laywerrobot/bagofwords/In/x_zr_273-02.pdf.txt

NAMEN
Verkündet
:
15
.
Mai
Potsch
Justizangestellte
Urkundsbeamtin
Geschäftsstelle
Patentnichtigkeitssache
Nachschlagewerk
:
ja
:
:
ja
Papiermaschinengewebe
Art
.
56
;
Maßgabe
"
Teilaufgaben
"
einzelne
Merkmalsgruppen
aufgesplitterter
Gegenstand
Erfindung
kann
Weise
Prüfung
erfinderische
Tätigkeit
zugrunde
gelegt
werden
einzelne
Merkmale
Merkmalsgruppen
untersucht
werden
Fachmann
Stand
Technik
je
nahegelegt
waren
.
Prüfung
Rechtsfrage
Gegenstand
Erfindung
Prioritätstag
Streitpatents
Stand
Technik
nahegelegt
war
ist
vielmehr
Gegenstand
Erfindung
Gesamtheit
Lösungsmerkmale
technischen
Zusammenhang
zugrunde
legen
.
.
15
.
Mai
Bundespatentgericht
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
mündliche
Verhandlung
15
.
Mai
Vorsitzenden
Richter
Dr.
Richter
Richterin
Richter
Prof.
Dr.
Recht
erkannt
:
Berufungen
Beklagten
werden
9
Juli
verkündete
Beklagten
27
November
zugestellte
Urteil
1
.
Senats
Bundespatentgerichts
folgt
abgeändert
:
Klagen
werden
Maßgabe
abgewiesen
Patentanspruch
europäischen
Patents
Wirkung
Hoheitsgebiet
Bundesrepublik
Worte
"
industrial
fabric
"
Worte
"
A
papermaker
fabric
ersetzt
werden
Patentansprüche
5
10
12
so
geänderten
Patentanspruch
rückbeziehen
.
Kosten
Rechtsstreits
hat
Klägerin
tragen
.
Tatbestand
:
Beklagte
nunmehr
firmiert
ist
eingetragene
Inhaberin
deutschen
Teils
15
.
März
angemeldeten
Wirkung
Bundesrepublik
erteilten
europäischen
Patents
Streitpatent
Prioritäten
dreier
Patentanmeldungen
Vereinigten
Staaten
6
.
Juni
15
.
August
14
.
Februar
beansprucht
sind
.
Streitpatent
trägt
Bezeichnung
"
machine
"
umfasst
siebenunddreißig
Patentansprüche
.
Nichtigkeitsklagen
hat
Klägerin
Patentansprüche
3
5
10
26
angegriffen
.
Patentansprüche
lauten
:
1
.
industrial
system
system
flat
monofilament
yarns
interwoven
yarns
that
:
yarns
having
lower
stacked
vertical
alignment
;
said
upper
yarns
%
%
.
3
.
said
upper
interwoven
yarns
such
that
yarn
floats
.
5
.
said
lower
MD
interwoven
yarns
yarns
also
predominated
yarns
.
10
.
the
said
lower
MD
yarns
also
%
%
.
12
.
monofilament
yarns
.
23
.
A
papermaker
layer
system
yarns
flat
monofilament
yarns
interwoven
yarns
pattern
that
:
yarns
have
lower
stacked
vertical
alignment
;
said
upper
yarns
range
%
%
.
24
.
A
papermaker
said
upper
yarns
interwoven
yarns
such
that
yarn
floats
.
26
.
A
papermaker
lower
MD
yarns
yarns
image
yarns
whereby
also
predominated
yarns
.
34
.
A
papermaker
the
MD
yarns
also
%
%
.
36
.
A
papermaker
monofilament
yarns
.
Patentansprüche
lauten
:
13
.
said
system
yarns
includes
at
least
yarns
.
14
.
said
upper
yarns
layer
yarns
such
that
yarn
floats
.
Klägerin
hat
geltend
gemacht
Gegenstände
angegriffenen
Patentansprüche
seien
patentfähig
.
hat
USPatentschriften
Veröffentlichung
europäischen
Patentanmeldung
bezogen
.
Klägerin
hat
beantragt
europäische
Patent
Umfang
Patentansprüche
3
5
10
26
Wirkung
Hoheitsgebiet
Bundesrepublik
nichtig
erklären
.
Beklagte
hat
beantragt
Klagen
abzuweisen
.
Bundespatentgericht
hat
Streitpatent
Urteil
9
Juli
Umfang
Patentansprüche
3
5
10
Beklagten
27
November
zugestellten
Urteil
Umfang
Patentansprüche
Wirkung
Hoheitsgebiet
Bundesrepublik
nichtig
erklärt
.
Hiergegen
richten
einheitlichen
Entscheidung
verbundenen
Berufungen
Beklagten
zunächst
Abänderung
angefochtenen
Urteile
Abweisung
Nichtigkeitsklagen
begehrt
hat
.
mündlichen
Verhandlung
hat
Beklagte
Patentanspruch
nur
noch
Maßgabe
verteidigt
Patentanspruch
europäischen
Patents
Wirkung
Hoheitsgebiet
Bundesrepublik
Worte
industrial
fabric
"
Worte
"
A
papermaker
fabric
ersetzt
werden
Patentansprüche
5
10
12
so
geänderten
Patentanspruch
rückbeziehen
.
Hilfsweise
verteidigt
Streitpatent
weiter
beschränkten
Fassung
Patentansprüche
angegriffenen
weiteren
Patentansprüche
Fassung
Hilfsantrags
rückbeziehen
sollen
.
Klägerin
verteidigt
angefochtenen
Urteile
.
Senat
hat
Gutachten
gerichtlichen
Sachverständigen
Prof.
.
6
.
März
eingeholt
Sachverständige
mündlichen
Verhandlung
erläutert
ergänzt
hat
.
Beklagte
hat
Privatgutachten
Prof.
Dr.
Prof.
25
.
Oktober
Akten
gereicht
.
Entscheidungsgründe
:
Beklagte
hat
mündlichen
Verhandlung
Senat
erklärt
Hauptantrag
Berufung
Patentanspruch
Streitpatents
nur
noch
Weise
beschränkt
verteidigt
wird
"
A
papermaker
fabric
"
Papiermaschinengewebe
beansprucht
ist
.
eindeutig
vorbehaltslos
erfolgten
Erklärung
hat
Berufungen
teilweise
zurückgenommen
§
Abs.
;
vgl.
Sen
.
.
17.2.2004
Tintenstandsdetektor
;
Rogge
GebrMG
10
.
Aufl
.
§
§
Rdn
.
8
;
Keukenschrijver
6
.
Aufl
.
§
Rdn
.
.
Nur
zulässige
Weise
noch
verteidigten
Umfang
ist
Streitpatent
Gegenstand
Berufungsverfahrens
.
Insoweit
haben
zulässiger
Weise
eingelegten
Rechtsmittel
Erfolg
.
Beweisaufnahme
hat
ergeben
Gegenstände
Patentansprüchen
noch
verteidigten
Fassung
Patentanspruch
patentfähig
wären
so
geltend
gemachten
Nichtigkeitsgründe
vorliegen
Art
.
Abs.
Buchst
.
Art
.
§
Abs.
Nr.
Art
.
54
.
1
.
Streitpatent
betrifft
Nichtigkeitsklagen
angegriffenen
zuletzt
noch
beschränkt
verteidigten
Patentansprüchen
Papiermaschinengewebe
papermaker
CMD-Fäden
nachfolgend
Schussfäden
MD-Fäden
Machine-Direction-Fäden
nachfolgend
Kettfäden
flache
monofile
einfädige
Fäden
aufweist
.
derartigen
Geweben
werden
kontinuierliche
Papierbahnen
Papiermaschine
hindurchtransportiert
insbesondere
Trocknungstrommeln
.
kommt
gerichtliche
Sachverständige
mündlichen
Verhandlung
Übereinstimmung
Parteien
erläutert
hat
maßgeblich
möglichst
glatte
Oberfläche
Bereich
Papiermasse
Gewebe
aufliegt
;
nur
so
lässt
wünschte
glatte
Oberfläche
Papiers
erzeugen
.
muss
Gewebe
jeweiligen
Maschine
Papierherstellung
angepassten
Umfang
dampfdurchlässig
sein
Trocknungsvorgang
gezielt
beeinflussen
können
.
gibt
Beschreibung
Streitpatents
Herstellung
Papiermaschinengeweben
spiele
Durchlässigkeit
Gewebes
wichtige
Rolle
Gewebe
bestimmt
seien
hohen
Geschwindigkeiten
modernen
Trocknungsanlagen
umzulaufen
wünschenswert
sei
relativ
niedrigen
Durchlässigkeit
haben
Beschreibung
Spalte
Zeilen
.
Derartige
Gewebe
waren
Prioritätstagen
Streitpatents
bekannt
.
Beschreibung
Streitpatents
verweist
insoweit
etwa
US-Patentschrift
Gewebe
Lagen
Schussfäden
bekannt
sei
System
flachen
einfädigen
Kettfäden
so
verwebt
seien
oberen
auch
unteren
Seite
Gewebes
Schleifen
Erzielung
glatten
Oberfläche
entstünden
Beschreibung
Spalte
Zeilen
ferner
US-Patentschrift
Gewebe
offenbare
flachen
einfädigen
Kettfäden
gewebt
sei
Beschreibung
Spalte
Zeilen
Kettfäden
beieinander
verwebt
würden
Gewebe
verminderter
Durchlässigkeit
bilden
Beschreibung
Spalte
Zeilen
.
letzterem
wird
kritisiert
zusätzliche
Mittel
Auffüllfäden
nötig
seien
Durchlässigkeit
Gewebes
vermindern
vermeiden
sei
Beschreibung
Spalte
Zeilen
.
Erfindung
ist
Beschreibung
gerichtet
Papiermaschinengewebe
anzugeben
Durchlässigkeit
gering
ist
gewebten
flachen
Kettfäden
gesteuert
wird
insgesamt
Monofilamenten
Verzicht
Füllfäden
hergestellt
ist
Teil
Festigkeit
Stabilität
geopfert
wird
Beschreibung
Spalte
Zeilen
.
-9-
2
.
soll
Patentanspruch
zuletzt
verteidigten
Fassung
Papiermaschinengewebe
erreicht
werden
folgt
ausgebildet
ist
:
1
.
Papiermaschinengewebe
besteht
System
Schussfäden
system
yarns
System
flachen
einfädigen
Kettfäden
system
flat
monofilament
yarns
2
.
Kettfäden
ausgewählten
wiederholenden
Muster
verwoben
sind
.
3
.
Kettfäden
haben
paarweise
obere
untere
Fäden
vertikaler
Ausrichtung
geschichtet
gestapelt
sind
yarns
having
upper
lower
stacked
alignment
.
4
.
tatsächliche
Kettfüllung
file
wenigstens
oberen
Kettfäden
liegt
Bereich
%
.
Beschreibung
Streitpatents
wird
hingewiesen
wenigstens
oberen
Kettfäden
flache
monofile
Fäden
sind
dicht
beieinander
gewebt
werden
Durchlässigkeit
Gewebes
vermindern
Maschinenrichtung
weisende
Ausrichtung
aufeinander
liegender
Paare
Kettfäden
festzulegen
Beschreibung
Spalte
Zeilen
28
;
deutsche
Übersetzung
Seite
3
.
Abs.
.
gestapelte
eng
verwobene
Kettfädensystem
bietet
Stabilität
macht
relativ
hohes
Maßverhältnis
Querschnittsbreite
Höhe
möglich
auch
größer
sein
kann
Beschreibung
Spalte
Zeilen
.
Schichtung
paarweise
nen
Kettfäden
erfolgen
kann
wird
Beschreibung
nachstehend
wiedergegebenen
Fig
.
3a
erläutert
.
bedeutet
paarweise
vertikale
Ausrichtung
Kettfäden
Merkmal
Webvorgang
übereinander
liegende
Kettfäden
Verwendung
finden
fertigen
Gewebe
Abbildung
Bezugszeichen
erkennen
lässt
Senkrechten
gegebenenfalls
getrennt
Schussfäden
übereinander
liegen
unteren
MD-Fäden
jeweils
direkt
oberen
MD-Fäden
liegen
kommen
stacked
realtionship
;
Beschreibung
Spalte
Zeilen
.
Erörterung
Parteien
gerichtlichen
Sachverständigen
ergeben
hat
ist
Ausführungsbeispiel
Erfindung
Fig
.
Streitpatents
Gewebe
übereinander
angeordneten
Schussfäden
nachfolgenden
dritten
Schussfaden
dargestellt
Prioritätszeitpunkt
Webtechnik
geläufige
Köper-Bindung
Unterkettverstärkung
verwendet
worden
ist
.
wird
Kettfaden
Schussfaden
nebeneinander
liegende
Schussfäden
herumgeführt
jeweils
versetzt
geschieht
so
erste
Kettfaden
etwa
ersten
zweiten
dritten
Schussfaden
zweite
Kettfaden
ersten
zweiten
über
dritten
vierten
Schussfaden
dritte
Kettfaden
ersten
zweiten
dritten
vierten
Schussfaden
liegt
.
Weise
werden
jeweils
Schussfäden
Kettfäden
abgedeckt
Oberfläche
Gewebes
glatter
wird
.
entspricht
Darstellung
Schnitten
Fig
.
3a
vertikale
Schichtung
Kettfäden
Wahl
Köperbindung
bedeutet
Kettfäden
Kettfadenpaares
Gewebe
übereinander
angeordnet
so
verwoben
werden
Schussfaden
Schussfäden
übereinander
liegend
Fig
.
Fig
.
umgreifen
.
Lage
tritt
gerichtliche
Sachverständige
bestätigt
hat
zwangsläufig
übereinander
angeordnete
Kettfäden
Wege
Köper-Bindung
miteinander
verbunden
werden
.
derartige
Kettfadenpaare
Art
Fig
.
Streitpatents
dargestellten
einlagigen
Gewebes
verbinden
standen
Prioritätszeitpunkt
ebenfalls
Webtechniken
Atlasbindung
Verfügung
.
Angabe
tatsächliche
Kettfüllung
wenigstens
oberen
Kettfäden
Bereich
%
liegen
soll
wird
Beschreibung
Hinweis
US-Patentschrift
dort
beschriebene
Webart
erläutert
tatsächliche
Kettfüllung
Werten
schwanken
kann
dennoch
hundertprozentige
Kettfüllung
behandelt
wird
Beschreibung
Spalte
Zeilen
;
deutsche
Übersetzung
Seite
3
.
Abs.
.
Art
Kettfüllung
geht
auch
Streitpatent
.
Vorteil
Gestaltung
wird
angegeben
Gewebe
so
gestapelten
Kettfüllung
Weben
übereinander
angeordneten
Kettfäden
führe
wesentlich
höheren
Füllung
Geweben
zwar
gleichen
Höchstsatz
%
aufwiesen
aber
lediglich
aufeinander
gestapelte
Kettfäden
verwebt
würden
Beschreibung
Spalte
Zeile
Spalte
Zeile
;
deutsche
Übersetzung
Seite
4
.
Abs.
.
bestimmtes
Maß
Durchlässigkeit
fertigen
Gewebes
ist
Gegenstand
Lehre
Patentanspruch
1
.
folgt
auch
Durchlässigkeit
Gewebes
Streitpatent
Anordnung
Kettfäden
gesteuert
werden
soll
nur
möglichst
geringe
Durchlässigkeit
umfasst
je
auch
größere
mögliche
geringste
Durchlässigkeit
.
Lehre
Streitpatents
ermöglicht
Verwendung
flacher
Monofilamente
Auswahl
geeigneten
Bindungsart
etwa
Verwendung
Schussfäden
übergreifenden
Atlasbindung
einerseits
glatte
Oberfläche
Gewebes
erzeugen
.
Andererseits
kann
Nebeneinanderliegen
flacher
auch
dicht
gewebt
werden
so
schnellen
Lauf
Gewebes
modernen
Papiermaschine
Gewebe
Luft
mitgenommen
wird
Flattern
Papierbahn
entgegenwirkt
.
Ferner
können
Verweben
paarweise
vertikal
übereinander
geschichteter
Kettfäden
gezielte
Räume
Durchtritt
Gasen
insbesondere
Wasserdampf
vorgesehen
werden
Dampfdurchtritt
Gewebe
gesteuert
werden
kann
etwa
Räume
Art
Labyrinthdichtung
entstehen
.
Ferner
kann
Verwendung
paarweise
geschichteter
gestapelter
flacher
Kettfäden
Stabilität
Gewebes
gestärkt
werden
.
Schließlich
kann
Verwendung
Schussfäden
übergreifenden
Bindung
nur
Papierseite
aber
auch
Maschinenseite
Gewebes
erreicht
werden
Gewebe
Maschinenseite
elastisch
bleibt
Trocknungstrommel
legen
kann
Maschinenseite
gestaucht
werden
.
Hilfe
patentgemäßen
Lehre
kann
somit
Gewebe
erzeugt
werden
Maßgabe
herzustellenden
Papiers
jeweils
vorgesehenen
Einsatzzweck
erforderliche
Permeabilität
aufweist
.
Erreicht
wird
Zusammenwirken
einzelnen
Merkmale
Streitpatents
Patentanspruch
Wechselwirkung
miteinander
stehen
gezieltes
Ausrichten
gewünschte
Gewebes
Stärkung
Stabilität
glatter
Oberfläche
Gewebes
Papierseite
erlaubt
.
II
.
Gegenstand
Patentanspruch
ist
neu
Art
.
Erörterung
gerichtlichen
Sachverständigen
ergeben
hat
angefochtenen
Urteile
auch
Parteien
ausgehen
Gesamtheit
Merkmale
Stand
Technik
vorweggenommen
ist
.
ist
auch
Übrigen
patentfähig
festgestellt
werden
kann
Stand
Technik
nahegelegt
war
Art
.
.
1
.
gerichtliche
Sachverständige
Überzeugung
Senats
ausgeführt
hat
werden
Papiermaschinengewebe
typischerweise
mittelständigen
Unternehmen
hergestellt
Regel
Entwicklungsabteilungen
unterhalten
.
Zwar
sind
Gewebe
Regel
teure
Spezialprodukte
Papiermaschinen
Regel
Umdrehungen
Minute
umlaufen
hohen
Belastung
ausgesetzt
sind
entsprechend
belastbar
ausgelegt
sein
müssen
.
Typischerweise
sind
Entwicklung
derartiger
Gewebe
aber
Webtechniker
befasst
Ausbildung
Meister
durchlaufen
haben
langjährige
Berufserfahrung
Herstellung
Papiermaschinengeweben
Filtergeweben
verfügen
.
Fachleute
kommen
Webtechnik
kennen
verschiedenen
Bindungsarten
Geweben
verfügen
spezielle
Erfahrungen
Maschinen
Weben
Filtergeweben
erforderlichen
Maschinen
Webmaschinen
Weben
Stoffen
wesentlich
komplexere
Maschinen
handelt
.
Erfahrungen
Webtechnik
Umgang
derartigen
Maschinen
Ausbildung
Praxis
beruhen
Weiterentwicklungen
Papiermaschinengeweben
.
Auch
akademisch
ausgebildete
Fachleute
müssen
Erfahrungen
Befassung
Weiterentwicklungen
hier
fraglichen
Art
sammeln
.
Beurteilung
erfinderischen
Tätigkeit
ist
her
erster
Linie
Wege
akademischen
Ausbildung
Hochschule
Fachhochschule
erworbenen
Fähigkeiten
Kenntnissen
auszugehen
.
Spezialgebiet
tätigen
Fachleute
sind
gerichtliche
Sachverständige
Nachfrage
näher
erläutert
hat
typischerweise
akademisch
ausgebildet
.
2
.
Kenntnissen
Fähigkeiten
Vorhandensein
Prioritätszeitpunkt
auszugehen
ist
gehörte
Erkenntnis
Papierherstellung
hohen
Geschwindigkeiten
niedriger
Durchlässigkeit
erforderlich
sind
.
Hinweis
Gewebe
ausgebildet
werden
kann
gab
US-Patentschrift
Mehrlagentrocknungsgewebe
beschreibt
Laufrichtung
Gewebes
flache
Kettfäden
Schussfäden
verwoben
werden
.
Schrift
offenbart
einzelnen
Kettfäden
nebeneinander
so
anzuordnen
horizontal
versetzt
liegen
vertikalen
Berührungsstellen
aneinander
liegen
;
Anordnung
entsteht
vergleichsweise
dichtes
Gewebe
reduzierter
Durchlässigkeit
Gase
.
Insoweit
weit
US-Patentschrift
ausdrücklich
Reduzierung
Abstandes
Schussfaden
umgreifenden
abgeflachten
Kettfäden
Verringerung
Zwischenräume
Gewebe
Stellen
Kettfäden
Schussfäden
umgreifen
Reduktion
Durchlässigkeit
Gewebes
bewirkt
US-Patentschrift
Spalte
Zeilen
40
;
deutsche
Übersetzung
Seite
Zeilen
13
;
Fig
.
4B
.
Dichte
Gewebes
wird
hierbei
allein
Abstand
einlagiger
Kettfäden
erzeugt
.
Verweben
Kettfadenpaaren
wird
erwähnt
.
Maßnahmen
Verbesserung
Festigkeit
Gewebes
nachzudenken
gab
Schrift
ebenfalls
Anlass
.
Verwendung
Lehre
Schrift
Probleme
Festigkeit
aufgetreten
wären
hätte
gerichtliche
Sachverständige
überzeugend
ausgeführt
hat
allenfalls
gegeben
Materialeigenschaften
Gewebes
Erzeugung
verwendeten
Schussfäden
überprüfen
.
Anhaltspunkte
Annahme
rechtfertigen
könnten
Entwickler
oben
angegebenen
Qualifikation
wäre
Prioritätstag
Streitpatents
Webart
oberen
unteren
Kettfäden
Betracht
gezogen
worden
Weise
Durchlässigkeit
Gewebes
Kettfäden
Gewebes
steuern
sind
auch
Ausführungen
gerichtlichen
Sachverständigen
zutage
getreten
.
Allein
Umstand
insoweit
Ausführungen
gerichtlichen
Sachverständigen
Kenntnis
Webart
Kettfadenpaaren
auszugehen
ist
rechtfertigt
Annahme
schließe
weitere
Anregungen
insbesondere
Kenntnis
Lehre
Streitpatents
Schritt
Verwendung
bekannten
Webart
Steuerung
Durchlässigkeit
Papiermaschinengewebes
.
Anregung
Kettfäden
paarweise
geschichtet
verweben
Schichtung
Kettfäden
Räume
Gewebe
so
bemessen
bestimmte
Durchlässigkeit
Gewebes
erreicht
wird
lässt
US-Patentschrift
auch
Hintergrund
entnehmen
.
weitergehende
Information
findet
auch
USPatentschrift
.
zeigt
Papiermaschinengewebe
papierseitig
Bespannung
versehen
ist
Papierherstellung
gewünschte
glatte
Oberfläche
erzeugen
.
Bespannung
kann
beliebigen
Material
sein
.
wird
vorteilhaft
bezeichnet
Breite
Längsstreifen
Bespannung
so
wählen
ebenso
breit
sind
Gesamtdicke
zweier
nebeneinander
liegender
Kettfäden
Zwischenraums
US-Patentschrift
Spalte
Zeilen
40
;
deutsche
Übersetzung
Seite
letzter
Abs.
.
Hinweis
Verwendung
vertikal
geschichteter
Kettfadenpaare
Steuerung
Durchlässigkeit
Gewebes
ergibt
Schrift
jedoch
ebenso
britischen
Patentschrift
.
Veröffentlichung
europäischen
Patentanmeldung
betrifft
Papiermaschinengewebe
bestimmungsgemäß
hohe
Durchlässigkeit
Gase
Papierherstellung
insbesondere
Wasserdampf
zählt
besitzen
soll
.
Zweck
schlägt
Schrift
Gewebe
großen
Öffnungen
.
verbundene
Stabilitätsproblem
lösen
sollen
vertikal
zueinander
ausgerichtete
Kettfäden
auch
flache
Fäden
handeln
kann
Beschreibung
Spalte
Zeilen
stabilisierenden
Schussfäden
Spalte
Zeilen
Weise
verwoben
werden
Kettfadenpaar
Schussfäden
teils
teils
untergreift
so
Schussfaden
vertikal
fluchtend
angeordnete
Kettfadenpaar
hindurchgeführt
ist
teils
aber
auch
Seite
Schussfadens
übereinander
liegen
kommt
Beschreibung
Spalte
Zeile
Spalte
Zeile
.
Schrift
bestätigt
Annahme
gerichtlichen
Sachverständigen
Webart
Kettfadenpaaren
Prioritätstag
Streitpatents
bekannt
war
.
Durchlässigkeit
Gewebes
wird
Schrift
jedoch
Größe
Gewebe
vorgesehenen
offenen
Flächen
bestimmt
.
Größe
Flächen
ergibt
Abstand
nebeneinander
verwobenen
Kettfadenpaare
voneinander
Abstand
Schussfäden
.
Schrift
weist
zwar
Abstand
voneinander
verwobenen
Kettfäden
paarweise
vertikal
fluchtend
angeordnet
sind
jedoch
so
effektive
Dichte
lastaufnehmenden
Kettfäden
verdoppelt
ist
Verringerung
offenen
Fläche
Siebes
ergibt
.
vertikale
Fluchtung
Kettfäden
fertigen
Gewebe
kann
Verkleben
Beschichten
gesichert
werden
Veröffentlichung
europäischen
Patentanmeldung
Spalte
Zeile
Spalte
Zeile
.
gab
Hinweis
Hilfe
vertikal
fluchtender
paarweise
angeordneter
Kettfäden
Webvorgang
jeweiligen
Zweck
entsprechende
Anpassung
Durchlässigkeit
erreichen
können
.
kann
dahinstehen
Kombination
US-Patentschrift
europäischen
Patentanmeldung
Gegenstand
Patentanspruchs
zuletzt
verteidigten
Fassung
hätte
führen
können
;
Kombination
bestand
Prioritätszeitpunkt
Kenntnis
Lehre
Streitpatents
Anlass
.
Schriften
verfolgen
gegensätzliches
Ziel
;
Kombination
war
schon
Fachmann
eher
fernliegend
.
US-Patentschrift
dichtes
Gewebe
Papierherstellung
anstrebt
will
europäische
Patentanmeldung
Problem
geringeren
Stabilität
Erweiterung
Abstände
Gewebe
vergrößerten
Durchlässigkeit
lösen
.
besondere
Webtechnik
zweiten
Lösung
Verbesserung
US-Patentschrift
bekannten
Gewebes
zurückzugreifen
bestand
technischer
Grund
Stabilitätsprobleme
insoweit
stellten
erster
Linie
glatte
Oberfläche
Gewebes
Verbesserung
Papierherstellung
Raum
stand
europäische
Patentanmeldung
befasst
.
Ebenso
wenig
boten
Schriften
Steuerung
Durchlässigkeit
Webvorgang
hierbei
Verwendung
vertikal
angeordneten
Schussfaden
unterschiedlich
umgreifenden
Kettfadenpaares
Anregung
;
Kombination
geschilderten
Webtechniken
Erreichung
Ziels
konnten
auch
Kenntnis
Lehre
Streitpatents
nahelegen
.
Fall
US-Patentschrift
wird
Durchlässigkeit
Gewebes
auch
europäischen
Patentanmeldung
Abstand
nebeneinander
angeordneten
Kettfäden
Größe
Zwischenraums
Kettfäden
bestimmt
jedoch
Webart
Lage
dig
horizontalen
Ebene
einstellt
Regel
erst
vertikalen
Schichtung
nebeneinander
verwobenen
Kettfäden
ergibt
.
Bundespatentgericht
gegenteilige
Wertung
Erwägung
begründet
hat
Veröffentlichung
europäischen
Patenanmeldung
offenbare
Spalte
Zeilen
vorgeschlagenen
Verwendung
Kettfadenpaaren
hohe
Längsstabilität
erzielt
werde
identisch
sei
Streitpatents
Teilaufgabe
"
ausreichender
Festigkeit
Stabilität
gelöst
werde
;
US-Patentschrift
offenbare
dort
beschriebenen
Webweise
Flattern
Papierbahn
Gewebe
geringer
Durchlässigkeit
Gewebes
erreicht
werde
"
Restaufgabe
"
Merkmalsgruppe
Patentanspruch
Streitpatents
gelöst
werde
beruht
Wertung
isolierten
Betrachtung
einzelner
Merkmale
Acht
lässt
Gesamtkombination
sämtlicher
Merkmale
Gegenstands
Patentanspruch
Verweben
Kettfadenpaaren
vertikal
ausgerichteten
Schichtung
Schussfäden
hergestellten
Gewebe
nur
Stabilität
Gewebes
hinreichend
bemessen
verbessert
auch
Durchlässigkeit
Gewebes
gezielt
eingerichtet
wird
.
Maßgabe
"
Teilaufgaben
"
einzelne
Merkmalsgruppen
aufgesplitterter
Gegenstand
Erfindung
kann
Weise
Prüfung
erfinderische
Tätigkeit
zugrunde
gelegt
werden
Merkmale
Merkmalsgruppen
untersucht
werden
Fachmann
Stand
Technik
je
nahegelegt
waren
.
Prüfung
Rechtsfrage
Gegenstand
Erfindung
Prioritätstag
Streitpatents
Stand
Technik
nahegelegt
war
ist
vielmehr
Gegenstand
Erfindung
Gesamtheit
Lösungsmerkmale
technischen
Zusammenhang
Grunde
legen
.
;
Keukenschrijver
Busse
aaO
Rdn
.
59
;
Asendorf/
aaO
Rdn
.
26
;
Gefahr
"
"
Erfindung
Merkmalsgliederungen
vgl.
Meier-Beck
.
Prüfung
erfinderische
Tätigkeit
dürfen
Auslegung
Patentanspruchs
einzelne
Merkmale
Merkmalsgruppen
auch
dann
isoliert
Stand
Technik
verglichen
werden
Gegenstand
Erfindung
einzelne
"
Teilaufgaben
"
aufspalten
lässt
.
ist
auch
Fall
gesamte
Inhalt
Schutz
gestellten
Lehre
Blick
nehmen
.
Patentanspruch
hat
zuletzt
verteidigten
Fassung
rückbezogenen
angegriffenen
Unteransprüchen
Bestand
.
.
Patentanspruch
betrifft
Gewebe
nur
Lage
Schussfäden
Merkmalen
Patentanspruch
zuletzt
verteidigten
Fassung
gewebt
ist
.
Patentanspruch
Gewebe
Lagen
Schussfäden
beschränkt
ist
auch
Gewebe
Lage
Schussfäden
umfasst
ist
Gegenstand
Patentanspruch
Gegenstand
Patentanspruch
enthalten
.
kann
Ausführungen
Patentfähigkeit
Gegenstandes
Patentanspruch
verwiesen
werden
.
Patentanspruch
hat
auch
Patentanspruch
angegriffenen
rückbezogenen
Patentansprüchen
Bestand
.
IV
.
Kostenentscheidung
folgt
§
Abs.
.
V.m
.
.
Beklagte
Patentanspruch
zuletzt
nur
noch
beschränkt
verteidigt
Berufung
teilweise
zurückgenommen
hat
§
fällt
Beschränkung
Anspruchs
Papiermaschinengewebe
wertmäßig
Gewicht
so
Belastung
Beklagten
Teil
Rechtsmittelkosten
§
Abs.
veranlasst
ist
.
Keukenschrijver
Meier-Beck
Vorinstanz
:
Bundespatentgericht
Entscheidung
09.07.2002