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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 11
- .
- April
- Justizhauptsekretär
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 11
- .
- April
- Richter
- Dr.
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Scharen
- Keukenschrijver
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- Anschlußrevision
- Beklagten
- wird
- 19
- .
- Dezember
- verkündete
- Urteil
- 19
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- GmbH
- folgenden
- :
- stand
- Beklagten
- langjährigen
- Geschäftsbeziehungen
- Rahmen
- Beklagte
- Rohrdichtungen
- belieferte
- u.a.
- Abdichtung
- hergestellten
- Stahlbetonrohre
- verwendete
- .
- Juni
- beauftragte
- .
- AG
- Herstellung
- Stahlbetonvortriebsrohren
- Abwasserkanal
- .
- Bereits
- zuvor
- hatte
- Beklagte
- Preisanfrage
- gerichtet
- Skizze
- Verlegung
- vorgesehenen
- Vortriebsrohre
- übersandt
- hingewiesen
- benötigten
- Dichtungen
- DIN
- neuesten
- Stand
- entsprechen
- müßten
- Druck
- mindestens
- bar
- bemessen
- seien
- .
- Antwortschreiben
- bestätigte
- Beklagte
- dort
- näher
- bezeichneten
- Dichtungen
- DIN
- entsprächen
- inneren
- äußeren
- Prüfdruck
- bar
- bemessen
- würden
- .
- Zugleich
- wies
- Beklagte
- Dichtigkeitsversuch
- notwendig
- halte
- .
- fand
- 14
- Juli
- Gelände
- allerdings
- wurde
- lediglich
- Innendruck
- Dichtungen
- überprüft
- .
- folgenden
- Tage
- bestellte
- H.
- Beklagten
- Dichtungen
- Vortriebsrohre
- .
- Bereits
- Verlegung
- Rohrstrecke
- m
- stellte
- Dichtungen
- verrutschten
- .
- Vorschlag
- Beklagten
- wurden
- Dichtungen
- weiteren
- Vortrieb
- zusätzlich
- verklebt
- .
- Feldversuch
- März
- stellte
- hinzugezogene
- Gutachter
- untersuchte
- Dichtung
- lediglich
- Wasseraußendruck
- bar
- standhielt
- .
- wurde
- Teilstrecke
- verlegten
- Abwasserkanals
- ausgetauscht
- .
- Klägerin
- Ansprüche
- Vertrag
- Beklagten
- abgetreten
- hat
- verlangt
- Beklagten
- Wege
- Schadensersatzes
- Erstattung
- Kosten
- Höhe
- 469.931,69
- DM
- Vortrag
- erforderliche
- Neuverlegung
- Rohre
- entstanden
- seien
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Klage
- Grunde
- Drittel
- gerechtfertigt
- erklärt
- übrigen
- Klage
- abgewiesen
- insoweit
- Berufung
- zurückgewiesen
- .
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Zahlungsbegehren
- .
- Beklagte
- ist
- entgegengetreten
- .
- Anschlußrevision
- begehrt
- Beklagte
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Nachteil
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Rechtsmittel
- haben
- Erfolg
- ;
- führen
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Rechtsstreits
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Aktivlegitimation
- Klägerin
- bejaht
- .
- nimmt
- Ansprüche
- wirksam
- Klägerin
- abgetreten
- habe
- .
- wird
- Revision
- angegriffen
- läßt
- erkennen
- .
- II
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Beklagten
- geschlossenen
- Vertrag
- Werklieferungsvertrag
- §
- Abs.
- angesehen
- Werkvertragsrecht
- anzuwenden
- sei
- Beklagten
- herzustellenden
- Dichtungen
- vertretbare
- Sachen
- handele
- .
- Auch
- begegnet
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Schadensersatzanspruch
- Zedentin
- bejaht
- .
- Auffassung
- ergibt
- Anspruch
- aber
- §
- .
- hat
- ausgeführt
- Verrutschen
- Dichtungen
- Ergebnis
- Feldversuchs
- ergebe
- Beklagten
- erbringende
- Leistung
- Herstellung
- Lieferung
- Dichtungsringe
- gesehen
- hat
- mangelhaft
- gewesen
- sei
- .
- Darlegungen
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- seien
- gelieferten
- Dichtungsringe
- durchaus
- Ordnung
- gewesen
- .
- Problematik
- Verrutschens
- Dichtungen
- höherem
- Außendruck
- sei
- Ausführungen
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- vielmehr
- fehlende
- Kammerung
- Rohre
- zurückzuführen
- Rohren
- habe
- vorgenommen
- werden
- müssen
- .
- Maßnahme
- sei
- Verantwortungsbereich
- Rohrherstellers
- also
- H.
- gefallen
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- halten
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Sachmangel
- liegt
- §
- Abs.
- Werk
- zugesicherten
- Eigenschaften
- hat
- Fehlern
- behaftet
- ist
- Wert
- Tauglichkeit
- gewöhnlichen
- Vertrag
- vorausgesetzten
- Gebrauch
- aufheben
- mindern
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- tragen
- Annahme
- Beklagten
- hergestellten
- gelieferten
- Rohrdichtungen
- seien
- mangelfrei
- gewesen
- .
- Zwar
- hat
- Berufungsgericht
- Ausführungen
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- Prof.
- sachverständigen
- Zeugen
- entnommen
- gefertigten
- Dichtungen
- durchaus
- "
- Ordnung
- "
- gewesen
- seien
- ;
- Ursache
- Verrutschen
- Dichtungen
- höherem
- Außendruck
- sei
- Fehlen
- Kammerung
- Rohre
- gewesen
- Rohrhersteller
- verantworten
- habe
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Mangelbegriff
- §
- Abs.
- aber
- ausgeschöpft
- .
- feststellen
- können
- Beklagte
- ten
- voll
- genügt
- hat
- hätte
- Berufungsgericht
- prüfen
- müssen
- Beklagte
- Behauptung
- Klägerin
- Zusicherung
- abgegeben
- hat
- herzustellenden
- liefernden
- Dichtungsringe
- Zusammenwirken
- Skizze
- H.
- ersichtlichen
- ungekammerten
- Rohren
- Außendruck
- bar
- standhalten
- würden
- Dichtungen
- gewöhnlichen
- Beklagten
- geschlossenen
- Vertrag
- vorausgesetzten
- Gebrauch
- tauglich
- waren
- .
- Berufungsgericht
- hat
- zwar
- Zusammenhang
- angenommen
- Dichtungen
- Inhalt
- Vertrages
- Außendruck
- bar
- standzuhalten
- hatten
- .
- Auch
- hat
- Tatbestand
- Urteils
- festgestellt
- Tage
- 31
- .
- Mai
- Beklagten
- Skizze
- Verlegung
- vorgesehenen
- Vortriebsrohre
- übersandt
- hat
- Kenntnis
- Skizze
- 13
- .
- Juni
- erwidert
- hat
- Dichtung
- werde
- inneren
- äußeren
- Prüfdruck
- bar
- bemessen
- sein
- .
- Berufungsgericht
- hat
- hieraus
- aber
- naheliegenden
- Schluß
- gezogen
- Dichtungen
- vertragsgemäß
- Skizze
- näher
- bezeichneten
- dargestellten
- Rohren
- Verwendung
- finden
- Abdichtung
- Rohre
- äußeren
- inneren
- Druck
- bar
- tauglich
- sein
- sollten
- .
- Feldversuch
- unstreitig
- ergab
- Dichtungen
- lediglich
- Außendruck
- bar
- standhielten
- reichten
- bisherigen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- jedenfalls
- Annahme
- Dichtungen
- seien
- mangelfrei
- hergestellt
- geliefert
- worden
- .
- Mangels
- hinreichender
- tatsächlicher
- Feststellungen
- fehlt
- Grundlage
- Vertragsauslegung
- Senat
- Bestimmung
- Leistungspflicht
- Beklagten
- .
- 3
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Schadensersatzanspruch
- Klägerin
- verjährt
- ist
- Leistungen
- Beklagten
- Arbeiten
- Bauwerk
- fünfjährigen
- Verjährungsfrist
- §
- unterfielen
- .
- rügt
- Anschlußrevision
- Erfolg
- .
- Gesetz
- Arbeiten
- "
- Bauwerken
- "
- spricht
- so
- stellt
- Mitwirkung
- Errichtung
- Bauwerkes
- .
- ist
- erforderlich
- Beitrag
- Baustelle
- erbracht
- wird
- .
- Werklieferungsvertrag
- Beklagten
- geschuldeten
- Dichtungen
- verkörpern
- Gesamtwerk
- nämlich
- hergestellten
- Rohrnetz
- .
- Auffassung
- Anschlußrevision
- können
- nur
- planerische
- konstruktive
- Aufgaben
- Beiträge
- Errichtung
- darstellen
- vielmehr
- ist
- Unterscheidung
- geistigen
- körperlichen
- Werken
- insoweit
- gerechtfertigt
- aaO
- .
- 4
- .
- angefochtene
- Urteil
- erweist
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Klägerin
- positiver
- Vertragsverletzung
- Schadensersatzanspruch
- zugesprochen
- Grunde
- nach
- Drittel
- gerechtfertigt
- sei
- .
- hat
- Beklagte
- Fachunternehmen
- verpflichtet
- gehalten
- Besteller
- Werkes
- aufzuklären
- bestellte
- Werk
- auch
- vorgesehenen
- Zweck
- tauglich
- ist
- Bedürfnissen
- Bestellers
- entsprechen
- kann
- .
- hat
- jedoch
- erhebliches
- Mitverschulden
- Schadensverursachung
- gesehen
- vorliegende
- technisch
- unkomplizierte
- Projekt
- speziellen
- Planer
- beauftragt
- hat
- Frage
- Dichtigkeit
- problematisierte
- .
- Sollte
- erweisen
- Beklagte
- Hauptleistungspflicht
- genügt
- hat
- gelieferten
- Dichtungen
- mangelhaft
- waren
- wird
- Frage
- chen
- Mitverschuldens
- §
- Abwägung
- Schadensursachen
- neu
- stellen
- .
- 5
- .
- erforderlichen
- tatsächlichen
- Feststellungen
- getroffen
- hat
- wird
- Berufungsgericht
- Vereinbarung
- Vertragsparteien
- auszulegen
- haben
- .
- wird
- sodann
- erneut
- prüfen
- haben
- Fehler
- Sinne
- Abs.
- vorlag
- Beklagte
- mithin
- vertragliche
- Hauptpflicht
- verletzt
- hat
- .
- Kommt
- Berufungsgericht
- erneuten
- Prüfung
- Ergebnis
- Beklagte
- vertragliche
- Hauptpflicht
- verletzt
- hat
- geschuldete
- Werk
- fehlerhaft
- war
- so
- kann
- auch
- Anspruch
- §
- weitere
- Voraussetzungen
- vorliegen
- unmittelbar
- §
- eingewandt
- werden
- Mängel
- Besteller
- mitverursacht
- worden
- sind
- 13
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 35
- ;
- 9
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- MünchKomm./Soergel
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- wird
- Berücksichtigung
- Parteivortrags
- beiderseitigen
- Verursachungsbeiträge
- festzustellen
- abzuwägen
- haben
- .
- Keukenschrijver
- Scharen
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