BESCHLUSS
13
Juli
Strafsache
Bestimmens
Person
Jahren
Förderung
unerlaubten
Betäubungsmitteln
u.a.
4
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
Antrag
Generalbundesanwalts
Anhörung
Beschwerdeführerin
13
Juli
gemäß
§
Abs.
Abs.
analog
beschlossen
:
1
.
Revision
Angeklagten
Urteil
11
November
wird
Maßgabe
unbegründet
verworfen
Angeklagte
Fällen
II
.
Urteilsgründe
jeweils
unerlaubten
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
Tateinheit
Bestimmen
Person
Jahren
Förderung
unerlaubten
Betäubungsmitteln
schuldig
ist
.
2
.
Beschwerdeführerin
hat
Kosten
Rechtsmittels
tragen
.
Gründe
:
Landgericht
hat
Angeklagte
unerlaubten
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
Fällen
Fälle
jeweils
Tateinheit
Bestimmen
Person
Jahren
unerlaubten
Ausführen
Betäubungsmitteln
Fälle
Tateinheit
unerlaubtem
Besitz
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
Gesamtfreiheitsstrafe
Jahren
verurteilt
.
allgemeine
Sachrüge
gestützte
Revision
Angeklagten
führt
lediglich
Änderung
Schuldspruchs
Fällen
II
.
Urteilsgründe
;
Übrigen
ist
unbegründet
Sinne
§
Abs.
.
Ergebnis
zutreffend
hat
Landgericht
Angeklagte
Fällen
II
.
Urteilsgründe
jeweils
tateinheitlich
begangenen
Verbrechens
§
Abs.
Nr.
schuldig
gesprochen
.
Auffassung
Landgerichts
hat
Angeklagte
jedoch
Transporten
jeweils
Kokain
Fall
.
Urteilsgründe
Fall
.
Urteilsgründe
beteiligten
Minderjährigen
Ausfuhr
Betäubungsmitteln
bestimmt
setzt
Verbringen
Betäubungsmittel
Geltungsbereich
Betäubungsmittelgesetzes
Deutsche
Hoheitsgrenze
Ausland
vgl.
Körner
BtMG
5
.
Aufl
.
.
;
2
.
Aufl
.
§
Rdn
.
;
umgekehrten
Fall
Einfuhr
vgl.
§
Abs.
Nr.
Einfuhr
.
Vielmehr
hat
Angeklagte
Feststellungen
genannten
Fällen
jeweils
tateinheitlich
Tatbestand
Bestimmens
Person
Jahren
Förderung
unerlaubten
Betäubungsmitteln
verwirklicht
.
Senat
ändert
Schuldspruch
entsprechend
.
steht
Angeklagte
wirksamer
geschehen
hätte
verteidigen
können
.
Änderung
Schuldspruchs
hat
Auswirkungen
Aussprüche
Fällen
II
.
Urteilsgründe
verhängten
Einzelstrafen
Landgericht
Ergebnis
zutreffend
Strafrahmen
Abs.
entnommen
hat
.
Sost-Scheible