen
Höhe
Prozentpunkten
jeweiligen
Basiszinssatz
Betrag
5.442,98
€
6
.
Dezember
weiteren
Betrag
Höhe
€
14
.
April
zahlen
.
2
.
wird
festgestellt
Beklagte
verpflichtet
ist
Klägerin
Drittel
weiteren
Schadens
ersetzen
Reihenhäuser
Anlage
weg
zweischaligen
Trennwänden
geplant
hat
hat
ausführen
lassen
.
3
.
wird
weiter
festgestellt
Beklagte
verpflichtet
ist
Klägerin
weiteren
Schaden
ersetzen
Reihenhäusern
Anlage
weg
gehörige
Tiefgarage
zweiten
Fluchtweg
geplant
hat
hat
ausführen
lassen
.
4
.
Übrigen
wird
Klage
abgewiesen
.
II
.
weitergehende
Berufung
Klägerin
weitergehende
Revision
Beklagten
werden
zurückgewiesen
.
.
Kosten
Rechtsstreits
erster
Instanz
tragen
Klägerin
%
Beklagte
%
.
Kosten
Berufungsverfahrens
tragen
Klägerin
%
Beklagte
%
.
Kosten
Revisionsverfahrens
tragen
Klägerin
Dritteln
Beklagte
Drittel
.
Tatbestand
:
Klägerin
Bauträgerin
macht
Beklagten
Schadensersatzansprüche
Architektenvertrag
geltend
.
Klägerin
errichtete
äußeren
Erscheinungsbild
Reihenhauszeilen
jeweils
Reihenhäusern
Gebäudezeilen
liegenden
Tiefgarage
.
Planung
Bauüberwachung
hatte
Beklagten
mündlich
beauftragt
.
plante
Objekte
einschaligen
Trennwänden
Tiefgarage
zweiten
Rettungsweg
Tiefgaragenzufahrt
steilen
Neigung
.
Klägerin
veräußerte
Wohneinheiten
"
Reihenhäuser
Form
Wohnungseigentum
"
.
Rechtsstreitigkeiten
Erwerber
konnte
beanspruchten
restlichen
Erwerbspreis
Hinblick
Mängel
Schallschutzes
Tiefgarage
realisieren
.
insoweit
geblich
entstandenen
Kosten
Auslagen
Höhe
€
verlangte
Beklagten
ersetzt
.
weiteren
Verfahren
verlangten
Erwerber
Feststellung
restlichen
Vergütungspflichten
Bauträgerverträgen
Minderung
erfüllt
seien
Klägerin
teilweisen
Rückzahlung
Erwerbspreises
verpflichtet
sei
.
Klägerin
hat
erstinstanzlich
beantragt
Beklagten
Zahlung
€
Zinsen
verurteilen
weiter
verurteilen
Ansprüchen
freizustellen
weiteren
Verfahren
erhoben
wurden
festzustellen
Beklagte
verpflichtet
ist
Schaden
ersetzen
entstanden
ist
Reihenhäuser
zweischaligen
Trennwänden
geplant
hat
ausführen
lassen
Tiefgaragenzufahrt
WEG-Anlage
steil
angelegt
hat
zweiten
Fluchtweg
geplant
hat
ausführen
lassen
.
Landgericht
hat
Feststellungsklage
betreffend
zweiten
Rettungsweg
stattgegeben
Klage
Übrigen
abgewiesen
.
hat
Klägerin
Berufung
eingelegt
zuletzt
beantragt
Beklagten
verurteilen
€
Zinsen
zahlen
festzustellen
Beklagte
verpflichtet
ist
Klägerin
Schaden
ersetzen
Reihenhäuser
zweischaligen
Trennwänden
geplant
hat
hat
ausführen
lassen
.
Berufungsgericht
hat
Beklagten
Abweisung
Klage
Übrigen
verurteilt
Klägerin
€
Zinsen
zahlen
Feststellungsantrag
entsprochen
.
Senat
zugelassenen
Revision
erstrebt
Beklagte
Wiederherstellung
erstinstanzlichen
Entscheidung
.
Entscheidungsgründe
:
Revision
hat
teilweise
Erfolg
.
Klägerin
kann
Beklagten
lediglich
Drittel
Schadens
ersetzt
verlangen
beruht
Beklagte
Reihenhäuser
zweischaligen
Trennwänden
geplant
hat
hat
ausführen
lassen
.
Schuldverhältnis
sind
31
.
Dezember
geschlossene
Verträge
geltenden
Rechtsvorschriften
anwendbar
Art
.
§
Satz
.
Berufungsgericht
ist
Auffassung
Planung
Beklagten
sei
objektiv
mangelhaft
errichtenden
Reihenhäuser
lediglich
einschalige
Haustrennwände
entsprechend
geringen
Schallschutzmaß
vorgesehen
habe
.
Zeitpunkt
Planung
Jahre
seien
Einfamilien-Reihenhäuser
anerkannten
Regeln
Technik
bereits
zweischaligen
Haustrennwänden
auszuführen
gewesen
.
dementsprechendes
Schallschutzniveau
mindestens
habe
Beklagte
Inhalt
Architektenvertrags
vorsehen
müssen
.
Beklagte
Wohnungen
Mehrfamilienhäusern
habe
planen
sollen
habe
Konzept
"
senkrecht
geteilten
Wohneinheiten
"
entwickelt
zweischalige
Ausführung
Haustrennwände
aufgegeben
Einbußen
Schallschutz
hingenommen
worden
seien
.
Tatsächlich
seien
aber
weiterhin
Reihenhäuser
planen
gewesen
.
Insoweit
komme
dinglich-rechtlich
Reihenhäuser
eigenem
Grundstück
Wohnungseigentum
ungeteiltem
Grund
handele
.
Maßgeblich
sei
bautechnische
Erscheinungsbild
Objekts
.
Beklagte
habe
Schallschutzniveau
vorzusehen
gehabt
Zeitpunkt
Planung
Reihenhäuser
allgemein
anerkannten
Regeln
Technik
entsprochen
habe
.
objektiv
mangelhafte
Planung
abgesenkten
Schallschutzniveau
müsste
Beklagte
nur
dann
haften
Klägerin
Risiko
funktionstauglichen
Planung
vertraglich
übernommen
hätte
.
Allein
Vereinbarung
Häuser
einschaligen
Haustrennwänden
Schallschutzniveau
Geschosswohnungsbau
planen
ergebe
Parteien
einig
gewesen
seien
funktionstaugliche
mangelhafte
Planung
habe
erstellt
werden
sollen
.
Klägerin
auch
Beklagte
seien
ersichtlich
ausgegangen
zulässig
sei
Reihenhäuser
Schallschutzstandard
Geschosswohnungsbau
planen
lediglich
Wohnungseigentumsgesetz
geteilt
rechtlich
Wohnungseigentum
anzusehen
seien
.
vertragliche
Vereinbarung
Beklagte
mangelhafte
Planung
liefern
dürfe
wäre
nur
dann
anzunehmen
Klägerin
Mangel
Planung
vollständig
aufgeklärt
worden
wäre
dann
Absenkung
Schallschutzstandards
einverstanden
gezeigt
hätte
.
sei
Fall
gewesen
.
Beklagte
habe
Klägerin
zwar
hingewiesen
gewählten
Ausführungsart
einschaligen
Haustrennwänden
durchgehenden
Geschossdecken
übliche
Schallschutzstandard
Reihenhäuser
erreicht
werden
würde
.
habe
aber
deutlich
gemacht
Planung
objektiv
mangelhaft
sein
würde
tatsächlich
Reihenhäuser
Geschosswohnungen
errichtet
werden
sollten
.
Gesellschaftern
Klägerin
sei
lediglich
klar
gewesen
Pläne
erhielten
Schallschutz
Standard
Geschosswohnungsbau
entsprechen
würden
.
auch
klar
gewesen
sei
Häuser
mangelhaften
Schalldämmung
erhalten
würden
nur
konkreten
Vereinbarung
Abweichung
Schallschutzstandards
Stand
Technik
erfolgreich
Erwerber
vertrieben
werden
könnten
Risiko
selbst
tragen
wollten
stehe
.
Mitverschulden
§
müsse
Klägerin
anrechnen
lassen
.
Allein
allenfalls
fahrlässige
Verwertung
fehlerhaften
Planung
Beklagten
Klägerin
Risiken
Vertriebsmöglichkeiten
Schallschutzstandards
vergewissern
könne
Mitverschulden
Bereich
Aufklärungspflichten
Architekten
begründen
.
II
.
hält
rechtlichen
Überprüfung
vollem
Umfang
stand
.
1
.
Erwerber
haben
Klägerin
Anspruch
genommen
erworbenen
Objekte
lediglich
einschalige
Wand
benachbarten
Objekten
getrennt
erforderliche
Schallschutz
eingehalten
worden
war
.
Klägerin
Inanspruchnahme
entstandenen
Schaden
haftet
Beklagte
Grunde
gemäß
§
Abs.
§
Objekte
unzureichendem
Schallschutz
geplant
hat
.
Planung
Architekten
ist
mangelhaft
vertraglich
vereinbarte
Beschaffenheit
aufweist
.
vertraglich
geschuldete
Erfolg
bestimmt
allein
Erreichung
vereinbarten
Leistung
Ausführungsart
auch
Funktion
Werk
Willen
Parteien
erfüllen
soll
.
Abweichung
vereinbarten
Beschaffenheit
liegt
auch
dann
Vertrag
verfolgte
Zweck
Werkes
erreicht
wird
Werk
vereinbarte
Vertrag
vorausgesetzte
Funktion
erfüllt
.
gilt
unabhängig
Parteien
bestimmte
Leistung
bestimmtes
nungsdetail
vereinbart
haben
Urteil
29
.
September
NZBau
m.w
.
Grundsätzen
ist
Planung
Beklagten
mangelhaft
.
folgt
allerdings
Auffassung
Berufungsgerichts
Planung
"
objektiv
"
mangelhaft
ist
.
Maßgebend
ist
subjektive
Mangelbegriff
so
Parteien
vereinbarte
Beschaffenheit
abzustellen
ist
.
ist
Auslegung
Vertrages
ermitteln
.
Berufungsgericht
unterlassene
Auslegung
Vertrages
vereinbarten
Beschaffenheit
insbesondere
Vertrag
vorausgesetzten
vereinbarten
Funktion
Planung
kann
Senat
selbst
nachholen
weitere
Feststellungen
erwarten
sind
.
war
Beklagte
zunächst
beauftragt
Klägerin
Reihenhauszeilen
jeweils
Reihenhäusern
planen
.
Planung
diente
nur
Bebauung
Grundstücks
Reihenhäusern
.
Beklagten
war
bekannt
Klägerin
Bauträgerin
errichteten
Reihenhäuser
veräußern
wollte
.
Planung
verfolgte
auch
Zweck
Veräußerung
Reihenhäuser
ermöglichen
Inanspruchnahme
Klägerin
Planungsfehlern
vermeiden
.
Maßgeblich
ist
insoweit
Übereinstimmung
Planung
Parteien
entwickelten
Vorstellung
zukünftigen
Erwerber
veräußernden
Objekt
.
Einseitige
Vorstellungen
Klägerin
Qualitätsstandards
Reihenhäuser
vermarkten
wollte
bleiben
unberücksichtigt
.
Beklagte
hat
sodann
Kostenersparnis
Klägerin
Konzept
"
senkrecht
geteilten
Wohneinheiten
"
entwickelt
lediglich
einschalige
Ausführung
Trennwände
Grundlage
vorsah
-9-
häuser
Schallschutzstandard
Geschosswohnungsbau
geplant
veräußert
werden
können
Wohnungseigentumsgesetz
geteilt
werden
rechtlich
Wohnungseigentum
anzusehen
sind
.
Klägerin
hat
Konzept
Kenntnis
Umstandes
zugestimmt
Reihenhäuser
allgemein
anerkannten
Regeln
Technik
doppelschalige
Ausführung
Trennwände
erfordern
.
kann
dahinstehen
Abrede
Reihenhäuser
planen
geändert
worden
ist
Parteien
Vorschlag
Beklagten
übereingekommen
sind
Wohnobjekte
einschaligen
Trennwänden
auszuführen
.
Vereinbarung
ändert
jedenfalls
Zweckbestimmung
Beklagten
geschuldeten
Planung
.
ging
nach
vor
Planung
erstellen
Klägerin
Objekte
Grundlage
gemeinsamen
Vorstellung
Parteien
Mängelrügen
Erwerber
vermarkten
konnte
.
Zweckbestimmung
hat
Planung
Beklagten
verfehlt
so
mangelhaft
ist
.
ist
Feststellungen
Berufungsgerichts
auszugehen
Parteien
annahmen
sei
zulässig
Objekte
Schallschutzstandard
"
Wohnungseigentumsgesetz
geteilt
worden
sind
"
planen
.
Auch
dermaßen
veräußerten
Objekte
Klägerin
hat
abweichend
"
Reihenhäuser
Form
Wohnungseigentum
"
angeboten
hätten
mangelhaften
Schallschutz
aufgewiesen
.
Erwerber
hätten
Objekte
Recht
eingeordnet
konstruktiven
Ausführung
Reihenhäusern
entsprachen
übereinander
liegenden
Geschosse
angeboten
waren
senkrecht
geteilte
Wohneinheiten
dermaßen
gebildete
Einheit
separaten
Eingang
hatte
so
Erscheinungsbild
Reihenhäusern
entsprachen
.
Allein
abweichende
verständliche
Benennung
"
Wohnungseigentumsgesetz
geteilt
worden
sind
"
hätte
geändert
objektiven
Inhalt
Verträge
Klägerin
Erwerbern
Einheiten
verkauft
werden
sollten
Konstruktion
Ausführung
insbesondere
Schallschutz
betreffend
Reihenhäusern
entsprachen
.
Erwerber
können
Klägerin
planungsbedingt
mangelhaften
Schallschutzes
geltend
machen
.
unbeanstandet
gebliebenen
Feststellungen
Berufungsgerichts
sind
Reihenhäuser
allgemein
anerkannten
Regeln
Technik
zweischaligen
Trennwänden
auszuführen
ist
erreichbare
Luftschallschutz
mindestens
geschuldet
vgl.
auch
Urteil
14
.
Juni
f.
.
Klägerin
schuldet
Erwerbern
Einhaltung
Anforderungen
allgemein
anerkannten
Regeln
Technik
ständiger
Rechtsprechung
Bundesgerichtshofs
Unternehmer
grundsätzlich
einzuhaltender
Mindeststandard
gelten
vgl.
Urteil
14
.
Mai
.
hat
Erwerbern
Mindeststandard
abweichende
Vereinbarung
getroffen
Baubeschreibung
angegeben
hat
Haustrennwände
würden
"
einschalig
"
ausgeführt
werden
.
erschloss
Erwerber
verkauften
Reihenhäuser
aufwiesen
auch
vergleichbare
andere
zeitgleich
fertiggestellte
Reihenhäuser
erfüllten
.
abweichende
Vereinbarung
reicht
Hinweis
einschalige
Haustrennwand
Baubeschreibung
vgl.
Urteil
4
.
Juni
.
Erwerber
kann
Fachkunde
ersehen
Bauausführung
allgemein
anerkannten
Regeln
Technik
entsprechender
Schallschutz
erreicht
wird
.
Planung
Beklagten
sieht
lediglich
einschalige
Ausführung
Klägerin
mindestens
geschuldeten
Schallschutzwert
Ausführung
erreicht
.
Beklagte
hat
Mangel
Planung
auch
vertreten
.
Planung
beruht
Irrtum
Erwerbern
werde
Standard
Reihenhäusern
geschuldet
geplanten
Objekte
äußeren
Erscheinungsbild
Reihenhäusern
entsprechen
jedoch
"
Wohnungseigentumsgesetz
geteilt
worden
sind
"
veräußert
werden
.
Irrtum
ist
vermeidbar
Beklagten
hätte
Weiteres
einleuchten
müssen
Baugewerbe
erfahrene
Erwerber
Rolle
spielt
rechtliche
Konstruktion
gebildet
wird
Objekte
erwerben
äußeren
Erscheinungsbild
Reihenhäuser
einzuordnen
sind
.
2
.
Haftung
Beklagten
scheidet
Klägerin
verminderten
Schallschutz
ergebende
Risiko
rechtsgeschäftliche
Vereinbarung
übernommen
hätte
.
Allerdings
können
Parteien
rechtsgeschäftlich
vereinbaren
Auftraggeber
Risiko
übernimmt
Planung
werde
vorausgesetzte
Funktion
eigentlichen
Zweck
erfüllen
.
Architektenvertrag
dynamischen
Anpassungsprozess
unterliegt
kann
vertragliche
Risikoübernahme
Auftraggeber
auch
Vertragsschluss
Rahmen
Abstimmung
geplante
Bauvorhaben
erfolgen
.
Voraussetzung
derartige
vertragliche
Risikoübernahme
Auftraggeber
ist
Bedeutung
Tragweite
Risikos
erkannt
hat
Abänderung
Planung
entsteht
vgl.
Urteil
10
.
Februar
.
NZBau
360
;
Urteil
9
.
Mai
.
Zutreffend
hat
Berufungsgericht
entschieden
Risikoübernahme
vorliegt
.
Feststellungen
Berufungsgerichts
sind
Beklagte
auch
Klägerin
ausgegangen
Beklagten
vorgeschlagene
Lösung
Problemen
Erwerbern
führt
.
Gesellschaftern
Klägerin
war
zwar
bekannt
Reihenhäuser
Trennwänden
zweischaliger
Ausführung
errichten
waren
sollten
allgemein
anerkannten
Regeln
Technik
entsprechen
.
unterlagen
aber
Beklagten
genährten
Irrtum
Erwerber
könnten
höheren
Schallschutz
Geschosswohnungen
verlangen
Objekte
"
Geschosswohnungen
"
verkauft
würden
.
Klägerin
hat
Risiko
übernehmen
wollen
Fehleinschätzung
lag
.
Vielmehr
ging
erkennbar
rechtliche
Konstruktion
nachteilig
sein
werde
.
Andere
Feststellungen
hat
Berufungsgericht
getroffen
.
3
.
Unrecht
hat
Berufungsgericht
aber
Mitverschulden
Klägerin
fehlerhaften
Planung
Inanspruchnahme
Erwerber
entstandenen
Schaden
verneint
.
Klägerin
hatte
bereits
ausgeführt
Beklagten
Vereinbarung
getroffen
Wohneinheiten
"
senkrecht
geteilte
Wohnungen
"
geplant
werden
sollten
.
ist
ebenso
Beklagte
ausgegangen
dermaßen
verkaufte
Objekte
genügten
Anforderungen
Schallschutz
Schallschutz
Geschosswohnungsbau
entsprach
Trennung
Wohneinheiten
einschalig
erfolgte
.
Einschätzung
beruhte
fehlerhaften
rechtlichen
Bewertung
Inhalts
Erwerbern
geschlossenen
Verträge
.
Bewertung
ist
außerordentlich
fern
liegend
.
ist
nachvollziehbar
Baugewerbe
erfahrene
Klägerin
ernsthaft
Meinung
sein
konnte
allgemein
anerkannten
Regeln
Technik
Reihenhäuser
geschuldeter
Schallschutz
sei
erforderlich
äußeren
Erscheinungsbild
errichteten
Reihenhäuser
Geschosswohnungen
Aufteilung
dann
tatsächlich
geschehen
ist
"
Reihenhäuser
Form
Wohnungseigentum
"
veräußert
.
Senat
hat
bereits
hingewiesen
Auftraggeber
blind
rechtliche
Annahme
planenden
Architekten
vertrauen
darf
Urteil
10
.
Februar
.
f.
NZBau
.
Auftraggeber
darf
Augen
verschließen
Annahme
Anschein
unzutreffend
ist
darf
Weiteres
Grundlage
unzutreffenden
Annahme
fehlerhaften
Planung
Bauwerk
errichten
lassen
.
Vielmehr
ist
eigenen
Interesse
gehalten
erkennbar
zweifelhafte
Rechtsauffassung
Architekten
überprüfen
notwendig
Rechtsrat
einzuholen
.
gilt
auch
Bauträger
Sachkunde
erkennen
muss
rechtliche
Annahme
letztlich
führen
könnte
Erwerber
berechtigten
Erwartungshaltung
enttäuschen
.
§
Abs.
sind
Verschuldensbeiträge
Klägerin
Beklagten
gegeneinander
abzuwägen
.
Abwägung
kann
Senat
selbst
vornehmen
weitere
Feststellungen
erwarten
sind
.
ist
auszugehen
Beklagte
unzutreffenden
Hinweis
könnten
Reihenhäuser
"
senkrecht
geteilte
Wohneinheiten
"
geplant
ausgeführt
werden
auch
nur
Schallschutz
Wohnungen
erfordern
würden
einschaligen
Trennwänden
geplant
ausgeführt
werden
könnten
"
Grundstein
"
unzureichenden
Schallschutz
Reihenhäuser
gelegt
hat
.
anderen
Seite
fällt
ganz
erheblich
Gewicht
Klägerin
naheliegende
Überlegung
Vorschlag
unterlassen
dann
sogar
Wohneinheiten
später
Reihenhäuser
vermarktet
hat
bewusst
war
Wohneinheiten
Reihenhäuser
üblichen
Schallschutz
besitzen
.
Berücksichtigung
Umstände
erscheint
gerechtfertigt
Beklagten
Drittel
Klägerin
Dritteln
mangelhaften
Planung
erwachsenen
noch
erwachsenden
Schaden
haften
lassen
.
.
Kostenentscheidung
erstinstanzliche
Verfahren
beruht
Abs.
Berufungsverfahren
§
Abs.
§
Abs.
Satz
;
Kostenentscheidung
Revisionsverfahren
ergibt
Abs.
.
Vorinstanzen
:
Entscheidung
18.08.2010
Entscheidung