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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 30
- .
- Juni
- Anderer
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 30
- .
- Juni
- Vorsitzenden
- Richter
- Scharen
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- 19
- .
- Mai
- verkündete
- Urteil
- 2
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- eingetragene
- Inhaberin
- Wirkung
- Bundesrepublik
- erteilten
- europäischen
- Patents
- Streitpatents
- 25
- .
- Februar
- Inanspruchnahme
- Priorität
- 31
- .
- März
- angemeldet
- wurde
- .
- Patent
- betrifft
- Widerstandsschweißvorrichtung
- umfasst
- Patentansprüche
- Patentanspruch
- Verfahrenssprache
- lautet
- :
- "
- :
- source
- ;
- source
- ;
- least
- that
- receives
- source
- characterized
- that
- storage
- memory
- that
- stores
- data
- that
- transmits
- device
- .
- "
- Patentansprüche
- 2
- deutschen
- Übersetzung
- Patentschrift
- folgenden
- Wortlaut
- haben
- :
- "
- 1
- .
- Widerstandsschweißvorrichtung
- :
- Schweißstromquelle
- ;
- genannte
- Schweißstromquelle
- angeschlossenen
- Schweißstrom-Regelgerät
- ;
- mindestens
- auswechselbaren
- Schweißzange
- genannten
- Schweißstromquelle
- geliefertem
- Strom
- gespeist
- wird
- ;
- gekennzeichnet
- genannte
- Schweißzange
- lokalen
- Datenspeicher
- aufweist
- genannte
- Schweißzange
- spezifische
- Daten
- speichert
- erste
- Datenschnittstelle
- aufweist
- genannten
- Daten
- genannte
- Schweißstrom-Regelgerät
- überträgt
- .
- 2
- .
- Widerstandsschweißvorrichtung
- Anspruch
- gekennzeichnet
- genannte
- SchweißstromRegelgerät
- zweite
- Datenschnittstelle
- umfasst
- genannten
- ersten
- Datenschnittstelle
- genannten
- Schweißzange
- verbindbar
- ist
- Programmspeicher
- Schweißzange
- spezifischen
- Daten
- aufnehmen
- kann
- .
- 7
- .
- Schweißzange
- gekennzeichnet
- lokalen
- Datenspeicher
- umfasst
- Schweißzange
- spezifische
- Daten
- speichert
- erste
- Datenschnittstelle
- Übertragung
- genannten
- Daten
- Regelgerät
- Betrieb
- Schweißzange
- steuert
- umfasst
- .
- 12
- .
- Verfahren
- Betrieb
- Regelgeräts
- Widerstandsschweißvorrichtung
- gekennzeichnet
- :
- Befestigen
- selbstprogrammierbaren
- Schweißzange
- lokalen
- Datenspeicher
- Speichern
- Schweißzange
- spezifischen
- Daten
- erste
- schnittstelle
- Übertragung
- Daten
- Regelgerät
- aufweist
- Betrieb
- Schweißzange
- steuert
- Schweißanordnung
- ;
- Übertragen
- spezifischen
- Betriebsparameter
- Regelgerät
- .
- "
- Patentansprüche
- sind
- Patenanspruch
- Patenansprüche
- Patentanspruch
- rückbezogen
- .
- Wortlauts
- wird
- Patentschrift
- Bezug
- genommen
- .
- Nichtigkeitsklage
- hat
- Klägerin
- geltend
- gemacht
- Streitpatent
- sei
- patentfähig
- Lehre
- neu
- jedenfalls
- aber
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- sei
- .
- hat
- druckschriftlichen
- Stand
- Technik
- berufen
- .
- hat
- geltend
- gemacht
- Programmfortschaltung
- Anlagen
- K16
- K18
- stelle
- neuheitsschädliche
- offenkundige
- Vorbenutzung
- bereits
- Dritte
- Geheimhaltungsverpflichtung
- geliefert
- worden
- sei
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- Streitpatent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- nichtig
- erklären
- .
- Beklagte
- hat
- beantragt
- Klage
- abzuweisen
- Streitpatent
- hilfsweise
- geänderten
- Ansprüchen
- verteidigt
- ;
- insoweit
- wird
- Protokoll
- mündlichen
- Verhandlung
- Bundespatentgericht
- Bl
- .
- f.
- Bezug
- genommen
- .
- Beklagte
- hat
- insbesondere
- geltend
- gemacht
- Schweißtechnik
- sei
- abgeschlossenes
- technisches
- Gebiet
- .
- Fachmann
- werde
- Schriften
- ausschließlich
- Schweißtechnik
- beschäftigen
- heranziehen
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Streitpatent
- nichtig
- erklärt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Berufung
- Beklagten
- .
- Beklagte
- beantragt
- Urteil
- Bundespatentgerichts
- 19
- .
- Mai
- abzuändern
- Nichtigkeitsklage
- abzuweisen
- hilfsweise
- Streitpatent
- Maßgabe
- aufrecht
- erhalten
- 1
- .
- Ansprüchen
- Wort
- "
- Daten
- "
- Wort
- "
- spezifischen
- "
- "
- spezifische
- "
- folgende
- Wörter
- ersetzt
- wird
- :
- "
- und/oder
- Regeldatensätze
- Referenzdatensätze
- 2
- .
- Anspruch
- Wort
- "
- Daten
- "
- Wort
- "
- spezifischen
- "
- folgende
- Wörter
- ersetzt
- wird
- :
- "
- und/oder
- Regeldatensätzen
- Referenzdatensätzen
- "
- 3
- .
- Patenansprüchen
- 2
- 7
- weitere
- Wort
- "
- Daten
- "
- Wort
- "
- Datensätze
- "
- ersetzt
- wird
- .
- Klägerin
- beantragt
- Berufung
- zurückzuweisen
- .
- Senat
- hat
- Beweis
- erhoben
- Einholung
- schriftlichen
- Gutachtens
- Prof.
- .
- Technischen
- Universität
- .
- ständige
- hat
- Gutachten
- mündlichen
- Verhandlung
- erläutert
- ergänzt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- zulässige
- Berufung
- Beklagten
- bleibt
- Erfolg
- Streitpatent
- erteilten
- auch
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- patentfähig
- ist
- Art
- .
- Abs.
- lit
- .
- Art
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- V.m
- .
- Art
- .
- .
- 1
- .
- Patenanspruch
- erteilten
- Fassung
- lehrt
- schweißvorrichtung
- Schweißstromquelle
- angeschlossenen
- Schweißstrom-Regelgerät
- mindestens
- auswechselbaren
- Schweißzange
- Schweißstromquelle
- Strom
- gespeist
- wird
- .
- Nebenansprüche
- betreffen
- Schweißzange
- Verfahren
- Betrieb
- Vorrichtung
- .
- Widerstandsschweißvorrichtungen
- werden
- Verschweißen
- verschiedener
- Bestandteile
- häufig
- zweier
- Bleche
- eingesetzt
- Bestandteile
- miteinander
- Kontakt
- gebracht
- Schweißelektroden
- Schweißzange
- Oberfläche
- Bestandteile
- gedrückt
- werden
- .
- Schweißstrom
- wird
- Kontaktzone
- Bestandteilen
- aufgeschmolzen
- Schweißpunkt
- geschaffen
- .
- so
- führt
- Patentschrift
- weiter
- müsse
- Verlauf
- Schweißstroms
- engen
- Grenzen
- gesteuert
- und/oder
- geregelt
- werden
- Schweißpunkt
- erforderliche
- Qualität
- aufweise
- .
- optimalen
- Regelung
- könnten
- unterschiedliche
- Verfahren
- eingesetzt
- werden
- .
- statischen
- Steuerungsverfahren
- seien
- Schweißzeit
- Stromstärke
- Andrückkraft
- Elektroden
- fest
- vorgegeben
- .
- Komplexere
- teurere
- dynamische
- Regelverfahren
- verwendeten
- Referenzkurven
- dynamischen
- .
- Streitpatentschrift
- heißt
- dann
- Verfahrenssprache
- Abs.
- Sp
- .
- Z.
- .
- :
- "
- applicant
- take
- parameters
- also
- that
- depend
- .
- "
- Übersetzung
- Abs.
- Satz
- :
- "
- Erst
- kurzem
- berücksichtigen
- Anmelderin
- geschaffene
- hochentwickelte
- Steuervorrichtungen
- und/oder
- Regelparameter
- hier
- auch
- Referenzdatensätze
- bezeichnet
- verschiedene
- Schweißungen
- verwendeten
- Schweißzangen
- abhängen
- .
- "
- industriellen
- Fertigungseinrichtung
- können
- große
- Anzahl
- Schweißzangen
- verwendet
- werden
- Schnellwechselkupplungen
- unterschiedliche
- Schweißstromquellen
- angeschlossen
- werden
- .
- Streitpatentschrift
- schildert
- bekannt
- hierzu
- nötigen
- Regelparameter
- zentralen
- Datenspeicher
- abzulegen
- und/oder
- Regelgerät
- integriert
- Schweißstationen
- Fertigungsanlage
- Datennetzwerk
- unterschiedlichen
- und/oder
- Regelgeräten
- verbunden
- ist
- .
- bezeichnet
- Beschreibung
- nachteilig
- Wechsel
- Zange
- Personen
- Schweißvorrichtungen
- bedienten
- achten
- müssten
- Schweißung
- verwendende
- Regeldatensatz
- ordnungsgemäß
- geladen
- werde
- .
- Nachteil
- soll
- geschützte
- Erfindung
- abgeholfen
- werden
- Handhabung
- Datenverwaltung
- Widerstandsschweißvorrichtung
- vereinfacht
- Zuverlässigkeit
- erhöht
- werden
- .
- 2
- .
- Patentanspruch
- erteilten
- Fassung
- besteht
- Lösung
- Widerstandsschweißvorrichtung
- Schweißstromquelle
- -9-
- genannte
- Schweißstromquelle
- angeschlossenen
- Schweißstrom-Regelgerät
- mindestens
- auswechselbaren
- Schweißzange
- genannten
- Schweißstromquelle
- geliefertem
- Strom
- gespeist
- wird
- ;
- genannte
- Schweißzange
- weist
- lokalen
- Datenspeicher
- genannte
- Schweißzange
- spezifische
- Daten
- speichert
- weist
- ferner
- erste
- Datenschnittstelle
- genannten
- Daten
- genannte
- Schweißstrom-Regelgerät
- überträgt
- .
- 3
- .
- bedürfen
- verwendeten
- Begriffe
- näherer
- Erläuterung
- :
- Begriff
- "
- Regelgeräts
- "
- Merkmal
- umfasst
- schon
- fachkundig
- besetzte
- Bundespatentgericht
- angenommen
- hat
- Gerät
- Schweißstrom
- auch
- regelt
- lediglich
- steuert
- heißt
- auch
- Gerät
- Schweißprozess
- beeinflusst
- hierbei
- Istwerte
- vorgegebenen
- Sollwerten
- vergleichen
- Erstere
- Rückkopplung
- anzupassen
- .
- ergibt
- Grund
- Erläuterung
- patentgemäße
- Lehre
- Beschreibung
- erfahren
- hat
- Übereinstimmung
- beispielsweise
- Anspruch
- Verwendung
- Regelgeräts
- eigentlichen
- Sinne
- gerichtet
- ist
- "
- that
- "
- .
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- heißt
- Erfindung
- betreffe
- Widerstandsschweißvorrichtung
- und/oder
- Regelgerät
- "
- device
- "
- .
- Begriff
- wird
- Folgenden
- Streitpatentschrift
- mehrfach
- wiederholt
- Abs.
- Sätze
- 3
- ;
- Abs.
- Satz
- ;
- Abs.
- Sätze
- 3
- 5
- ;
- Abs.
- Satz
- ;
- Abs.
- Sätze
- 6
- ;
- Abs.
- 4
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- anderen
- Stellen
- ist
- "
- Regelgerät
- "
- "
- Abs.
- Satz
- ;
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- Steuer-/Regelgerät
- "
- control/
- device
- "
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- "
- und/oder
- Einstellvorrichtung
- "
- "
- "
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- Rede
- erkennbar
- wäre
- Bezeichnungen
- solle
- unterschiedliche
- Bedeutung
- beigemessen
- werden
- .
- verwenden
- Patentansprüche
- Wort
- "
- "
- Kennzeichnung
- Funktion
- Regelgeräts
- .
- Auch
- legt
- Verständnis
- bloße
- Steuerung
- erfolgen
- kann
- .
- Beschreibung
- Abs.
- Sp
- .
- unterscheidet
- Streitpatent
- "
- "
- regulate
- "
- .
- Schließlich
- ist
- Patentanspruch
- lit
- .
- "
- Regelgerät
- "
- device
- "
- Rede
- .
- "
- Regelgerät
- "
- "
- heißt
- anzunehmen
- wäre
- .
- lit
- .
- Anspruchs
- genannten
- unterschiedliche
- Geräte
- handelt
- .
- Begriff
- "
- spezifische
- Daten
- "
- bezeichnet
- Streitpatent
- triebsparameter
- Steuerung
- und/oder
- Regelung
- Schweißverfahren
- betreffenden
- Schweißzange
- ermöglichen
- auch
- Kenndaten
- Größe
- Andrückkraft
- Zange
- Parameter
- Schweißvorgangs
- darstellen
- .
- Spezifische
- Daten
- Sinne
- Streitpatents
- sind
- Auffassung
- Klägerin
- Daten
- lediglich
- Identifizierung
- einzelnen
- Schweißzange
- Typenbezeichnung
- individueller
- Werkzeugnummer
- dienen
- .
- Verständnis
- ergibt
- Berücksichtigung
- Patentanspruch
- Verfahren
- Betrieb
- patentgemäßen
- und/oder
- Regelgeräts
- beschreibt
- Teil
- Anspruchssatzes
- auch
- Auslegung
- spruchs
- herangezogen
- werden
- muss
- .
- .
- werden
- zunächst
- Daten
- lokalen
- Datenspeicher
- Schweißzange
- gespeichert
- sodann
- übertragen
- werden
- sollen
- auch
- übrigen
- Ansprüchen
- "
- spezifische
- Daten
- "
- "
- "
- bezeichnet
- .
- heißt
- sodann
- spezifischen
- Betriebsparameter
- specific
- "
- Regelgerät
- übertragen
- werden
- .
- Zweifel
- Informationen
- .
- lokalen
- Datenspeicher
- Zange
- gespeichert
- werden
- Informationen
- identisch
- sind
- .
- und/oder
- Regelgerät
- übertragen
- werden
- ergeben
- sonstigen
- Inhalt
- Patentschrift
- .
- vorgenommene
- Auslegung
- findet
- vielmehr
- Bestätigung
- Beschreibung
- .
- ist
- Stand
- Technik
- nachteilig
- dann
- Daten
- zentralen
- Speicher
- abgelegt
- sind
- Personen
- Schweißvorrichtung
- bedienen
- jeweils
- achten
- müssen
- Schweißung
- verwendeten
- Schweißzange
- entsprechende
- Regeldatensatz
- ordnungsgemäß
- geladen
- wird
- Abs.
- Sätze
- Übersetzung
- .
- Beschreibung
- nachteilig
- geschilderte
- Situation
- besteht
- auch
- dann
- lediglich
- Identifizierungsdaten
- Zange
- gespeichert
- spezifischen
- Betriebsparameter
- Steuerung
- und/oder
- Regelung
- Schweißverfahrens
- ermöglichen
- weiterhin
- zentralen
- Speicher
- abgelegt
- werden
- .
- ist
- Beschreibung
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- patentgemäße
- lokale
- Datenspeicherung
- verschiedenen
- Bereichen
- WerkzeugSteuersysteme
- bekannt
- .
- insoweit
- Bezug
- genommenen
- Druckschriften
- betreffen
- aber
- lokale
- Speicherung
- Identifizierungsdaten
- spezifischen
- Betriebsparametern
- Steuerung
- und/oder
- Regelung
- jeweiligen
- Verfahrens
- ermöglichen
- .
- genannten
- Gründen
- sind
- spezifische
- Daten
- Sinne
- Streitpatents
- auch
- Daten
- lediglich
- Vor-)Auswahl
- und/oder
- Regelprogramme
- dienen
- beispielsweise
- Programmanwahlcodierung
- behaupteten
- Vorbenutzung
- Anlagen
- Programmfortschaltung
- Bedienungsanleitung
- K16
- K18
- .
- Druckschrift
- wird
- Programmanwahlcodierung
- Schweißzange
- bestimmter
- sog.
- Zangenbereich
- ausgewählt
- Mehrzahl
- bestimmter
- Schweißprogramme
- Zangenbereich
- zugeordnet
- sind
- .
- Auswahl
- erfolgt
- Zange
- befindliche
- Anschlusspaare
- Aufnahme
- einsteckbarer
- Drahtbrücken
- ausgelegt
- sind
- entsprechend
- vorgegebenen
- Zuordnung
- verschaltet
- werden
- siehe
- Tabelle
- Anlage
- S.
- .
- .
- Wahl
- bestimmten
- Programms
- ausgewählten
- Zangenbereich
- zugeordneten
- Programmen
- erfolgt
- Betätigung
- Zange
- befindlichen
- Taste
- .
- Tasteneingabe
- ergebende
- Wert
- wird
- Programmanwahlcode
- Form
- Verschaltzustände
- Schweißzange
- Schweißzange
- angeordnete
- Programmfortschaltung
- übermittelt
- hieraus
- absolute
- Programmnummer
- errechnet
- Inverter
- übermittelt
- wird
- S.
- Anlage
- .
- erhält
- Information
- dort
- gespeicherten
- Programme
- starten
- hat
- .
- Erfolg
- macht
- Beklagte
- geltend
- Begriff
- "
- spezifischen
- Daten
- "
- erfordere
- sogar
- Daten
- handele
- Regelung
- Schweißstromverlaufs
- ermöglichten
- also
- insbesondere
- Referenzkurven
- dynamischen
- Schweißstromverlaufs
- dynamischen
- Elektroden-Spannungsabfall-Verlaufs
- vgl.
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- .
- Einschränkung
- ergibt
- Patentansprüchen
- noch
- weist
- Beschreibung
- Notwendigkeit
- .
- können
- auch
- spezifische
- Steuerparameter
- spezifische
- Daten
- Sinne
- Streitpatents
- sein
- patentgemäße
- Widerstandsschweißvorrichtung
- ausgeführt
- auch
- lediglich
- Steuergerät
- aufweisen
- kann
- .
- 4
- .
- Gegenstand
- Streitpatents
- erteilten
- Fassung
- ist
- Bundespatentgericht
- zutreffend
- angenommen
- hat
- neu
- Art
- .
- .
- Fall
- Adressdaten
- Daten
- lediglich
- Vor-)Auswahl
- und/oder
- Regelprogrammen
- dienen
- spezifische
- Daten
- Sinne
- Streitpatents
- anzusehen
- sind
- hat
- auch
- Klägerin
- geltend
- gemacht
- Gegenstand
- Streitpatents
- sei
- Entgegenhaltungen
- neuheitsschädlich
- vorweggenommen
- .
- 5
- .
- Streitpatent
- erteilten
- Fassung
- beruht
- allerdings
- finderischer
- Tätigkeit
- Art
- .
- .
- Maßgeblicher
- ist
- hier
- Ingenieur
- Studiengang
- Elektrotechnik
- Maschinenbaus
- verwandten
- Fachrichtung
- Bereich
- Automatisierungstechnik
- vertieft
- befasst
- hat
- Schweißfachingenieur
- Steuerung
- und/oder
- Regelung
- Schweißvorgängen
- befasst
- .
- Genauer
- eingrenzende
- Feststellungen
- maßgeblichen
- Person
- Entwicklungsarbeiten
- jeweiligen
- technischen
- Fachgebiet
- üblicherweise
- betraut
- wird
- Sen
- .
- .
- konnten
- Grund
- Verhandlung
- Beweisaufnahme
- getroffen
- werden
- .
- Karosseriebau
- Automobilherstellung
- ist
- Streitpatentschrift
- hinweist
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- bedeutendsten
- Wirtschaftszweige
- Widerstandsschweißvorrichtungen
- .
- Senat
- geht
- ferner
- insoweit
- übereinstimmenden
- Parteivortrags
- Streitpatentschrift
- angesprochene
- "
- industrielle
- Fertigungseinrichtung
- "
- Abs.
- Übersetzung
- dort
- insbesondere
- Prototypenbau
- findet
- .
- Insbesondere
- Automobilherstellern
- Bereich
- Prototypenbaus
- wird
- Streitpatentschrift
- zentralen
- Speicherung
- spezifischen
- Daten
- derte
- Nachteil
- erkannt
- Wechsel
- Zange
- sichergestellt
- werden
- muss
- Zange
- gehörige
- Datensatz
- geladen
- wird
- .
- Automobilhersteller
- Nachteil
- abhelfen
- möchte
- wendet
- Hersteller
- Schweißstromquelle
- -steuerung
- -regelung
- Hersteller
- Schweißzange
- Regel
- verschiedene
- Unternehmen
- handelt
- Erörterung
- mündlichen
- Verhandlung
- ergeben
- hat
- .
- konnte
- jedoch
- geklärt
- werden
- Beklagte
- behauptet
- jeweils
- angesprochenen
- Unternehmen
- Schweißfachingenieur
- Klägerin
- behauptet
- Automatisierungstechniker
- betraut
- wird
- Abhilfe
- schaffen
- ;
- Sachverständige
- konnte
- mündlichen
- Verhandlung
- verlässlichen
- Angaben
- machen
- .
- Geht
- zunächst
- Abhilfewunsch
- nen
- Ingenieur
- herangetragen
- wird
- Studiengang
- Elektrotechnik
- Maschinenbaus
- verwandten
- Fachrichtung
- Bereich
- Automatisierungstechnik
- vertieft
- befasst
- hat
- so
- ergibt
- Naheliegen
- Grund
- folgender
- Umstände
- :
- Fachmann
- wird
- Ausgangspunkt
- Überlegungen
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- zurückgreifen
- unmittelbar
- Gebiet
- Schweißtechnik
- betrifft
- .
- Schrift
- offenbart
- programmgesteuerten
- Industrieroboter
- Schweißroboter
- auswechselbarem
- Werkzeug
- Punktschweißzangen
- Anspruch
- Entgegenhaltung
- Regelgerät
- Sinne
- Streitpatents
- S.
- Z.
- f.
- Entgegenhaltung
- Schweißstromquelle
- S.
- f.
- Entgegenhaltung
- Werkzeug
- Roboter
- mechanischen
- Kupplungsvorrichtung
- verbunden
- ist
- .
- Entgegenhaltung
- gibt
- Fachmann
- jedoch
- Anregung
- erkannte
- Nachteil
- abgestellt
- werden
- kann
- .
- beschriebenen
- Impulse
- Kupplung
- Steuerleitungen
- -einheiten
- zugeleitet
- werden
- S.
- Z.
- .
- gegenhaltung
- sind
- schon
- spezifischen
- Daten
- beinhalten
- lediglich
- Information
- Werkzeug
- Roboter
- angeschlossen
- getrennt
- worden
- ist
- .
- Auch
- weiteren
- Entgegenhaltungen
- Bereich
- Schweißtechnik
- mangelt
- Anregungen
- Verwaltung
- spezifischer
- Daten
- Auswechslung
- Schweißzangen
- vereinfachen
- zuverlässiger
- machen
- sein
- könnte
- .
- deutsche
- Gebrauchsmusterschrift
- Anlage
- deutsche
- Patentschrift
- Anlage
- offenbaren
- auswechselbaren
- Schweißzangen
- .
- US-Patentschrift
- Anlage
- offenbart
- u.a.
- Bezug
- Punktschweißroboter
- Schweißpistole
- Verfahren
- Position
- Werkzeugmittelpunkts
- korrigiert
- Schweißpistolenspitze
- Abnutzung
- verbraucht
- S.
- linke
- Spalte
- 2
- .
- Abs.
- Übersetzung
- .
- Aufsatz
- Matuschek
- "
- Widerstandsschweißen
- schnellen
- Gleichstromquellen
- neuen
- Regelkonzepten
- "
- Anlage
- betrifft
- Regelverfahren
- Widerstandsschweißen
- Rahmen
- Kalibrierungsschweißungen
- zunächst
- Regelungsparameter
- optimiert
- entsprechenden
- Schweißstromund
- -spannungsverläufe
- abgespeichert
- werden
- dann
- Grundlage
- Bewertung
- erfassen
- Istwerte
- folgenden
- Schweißungen
- dienen
- S.
- f.
- Entgegenhaltung
- .
- Betriebsprogramme
- US-Patentschrift
- -spannungsverläufe
- Kalibrierungsschweißung
- Aufsatz
- Matuschek
- "
- Widerstandsschweißen
- schnellen
- Gleichstromquellen
- neuen
- Regelkonzepten
- "
- sind
- aber
- auch
- Streitpatentschrift
- wiedergegebenen
- Stand
- Technik
- Regelgerät
- gespeichert
- S.
- linke
- Spalte
- Abs.
- S.
- Übersetzung
- US-Patentschrift
- ;
- S.
- Bild
- S.
- Aufsatzes
- Matuschek
- .
- Auch
- behauptete
- Vorbenutzung
- Anlagen
- K16
- K18
- arbeitet
- schließlich
- Schweißprogramme
- Steuerung
- gespeichert
- werden
- S.
- Abs.
- Anlage
- .
- Zange
- Form
- Verschaltzuständen
- Anschlusspaare
- vorgesehene
- Programmanwahlcode
- ist
- ausgeführt
- spezifisches
- Datum
- .
- gilt
- auch
- Trafocodierung
- ebenfalls
- Verschaltung
- Zange
- angebrachten
- Anschlusspaaren
- bestimmt
- wird
- .
- beinhaltet
- Adressdaten
- Erkennung
- Zange
- ermöglichen
- nämlich
- Informationen
- Nennausgangsspannung
- Schweißzange
- angebrachten
- Transformators
- Typ
- Anzahl
- Dioden
- .
- Bereich
- Automatisierungstechnik
- kommender
- Fachmann
- wird
- geradezu
- selbstverständlich
- Meinung
- gelangen
- Anregungen
- Vorbildern
- anderen
- auswechselbaren
- Werkzeugen
- programmgesteuerte
- Industrieroboter
- umsehen
- müssen
- .
- Aufgaben
- gehört
- technische
- Prozesse
- unterschiedlicher
- Art
- automatisieren
- .
- führt
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- Anlage
- K12
- numerisch
- gesteuerte
- Bearbeitungszentren
- offenbart
- verschiedene
- auswechselbare
- Werkzeuge
- insbesondere
- zerspanende
- Bearbeitung
- eingesetzt
- werden
- .
- Schrift
- gibt
- Anregung
- Auswechslung
- Werkzeugen
- programmgesteuerten
- Industrieroboter
- Qualität
- Sicherheit
- Datenverwaltung
- erhöhen
- Daten
- auswechselbaren
- Werkzeug
- selbst
- angebrachten
- Speicher
- gespeichert
- werden
- .
- Entgegenhaltung
- schlägt
- besseren
- Sicherung
- Speicherung
- spezifischen
- Daten
- Schutz
- Verlust
- Verwechslung
- S.
- Z.
- S.
- Parameter
- sonstigen
- werkzeugspezifischen
- Daten
- Werkzeug
- angebrachten
- Datenspeicher
- speichern
- Werkzeugwechsel
- Steuerung
- Bearbeitungszentrums
- übertragen
- S.
- 6
- ;
- S.
- Z.
- .
- Schweißgebiet
- benachbarten
- Fertigungen
- umsehende
- Fachmann
- stößt
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- gesteuerte
- Umformpresse
- auswechselbaren
- Werkzeugen
- betrifft
- Anspruch
- Entgegenhaltung
- europäische
- Patentanmeldung
- A2
- Anlage
- Werkzeugmaschine
- auswechselbaren
- Werkzeugen
- offenbart
- Anspruch
- Entgegenhaltung
- .
- Schriften
- leiten
- Fachmann
- gleiche
- Richtung
- .
- Ziel
- Entgegenhaltungen
- ist
- Vereinfachung
- Sicherung
- Verwaltung
- spezifischen
- Daten
- S.
- Sp
- .
- Anlage
- ;
- S.
- vorletzter
- Absatz
- Anlage
- .
- Auch
- schlagen
- Lösung
- Aufgabe
- werkzeugspezifischen
- Daten
- jeweiligen
- Werkzeug
- selbst
- angeordneten
- Speicher
- speichern
- Daten
- Steuerung
- übertragen
- werden
- Anspruch
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anspruch
- europäischen
- Patentanmeldung
- A2
- .
- Durchgreifende
- Zweifel
- Fachmann
- Nutzen
- Vorbilder
- auch
- programmgesteuerte
- Schweißungen
- erkennt
- Übertragung
- geführt
- wird
- ergeben
- Behauptung
- Beklagten
- Pressanlagen
- Bearbeitungszentren
- spanende
- Bearbeitung
- wiesen
- Aufbau
- Funktion
- Widerstands-)Schweißvorrichtung
- erhebliche
- Unterschiede
- .
- Auswirkungen
- geltend
- gemachten
- Unterschiede
- Behandlung
- spezifischer
- Daten
- sind
- ersichtlich
- .
- Fachmann
- Automatisierungstechnik
- war
- mithin
- nur
- noch
- Realisierung
- Übertragung
- bekannten
- Vorbilder
- gefordert
- .
- Nötige
- lag
- handwerklichen
- Bereich
- auch
- Erörterung
- Sachverständigen
- ergeben
- hat
- .
- schweißspezifische
- Besonderheiten
- berücksichtigt
- werden
- mussten
- beispielsweise
- Störungen
- Datenübertragung
- Menge
- lokalen
- Speicher
- speichernden
- Daten
- gehörte
- auch
- gegebenenfalls
- Schweißtechniker
- hinzuziehen
- .
- Geht
- hingegen
- Person
- Abhilfewunsch
- herangetragen
- wird
- Schweißfachingenieur
- Steuerung
- und/oder
- Regelung
- Schweißvorgängen
- befasst
- handelt
- so
- führt
- Naheliegen
- betreffende
- Würdigung
- Ergebnis
- .
- Auch
- Schweißfachingenieur
- wird
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- Ausgangspunkt
- Überlegungen
- zurückgreifen
- .
- jedoch
- noch
- weiteren
- Entgegenhaltungen
- Bereich
- Schweißtechnik
- Anregungen
- Lösung
- herangetragenen
- Problems
- erhält
- hat
- auch
- mögliche
- Anregungen
- Vorbilder
- benachbarten
- Bereich
- industriellen
- Fertigung
- anderen
- auswechselbaren
- Werkzeugen
- programmgesteuerte
- Industrieroboter
- interessieren
- .
- gilt
- so
- mehr
- gewohnt
- ist
- Diskussion
- schweißtechnischer
- Problemstellungen
- Entwicklungen
- Problemstellungen
- anderen
- Werkzeugbereichen
- stoßen
- .
- werden
- Druckschriften
- erörtert
- .
- ergibt
- beispielsweise
- Veröffentlichung
- :
- "
- Werkzeugwechselsystem
- hydraulische
- Pressen
- "
- Anlage
- .
- unmittelbaren
- Anschluss
- Klägerin
- Streitpatent
- entgegengehaltenen
- Artikel
- Optimierung
- Werkzeugwechsels
- hydraulischen
- Pressen
- betrifft
- findet
- Zeitschrift
- Artikel
- Titel
- "
- Schweißmaschine
- Herstellung
- Baustahlmatten
- S.
- Zeitschrift
- Anlage
- Rationalisierung
- Arbeitsabläufen
- Schweißmaschinen
- befasst
- .
- wird
- US-Patentschrift
- Anlage
- bestätigt
- .
- ergibt
- bestimmte
- Problemstellungen
- Schweißtechnik
- benachbarten
- Bereichen
- industriellen
- Fertigung
- gleichermaßen
- auftreten
- gemeinsam
- erörtert
- entsprechende
- Lösungen
- vorgeschlagen
- werden
- .
- Entgegenhaltung
- offenbart
- Verfahren
- Korrektur
- Werkzeugmittelpunkts
- führt
- Schweißpistolen
- Punktschweißrobotern
- auch
- Schleifwerkzeugen
- Schleifrobotern
- Werkzeugmittelpunkt
- Verbrauch
- Verschleiß
- verändere
- Federmechanismus
- korrigiert
- werde
- S.
- Sp
- .
- 2
- .
- 3
- .
- Abs.
- Übersetzung
- Anlage
- .
- Lösung
- Problems
- Bereiche
- industriellen
- Fertigung
- schlägt
- Entgegenhaltung
- Verfahren
- Korrektur
- Position
- Werkzeugmittelpunkts
- Beziehung
- Arbeitszeit
- Änderungsumfang
- Werkzeugmittelpunkts
- berücksichtigt
- .
- benachbarten
- Bereich
- industriellen
- Fertigung
- anderen
- auswechselbaren
- Werkzeugen
- programmgesteuerte
- Industrieroboter
- stößt
- auch
- Schweißfachingenieur
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- Anlage
- K12
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- europäische
- Patentanmeldung
- A2
- Anlage
- .
- Anregung
- Entgegenhaltungen
- Qualität
- Sicherheit
- Datenverwaltung
- erhöhen
- Daten
- auswechselbaren
- Werkzeug
- selbst
- angebrachten
- Speicher
- gespeichert
- Werkzeugwechsel
- Steuerung
- Bearbeitungszentrums
- übertragen
- werden
- überträgt
- Fachmann
- vergleichbarer
- Weise
- bereits
- erörtert
- erfinderische
- Tätigkeit
- Schweißvorrichtung
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- kommt
- streitpatentgemäßen
- Lösung
- .
- Erfolg
- macht
- Beklagte
- geltend
- Streitpatent
- sei
- jedenfalls
- erfinderischer
- Tätigkeit
- beruhend
- anzusehen
- Zeitpunkt
- Offenlegung
- Standes
- Technik
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- Anlage
- K12
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- nämlich
- Prioritätszeitpunkt
- Streitpatents
- nämlich
- langer
- Zeitraum
- nämlich
- Jahre
- liege
- .
- Beweisanzeichen
- werde
- Behauptung
- Klägerin
- führendes
- Unternehmen
- Schweißtechnik
- sei
- bestätigt
- noch
- kurz
- Prioritätszeitpunkt
- Streitpatents
- Programmfortschaltung
- vertrieben
- haben
- .
- löse
- streitpatentgemäße
- Aufgabe
- noch
- immer
- vorsehe
- spezifischen
- Daten
- zentralen
- Speicher
- Steuerung
- abgelegt
- seien
- .
- Senat
- geht
- Beklagte
- insoweit
- Vortrag
- Klägerin
- offenkundigen
- Vorbenutzung
- hilfsweise
- eigen
- macht
- .
- kann
- dahinstehen
- generell
- auch
- nur
- fallweise
- langer
- Zeitraum
- Entstehung
- Erfindung
- verstrichen
- ist
- verlässliches
- Beweisanzeichen
- erfinderische
- Tätigkeit
- sein
- kann
- .
- Jedenfalls
- konkreten
- Fall
- können
- hieraus
- entsprechenden
- Schlüsse
- gezogen
- werden
- .
- Zwar
- war
- Grundlage
- Streitpatentschrift
- geschilderten
- Nachteil
- bereits
- gelegt
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- bereits
- Zeitpunkt
- Schweißvorrichtungen
- auswechselbaren
- Zangen
- existierten
- Streitpatent
- geschilderte
- Nachteil
- auftrat
- spezifischen
- Daten
- Programmsteuerung
- abgelegt
- waren
- .
- ist
- aber
- anzunehmen
- Unternehmen
- geschilderte
- Problem
- Zeitpunkt
- erkannten
- KostenNutzen
- Gesichtspunkten
- zunächst
- Abhilfe
- verwarfen
- erst
- später
- veranlassten
- .
- Bedürfnis
- Lösung
- Streitpatent
- zugrundeliegenden
- Problems
- stellte
- verstärkt
- erst
- kurz
- Prioritätstag
- .
- Beklagte
- selbst
- führt
- insoweit
- .
- Berufungsbegründung
- erst
- Kombination
- Anforderungen
- Auswechselbarkeit
- Regelungselektronik
- bezüglich
- Vielzahl
- Schweißzangen
- unterschiedlicher
- Typen
- Verwendung
- zangenspezifischer
- Daten
- insbesondere
- Referenzdatensätze
- habe
- erkannt
- Handhabung
- Vielzahl
- Datensätze
- Organisation
- Regelungsanlage
- problematisch
- sein
- könnten
- .
- Referenzdatensätze
- setzte
- aber
- Beklagte
- selbst
- vorträgt
- .
- Berufungsbegründung
- auch
- Patentschrift
- ergibt
- Abs.
- Satz
- Übersetzung
- erst
- kurzem
- Prioritätszeitpunkt
- Streitpatents
- .
- Bedürfnis
- Lösung
- Problems
- verstärkte
- vereinfachte
- verbilligte
- Umsetzung
- Abhilfe
- Anbringung
- lokaler
- Speicher
- Zangen
- .
- Zeit
- entwickelte
- Speichertechnologie
- erheblich
- ;
- Speicherkapazität
- Speicherbausteine
- stieg
- Preise
- sanken
- .
- Schließlich
- ist
- berücksichtigen
- Unternehmen
- Streitpatentschrift
- geschilderten
- Nachteile
- erkannten
- sofortiger
- auch
- nur
- alsbaldiger
- Umbau
- Austausch
- vorhandenen
- Schweißvorrichtungen
- erheblichen
- Kosten
- verbunden
- gewesen
- wäre
- .
- Regelmäßig
- werden
- Änderungen
- erst
- steuerlichen
- Abschreibung
- Maschinen
- vorgenommen
- .
- II
- .
- Auch
- nebengeordnete
- Patentanspruch
- entsprechende
- Schweißzange
- betrifft
- beruht
- genannten
- Erwägungen
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- gilt
- ebenso
- Anspruch
- entsprechendes
- Verfahren
- Betrieb
- Regelgeräts
- beansprucht
- .
- Ansprüche
- rückbezogenen
- Unteransprüche
- erteilten
- Fassung
- haben
- ebenfalls
- Bestand
- ;
- eigenständigen
- erfinderischen
- Gehalt
- ist
- ersichtlich
- auch
- geltend
- gemacht
- .
- .
- 1
- .
- Patentanspruch
- Beklagten
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- unterscheidet
- erteilten
- Fassung
- lokalen
- Datenspeicher
- "
- spezifische
- Daten
- "
- "
- spezifische
- und/oder
- Regelparameter
- Referenzdatensätze
- "
- gespeichert
- Schnittstelle
- Zange
- Stelle
- "
- Daten
- "
- Regelgerät
- "
- Datensätze
- "
- übertragen
- werden
- sollen
- .
- 2
- .
- kann
- dahinstehen
- Patentanspruch
- unzulässig
- erweitert
- ist
- bloße
- Klarstellung
- enthält
- insbesondere
- Wortwahl
- "
- "
- verstehen
- ist
- besondere
- spezifische
- und/oder
- Regeldatensätze
- nämlich
- Referenzdatensätze
- verwendet
- werden
- müssen
- datensätze
- lediglich
- Alternative
- spezifischen
- und/oder
- Regeldatensätze
- genannt
- sind
- .
- Beklagten
- kann
- beigetreten
- werden
- Referenzdatensätze
- Sinne
- Streitpatents
- seien
- Kennzeichnung
- Sp
- .
- Sp
- .
- Parameter
- gekennzeichnet
- erlaubten
- unterschiedliche
- Schweißaufgaben
- Schweißzange
- Schweißprogrammumschaltung
- erledigen
- zuvor
- unterschiedliche
- Schweißzangen
- jeweils
- Aufgabe
- Schweißprogrammumschaltung
- erforderlich
- gewesen
- seien
- .
- Referenzdatensätze
- würden
- Aufsatz
- Matuschek
- "
- Widerstandsschweißen
- schnellen
- Gleichstromquellen
- neuen
- Regelkonzepten
- "
- Anlage
- dort
- S.
- f.
- beschrieben
- erstellt
- :
- würden
- Zange
- jeweils
- Kalibrierungsschweißungen
- Bereich
- dünnsten
- Blechkombination
- vorgenommen
- abgespeichert
- .
- Schweißzange
- würden
- dann
- auch
- andere
- Blechkombinationen
- geschweißt
- Regelsteuerung
- ausgehend
- abgespeicherten
- Kalibrierungsschweißung
- Schweißstrom
- dickeren
- Blechkombinationen
- zurücknehme
- Schweißzeit
- entsprechend
- .
- offenbart
- genannte
- Textstelle
- Streitpatentschrift
- Begriff
- Referenzdatensätze
- definiert
- .
- Wortlaut
- Textstelle
- werden
- verschiedene
- Schweißungen
- "
- welds
- "
- Schweißzangen
- "
- tongs
- "
- verwendet
- Parameter
- Referenzdatensätze
- ergeben
- .
- genannte
- Textstelle
- stellt
- beispielsweise
- Einfügung
- Adverbs
- each
- …
- that
- depend
- tongs
- each
- used
- welds
- "
- klar
- Schweißzangen
- verschiedene
- Schweißungen
- verwendet
- würde
- .
- hinausgehende
- Bedeutung
- Begriffs
- Referenzdatensätze
- ergibt
- Auffassung
- Beklagten
- auch
- weiteren
- Beschreibung
- Streitpatents
- Abs.
- Sp
- .
- Z.
- :
- "
- these
- methods
- electrode
- voltage
- .
- so
- that
- possible
- .
- "
- Textstelle
- beschreibt
- lediglich
- auch
- Sachverständige
- ausgeführt
- hat
- Grundverfahren
- dynamischen
- Regelverfahrens
- :
- Schweißung
- werden
- dynamische
- Schweißstrom
- Elektrodenspannung
- kontinuierlich
- gemessen
- .
- Abweichung
- Referenzkurve
- passt
- und/oder
- Regelgerät
- Schweißstromquelle
- so
- gemessene
- Spannungsverlauf
- vorgegebenen
- Referenzkurve
- möglichst
- genau
- entspricht
- .
- 3
- .
- Patentanspruch
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- beruht
- erfinderischer
- Tätigkeit
- Art
- .
- .
- gelten
- obigen
- Ausführungen
- Ziff
- .
- entsprechend
- .
- Auch
- dann
- Fachmann
- gelegen
- ist
- nur
- Verwaltung
- spezifischer
- Daten
- vereinfachen
- verlässlicher
- machen
- spezifischen
- Zangen
- abhängen
- stößt
- entsprechender
- Anregungen
- Bereich
- Schweißtechnik
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- Anlage
- K12
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- europäische
- Patentanmeldung
- A2
- Anlage
- überträgt
- dortige
- Anregung
- naheliegender
- Weise
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- A1
- Anlage
- bekannte
- Schweißvorrichtung
- Weise
- Referenzdatensätze
- Schweißzange
- angebrachten
- lokalen
- Speicher
- gespeichert
- Zangenwechsel
- und/oder
- Regeleinheit
- übertragen
- werden
- .
- 4
- .
- Ausführungen
- gelten
- ebenso
- Nebenansprüche
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- Ansprüchen
- erteilten
- Fassung
- ebenfalls
- lediglich
- Spezifikation
- spezifischen
- Daten
- unterscheiden
- .
- Auch
- rückbezogenen
- Unteransprüche
- hilfsweise
- verteidigten
- Fassung
- sind
- patentfähig
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- §
- Abs.
- Abs.
- .
- Scharen
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
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