BESCHLUSS
31
Juli
Strafsache
unerlaubten
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
u.a.
4
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
Anhörung
Generalbundesanwalts
Beschwerdeführers
31
Juli
gemäß
§
Abs.
beschlossen
:
Revision
Angeklagten
wird
Urteil
Landgerichts
15
.
Februar
Schuldspruch
abgeändert
Angeklagte
unerlaubten
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
Fällen
schuldig
ist
;
unerlaubten
Betäubungsmitteln
Fall
.
1
.
Urteilsgründe
verhängte
Einzelstrafe
entfällt
.
weiter
gehende
Revision
wird
verworfen
.
Beschwerdeführer
hat
Kosten
Rechtsmittels
tragen
.
Gründe
:
Landgericht
hat
Angeklagten
unerlaubten
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
Fällen
gewerbsmäßigen
unerlaubten
Betäubungsmitteln
weiteren
Fall
Gesamtfreiheitsstrafe
Jahren
Monaten
verurteilt
.
Rechtsmittel
Angeklagten
führt
Beschlusstenor
ersichtlichen
Schuldspruchänderung
;
Übrigen
hat
Erfolg
.
Urteilsfeststellungen
verkaufte
Angeklagte
6
.
Dezember
g
Marihuana
.
händigte
huana
erhielt
Teilbetrag
€
Kaufpreis
;
restlichen
€
gab
Treffen
9
.
Dezember
Fall
.
1
.
Urteilsgründe
.
Tag
fragte
Angeklagten
weiteren
g
normalem
Marihuana
g
Marihuana
Sorte
.
Kommunikation
nutzten
MSM-Chat
.
Angeklagte
brachte
Marihuana
noch
9
.
Dezember
.
zahlte
zunächst
nur
normale
Marihuana
Sorte
bezahlte
Tage
später
Fall
.
2
.
Urteilsgründe
.
Feststellungen
ist
Tat
tateinheitlich
Tat
verwirklicht
worden
.
ist
auszugehen
Angeklagte
Geld
Lieferungen
zusammen
entgegennahm
.
überschneiden
Rauschgiftgeschäfte
Handlungsteil
so
tateinheitliche
Verknüpfung
Taten
vorliegt
vgl.
Urteil
25
.
April
;
Beschlüsse
11
.
August
;
2
.
Oktober
23
.
Juni
Abs.
Nr.
Konkurrenzen
.
Senat
schließt
neuen
Hauptverhandlung
eigenständige
Taten
festgestellt
werden
könnten
ändert
Schuldspruch
selbst
.
Änderung
Schuldspruchs
führt
Wegfall
Fall
.
1
.
verhängten
Einzelfreiheitsstrafe
Jahr
Monaten
Freiheitsstrafe
.
übrigen
Einzelstrafen
Gesamtstrafe
werden
berührt
.
verbleibenden
Einzelstrafen
einmal
Jahr
Monate
einmal
Jahr
Monate
fünfmal
Jahr
Monate
einmal
Jahr
Monate
kann
Senat
ausschließen
Tatrichter
zutreffender
rechtlicher
Würdigung
geringere
Erhöhung
Einsatzstrafe
vorgenommen
hätte
.
Sost-Scheible
Roggenbuck
Bender
Quentin