BESCHLUSS
18
Juli
Rechtsstreit
V.
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
18
Juli
Vorsitzende
Richterin
Dr.
Richter
Dr.
Prof.
Dr.
Dr.
Richterin
Dr.
beschlossen
:
Beschwerde
Nichtzulassung
Revision
Urteil
Landgerichts
1
.
Zivilkammer
12
.
Dezember
wird
Kosten
Klägerin
unzulässig
verworfen
.
Gegenstandswert
Beschwerdeverfahrens
beträgt
€
.
Gründe
:
Klägerin
ist
Eigentümerin
Flurstücks
Gemarkung
.
jeweiligen
Eigentümers
ist
Lasten
ten
gemeinschaftlich
gehörenden
benachbarten
Grundstücke
Flurstück
Flurstück
Fahrtrecht
Grundbuch
eingetragen
Grunddienstbarkeit
.
wird
Terrasse
Anpflanzungen
Reckstangengerüst
dergestalt
beeinträchtigt
Durchfahrt
größeren
Fahrzeugen
insbesondere
möglich
ist
.
Klägerin
hat
Verurteilung
Beklagten
beantragt
Dritten
Zufahrt
Grundstück
näher
bezeichneten
Fläche
Beklagten
gehörenden
Flurstücken
Kraftfahrzeugen
Lastkraftwagen
Baufahrzeugen
gewähren
hilfsweise
Zahlung
Notwegrente
.
Amtsgericht
hat
Klage
Hauptantrag
stattgegeben
.
Berufung
Beklagten
hat
Landgericht
verurteilt
Zugang
Zufahrt
Grundstück
Klägerin
näher
bezeichneten
Fläche
Flurstücke
dulden
bestehenden
Anlagen
beeinträchtigt
werden
.
Beschwerde
will
Klägerin
Zulassung
Revision
zweitinstanzliche
Urteil
erreichen
angestrebten
Revisionsverfahren
Klageanträge
weiterverfolgen
kann
.
Beklagten
beantragen
Zurückweisung
Rechtsmittels
.
II
.
Beschwerde
ist
unzulässig
Klägerin
geboten
siehe
nur
Senat
Beschluss
25
Juli
dargelegt
glaubhaft
gemacht
hat
Wert
Revision
geltend
machenden
Beschwer
€
übersteigt
§
Nr.
.
1
.
Klage
Unterlassung
Beeinträchtigung
Grunddienstbarkeit
bestimmt
Wert
Rechts
§
;
ist
§
schätzen
.
Wert
Beseitigungsklage
ist
Interesse
Klägers
Beseitigung
beanstandeten
Zustands
maßgeblich
;
auch
ist
§
schätzen
.
Werte
sind
zusammenzurechnen
.
Maßgebend
Wert
Beschwer
Rechtsmittelverfahren
ist
Interesse
Abänderung
angefochtenen
Entscheidung
Senat
Beschluss
12
Juli
Grundeigentum
.
Grundsätzen
bemisst
Beschwer
Klägerin
angestrebten
Revisionsverfahren
geltend
machen
könnte
allenfalls
Wert
Grunddienstbarkeit
beanspruchten
Umfang
Werts
Berufungsgericht
festgelegten
Umfang
Grundstück
Klägerin
hat
;
hinzuzurechnen
ist
Wert
Interesses
Klägerin
Beseitigung
Anlagen
Beklagten
.
Werte
€
überschreiten
ergibt
Beschwerdebegründung
.
Zwar
zeigt
Klägerin
Beschwer
maßgebliche
Wertminderung
Grundstücks
Duldungsausspruch
Berufungsurteil
Vergleich
Klage
verfolgten
Ziel
gelangt
weit
über
€
liegenden
Betrag
.
Berechnung
ist
stichhaltig
.
beruht
Grundstück
Klägerin
Größe
insgesamt
bebaubar
Verkehrswert
€
/qm
anzusetzen
sei
Bestand
Berufungsurteils
Bebaubarkeit
entfiele
Verkehrswert
nur
€
/qm
Grünland
€
/qm
Ackerland
anzusetzen
sei
.
Annahme
wird
jedoch
Beschwerdebegründung
vorgelegte
E-Mail
Fachbereichs
Bauwesen
Bürgermeister
.
widerlegt
.
enthaltenen
ortsplanerischen
Stellungnahme
Bauvorhaben
Klägerin
heißt
u.a.
Erschließung
Grundstücks
südlich
verlaufende
B.
Straße
erfolgen
müsse
nördliche
Bauflucht
geplanten
Gebäudes
nördlicher
vorhandene
Wohnhaus
Flurstück
verlaufen
dürfe
.
folgt
:
Klage
verfolgte
wegemäßige
Erschließung
Grundstücks
östlicher
Richtung
Bebaubarkeit
entgegensteht
Grundstück
insgesamt
bebaubar
ist
.
rung
lässt
somit
Klägerin
gewählten
Art
Weise
berechnen
.
kommt
Klägerin
Berechnung
zugrunde
gelegten
Verkehrswerte
glaubhaft
gemacht
hat
.
bezieht
nämlich
Verkehrswertgutachten
17
.
September
Zwangsversteigerungsverfahren
erstellt
worden
ist
.
Damals
gab
Grundstück
Klägerin
Teilung
noch
.
u.a.
bewertete
Flurstück
später
Grundstück
Klägerin
entstand
lag
südlich
verlaufenden
öffentlichen
Straße
Straße
.
Dorthin
hat
Grundstück
Klägerin
Zugang
.
kann
Gutachten
ermittelte
Verkehrswert
Bauland
Berechnung
Verkehrswerts
Grundstücks
Klägerin
zugrunde
gelegt
werden
.
Abgesehen
vorstehend
aa
Gesagten
Berufungsurteil
Auswirkungen
Bebaubarkeit
Grundstücks
Klägerin
hat
liegt
vorgetragene
Aufwand
"
Erschließung
hinteren
Bauplatzes
"
Höhe
€
§
Nr.
festgelegten
Wertgrenze
.
ersichtlich
ist
inwiefern
Klägerin
getätigten
Investitionen
Sanierung
Werkstatt
Aufbaus
Photovoltaikanlage
Höhe
€
Duldungsausspruch
Berufungsurteil
verloren
sein
sollen
.
2
.
hat
Klägerin
auch
dargelegt
glaubhaft
gemacht
Wert
hilfsweise
geltend
gemachte
Notwegrecht
Grundstück
hat
.
.
Kostenentscheidung
beruht
§
Abs.
.
Festsetzung
Gegenstandswerts
ist
Senat
anderer
Anhaltspunkte
Streitwertfestsetzung
Berufungsgerichts
ausgegangen
.
Schmidt-Räntsch
Vorinstanzen
:
AG
Entscheidung
31.01.2012
Entscheidung