NAMEN
Verkündet
:
6
.
April
Führinger
Justizangestellte
Urkundsbeamtin
Geschäftsstelle
Rechtsstreit
Nachschlagewerk
:
ja
:
:
ja
Energieeffizienzklasse
§
;
Nr.
.
Buchst
.
Energieeffizienzklasse
Internetshop
beworbenen
Modells
Luftkonditionierers
muss
Internetseite
preisbezogene
Werbung
angeben
werden
kann
auch
Internetseite
angeführt
sein
Anklicken
Links
öffnet
Nähe
preisbezogenen
Werbung
angebracht
klar
deutlich
elektronischer
Verweis
Angabe
Effizienzklasse
erkennen
ist
.
entspricht
nur
allgemein
"
Mehr
Artikel
"
bezeichneter
Ergänzung
Urteil
4
.
Februar
.
.
Energieeffizienzklasse
.
Urteil
6
.
April
OLG
Zweibrücken
ECLI
:
:
I.
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
mündliche
Verhandlung
6
.
April
Vorsitzenden
Richter
Prof.
Dr.
Richter
Prof.
Dr.
Dr.
Richterin
Dr.
Richter
Recht
erkannt
:
Revision
Klägers
wird
Urteil
4
.
Zivilsenats
Pfälzischen
Oberlandesgerichts
Zweibrücken
21
.
Juni
aufgehoben
.
Berufung
Klägers
wird
Urteil
4
.
Zivilkammer
23
.
Juni
abgeändert
.
Beklagte
wird
Androhung
Fall
Zuwiderhandlung
festzusetzenden
Ordnungsgeldes
bis
zu
€
ersatzweise
Ordnungshaft
bis
zu
Monaten
Ordnungshaft
bis
zu
Monaten
vollstrecken
Mitgliedern
Vorstands
verurteilt
unterlassen
Rahmen
geschäftlicher
Handlungen
Verbrauchern
www
.
.de
mobile
Klimagerät
"
Wasser-Luft
Öko
"
Preis
€
Preisen
Angabe
Energieeffizienzklasse
werben
werben
lassen
geschieht
Anlage
abgebildet
.
Beklagte
wird
weiterhin
verurteilt
Kläger
€
nebst
Zinsen
Höhe
Prozentpunkten
Basiszinssatz
12
.
Dezember
zahlen
.
Beklagte
hat
Kosten
Rechtsstreits
tragen
.
Tatbestand
:
Beklagte
betreibt
Baumärkte
.
wirbt
Produkte
Internet
unterhält
auch
Online-Shop
.
1
.
September
bewarb
dort
Übersichtsseite
nachstehend
wiedergegebenen
Ausschnitt
Anlage
ersichtlich
mobiles
Klimagerät
"
Weiteren
:
Luftkonditionierer
Preis
€
.
Preisangaben
Internetseite
beworbenen
Produkte
befand
jeweils
Link
"
Mehr
Artikel
"
.
Anklicken
öffnete
weitere
Seite
.
enthielt
weitere
Informationen
betreffenden
Artikel
.
Luftkonditionierer
befand
auch
Hinweis
Gerät
Energieeffizienzklasse
"
erfüllt
.
Ansicht
Klägers
Liste
qualifizierten
Einrichtungen
§
UKlaG
eingetragenen
Bundesverbands
Verbraucherzentralen
Verbraucherverbände
hätte
Information
Energieeffizienzklasse
schon
Übersichtsseite
erscheinen
müssen
.
Kläger
hat
beantragt
Beklagte
Androhung
näher
bezeichneter
Ordnungsmittel
verurteilen
unterlassen
Rahmen
geschäftlicher
Handlungen
Verbrauchern
.
.de
mobile
Klimagerät
"
Wasser-Luft
Öko
"
Preis
€
Preisen
Angabe
Energieeffizienzklasse
werben
werben
lassen
geschieht
Anlage
abgebildet
.
hat
Kläger
Beklagten
Ersatz
pauschaler
Abmahnkosten
Höhe
€
Zinsen
beansprucht
.
Unterlassungsantrag
Bezug
genommene
Anlage
war
ausschnittsweise
folgt
gestaltet
:
Landgericht
hat
Klage
abgewiesen
.
Berufung
Klägers
ist
Erfolg
geblieben
Zweibrücken
.
Berufungsgericht
zugelassenen
Revision
Zurückweisung
Beklagte
beantragt
verfolgt
Kläger
Klageanträge
.
Entscheidungsgründe
:
Berufungsgericht
hat
Klage
unbegründet
angesehen
.
hat
ausgeführt
:
Kläger
beanstandete
Werbung
Beklagten
sei
wettbewerbsrechtlich
beanstanden
.
Beklagte
habe
gebotenen
Hinweis
Energieeffizienz
ausreichender
Weise
erteilt
.
genüge
Internet
Pflichtangabe
ausreichend
aussagekräftigen
Link
hingewiesen
werde
direkt
Stelle
führe
Pflichtangabe
befinde
.
"
Mehr
Artikel
"
verdeutliche
Interessenten
dort
nähere
Angaben
Produkt
befänden
.
verdeutliche
anders
Hinweise
"
Details
"
"
Produktinformationen
"
auch
nur
"
mehr
"
unmissverständlich
interessierte
Kunde
nähere
Angaben
auch
technischen
Daten
Produkts
finden
könne
Energieeffizienzklasse
zähle
.
II
.
Beurteilung
gerichtete
Revision
Klägers
ist
begründet
führt
Stattgabe
Klage
.
1
.
Kläger
verfolgte
Unterlassungsantrag
ist
zulässig
3
3a
Nr.
aF
Verbindung
Art
.
Buchst
.
Delegierten
Verordnung
Nr.
Ergänzung
Richtlinie
2010/30/EU
Hinblick
Kennzeichnung
Luftkonditionierern
Bezug
Energieverbrauch
Weiteren
:
Delegierte
Verordnung
begründet
.
Kläger
ist
gemäß
§
Abs.
Nr.
klagebefugt
.
Unterlassungsantrag
orientiert
Bezugnahme
Anlage
konkreten
Verletzungshandlung
ist
bestimmt
Sinne
§
Abs.
Nr.
.
Kläger
geltend
gemachten
Unterlassungsanspruch
Wiederholungsgefahr
gestützt
hat
ist
Klage
nur
begründet
beanstandete
Verhalten
Beklagten
Zeitpunkt
Vornahme
rechtswidrig
war
auch
Zeitpunkt
Entscheidung
Revisionsinstanz
rechtswidrig
ist
.
.
;
vgl.
nur
Urteil
4
.
Februar
.
Energieeffizienzklasse
;
Urteil
10
November
.
Hörgeräteausstellung
jeweils
.
Zeit
Veröffentlichung
beanstandeten
Werbung
1
.
September
Verkündung
vorliegenden
Revisionsurteils
6
.
April
ist
Gesetz
unlauteren
Wettbewerb
Zweite
Gesetz
Änderung
Gesetzes
unlauteren
Wettbewerb
2
.
Dezember
.
S.
Wirkung
10
.
Dezember
novelliert
worden
.
Beurteilung
Streitfalls
maßgebliche
Änderung
Rechtslage
Hinblick
nunmehr
§
geregelten
Rechtsbruchtatbestand
folgt
aber
.
.
;
vgl.
nur
.
Energieeffizienzklasse
;
Urteil
23
.
Juni
.
Arbeitnehmerüberlassung
jeweils
.
Art
.
Abs.
Delegierten
Verordnung
1
.
Januar
geltende
Bestimmung
Art
.
Buchst
.
Verordnung
ist
geändert
worden
.
Vorschrift
hat
Händler
sicherzustellen
Werbung
bestimmtes
Luftkonditionierermodell
preisbezogenen
Informationen
auch
Energieeffizienzklasse
angegeben
wird
Satz
Effizienzklassen
möglich
sind
mindestens
mittel
entsprechende
Energieeffizienzklasse
genannt
wird
Satz
.
Bestimmung
Art
.
Buchst
.
Delegierten
Verordnung
stellt
Schutz
Verbraucher
dienende
Marktverhaltensregelung
Sinne
§
§
Nr.
aF
Art
.
Buchst
.
Delegierten
Verordnung
Nr.
Ergänzung
Richtlinie
Hinblick
Kennzeichnung
Fernsehgeräten
Bezug
Energieverbrauch
vgl.
.
Energieeffizienzklasse
.
Berufungsgericht
hat
Kläger
geltend
gemachten
Unterlassungsanspruch
Unrecht
Begründung
verneint
beanstandete
Werbung
Beklagten
habe
Erfordernissen
entsprochen
Beklagte
Händlerin
Art
.
Buchst
.
Delegierten
Verordnung
beachten
gehabt
habe
.
Beklagte
musste
Energieeffizienzklasse
beworbenen
Luftkonditionierermodells
zwar
Internetseite
preisbezogene
Werbung
angeben
.
Beklagten
beanstandeten
Werbung
angebrachte
Bezeichnung
"
Mehr
Artikel
"
entsprach
aber
Anforderungen
elektronischen
Verweis
Art
.
Buchst
.
Delegierten
Verordnung
stellen
sind
.
Beklagte
hat
schon
Art
.
Buchst
.
Delegierten
Verordnung
verstoßen
Angaben
Energieeffizienzklasse
beworbenen
Luftkonditionierermodells
elektronischen
Verweis
erreichbaren
anderen
Internetseite
gemacht
hat
.
Senat
hat
Art
.
Buchst
.
Delegierten
Verordnung
Nr.
Vorschrift
haben
Händler
sicherzustellen
Werbung
bestimmtes
Fernsehgerätemodell
energieoder
preisbezogenen
Informationen
auch
Energieeffizienzklasse
angegeben
wird
entschieden
Energieeffizienzklasse
Internet
beworbenen
Fernsehgerätemodells
Internetseite
preisbezogene
Werbung
angegeben
werden
muss
.
Energieeffizienzklasse
.
dort
angestellten
Erwägungen
lassen
Einschränkungen
übereinstimmende
Interessenlage
Streitfall
anzuwendenden
Vorschrift
Art
.
.
Delegierten
Verordnung
übertragen
.
Ergebnis
steht
Einklang
Rechtsprechung
Gerichtshofs
Europäischen
Union
Art
.
Abs.
Buchst
.
Richtlinie
2005/29/EG
unlautere
Geschäftspraktiken
Rechtsprechung
Senats
Internetwerbung
Gesetz
geforderter
Verbraucher
wesentlicher
Angaben
grundsätzlich
andere
Internetseite
verwiesen
werden
kann
Urteil
12
.
Mai
Slg
.
.
Sverige
;
.
Energieeffizienzklasse
.
beanstandeten
Werbung
angebrachte
Bezeichnung
"
Mehr
Artikel
"
entsprach
jedoch
Anforderungen
elektronischen
Verweis
stellen
sind
.
Art
.
Buchst
.
Satz
Delegierten
Verordnung
muss
Händler
Werbung
bestimmtes
Luftkonditionierermodell
preisbezogenen
Informationen
Angabe
Energieeffizienzklasse
sicherstellen
.
Verpflichtung
soll
Erwägungsgrund
Delegierten
Verordnung
ergibt
gewährleisten
Verbraucher
genauere
Vergleichsangaben
Leistung
Luftkonditionierern
erhalten
.
Hinblick
muss
Link
Angabe
Energieeffizienzklasse
anderen
Internetseite
verwiesen
wird
nur
räumlich
Nähe
preisbezogenen
Werbung
angebracht
auch
inhaltlich
elektronischer
Verweis
Angabe
Effizienzklasse
erkennen
sein
vgl.
.
Energieeffizienzklasse
.
-9-
zuletzt
genannten
Erfordernis
entspricht
Beklagten
gesetzte
.
nur
allgemeine
Bezeichnung
"
Mehr
Artikel
"
führt
Verbraucher
Augen
betreffenden
Stelle
Informationen
Energieeffizienzklasse
findet
Bewertung
Geräts
wirtschaftlicher
umweltmäßiger
Hinsicht
erheblicher
Bedeutung
sind
.
Revisionserwiderung
hat
hingewiesen
Kunde
beanstandeten
Internetauftritt
Beklagten
Vorinstanzen
getroffenen
Feststellungen
Artikel
erst
virtuellen
Warenkorb
legen
konnte
Seite
Produktdetails
Angaben
Energieeffizienzklasse
aufgerufen
hatte
.
war
aber
lediglich
gewährleistet
Verbraucher
Kauf
Übersichtsseite
beworbenen
mobilen
Klimageräts
Energieeffizienzklasse
Kenntnis
erlangte
.
Art
.
Buchst
.
Satz
Delegierten
Verordnung
hat
Händler
jedoch
sicherzustellen
schon
Werbung
bestimmtes
Luftkonditionierermodell
preisbezogenen
Informationen
Energieeffizienzklasse
angegeben
wird
.
Insoweit
sind
allein
Übersichtsseite
enthaltenen
Angaben
berücksichtigen
auch
Angaben
Seite
Produktdetails
Bezeichnung
"
Mehr
Artikel
"
führte
vgl.
oben
.
Gewichts
beanstandete
Verhaltensweise
Beklagten
beeinträchtigten
Interessen
Verbraucher
ist
Verstoß
auch
geeignet
Interessen
Verbraucher
gemäß
§
§
Abs.
spürbar
beeinträchtigen
.
2
.
Ausführungen
vorstehend
war
Kläger
Beklagten
ausgesprochene
Abmahnung
berechtigt
.
kann
Kläger
Beklagten
entstandenen
Abmahnkosten
ersetzt
verlangen
§
Abs.
Satz
.
3
.
vernünftigen
Zweifel
vorstehend
vorgenommenen
Auslegung
Unionsrechts
bestehen
ist
Vorabentscheidungsersuchen
Gerichtshof
Europäischen
Union
Art
.
veranlasst
vgl.
Urteil
6
.
Oktober
Slg
.
.
;
Urteil
18
.
Oktober
Slg
.
I-9711
NVwZ
.
Boxus
.
.
ist
Urteil
Berufungsgerichts
aufzuheben
Sache
Endentscheidung
reif
ist
Klage
Abänderung
landgerichtlichen
Urteils
stattzugeben
§
Abs.
§
Abs.
.
Kostenentscheidung
beruht
§
Abs.
.
Büscher
Schwonke
Kirchhoff
Vorinstanzen
:
Entscheidung
23.06.2015
OLG
Zweibrücken
Entscheidung