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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 14
- Juli
- Justizhauptsekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- §
- §
- Ae
- ;
- §
- gerichtlichen
- Titel
- gedeckte
- eigenmächtige
- Inbesitznahme
- Wohnung
- eigenmächtiges
- Ausräumen
- Vermieter
- stellt
- unerlaubte
- Selbsthilfe
- Folgen
- Vermieter
- verschuldensunabhängig
- §
- haftet
- Bestätigung
- Senatsurteile
- 6
- Juli
- 1
- .
- Oktober
- .
- Vermieter
- Wohnung
- Abwesenheit
- Mieters
- Vorliegen
- gerichtlichen
- Titels
- verbotene
- Eigenmacht
- Besitz
- nimmt
- hat
- treffenden
- Obhutspflicht
- nur
- entlasten
- Herausgabe
- nachweislich
- vorhandener
- Gegenstände
- unmöglich
- wird
- nachweislich
- Verschlechterung
- herauszugebenden
- Gegenständen
- eintritt
- .
- muss
- Obhutspflicht
- Interessen
- eigenen
- Interessenwahrnehmung
- verhinderten
- Mieters
- auch
- wahren
- Inbesitznahme
- aussagekräftiges
- Verzeichnis
- verwahrten
- Gegenstände
- aufstellt
- Wert
- schätzen
- lässt
- .
- Kommt
- hat
- beweisen
- Umfang
- Bestand
- Wert
- Schadensberechnung
- zugrunde
- gelegten
- Gegenstände
- Angaben
- Mieters
- abweichen
- Angaben
- plausibel
- sind
- Anschluss
- .
- Anforderungen
- Schadensschätzung
- §
- .
- Urteil
- 14
- Juli
- AG
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 14
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 21
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- war
- Mieter
- gelegenen
- Wohnung
- klagten
- .
- 19
- .
- Februar
- war
- Monate
- unbekanntem
- Aufenthalt
- ortsabwesend
- .
- Vermisstenmeldung
- Verwandtenkreis
- wurde
- Wohnung
- 23
- .
- Februar
- polizeiliche
- Anordnung
- geöffnet
- 18
- .
- März
- noch
- einmal
- Polizei
- durchsucht
- .
- Vorgänge
- informierte
- Beklagte
- kündigte
- Mieten
- Monate
- März
- April
- gezahlt
- worden
- waren
- auch
- Aufenthalt
- Klägers
- hatte
- Erfahrung
- bringen
- können
- Mietverhältnis
- 20
- .
- April
- Einwurf
- Kündigungsschreibens
- Wohnungsbriefkasten
- Klägers
- fristlos
- .
- Räumungsklage
- erhob
- .
- 19
- .
- Mai
- öffnete
- polizeilichen
- Durchsuchung
- wieder
- verschlossene
- Wohnung
- nahm
- Besitz
- .
- entsorgte
- insbesondere
- großen
- Teil
- Wohnungseinrichtung
- .
- Weitere
- Wohnung
- befindliche
- Gegenstände
- lagerte
- streitig
- ist
- dort
- vorgefundenen
- entsorgten
- Gegenstände
- eingelagert
- wurden
- .
- Kläger
- beansprucht
- gestützt
- eingeholtes
- Sachverständigengutachten
- Entsorgung
- sonstige
- Weise
- abhanden
- gekommene
- beschädigte
- verschmutzte
- Gegenstände
- Schadensersatz
- Höhe
- €
- entstandenen
- Gutachterkosten
- Höhe
- €
- .
- hat
- Nebenkostenabrechnung
- ausgewiesene
- Guthaben
- €
- beansprucht
- .
- Beklagte
- rechnet
- hiergegen
- Mietrückstand
- €
- Entrümpelungskosten
- €
- .
- Amtsgericht
- eigenmächtige
- Räumung
- Wohnung
- zwar
- rechtswidrig
- angesehen
- geltend
- gemachten
- Schaden
- überwiegenden
- Teil
- jedoch
- ausreichend
- dargelegt
- erachtet
- hat
- hat
- Kläger
- Betrag
- €
- zuerkannt
- €
- Nebenkostenguthaben
- €
- Klage
- Übrigen
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Klägers
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Kläger
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Amtsgericht
- habe
- Recht
- ausreichende
- Angaben
- Nachvollziehbarkeit
- jeweils
- angesetzten
- Werte
- vermisst
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- sei
- Schadensschätzung
- gemäß
- §
- unzulässig
- greifbarer
- Kläger
- vorzutragender
- Anhaltspunkte
- völlig
- Luft
- hinge
- .
- Kläger
- hätte
- mindestens
- weitere
- Angaben
- Qualität
- Alter
- gegebenenfalls
- Marke
- Neuwert
- betreffenden
- Gegenstände
- machen
- Angaben
- Bestreiten
- Beweis
- stellen
- müssen
- .
- hätten
- auch
- unstreitige
- Merkmale
- vorgelegen
- angegebenen
- Wert
- jeweiligen
- Gegenstände
- nachvollziehbar
- erscheinen
- ließen
- .
- Ebenso
- sei
- berücksichtigen
- gewesen
- Gegenstände
- Kläger
- gegebenenfalls
- höheren
- ideellen
- Wert
- besessen
- hätten
- .
- Amtsgericht
- Klage
- ansonsten
- einzelner
- Schadenspositionen
- abgewiesen
- habe
- Beweisergebnis
- bereits
- Vorhandensein
- Wohnung
- Zeitpunkt
- Räumung
- feststellbar
- gewesen
- sei
- sei
- Beweiswürdigung
- ebenfalls
- beanstanden
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- revisionsrechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Standpunkt
- folgerichtig
- zwar
- eigenen
- Feststellungen
- Grund
- erhobenen
- Anspruchs
- Ersatz
- Kläger
- entstandenen
- Räumungsschadens
- getroffen
- .
- hat
- jedoch
- Bezugnahme
- Tatbestand
- Entscheidungsgründe
- erstinstanzlichen
- Urteils
- ersichtlich
- insoweit
- Amtsgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- Wertung
- gebilligt
- Beklagte
- eigenmächtige
- Räumung
- Wohnung
- Vollstreckungstitel
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Schadensersatz
- verpflichtet
- sei
- .
- habe
- Verschwinden
- Klägers
- herausgefordert
- fühlen
- insbesondere
- auch
- Verschwinden
- Februar
- verstehen
- dürfen
- Besitz
- Wohnung
- aufgegeben
- habe
- .
- begegnet
- revisionsrechtlichen
- Bedenken
- .
- gerichtlichen
- Titel
- gedeckte
- eigenmächtige
- Inbesitznahme
- Wohnung
- eigenmächtiges
- Ausräumen
- Vermieter
- stellen
- jedenfalls
- solange
- Mieter
- Wohnung
- bestehenden
- Besitz
- erkennbar
- aufgegeben
- hat
- verbotene
- Eigenmacht
- Sinne
- §
- Abs.
- zugleich
- unerlaubte
- Selbsthilfe
- Sinne
- §
- Folgen
- Vermieter
- Amtsgericht
- herangezogenen
- Vorschriften
- sogar
- verschuldensunabhängig
- §
- haftet
- Senatsurteile
- 6
- Juli
- ;
- 1
- .
- Oktober
- ;
- Sternel
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- vgl.
- ferner
- OLG
- ;
- ;
- Mietrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 34
- ;
- Lehmann-Richter
- .
- gilt
- selbst
- dann
- gegenwärtige
- Aufenthaltsort
- Mieters
- unbekannt
- und/oder
- Mietverhältnis
- wirksam
- gekündigt
- vertragliches
- Besitzrecht
- Mieters
- entfallen
- ist
- ;
- Herrlein/
- aaO
- ;
- .
- ;
- Bamberger/
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- aaO
- S.
- f.
- ;
- vgl.
- ferner
- Senatsurteil
- 6
- Juli
- aaO
- .
- Vielmehr
- ist
- Vermieter
- auch
- Fällen
- verpflichtet
- gegebenenfalls
- öffentlicher
- Zustellung
- Räumungsklage
- Räumungstitel
- beschaffen
- zwecks
- mäßiger
- Besitzverschaffung
- vorzugehen
- aaO
- ;
- aaO
- ;
- aaO
- S.
- .
- Übt
- Vermieter
- hier
- Wege
- sogenannten
- kalten
- Räumung
- eigenmächtige
- Inbesitznahme
- Wohnung
- Hausrat
- verbotene
- Selbsthilfe
- ist
- gemäß
- §
- Ersatz
- entstehenden
- Schadens
- verpflichtet
- kann
- auch
- berufen
- Voraussetzungen
- Umfang
- Selbsthilferechts
- geirrt
- haben
- Senatsurteile
- 6
- Juli
- aaO
- ;
- 1
- .
- Oktober
- aaO
- ;
- Sternel
- aaO
- ;
- aaO
- S.
- .
- Ersatzpflicht
- erfasst
- wird
- insbesondere
- eigenmächtige
- Entsorgung
- hierbei
- Besitz
- genommenen
- Hausrats
- sonst
- Wohnung
- vorgefundenen
- Gegenstände
- .
- Vermieter
- trifft
- Inbesitznahme
- zugleich
- Obhutspflicht
- Entsorgung
- grundsätzlich
- entgegensteht
- Senatsurteil
- 1
- .
- Oktober
- aaO
- ;
- Sternel
- aaO
- .
- ;
- aaO
- S.
- ;
- vgl.
- ferner
- Urteil
- 27
- .
- April
- .
- Revisionserwiderung
- entgegenhalten
- will
- Kläger
- könne
- jedenfalls
- gemäß
- §
- regelmäßig
- geforderte
- Einhaltung
- Räumung
- verbundenen
- Formalitäten
- Eigenmacht
- Beklagten
- berufen
- zeigt
- bereits
- Tatsachenvortrag
- geeignet
- ist
- Wertung
- rechtfertigen
- .
- Ebenso
- zeigt
- Tatsachenvortrag
- geeignet
- ist
- Auffassung
- führendes
- überwiegendes
- Mitverschulden
- Klägers
- gemäß
- §
- begründen
- .
- besteht
- auch
- sonst
- Anhalt
- .
- 2
- .
- Hingegen
- begegnet
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Kläger
- habe
- Schaden
- Schadensschätzung
- §
- tauglichen
- Weise
- dargelegt
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- rügt
- nur
- Recht
- Berufungsgericht
- Beweislast
- Bestand
- Zustand
- geräumten
- Wohnung
- vorhandenen
- Gegenstände
- verkannt
- habe
- .
- Vielmehr
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- Anforderungen
- vorzunehmende
- Schadensschätzung
- selbst
- überspannt
- .
- Bestand
- Zustand
- sonstigen
- wertbildenden
- Merkmale
- Zeitpunkt
- Räumung
- Wohnung
- Klägers
- befindlichen
- Gegenstände
- anbelangt
- hat
- Berufungsgericht
- Kläger
- uneingeschränkt
- beweisbelastet
- angesehen
- ganz
- überwiegenden
- Zahl
- Schadenspositionen
- bereits
- gestützte
- Klageabweisung
- Amtsgerichts
- gebilligt
- .
- kann
- gefolgt
- werden
- .
- Vermieter
- Wohnung
- geschehenen
- Weise
- Vorliegen
- gerichtlichen
- Titels
- verbotener
- Eigenmacht
- Besitz
- nimmt
- trifft
- befindlichen
- Gegenstände
- Wirksamkeit
- ausgesprochenen
- Kündigung
- hier
- zumindest
- nachvertragliche
- Obhutspflicht
- Sinne
- §
- Abs.
- vgl.
- Senatsurteil
- 1
- .
- Oktober
- aaO
- .
- hat
- nur
- Folge
- Vermieter
- nachweislich
- genommenen
- Gegenstände
- vollständig
- Zustand
- Inobhutnahme
- verschlechterten
- Zustand
- wieder
- herausgeben
- muss
- .
- Falle
- Unmöglichkeit
- Herausgabe
- Vergleich
- übernommenen
- Zustand
- nachweislich
- eingetretenen
- Verschlechterung
- herauszugebenden
- Gegenstände
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- zeigt
- entlasten
- so
- Mieter
- insoweit
- Beweislast
- trifft
- vgl.
- Urteil
- 5
- .
- Oktober
- .
- Vorliegend
- reicht
- Berufungsgericht
- verkannt
- hat
- Umkehr
- Beweislast
- Lasten
- Beklagten
- aber
- noch
- weiter
- erstreckt
- zugleich
- Bestand
- Zustand
- wertbildenden
- Merkmale
- Gegenstände
- verbotene
- Eigenmacht
- Besitz
- genommenen
- Wohnung
- befunden
- haben
- .
- Obhutspflichten
- Beklagten
- Inbesitznahme
- Wohnung
- befindlichen
- Gegenstände
- hat
- auch
- Pflicht
- gehört
- Interessen
- Ortsabwesenheit
- mangelnde
- Kenntnis
- Inbesitznahme
- eigenen
- Interessenwahrnehmung
- verhinderten
- Klägers
- wahren
- .
- Beklagte
- hätte
- nur
- Sorge
- tragen
- müssen
- Besitz
- genommenen
- Gegenständen
- Dauer
- Obhut
- anschließenden
- Einlagerung
- Beschädigungen
- Verluste
- eintreten
- .
- hätte
- vielmehr
- schon
- Inbesitznahme
- oblegen
- aussagekräftiges
- Verzeichnis
- verwahrten
- Gegenstände
- aufzustellen
- Wert
- schätzen
- lassen
- Kläger
- Sicherung
- Ansprüche
- ermöglichen
- vgl.
- f.
- .
- stellenden
- Anforderungen
- werden
- Revision
- Recht
- rügt
- Mitarbeitern
- Beklagten
- gefertigte
- Protokoll
- Wohnungsöffnung
- -inbesitznahme
- Gelegenheit
- gefertigten
- Lichtbilder
- gerecht
- .
- Beklagte
- Pflicht
- Verzeichnisaufnahme
- sonst
- vergleichbaren
- Weise
- hinreichend
- nachgekommen
- ist
- hat
- Berufungsgericht
- bislang
- festgestellt
- .
- Ebenso
- wenig
- hat
- Feststellungen
- getroffen
- Verzeichnisaufnahme
- ausnahmsweise
- entbehrlich
- war
- Revisionserwiderung
- geltend
- macht
- ersichtlich
- verbrauchte
- offenkundig
- wertlose
- Einrichtungs-)Gegenstände
- gehandelt
- habe
- Dokumentierung
- Mieter
- bereits
- ersten
- Blick
- schlechthin
- Interesse
- haben
- konnte
- .
- -9-
- Fall
- jedenfalls
- revisionsrechtliche
- Nachprüfung
- unterstellenden
- Verletzung
- Schätzungspflicht
- ist
- Beklagte
- zugleich
- verpflichtet
- Schaden
- auszugleichen
- liegt
- Kläger
- Bestand
- Zustand
- Wert
- Einrichtungs-)Gegenstände
- Zeit
- Inbesitznahme
- Beklagte
- geraten
- ist
- .
- Kläger
- Bestand
- Wert
- Sachen
- ausgehende
- Schadensberechnung
- Zeitpunkt
- Beklagte
- Besitz
- ergriffen
- hat
- ermöglichen
- war
- verpflichtet
- Inbesitznahme
- vollständiges
- Bestandsverzeichnis
- aufzustellen
- Wert
- aufgenommenen
- Gegenstände
- feststellen
- lassen
- .
- nachgekommen
- ist
- geht
- Kläger
- Verletzung
- Pflicht
- zustehende
- Schadensausgleich
- auch
- Beklagte
- ihrerseits
- verpflichtet
- ist
- beweisen
- Umfang
- Bestand
- Wert
- Schadensberechnung
- zugrunde
- gelegten
- Gegenstände
- Angaben
- abweichen
- Kläger
- gemacht
- hat
- vgl.
- Kläger
- angesetzten
- Werte
- plausibel
- sind
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Revision
- ebenfalls
- Recht
- rügt
- auch
- Schadensschätzung
- §
- stellenden
- Anforderungen
- verkannt
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- weitere
- Angaben
- Klägers
- "
- mindestens
- …
- Qualität
- Alter
- ggf.
- Marke
- Neuwert
- "
- Ersatz
- gestellten
- Gegenstände
- hinge
- Schadensschätzung
- gemäß
- §
- greifbarer
- Anhaltspunkte
- völlig
- Luft
- sei
- unzulässig
- überspannt
- rechtlichen
- Anforderungen
- Vornahme
- Schätzung
- .
- Zwar
- gehört
- Entscheidung
- Frage
- genügende
- Unterlagen
- Schätzung
- vorhanden
- sind
- Gebiet
- Tatsachenwürdigung
- Tatrichter
- vorbehalten
- ist
- nur
- eingeschränkter
- rechtlicher
- Nachprüfung
- unterliegt
- .
- Allerdings
- hat
- Berufungsgericht
- übersehen
- §
- Geschädigten
- nur
- Beweisführung
- auch
- Darlegungslast
- erleichtert
- .
- Steht
- hier
- geltend
- gemachte
- Anspruch
- Schadensersatz
- Grunde
- bedarf
- lediglich
- Ausfüllung
- Höhe
- darf
- Klage
- grundsätzlich
- vollständig
- abgewiesen
- werden
- .
- Vielmehr
- muss
- Tatrichter
- Schaden
- Rahmen
- Möglichen
- schätzen
- .
- Selbst
- Vortrag
- Geschädigten
- Umständen
- Vorstellungen
- Schadenshöhe
- rechtfertigen
- sollen
- Lücken
- Unklarheiten
- enthält
- ist
- Regel
- gerechtfertigt
- jedenfalls
- Höhe
- Geschädigten
- jedweden
- Ersatz
- versagen
- .
- Tatrichter
- muss
- Fall
- vielmehr
- pflichtgemäßem
- Ermessen
- beurteilen
- §
- wenigstens
- Schätzung
- Mindestschadens
- möglich
- ist
- darf
- Schätzung
- erst
- dann
- gänzlich
- unterlassen
- konkreter
- Anhaltspunkte
- völlig
- Luft
- hinge
- willkürlich
- wäre
- Senatsurteil
- 24
- .
- Juni
- .
- ;
- Urteil
- 23
- .
- Oktober
- .
- .
- wird
- Berufungsgericht
- mehrfacher
- Hinsicht
- gerecht
- .
- nähere
- Spezifizierung
- ausführt
- Kläger
- bezüglich
- überwiegenden
- Teils
- geltend
- gemachten
- Schadenspositionen
- ausreichenden
- Angaben
- Nachvollziehbarkeit
- Wertes
- gemacht
- hat
- "
- übergeht
- bereits
- hiernach
- offenbar
- vorhandenen
- kleineren
- Teil
- Schadenspositionen
- Schadensschätzung
- durchaus
- hätte
- erfolgen
- können
- müssen
- .
- Fällen
- Schätzung
- gesamten
- ausscheiden
- muss
- hat
- Tatrichter
- auch
- prüfen
- einzelne
- Schadensteile
- doch
- wenigstens
- Mindestschaden
- Wege
- Abs.
- zuerkannt
- werden
- kann
- m.w
- .
- .
- hat
- Berufungsgericht
- beachtet
- Rahmen
- Schätzung
- selbst
- vorgetragene
- Tatsachen
- freiem
- Ermessen
- berücksichtigen
- erforderlich
- ist
- vollständigen
- Abweisung
- Klage
- auch
- Sachvortrag
- Aufklärung
- Sachverständigengutachten
- eintreten
- muss
- Senatsurteil
- 24
- .
- Juni
- aaO
- .
- m.w
- .
- .
- gilt
- hier
- umso
- Schadensschätzung
- Grunde
- legenden
- Gegenstände
- jedenfalls
- weitaus
- überwiegenden
- Teil
- Akten
- befindlichen
- Lichtbilder
- Mitarbeiter
- Beklagten
- Inbesitznahme
- Wohnung
- gefertigt
- haben
- identifizieren
- lassen
- .
- liegt
- zumindest
- Lichtbilder
- Kläger
- vorgelegten
- Kaufbelege
- sonstigen
- Unterlagen
- Grundlage
- entsprechender
- Marktkenntnisse
- Berufungsgericht
- gegebenenfalls
- sachverständiger
- Hilfe
- hätte
- verschaffen
- müssen
- bestimmter
- Schadensschätzung
- einzustellender
- Marktwert
- hätte
- ermitteln
- lassen
- .
- Ebenso
- hat
- Berufungsgericht
- bedacht
- feststehendem
- Verlust
- Gegenstandes
- Ersatz
- leisten
- ist
- näherer
- Anhaltspunkte
- mittlerer
- notwendig
- denkbar
- geringste
- Wert
- schätzen
- sein
- kann
- Urteil
- 7
- Juli
- .
- .
- Ersatz
- gestellten
- gebrauchten
- Gegenstände
- Markt
- mehr
- besteht
- Marktwert
- festgestellt
- werden
- kann
- hätte
- Berufungsgericht
- zwar
- selbst
- Berücksichtigung
- vorgetragener
- Tatsachen
- vgl.
- Senatsurteil
- 24
- .
- Juni
- aaO
- erwägen
- müssen
- betreffende
- Schaden
- Ansatz
- Preises
- schätzen
- ist
- Abzug
- angemessenen
- Ausgleichs
- neu
- alt
- Beschaffung
- gleichwertigen
- Ersatzgegenstandes
- angefallen
- wäre
- vgl.
- .
- .
- kann
- Berufungsurteil
- Bestand
- haben
- ;
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Senat
- kann
- Sache
- selbst
- abschließend
- entscheiden
- weitere
- Feststellungen
- Umfang
- Wert
- Zuge
- Wohnungsräumung
- Kläger
- abhanden
- gekommenen
- beschädigten
- Gegenstände
- treffen
- sind
- .
- Sache
- ist
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- .
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
- 21.01.2009
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