Nachschlagewerk
:
ja
BGHSt
:
ja
Veröffentlichung
:
ja
StGB
Nr.
Senat
hält
auch
Neufassung
Sexualdelikte
6
.
Strafrechtsreformgesetz
Definition
Begriffs
Beischlaf
so
ständiger
Rechtsprechung
BGHSt
.
erfolgt
ist
.
ist
Eindringen
männlichen
Gliedes
Scheidenvorhof
Tatbestand
erfüllt
.
.
25
.
Oktober
NAMEN
25
.
Oktober
Strafsache
schweren
sexuellen
Mißbrauchs
Kindern
u.a.
2
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
Verhandlung
4
.
Oktober
Sitzung
25
.
Oktober
teilgenommen
haben
:
Vizepräsident
Bundesgerichtshofes
Dr.
Vorsitzender
Richterin
Bundesgerichtshof
Dr.
Otten
Richter
Bundesgerichtshof
Rothfuß
Prof.
Dr.
Richterin
Bundesgerichtshof
beisitzende
Richter
Bundesanwalt
Bundesgerichtshof
Vertreter
Bundesanwaltschaft
Rechtsanwältin
Verhandlung
Verteidigerin
Justizhauptsekretärin
Urkundsbeamtin
Geschäftsstelle
Recht
erkannt
:
1
.
Revision
Angeklagten
Urteil
Landgerichts
16
.
Februar
wird
verworfen
.
2
.
Angeklagte
hat
Kosten
Rechtsmittels
Nebenklägerinnen
Revisionsinstanz
notwendigen
Auslagen
tragen
.
Gründe
:
Landgericht
hat
Angeklagten
sexuellen
Mißbrauchs
Kindern
Fällen
schweren
sexuellen
Mißbrauchs
Kindern
Fällen
Gesamtfreiheitsstrafe
Jahren
verurteilt
Sicherungsverwahrung
angeordnet
.
Revision
rügt
Verletzung
formellen
materiellen
Rechts
.
Verfahrensverstoß
macht
Verletzung
§
StPO
geltend
.
übrigen
beanstandet
Rahmen
Sachbeschwerde
Annahme
uneingeschränkter
Schuldfähigkeit
Bejahen
Merkmals
Beischlaf
Anordnung
Sicherungsverwahrung
.
Rechtsmittel
hat
Erfolg
.
II
.
Fall
.
Urteilsgründe
stellt
Landgericht
Angeklagte
habe
Jahre
14
.
Januar
geborenen
Geschlechtsverkehr
vollzogen
Penis
Scheidenvorhof
Mädchens
einführte
.
Landgericht
bewertet
Tatgeschehen
Fall
vollzogenen
somit
Regelbeispiel
Sinne
§
Abs.
Nr.
StGB
.
..
Ebenso
sieht
Fällen
II.20
.
21
.
Verbrechenstatbestand
§
Nr.
StGB
.
erfüllt
Angeklagte
zweimal
Scheidenvorhof
10-jährigen
eindrang
.
Auslegung
steht
Einklang
ständigen
Rechtsprechung
Tatbestandsmerkmal
BGHSt
.
;
.
21
.
August
StR
.
Schrifttum
erhobenen
Einwänden
25
.
Aufl
.
Rdn
.
3
;
rach/Schroeder/Maiwald
Strafrecht
8
.
Aufl
.
§
Rdn
.
34
;
Tröndle/Fischer
StGB
.
Aufl
.
.
4
;
wohl
auch
Rdn
.
folgt
Senat
.
Senat
hält
Definition
Begriffs
Beischlaf
auch
Neufassung
Sexualdelikte
6
.
Strafrechtsreformgesetz
.
Eindringen
Gliedes
Scheidenvorhof
ist
Tatbestand
erfüllt
.
Entsprechend
hat
auch
3
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofes
entschieden
.
18
.
August
.
ergibt
auch
Wortlaut
§
Nr.
StGB
.
ist
Beischlaf
Fall
Eindringens
Körper
.
Körper
Tatopfer
ist
Angeklagte
hier
jeweils
eingedrungen
.
kommt
auch
Rücksicht
Tatopfer
kaum
zumutbaren
keiten
Ausmaß
geschehen
ist
.
spricht
ferner
Entstehungsgeschichte
6
.
Strafrechtsreformgesetzes
.
Auslegung
Begriff
Rechtsprechung
gefunden
hatte
war
Gesetzgeber
bekannt
.
Sexualstrafrecht
tiefgreifend
umgestaltet
hat
sah
Anlaß
Rechtsprechung
Frage
stellen
.
.
Auch
übrigen
hat
Nachprüfung
Urteils
Rechtsfehler
Nachteil
Angeklagten
ergeben
.
Otten
Rothfuß