BESCHLUSS
31
.
Mai
Strafsache
Brandstiftung
5
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
31
.
Mai
beschlossen
:
1
.
Revision
Angeklagten
wird
Urteil
6
.
Januar
gemäß
§
Abs.
auch
Angeklagten
aufgehoben
Angeklagten
Fall
.
Urteilsgründe
Brandstiftung
verurteilt
worden
sind
Strafaussprüchen
.
2
.
weitergehende
Revision
Angeklagten
wird
§
Abs.
unbegründet
verworfen
.
3
.
Umfang
Aufhebung
wird
Sache
neuer
Verhandlung
Entscheidung
auch
Kosten
Rechtsmittels
andere
Jugendkammer
Landgerichts
zurückverwiesen
.
Landgericht
hat
Angeklagten
Brandstiftung
Angeklagten
auch
weiterer
Straftaten
strafen
verurteilt
.
Revision
Angeklagten
erzielt
rüge
Beschlußtenor
ersichtlichen
Teilerfolg
§
auch
Angeklagten
zugutekommt
Rechtsmittel
eingelegt
beantragten
Verfahrensweise
Anhörung
Verteidiger
indes
widersprochen
haben
.
übrigen
ist
Revision
unbegründet
Sinne
§
Abs.
.
Generalbundesanwalt
hat
Antragsschrift
29
.
April
ausgeführt
:
allgemeinen
Sachrüge
gebotene
Nachprüfung
Urteils
ergibt
Feststellungen
Falle
.
S.
Schuldspruch
tragen
.
Auch
Zusammenhang
läßt
Urteil
entnehmen
Brand
gesetzten
Bauwagen
Hütte’
Sinne
§
Abs.
Nr.
StGB
handelte
vgl.
OLG
NStZ
noch
Maschinenkraft
bewegtes
Kraftfahrzeug
§
Abs.
Nr.
StGB
war
.
aufgezeigte
Rechtsfehler
nötigt
Aufhebung
Schuldspruchs
beantragten
Umfang
.
entzieht
vorläufig
weit
gefaßten
Schuldspruchs
Strafausspruch
Grundlage
vgl.
Senat
Beschluß
20
.
April
.
Aufhebung
Feststellungen
bedarf
jedoch
.
neuer
Entscheidung
berufene
Tatrichter
wird
Hinblick
Bauwagen
gegebenenfalls
allein
ergänzende
Feststellungen
treffen
.
folgt
Senat
.
Brause
Raum