BESCHLUSS
10
.
Januar
Strafsache
unerlaubten
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
u.a.
5
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
10
.
Januar
beschlossen
:
1
.
Revision
Angeklagten
wird
Urteil
19
Juli
gemäß
§
Abs.
aufgehoben
zugehörigen
Feststellungen
Angeklagte
Fall
Urteilsgründe
verurteilt
ist
Ausspruch
Gesamtfreiheitsstrafe
.
2
.
weitergehende
Revision
wird
§
Abs.
unbegründet
verworfen
.
3
.
Umfang
Aufhebung
wird
Sache
neuer
Verhandlung
Entscheidung
auch
Kosten
andere
Strafkammer
Landgerichts
zurückverwiesen
.
Landgericht
hat
Angeklagten
dreier
Fälle
unerlaubten
Kokain
geringer
Menge
Fall
Tateinheit
Anstiftung
unerlaubten
Einfuhr
Gesamtfreiheitsstrafe
Jahren
verurteilt
.
Revision
Angeklagten
hat
Sachrüge
Verurteilung
Fall
Erfolg
.
Rechtsmittel
ist
Übrigen
unbegründet
Sinne
§
Abs.
.
1
.
Landgericht
hat
Wesentlichen
Grundlage
Verurteilung
Drogenkuriers
Amtsgericht
Heggen
Fröland
29
.
April
großem
Umfang
ausgewerteten
Geodaten
genutzten
Mobiltelefone
Angeklagten
geführten
Telefongespräche
rechtsfehlerfrei
überzeugt
Angeklagte
Dezember
mindestens
Kokain
höherer
Konzentration
exportieren
ließ
.
dieserhalb
gefundenen
Strafaussprüche
je
Jahre
Freiheitsstrafe
sind
beanstandungsfrei
.
Zusammenhang
erhobene
Rüge
Fairnessverstoßes
ist
unzulässig
.
erst
Plädoyer
Staatsanwaltschaft
erteilte
Hinweis
Landgerichts
veränderte
Konkurrenzen
hätte
Verteidigung
verspätet
beanstanden
wollte
Zwischenrechtsbehelf
erfordert
:
Maßnahme
Verhandlungsleitung
unmittelbar
ergangene
Aufforderung
Verteidiger
Schlussvortrag
halten
wäre
gemäß
§
Abs.
beanstanden
gewesen
vgl.
MeyerGoßner
54
.
Aufl
.
.
geschehen
widerspruchslos
Schlussvortrag
halten
.
2
.
Schuldspruch
unerlaubten
Tateinheit
Anstiftung
unerlaubten
Einfuhr
Betäubungsmitteln
geringer
Menge
Einsatzstrafe
:
Jahre
Freiheitsstrafe
hat
Landgericht
ausschließlich
Zeugenaussage
3
.
Juni
Einreise
Bundesrepublik
Kokain
%
festgenommenen
ansässigen
Zeugen
.
zugrunde
gelegt
.
hatte
bereits
polizeilichen
Vernehmung
6
.
Oktober
Angeklagten
Auftraggeber
Kurierfahrt
benannt
S.
ist
22
.
Oktober
Landgericht
Freiheitsstrafe
Jahren
Monaten
verurteilt
worden
.
3
.
Bewertung
Angeklagten
allein
belastenden
Zeugenaussage
ist
Aspekten
fehlerhaft
vermag
letztlich
mehr
Verdacht
begründen
vgl.
Beschluss
12
.
Dezember
235
;
Beschluss
13
.
September
.
Landgericht
hat
unterlassen
widersprechenden
Angaben
Zeugen
Tat
bestreitenden
Angeklagten
Kennenlernen
Glaubhaftigkeitsprüfung
heranzuziehen
vgl.
Urteil
29
Juli
BGHSt
.
Zeuge
.
hat
wenig
plausibel
ausgeführt
Angeklagte
habe
Friseurbesuchs
angesprochen
bereit
sei
Kokain
transportieren
S.
.
hat
Angeklagte
dahingehend
eingelassen
kenne
.
häufigen
Besucher
betriebenen
Callshops
;
.
habe
Schulden
gehabt
S.
.
Strafkammer
hat
Besonderheiten
Zeugenaussage
kritische
Prüfung
Auswirkungen
Bewertung
belastenden
Aussage
Übrigen
hingenommen
vgl.
Urteil
23
.
Januar
BGHSt
.
Landgericht
hat
festgestellt
Belastungszeuge
umfassend
ausgesagt
hat
weitem
Umfang
Zeugnisverweigerungsrecht
§
Gebrauch
gemacht
hat
S.
Einzelheiten
darzustellen
Relevanz
Beweiswürdigung
erwägen
.
Landgericht
Aussage
Zeugen
mitgeführter
€
Bargeld
eher
Wahrheit
entsprechend
kriminellen
Hintergrund
gehörend
gewürdigt
hat
S.
fehlt
Einbeziehung
Aspektes
gebotene
hier
indes
gar
angestellte
Gesamtbetrachtung
Glaubhaftigkeit
Aussage
Frage
stellenden
Umstände
vgl.
Brause
NStZ
.
Senat
besorgt
ferner
Strafkammer
Aussagekonstanz
Umstände
Kurierfahrt
S.
große
Bedeutung
Glaubhaftigkeit
Belastung
Angeklagten
Auftraggeber
Einfuhr
zugemessen
hat
.
Zeuge
konnte
nämlich
Details
selbst
erlebten
Kurierfahrt
wiederholt
schildern
eher
detailarm
bekundete
Beauftragung
gerade
Angeklagten
gestützt
werden
musste
vgl.
Beschluss
13
.
September
.
4
.
Sache
bedarf
Einfuhrfalles
neuer
Aufklärung
Bewertung
.
Sollte
gebotene
jetzt
Inhalt
freilich
durchgreifender
Verfahrensrügen
unterbliebene
Aufklärung
Kommunikationsverhaltens
Belastungszeugen
Verbindung
Angeklagten
erbringen
könnte
ressourcenschonend
§
Abs.
angewandt
werden
.
Brause
König