BESCHLUSS
27
.
September
Strafsache
sexuellen
Missbrauchs
Kindes
u.a.
4
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
Anhörung
Generalbundesanwalts
Beschwerdeführers
27
.
September
gemäß
§
Abs.
beschlossen
:
1
.
Revision
Angeklagten
wird
Urteil
19
.
Mai
zugehörigen
Feststellungen
aufgehoben
Angeklagte
sexuellen
Missbrauchs
Kindes
Tateinheit
versuchtem
sexuellen
Missbrauch
Kindes
verurteilt
worden
ist
.
2
.
Umfang
Aufhebung
wird
Sache
neuer
Verhandlung
Entscheidung
auch
Kosten
andere
Jugendschutzkammer
zuständige
Strafkammer
Landgerichts
zurückverwiesen
.
Gründe
:
Landgericht
hat
Angeklagten
sexuellen
Missbrauchs
Kindes
Tateinheit
versuchtem
sexuellen
Missbrauch
Kindes
Freiheitsstrafe
Jahr
Monaten
verurteilt
Übrigen
freigesprochen
.
hiergegen
eingelegten
Revision
rügt
Angeklagte
Verletzung
materiellen
Rechts
.
Rechtsmittel
hat
Erfolg
.
Feststellungen
Landgerichts
begleitete
Angeklagte
unbekannte
Jahre
alte
Grundschülerin
Schulweg
.
erzählte
etwa
Jahre
alte
Freundinnen
Tochter
zuhause
gebadet
hätten
.
habe
Aufforderung
hin
Penis
angefasst
sei
anschließend
hinten
gefickt
worden
.
Anschluss
forderte
ebenfalls
Penis
anzufassen
.
weigerte
ging
aber
weiter
Angeklagten
.
Kurz
kam
Vater
hinzugeeilt
stellte
Angeklagten
Rede
.
Bedeutung
Wortes
Ficken
geläufig
war
vermochte
gericht
sicher
festzustellen
.
war
jedoch
Lage
sexuellen
Bezug
Erzählungen
auch
Inhalt
gerichteten
Aufforderung
erfassen
.
Noch
Folgetag
wirkte
peinlich
berührt
.
Landgericht
hat
Erzählungen
Angeklagten
sexuellen
Missbrauch
Kindern
Sinne
§
Abs.
Nr.
StGB
anschließenden
Aufforderung
Penis
anzufassen
Tateinheit
stehenden
versuchten
sexuellen
Missbrauch
Kindes
gemäß
Abs.
Fall
Abs.
1
;
§
Abs.
§
StGB
gesehen
.
II
.
versuchter
sexueller
Missbrauch
Kindes
wird
Feststellungen
belegt
.
Straftat
versucht
Vorstellung
Tat
Verwirklichung
Tatbestandes
unmittelbar
ansetzt
§
StGB
.
Noch
tatbestandsmäßige
Handlungen
erfüllen
Voraussetzungen
nur
dann
Tatplan
Verwirklichung
Tatbestandsmerkmals
so
dicht
vorgelagert
sind
Geschehen
ungestörtem
Fortgang
weiteren
Zwischenakt
Tatbestandsverwirklichung
einmündet
Urteil
16
.
Januar
StR
BGHSt
f.
;
58
.
Aufl
.
.
.
kann
Aufforderung
Angeklagten
Penis
anzufassen
nur
dann
unmittelbares
Ansetzen
Verwirklichung
Tatbestandes
§
Abs.
Fall
StGB
gesehen
werden
Angeklagte
angenommen
hat
unmittelbaren
Anschluss
also
offener
Straße
Vornahme
angestrebten
sexuellen
Handlung
kommt
.
Ausdrückliche
Feststellungen
hat
Landgericht
getroffen
.
Angeklagte
Vergangenheit
mehrfach
exhibitionistischer
Handlungen
Vornahme
sexueller
Handlungen
Öffentlichkeit
verurteilt
werden
musste
versteht
Tatplan
hier
selbst
.
Sache
bedarf
neuer
Verhandlung
Entscheidung
.
Landgericht
Tateinheit
§
StGB
ausgegangen
ist
betrifft
Aufhebung
auch
rechtsfehlerfreie
Verurteilung
sexuellen
Missbrauchs
Kindes
§
Abs.
Nr.
StGB
.
Roggenbuck
Bender
Franke
Quentin