BESCHLUSS
29
.
Mai
BGHSt
:
ja
:
ja
Nachschlagewerk
:
ja
Veröffentlichung
:
ja
StGB
§
Beurteilung
Schuldfähigkeit
kommt
Blutalkoholkonzentration
umso
geringere
Bedeutung
je
sonstige
aussagekräftige
psychodiagnostische
Beweisanzeichen
Verfügung
stehen
Bestätigung
Fortführung
Urteil
29
.
April
BGHSt
.
Beschluss
29
.
Mai
Strafsache
schweren
sexuellen
Missbrauchs
Kindern
u.a.
1
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
29
.
Mai
beschlossen
:
Revision
Angeklagten
Urteil
Landgerichts
28
.
Oktober
wird
unbegründet
verworfen
.
Beschwerdeführer
hat
Kosten
Rechtsmittels
Nebenkläger
Revisionsverfahren
entstandenen
notwendigen
Auslagen
tragen
.
Gründe
:
Landgericht
hat
Angeklagten
schweren
sexuellen
Missbrauchs
Kindes
Tateinheit
vorsätzlicher
Körperverletzung
Jahren
Monaten
Freiheitsstrafe
verurteilt
.
näher
ausgeführte
Sachrüge
gestützte
Revision
ist
unbegründet
Abs.
.
Grundlage
umfassenden
näher
überprüften
Geständnisses
hat
Landgericht
folgendes
Tatgeschehen
festgestellt
:
Angeklagte
begab
16
Juli
Beendigung
Arbeit
war
Frühdienst
Pension
tätig
u.a.
Abrechnungen
zuständig
war
nahezu
Tag
Stammkneipe
trank
dort
Uhr
spätestens
Uhr
mindestens
maximal
Halbe
Bier
.
Teilweise
hielt
Angeklagte
Kneipe
Bank
Brunnen
stand
.
Nachmittag
badeten
Kinder
Brunnen
Angeklagten
unbekannte
damals
siebenjährige
Geschädigte
Unterhose
entkleidet
hatte
.
Geschädigte
verließ
letztes
Kinder
Brunnen
ging
Bank
sitzenden
Angeklagten
.
trocknete
Jungen
dort
befindlichen
Handtuch
.
Junge
Sorge
äußerte
könne
Mutter
Ärger
bekommen
nass
verdreckt
sei
bot
Angeklagte
Angeklagten
Wohnung
nehmen
dort
Wäsche
trocken
.
Junge
folgte
Angeklagten
nahegelegene
Wohnung
ermittelbaren
Zeitpunkt
Uhr
kurz
Uhr
erreicht
wurde
.
Dort
brachte
Angeklagte
Jungen
Badezimmer
entkleidete
Badewanne
stieg
.
Angeklagte
Unterhose
Jungen
Wäschetrockner
gebracht
angestellt
hatte
ging
Jungen
Badezimmer
half
Duschen
einseifte
.
fasste
Angeklagte
sexuelle
Handlungen
Kind
vorzunehmen
.
sprach
Jungen
sichtbare
Reste
April
durchgeführten
Phimose-Operation
äußerte
werde
helfen
.
Sodann
griff
Badewanne
kniend
Hand
Penis
Jungen
nahm
Mund
bewegte
Mund
etwa
Sekunden
Geschlechtsteil
Jungen
zurück
zog
Mund
sexuell
erregen
.
erklärte
Kind
mache
Pipi
besser
hochkomme
auch
zumindest
teilweise
gelang
.
Angeklagte
beendete
Oralverkehr
Junge
äußerte
eklig
finde
.
Anschließend
trug
Angeklagte
Babyöl
Gleitcreme
After
Jungen
drang
Finger
dort
wegte
Finger
mehrmals
hin
her
sexuell
erregen
.
verursachte
Jungen
Angeklagte
zumindest
billigend
nahm
unerhebliche
Schmerzen
.
Junge
Ekelempfinden
Angeklagten
äußerte
beendete
Angeklagte
sexuelle
Handlung
hörte
auch
Jungen
Mund
küssen
Verlauf
Geschehens
getan
hatte
.
Junge
etwa
Minuten
zwischenzeitlich
getrockneten
Kleidung
Wohnung
Angeklagten
verließ
sagte
Angeklagte
noch
Geschehen
Geheimnis
bleiben
solle
.
II
.
hat
Sachverständige
beratene
Landgericht
Schuldfähigkeit
festgestellt
Angeklagte
Tatzeit
alkoholbedingt
enthemmt
jedoch
strafrechtlichen
Verantwortlichkeit
Alkoholkonsums
noch
sonstiger
Umstände
.
.
StGB
erheblich
vermindert
war
.
Strafkammer
hat
Zugrundelegung
jeweils
Angeklagten
günstigsten
Parameter
maximale
Trinkmenge
kürzestmögliche
Trinkdauer
Alkoholgehalt
Angeklagten
benachteiligenden
Rechtsfehler
maximale
Blutalkoholkonzentration
‰
errechnet
.
Aussagen
Zeugen
u.a.
Wirt
Stammkneipe
Angeklagten
hat
Strafkammer
entnommen
Angeklagte
angegebenen
Trinkmengen
gewöhnt
war
bedingten
Ausfallerscheinungen
generell
auch
Tattag
nur
leicht
waren
.
Angaben
Angeklagten
entnahm
Mai
erlittenen
Schlaganfall
erfolgter
Reha
täglich
gelegentlich
auch
Halbe
Bier
trank
Beeinträchtigungen
Berufsleben
gekommen
war
.
Kammer
hat
ferner
eigener
Prüfung
Sachverständigen
Rechen-/Schreibfehlers
maximalen
Blutalkoholkonzentration
sogar
‰
ausgegangen
war
eigen
gemacht
Leistungsvermögen
Angeklagten
detailscharfe
Erinnerung
Abläufe
Tattag
ebenso
Vorliegen
stringenten
intentionalen
Handlungsbogens
planerischen
Elementen
sinnvollen
Reaktionen
Verhalten
Kindes
Annahme
erheblicher
Einschränkung
Steuerungsfähigkeit
Angeklagten
sprechen
.
Verhalten
Angeklagten
Tattag
falle
auch
Rahmen
sonstigen
Verhaltens
.
Angeklagten
liege
homosexuelle
Kernpädophilie
forensischen
Krankheitswert
.
Anhaltspunkte
forensisch
relevanten
Leistungsminderung
endogenen
Psychose
schweren
Neurose
schweren
Persönlichkeitsstörung
seien
erkennbar
.
Auch
Aspekt
Motivationsbündels
Folgen
Schlaganfalls
zunehmende
Ängstlichkeit
depressives
Erleben
alkoholbedingten
Enthemmung
ergebe
schwerwiegende
Beeinträchtigung
Steuerungsfähigkeit
Angeklagten
.
Revision
Angeklagten
ist
Erfolg
.
Nachprüfung
Urteils
Grund
Revisionsrechtfertigung
hat
Rechtsfehler
Nachteil
Angeklagten
ergeben
§
Abs.
.
Rüge
Vorsitzende
Richterin
angebrachte
Ablehnungsantrag
sei
Unrecht
verworfen
worden
§
Nr.
bleibt
Generalbundesanwalt
zutreffend
dargelegten
Gründen
erfolglos
.
Angeklagte
hatte
Hauptverhandlung
zunächst
Verteidiger
Hauptverhandlung
angekündigten
Geständnis
Erinnerungslücken
berufen
so
Strafkammer
Angaben
zutreffend
Geständnis
werten
konnte
.
wurde
Hauptverhandlung
ausgesetzt
Glaubwürdigkeitsgutachten
eingeholt
.
Annahme
hieraus
könnte
Besorgnis
Befangenheit
Lasten
Angeklagten
ergeben
trifft
offensichtlich
.
II
.
rechtsfehlerfrei
getroffenen
Feststellungen
getragene
auch
Revision
näher
beanstandete
Schuldspruch
hält
rechtlicher
Überprüfung
stand
.
.
Auch
Strafausspruch
ist
Rechts
beanstanden
.
Insbesondere
ist
Strafkammer
rechtsfehlerfrei
gefundenen
Strafrahmen
ausgegangen
;
Fehler
konkreten
Strafbemessung
sind
ersichtlich
.
1
.
Rechtsfehlerfrei
hat
Strafkammer
errechneten
Blutalkoholkonzentration
Tatzeitpunkt
über
‰
erheblich
verminderte
Steuerungsfähigkeit
.
.
§
StGB
ausgeschlossen
.
Auszugehen
ist
:
Blutalkoholkonzentration
errechneten
Höhe
gibt
Strafkammer
zutreffend
erkannt
hat
Prüfung
krankhaften
seelischen
Störung
akuten
Alkoholrausch
;
Möglichkeit
Schuldunfähigkeit
erheblich
verminderter
Schuldfähigkeit
ist
dann
grundsätzlich
erörtern
.
war
älterer
Rechtsprechung
Auffassung
vertreten
worden
Überschreiten
bestimmter
Grenzwerte
sei
Steuerungsfähigkeit
kaum
widerlegbaren
Grad
Wahrscheinlichkeit
Regel
erheblich
vermindert
vgl.
nur
Urteil
22
November
BGHSt
.
.
war
juristischer
Sicht
geringen
Gewichts
Einzelfallgerechtigkeit
vgl.
Nachweise
9
Juli
NStZ
;
zusammenfassend
auch
Schild
Kindhäuser/Neumann/Päffgen
StGB
3
.
Aufl
.
.
f.
nie
unumstritten
ebenso
Schuldfähigkeit
normatives
Postulat
messbare
Größe
ist
zusammenfassend
Maatz/Wahl
FS
Jahre
S.
.
forensisch-psychiatrischen
Wissenschaft
war
schematisierende
Auffassung
nahezu
einhellig
abgelehnt
worden
Wirkung
Alkohol
Menschen
unterschiedlich
sei
Kröber
;
.
Rechtsprechung
wurde
aufgegeben
Strafsenate
Bundesgerichtshofs
Anfrage
Senates
§
Abs.
;
Beschluss
9
Juli
zuvor
erklärt
hatten
gegenteilige
Auffassung
mehr
vertreten
6
November
357/96
;
Beschluss
30
.
Oktober
Beschluss
3
.
Dezember
6/95
;
Beschluss
6
November
.
Seither
ist
gefestigte
Rechtsprechung
Bundesgerichtshofs
Erfahrungssatz
gibt
gebietet
Rücksicht
konkreten
Fall
feststellbaren
psychodiagnostischen
Kriterien
bestimmten
Höhe
Blutalkoholkonzentration
regelmäßig
zumindest
Begehung
Tat
erheblich
verminderter
Schuldfähigkeit
auszugehen
grundlegend
Senatsentscheidung
29
.
April
BGHSt
.
;
vgl.
weiter
u.a.
auch
Beschluss
29
November
;
Urteil
22
.
Oktober
;
Urteil
16
.
September
;
Beschluss
3
.
Dezember
;
Beschluss
5
.
April
Beschluss
3
.
Dezember
.
Allerdings
wird
neueren
Entscheidungen
Nachweise
Pfister
.
vereinzelt
Hinweis
auch
ältere
aufgegebene
Rechtsprechung
Blutalkoholkonzentration
wieder
stärkere
indizielle
Bedeutung
beigemessen
.
sollte
offenkundig
vgl.
§
Abs.
Besonderheiten
entscheidenden
Einzelfälle
Möglichkeit
schockartigen
Ernüchterung
Tatende
Rechnung
getragen
keineswegs
aufgezeigte
Rechtsprechung
Bundesgerichtshofs
Frage
gestellt
werden
.
bestünde
zugrundeliegenden
seither
auch
angezweifelten
medizinischen
Erfahrungssätze
auch
Veranlassung
.
ist
prinzipiell
unmöglich
bestimmten
Blutalkoholkonzentration
Einzelfall
gültige
psychopathologische
neurologisch-körperliche
Verhaltensauffälligkeiten
zuzuordnen
.
existiert
lineare
-9-
Abhängigkeit
Symptomatik
Blutalkoholkonzentration
.
Gründen
ist
prinzipiell
unmöglich
allein
Blutalkoholkonzentration
Ausmaß
alkoholisierungsbedingten
Beeinträchtigung
ableiten
wollen
Foerster
Psychiatrische
Begutachtung
5
.
Aufl
.
S.
;
ebenso
Forensische
Psychiatrie
3
.
Aufl
.
S.
.
;
vgl.
auch
Handbuch
Forensischen
Psychiatrie
Band
S.
.
wäre
auch
verfehlt
psychodiagnostischen
Beweisanzeichen
etwa
Leistungsverhalten
nach
Tatbegehung
vornherein
Blick
bestimmte
Blutalkoholkonzentration
Blick
Erreichen
höherer
Blutalkoholwerte
notwendigerweise
bestehende
Alkoholgewöhnung
Aussagekraft
Beurteilung
Schuldfähigkeit
.
.
StGB
abzusprechen
.
Problematik
Feststellung
Blutalkoholkonzentration
Angeklagten
verweist
Senat
überdies
zutreffenden
Ausführungen
Kröber
Handbuch
Forensischen
Psychiatrie
Band
S.
.
Beurteilung
Schuldfähigkeit
maßgeblich
ist
wesentlichen
objektiven
subjektiven
Umstände
Erscheinungsbild
Täters
Tat
beziehen
grundlegend
Senatsentscheidung
29
.
April
BGHSt
.
;
auch
Beschluss
5
.
April
Urteil
22
.
Januar
StR
.
kann
regelmäßig
bestimmende
vgl.
Beschluss
28
.
März
49/12
;
Beschluss
8
.
Oktober
Blutalkoholkonzentration
je
Umständen
Einzelfalls
sogar
gewichtiges
keinesfalls
allein
maßgebliches
Beweisanzeichen
Indiz
vgl.
Urteil
22
.
Oktober
;
Urteil
6
.
Juni
Urteil
3
.
Dezember
;
vgl.
auch
Urteil
11
.
September
;
Urteil
22
.
April
.
Beweiswert
Blutalkoholkonzentration
weniger
Auswirkung
Alkohols
lediglich
wirksam
aufgenommener
Menge
aussagt
Verhältnis
anderen
psychodiagnostischen
Beweisanzeichen
beizumessen
ist
lässt
schematisch
beantworten
.
ist
umso
geringer
je
sonstige
aussagekräftige
psychodiagnostische
Kriterien
Überblick
:
Plate
Psyche
Unrecht
Schuld
S.
.
;
Detter
Strafzumessung
II
.
Teil
.
Verfügung
stehen
.
So
können
konkreten
Umstände
jeweiligen
Einzelfalls
erheblich
verminderte
Steuerungsfähigkeit
Tatbegehung
auch
Blutalkoholkonzentration
schon
unter
‰
begründen
Beschluss
3
.
Dezember
umgekehrt
selbst
errechneten
Maximalwerten
über
‰
auch
ausschließen
Urteil
6
.
Juni
:
‰
;
vgl.
auch
Foerster
aaO
.
zugrunde
gelegt
zeigt
Revision
Rechtsfehler
Nachteil
Angeklagten
.
Strafkammer
hat
aufgezeigten
Maßstab
beachtet
ausgehend
bestimmten
Blutalkoholkonzentration
Frage
Schuldfähigkeit
Gesamtschau
Umstände
beurteilt
.
Strafkammer
geht
Angeklagten
beschwerenden
Rechtsfehler
ermittelten
Blutalkoholkonzentration
‰
.
Freilich
hatte
Sachverständige
Gutachten
Blutalkoholkonzentration
‰
zugrunde
gelegt
.
Strafkammer
legt
Urteilsgründen
näher
hierbei
Rechenfehler
Sachverständigen
handelt
Angeklagten
früheren
Trinkende
Sachverständige
Uhr
Uhr
ausgeht
.
Revision
sieht
§
verletzt
Strafkammer
Hauptverhandlung
hingewiesen
habe
.
Ergebnis
vielmehr
Verletzung
§
zumindest
entsprechender
Anwendung
gerügt
sein
soll
vgl.
§
mag
dahinstehen
.
Sachverständige
selbst
Grundlage
Blutalkoholkonzentration
‰
Vorliegen
Voraussetzungen
§
StGB
verneint
hatte
ist
jedenfalls
erkennbar
Angeklagte
anders
erfolgversprechender
hätte
verteidigen
können
geschehen
hingewiesen
worden
wäre
Blutalkoholkonzentration
‰
‰
auszugehen
ist
;
trägt
auch
Revision
vgl.
Beschluss
14
.
Januar
StR
.
.
Anhaltspunkte
Strafkammer
könnte
obliegenden
Gesamtwürdigung
Verfügung
stehenden
Indizien
Beurteilung
Erheblichkeit
.
.
§
StGB
zustehenden
tatrichterlichen
Beurteilungsspielraum
überschritten
haben
sind
ersichtlich
nur
eingeschränkten
revisionsrechtlichen
Überprüfung
vgl.
auch
Maatz/Wahl
FS
Jahre
S.
.
Insbesondere
obliegt
tatrichterlicher
Beurteilung
Gewicht
Blutalkoholkonzentration
Einzelfall
Zusammenschau
Verfügung
stehenden
Beweisanzeichen
beigemessen
werden
kann
.
letzte
Verantwortung
Beurteilung
Schuldfähigkeit
liegt
Tatrichter
Urteil
18
.
Mai
.
Frage
Erheblichkeit
ist
allein
Richter
beantwortende
Rechtsfrage
vgl.
Beschluss
7
.
April
;
Beschluss
23
.
September
.
ist
auch
ersichtlich
näher
ausgeführten
Erwägungen
Strafkammer
ungeeignet
wäre
Stützung
gefundenen
Gesamtergebnisses
zumal
Gesamtschau
herangezogen
werden
.
Namentlich
größerer
Alkoholaufnahme
kommt
hier
näher
dargestellten
sachverständig
begutachteten
Alkoholgewöhnung
wichtige
Bedeutung
Schöch
12
.
Aufl
.
.
;
Gemmeren
Strafzumessung
4
.
Aufl
.
.
.
Rechtsfehler
hebt
Strafkammer
anderen
Beweisanzeichen
auch
isoliert
gesehen
trinkgewohnten
Personen
freilich
nur
begrenzt
aussagekräftige
vgl.
Beschluss
17
.
August
;
Beschluss
12
.
Juni
Fehlen
erheblicher
Ausfallerscheinungen
.
stützt
nur
Angaben
Kindes
Beschluss
26
.
März
ebenfalls
erheblich
alkoholisierter
Zechkumpane
Beschluss
17
.
August
u.a.
Umgang
alkoholisierten
Personen
unerfahrenen
Gastwirt
Stammkneipe
Angeklagten
.
Strafkammer
durfte
hier
auch
Umstand
Angeklagte
erheblichen
Alkoholkonsums
insgesamt
Berufsleben
Einschränkungen
Kontrolle
hatte
Bedeutung
beimessen
.
Ebenfalls
Rechtsfehler
durfte
Strafkammer
nahezu
gleich
bleibende
Verhalten
Angeklagten
Tagen
Angeklagte
eigenen
Angaben
Alkohol
konsumiert
hatte
vergleichend
Beurteilung
Steuerungsfähigkeit
Angeklagten
Tattag
heranziehen
.
Aussagekraft
konnte
Strafkammer
hier
auch
festgestellten
Sachverhalt
ersichtlichen
planvollen
zielgerichteten
Agieren
Angeklagten
Tatbegehung
einleitend
vorgetäuschte
Phimose-Behandlung
auch
Tatbegehung
beimessen
Hinweis
Geheimhaltungsbedürftigkeit
.
hier
Blick
gesamte
Tatgeschehen
fernliegende
Möglichkeit
Tat
eingetretenen
plötzlichen
Ernüchterung
Beschluss
7
.
Februar
musste
Strafkammer
erörtern
.
Revision
Gesamtwürdigung
Schuldfähigkeit
tangierenden
Umständen
Depression
erlittenen
Schlaganfalls
;
vermisst
übersieht
Bezugnahme
Strafkammer
Blick
nehmenden
Ausführungen
Sachverständigen
aufbauende
eigene
Würdigung
Strafkammer
auch
Schlaganfall
gegebenenfalls
Persönlichkeitszügen
Alkoholkonsum
Steuerungsfähigkeit
Angeklagten
erheblichem
Maß
einschränkte
S.
.
2
.
Auch
Vorbringen
Strafkammer
habe
minderschweren
Fall
.
.
§
Abs.
StGB
rechtsfehlerhaft
verneint
kann
Revision
durchdringen
.
eingeholte
Sachverständigengutachten
Zweifel
Glaubwürdigkeit
geschädigten
Kindes
ergeben
hatte
hat
Angeklagte
länger
Erinnerungslosigkeit
berufen
bereits
früher
angekündigte
Geständnis
abgelegt
künftige
abgesicherte
Zahlungen
Geschädigten
versprochen
.
Strafkammer
hat
Angeklagten
beschwerenden
Rechtsfehler
Täter-Opfer-Ausgleich
Nr.
StGB
bewertet
Prüfung
minder
schweren
Falles
zwar
ausdrücklich
angesprochen
sogleich
Strafrahmen
§
Abs.
Nr.
StGB
§
§
Abs.
StGB
gemildert
gebotenen
methodischen
Vorgehen
Rechtsprechung
Bundesgerichtshofs
vgl.
Schäfer/Sander/van
Gemmeren
aaO
.
.
.
begründet
hier
jedenfalls
Angeklagten
beschwerenden
Rechtsfehler
.
Tatrichter
ist
Entscheidung
regelmäßig
Betracht
kommenden
Strafrahmen
hier
also
Abs.
StGB
Freiheitsstrafe
Jahr
bis
zu
Jahren
gemäß
§
§
Abs.
StGB
gemilderte
§
Abs.
StGB
Freiheitsstrafe
Monaten
bis
zu
Jahren
Monaten
Strafbemessung
zugrunde
legt
vgl.
schon
Urteil
3
.
Mai
BGHSt
59
;
zusammenfassend
auch
Gegenansicht
KettStraub
Kindhäuser/Neummann/Päffgen
aaO
§
Rn
.
.
Rechtsfehler
liegen
könnte
Strafkammer
bewusst
gewesen
wäre
Angeklagten
günstigerer
Strafrahmen
Verfügung
stehen
könnte
kann
Senat
hier
eingehenden
Erörterung
Strafkammer
Täter-Opfer-Ausgleich
ausschließen
.
liegt
Strafkammer
könnte
Prüfung
minder
schwerer
Fall
.
.
Abs.
StGB
vorliegt
vorgenommenen
S.
auch
Strafrahmenmilderung
gemäß
§
StGB
herangezogenen
TäterOpfer-Ausgleich
Blick
genommen
haben
vgl.
auch
§
StGB
.
kann
hier
dahinstehen
maßgeblichen
Umstände
Einzelfalls
vgl.
Theune
12
.
Aufl
.
.
sein
könnten
anderen
Strafrahmen
Angeklagten
günstigeren
machen
würden
Strafe
möglichen
Obernoch
möglichen
Untergrenze
orientiert
.
Auch
könnte
Senat
ausschließen
Angeklagte
etwaigen
Rechtsfehler
beschwert
wäre
.
Wahl
Rothfuß
Hebenstreit
ist
urlaubsabwesend
Unterschrift
gehindert
.