BESCHLUSS
11
.
Februar
Rechtsstreit
II
.
Zivilsenat
hat
11
.
Februar
Vorsitzenden
Richter
Prof.
Dr.
Richter
Dr.
Kraemer
Caliebe
Dr.
beschlossen
:
Nichtzulassungsbeschwerde
Beklagten
wird
unzulässig
verworfen
.
Kosten
Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
werden
Beklagten
auferlegt
Ausnahme
Nebenintervention
verursachten
Kosten
Streithelferinnen
Beklagten
tragen
sind
.
Streitwert
:
€
Gründe
:
Nichtzulassungsbeschwerde
Beklagten
ist
unzulässig
verwerfen
Wert
Beschwer
§
Nr.
erforderlich
€
übersteigt
lediglich
€
beträgt
.
1
.
Falle
Einlegung
Rechtsmittels
Verurteilung
Erteilung
Auskunft
ist
Bemessung
Beschwer
ständigen
Rechtsprechung
Bundesgerichtshofs
Aufwand
Zeit
Kosten
abzustellen
Erfüllen
titulierten
Anspruchs
erfordert
etwaige
hier
gegebene
Geheimhaltungsinteressen
s.
nur
.
gilt
abzuweichen
Veranlassung
besteht
auch
Fall
vorliegenden
Berufungsgericht
Stufenklage
insgesamt
abweisende
erstinstanzliche
Urteil
aufhebt
Auskunftsanspruch
zuspricht
Übrigen
Rechtsstreit
weiteren
Stufen
erste
Instanz
zurückverweist
;
.
3
Juli
f.
.
.
.
2
.
Zugrundelegung
Grundsätze
bemisst
Senat
vorliegend
Aufwand
Kosten
Zeit
€
.
Gunsten
Beklagten
geht
Senat
Durchsehen
Aktenordner
Zeitaufwand
Stunden
erforderlich
ist
.
Überzeugung
Senats
glaubhaft
gemacht
haben
Beklagten
jedoch
Stunden
vollem
Umfang
Rechtsanwälte
persönlich
aufgewandt
werden
müssen
so
allein
Stundensatz
€
anfallenden
Stunden
gerechtfertigt
ist
.
Vielmehr
spricht
zunächst
nichtanwaltliche
Hilfskraft
Ordner
durchsehen
einzelne
Angelegenheit
betreffenden
Vorgänge
kennzeichnen
kann
so
Anschluss
Anwalt
seinerseits
nur
noch
noch
geschehen
ausgeführten
anwaltlichen
Tätigkeiten
kurz
Form
Tätigkeitsnachweisen
zusammenfassen
muss
.
selbst
Rechtsanwalt
persönlich
auszuführende
Tätigkeit
Zusammenhang
Auskunftserteilung
ist
Aufwand
€
Stunde
Umständen
gerechtfertigt
.
Beklagten
verkennen
Rahmen
Beschwer
nur
eigenen
Aufwand
geltend
machen
können
.
geltend
gemachten
Stundensatz
handelt
jedoch
Satz
Rechtsanwälte
Auftraggeber
Rechnung
stellen
.
Stundensatz
enthält
nur
eigenen
Aufwand
Rechtsanwalts
umfasst
zusätzlich
auch
Kostenaufwand
Anwaltsbüros
betriebswirtschaftlich
Höhe
Stundensatzes
einkalkuliert
ist
.
anwaltliche
Tätigkeit
entfallende
Kostenanteil
muss
Ermittlung
eigenen
Aufwands
Anwalts
Stundensatz
Höhe
€
abgezogen
werden
.
Selbst
Anlegung
großzügigen
Maßstabes
ist
Aufwand
€
Stunde
bewerten
Beschwer
Stunden
€
€
führt
.
Kraemer
Vorinstanzen
:
Entscheidung
OLG
Entscheidung
11.10.2006