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- BESCHLUSS
- 10
- .
- April
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 10
- .
- April
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- beschlossen
- :
- Beklagten
- wird
- Wiedereinsetzung
- vorigen
- Stand
- Versäumung
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Frist
- Begründung
- 6
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 10
- Juli
- gewährt
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Beklagten
- wird
- vorbezeichnete
- Beschluss
- Landgerichts
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Beschwerdeverfahrens
- andere
- Kammer
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Streitwert
- Beschwerdeverfahren
- wird
- Wertstufe
- €
- festgesetzt
- .
- Erhebung
- Gerichtskosten
- Beschwerdeverfahren
- wird
- abgesehen
- .
- Gründe
- :
- Beklagte
- ist
- vormaligen
- Beklagten
- Jahr
- Mieterin
- Einfamilienhauses
- zusammen
- Kindern
- bewohnt
- .
- Vermieterin
- ist
- Klägerin
- .
- Nettomiete
- beläuft
- €
- Monat
- monatlicher
- Vorauszahlungen
- Betriebskosten
- Höhe
- €
- .
- Jahr
- nahmen
- Beklagten
- gerügter
- Mängel
- Mietkürzungen
- Höhe
- rund
- Bruttomiete
- zahlten
- Zeitraum
- Mietvertrag
- entfallende
- Bruttomiete
- €
- €
- lediglich
- Beträge
- insgesamt
- €
- .
- Rückstände
- kündigte
- Klägerin
- Mietverhältnis
- anwaltlichem
- Schreiben
- 12
- .
- April
- fristlos
- hilfsweise
- ordentlich
- nächstmöglichen
- Zeitpunkt
- .
- Räumung
- Herausgabe
- Wohnung
- Freistellung
- vorgerichtlichen
- Anwaltskosten
- gerichtete
- Klage
- hatte
- Tatsacheninstanzen
- vollem
- Umfang
- Erfolg
- .
- vormalige
- Beklagte
- hat
- Wege
- Versäumnisurteils
- ergangene
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- hingenommen
- .
- Beklagten
- eingelegte
- Berufung
- hat
- Landgericht
- Beschluss
- gemäß
- §
- Abs.
- zurückgewiesen
- .
- II
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- zulässig
- insbesondere
- ist
- Beschwerdewert
- §
- §
- Nr.
- erreicht
- .
- Beklagten
- war
- Bewilligung
- Prozesskostenhilfe
- Wiedereinsetzung
- vorigen
- Stand
- Versäumung
- Frist
- Begründung
- Beschwerde
- gewähren
- §
- .
- hat
- auch
- Sache
- Erfolg
- führt
- gemäß
- §
- Abs.
- Aufhebung
- Zurückweisungsbeschlusses
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- verletzt
- entscheidungserheblicher
- Weise
- Anspruch
- Beklagten
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- ausgeführt
- :
- Amtsgericht
- habe
- Beklagte
- Recht
- Räumung
- Wohnung
- verurteilt
- .
- Unstreitig
- hätten
- Beklagten
- Jahr
- vertraglich
- Zeitraum
- entrichtenden
- Miete
- €
- Mietkürzungen
- Höhe
- €
- vorgenommen
- .
- könne
- dahinstehen
- Vortrag
- Beklagten
- angeblichen
- Mängeln
- Wohnung
- Amtsgericht
- angenommen
- habe
- hinreichend
- substantiiert
- schon
- unbeachtlich
- sei
- .
- Ebenso
- wenig
- komme
- Amtsgericht
- Vortrag
- Beklagten
- Schriftsatz
- 16
- November
- verspätet
- habe
- unbeachtet
- lassen
- dürfen
- .
- selbst
- sämtlicher
- Vortrag
- Beklagten
- unstreitig
- wäre
- hätte
- annähernd
- Minderung
- Höhe
- einbehaltenen
- Beträge
- etwa
- Dritteln
- Jahresmiete
- geführt
- .
- Auch
- Fall
- Wahrunterstellung
- rechtfertige
- Vorbringen
- Beklagten
- einmal
- Minderung
- Höhe
- %
- so
- Fall
- Klägerin
- außerordentlichen
- Kündigung
- berechtigender
- Zahlungsrückstand
- bestanden
- habe
- .
- 2
- .
- Beschwerde
- Bezugnahme
- erstinstanzlichen
- Schriftsätze
- Beklagten
- 13
- Juli
- Klagerwiderung
- 16
- .
- September
- 16
- November
- nachweist
- hatte
- Beklagte
- indes
- schon
- Verfahren
- Amtsgericht
- Mängeln
- Wohnung
- folgt
- vorgetragen
- :
- Mietobjekt
- weise
- Jahren
- erhebliche
- Mängel
- Klägerin
- vergeblich
- telefonisch
- schriftlich
- angezeigt
- worden
- seien
- .
- Sohn
- Erdgeschoss
- hergerichteten
- Räume
- seien
- mehr
- bar
- Wände
- außen
- Mauerwerk
- eindringendes
- Wasser
- feucht
- seien
- massiven
- Schimmelpilzbefall
- modrigen
- muffigen
- Geruch
- Folge
- habe
- .
- dauernden
- Feuchtigkeit
- habe
- Schimmel
- wiederholter
- Beseitigungsmaßnahmen
- Beklagten
- immer
- wieder
- alsbald
- neu
- gebildet
- .
- Schlafzimmer
- Tochter
- sei
- Schimmel
- Breite
- m
- Höhe
- m
- festzustellen
- .
- Ferner
- sei
- Dach
- undicht
- so
- Obergeschoss
- Regen
- Wasser
- Küche
- Wohnzimmer
- Wand
- Nachbarn
- Breite
- Küche
- herunterlaufe
- auch
- dort
- massiv
- Schimmel
- gebildet
- habe
- .
- Küche
- tropfe
- Wasser
- auch
- Decke
- seien
- insbesondere
- Dunstabzugshaube
- Herd
- Arbeitsplatte
- Herd
- betroffen
- ;
- Kochmulden
- stehe
- dann
- Wasser
- .
- Handwerker
- Dach
- Auftrag
- Klägerin
- besichtigt
- habe
- habe
- erklärt
- Alters
- Schäden
- komplett
- instandgesetzt
- werden
- müsse
- .
- habe
- Klägerin
- aber
- Reparatur
- gar
- Instandsetzung
- abgesehen
- .
- Fenster
- Obergeschoss
- seien
- dermaßen
- verzogen
- undicht
- ziehe
- auch
- dort
- stärkerem
- Regen
- Wasser
- Räume
- laufe
- .
- Balkontür
- Wohnzimmer
- sei
- Halterung
- herausgesprungen
- könne
- geöffnet
- werden
- sonst
- herunterfallen
- würde
- .
- Auch
- Schlafzimmer
- hänge
- Balkontür
- Seite
- sei
- kaum
- schließen
- ;
- Hauseingangstüre
- Tür
- Lagerraum
- Heizöltanks
- seien
- gleichfalls
- stark
- verzogen
- bestehe
- Tür
- Rahmen
- Schlitz
- ca.
- gelange
- starker
- Heizölgeruch
- Flur
- Obergeschoss
- .
- Frischwasserleitung
- komme
- nur
- verschmutztes
- kupferfarbenes
- Wasser
- .
- Vortrag
- haben
- Beklagten
- Sachverständigenbeweis
- richterlichen
- Augenschein
- Beweis
- gestellt
- Berufungsinstanz
- Bezug
- genommen
- .
- 3
- .
- Nichtberücksichtigung
- erheblichen
- Beweisangebots
- Prozessrecht
- Stütze
- findet
- verstößt
- Art
- .
- Abs.
- GG
- vgl.
- nur
- ;
- ;
- ;
- ;
- Beschlüsse
- 21
- .
- Februar
- .
- ;
- 18
- .
- Mai
- juris
- .
- .
- gilt
- auch
- dann
- gebotene
- Beweisaufnahme
- unterbleibt
- Gericht
- Grundsätze
- Wahrunterstellung
- missachtet
- Behauptung
- Partei
- so
- übernimmt
- Partei
- aufgestellt
- ist
- vgl.
- nur
- Senatsbeschluss
- 11
- .
- Oktober
- .
- 15
- ;
- Senatsurteil
- 15
- .
- März
- .
- .
- So
- liegt
- hier
- .
- Berufungsgericht
- hat
- oben
- wiedergegebenen
- Sachvortrag
- Beklagten
- zahlreichen
- schwerwiegenden
- Mängeln
- konkrete
- Erwägung
- allein
- pauschalen
- Hinweis
- beiseitegeschoben
- Mängel
- rechtfertigten
- Wahrunterstellung
- einmal
- Minderung
- Hö-
- %
- .
- ist
- Entscheidung
- besonders
- gravierenden
- Mängeln
- Unbewohnbarkeit
- Erdgeschosses
- massiver
- Durchfeuchtung
- Außenwände
- großflächigen
- Schimmelpilzbefalls
- Jahren
- stark
- sanierungsbedürftiger
- Zustand
- Daches
- Folge
- Wänden
- Obergeschosses
- starken
- Niederschlägen
- Decke
- herabtropfendem
- Wasser
- großflächigem
- Schimmelpilzbefall
- auch
- oberen
- Räumen
- eingegangen
- .
- derartige
- Mängel
- erhebliche
- Gesundheitsgefahren
- Bewohner
- begründen
- geeignet
- sind
- weitgehenden
- gar
- vollständigen
- Gebrauchsuntauglichkeit
- Wohnung
- einhergehen
- Falle
- Nachweises
- Minderung
- Beklagten
- vorgenommenen
- Höhe
- nahelegen
- liegt
- Hand
- .
- Berufungsgericht
- hat
- somit
- Behauptungen
- Beklagten
- rechtsfehlerhaft
- nur
- vordergründig
- wahr
- unterstellt
- ansatzweise
- so
- übernommen
- aufgestellt
- wurden
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- beruht
- auch
- Gehörsverletzung
- auszuschließen
- ist
- Berufungsgericht
- anderen
- Entscheidung
- gelangt
- wäre
- Vortrag
- Beklagten
- gehörigen
- Weise
- Kenntnis
- genommen
- dementsprechend
- insoweit
- angebotenen
- Beweise
- erhoben
- hätte
- .
- andere
- Beurteilung
- ist
- etwa
- geboten
- Beklagten
- erhobenen
- Mängelrügen
- Amtsgericht
- rechtsfehlerhaft
- angenommen
- Berufungsgericht
- offen
- gelassen
- hat
- erforderlichen
- Substantiierung
- gefehlt
- hätte
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- zutreffend
- ausführt
- ist
- Sachvortrag
- Begründung
- Anspruchs
- ständigen
- chung
- Bundesgerichtshofs
- dann
- schlüssig
- erheblich
- Partei
- Tatsachen
- vorträgt
- Verbindung
- Rechtssatz
- geeignet
- erforderlich
- sind
- geltend
- gemachte
- Recht
- Person
- Partei
- entstanden
- erscheinen
- lassen
- .
- Angabe
- näherer
- Einzelheiten
- ist
- erforderlich
- Rechtsfolgen
- Bedeutung
- sind
- vgl.
- Urteil
- 23
- .
- Januar
- .
- 18
- ;
- vgl.
- auch
- Beschlüsse
- 25
- .
- Oktober
- ZR
- .
- 14
- ;
- 29
- .
- Februar
- .
- ;
- 21
- .
- Oktober
- .
- 20
- ;
- 27
- Juli
- .
- 4
- ;
- jeweils
- .
- Gericht
- muss
- nur
- Lage
- versetzt
- werden
- tatsächlichen
- Vorbringens
- Partei
- entscheiden
- gesetzlichen
- Voraussetzungen
- Bestehen
- geltend
- gemachten
- Rechts
- vorliegen
- vgl.
- auch
- Beschlüsse
- 2
- .
- Juni
- .
- 2
- ;
- 19
- .
- Juni
- NZBau
- .
- f.
- ;
- 20
- .
- Mai
- .
- ;
- 25
- .
- Oktober
- ZR
- aaO
- ;
- 29
- .
- Februar
- aaO
- .
- Sind
- Anforderungen
- erfüllt
- ist
- Sache
- Tatrichters
- Beweisaufnahme
- einzutreten
- gegebenenfalls
- benannten
- Zeugen
- vernehmende
- Partei
- weiteren
- Einzelheiten
- befragen
- Sachverständigen
- beweiserheblichen
- Streitfragen
- unterbreiten
- vgl.
- Beschlüsse
- 21
- .
- Mai
- ZR
- .
- 8
- ;
- 12
- .
- Juni
- juris
- .
- 7
- ;
- 25
- .
- Oktober
- ZR
- aaO
- ;
- 29
- .
- Februar
- aaO
- .
- Minderung
- §
- Abs.
- Gesetzes
- eintritt
- genügt
- Mieter
- Darlegungslast
- schon
- Darlegung
- konkreten
- Sachmangels
- Tauglichkeit
- Mietsache
- vertragsgemäßen
- Gebrauch
- beeinträchtigt
- ;
- Maß
- Gebrauchsbeeinträchtigung
- braucht
- -9-
- hingegen
- vorzutragen
- Senatsbeschlüsse
- 25
- .
- Oktober
- aaO
- .
- ;
- 29
- .
- Februar
- aaO
- .
- 17
- ;
- jeweils
- .
- Ebenso
- ist
- erforderlich
- Mängeln
- Aufgliederung
- Minderungsbeträge
- bezüglich
- einzelnen
- Mängel
- vorzunehmen
- .
- vorstehend
- beschriebenen
- Anforderungen
- wird
- oben
- wiedergegebene
- Sachvortrag
- Beklagten
- Mängel
- Wohnung
- geradezu
- mustergültiger
- Konkretisierung
- kaum
- noch
- steigernder
- Weise
- geschildert
- werden
- zweifellos
- gerecht
- .
- Beklagte
- war
- Sachvortrag
- Mängeln
- Wohnung
- schließlich
- auch
- etwa
- teilweise
- ausgeschlossen
- Amtsgericht
- auch
- insoweit
- rechtsfehlerhaft
- angenommen
- Berufungsgericht
- wiederum
- offen
- gelassen
- hat
- Schriftsatzes
- 16
- November
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Abs.
- vorgelegen
- hätten
- Amtsgericht
- Vorbringen
- auch
- Wirkung
- Berufungsinstanz
- §
- Abs.
- hätte
- zurückweisen
- dürfen
- .
- Verteidigungsvorbringen
- Beklagten
- war
- bereits
- spätestens
- Klagerwiderung
- 13
- Juli
- ergänzenden
- Schriftsatz
- 16
- .
- September
- so
- hinreichend
- substantiiert
- bereits
- Grundlage
- Beweis
- Vorliegen
- Mängeln
- Mietsache
- Form
- Sachverständigenbeweises
- hätte
- erhoben
- werden
- müssen
- .
- gilt
- insbesondere
- schwerwiegenden
- Schimmelpilzschäden
- maroden
- Zustand
- undichten
- Daches
- Undichtigkeiten
- Fenstern
- Türen
- .
- Vorbringen
- Schriftsatz
- 16
- November
- stellte
- nur
- weitere
- Ergänzung
- Konkretisierung
- ohnehin
- bereits
- schlüssigen
- Sachvortrags
- zahlreichen
- Mängeln
- Amtsgericht
- vorgenommene
- Zurückweisung
- verspätet
- vornherein
- ausschloss
- .
- 4
- .
- Zurückverweisung
- macht
- Senat
- Möglichkeit
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- .
- Niederschlagung
- Gerichtskosten
- Verfahren
- Nichtzulassungsbeschwerde
- beruht
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
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