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NAMENVerkündet:10.AprilRingJustizhauptsekretärinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::ja§Abs.§Abs.VerkehrsanschauungbestimmendenBegriff""fallennurberuflicheTätigkeitenMietersaußenErscheinungtretendenWeiseausgeübtwerden.GeschäftlicheAktivitätenMietersMieterausschließlichWohnzweckenvermietetenRäumenausübtaußenErscheinungtretenmussVermietervorherigeVereinbarungdulden.VerpflichtungVermietersvertragswidrigeNutzungMieträumegestattenkommtnurdannBetrachtbeabsichtigtenTätigkeitMieterdarzulegenbeweisenhatweitergehendenEinwirkungenMietsacheMitmieterausgehenüblichenWohnnutzungBestätigungUrteil14Juli.Urteil10.AprilAGVIII.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung10.AprilVorsitzendenRichterRichterDr.RichterinDr.RichterDr.Dr.Rechterkannt:RevisionBeklagtenUrteilZivilkammerLandgerichts5.Juniwirdzurückgewiesen.BeklagtehatKostenRevisionsverfahrenstragen.Tatbestand:KlägeristEigentümerMietshausesS..MutterBeklagtenmieteteHausJahrWohnungTod14.Januarlebte.JahrmehralleinversorgenkonntezogBeklagteWohnungMutterpflegenlebtdort.BerufMusiklehrerGitarreMusikschulegetätigkeitmehrvollemUmfangMusikschuleausübenkonntegabbereitsgeringeremUmfangJahrWohnungGitarrenunterricht.ErlaubnisKlägersAusübungTätigkeitUmfangAuswirkungenHausfriedenParteienstreitigsindholteBeklagte.Schreiben4.FebruarzeigteBeklagteKlägerTodMuttererklärteEintrittMietverhältnis.Anwaltsschreiben2.MärzkündigteKlägerMietverhältnisaußerordentlich§Abs.gabBegründungBeklagteJahreErlaubnisWohnungMusikunterrichtgegebenWohnungvertraglichvereinbartenNutzungsweckgewerblichgenutzthabe.UnterrichtverursachtenLärmsseiHausfriedenunzumutbarbeeinträchtigendenStreitigkeitenMitmieterngekommen.KlagenimmtKlägerBeklagtenRäumungWohnungAnspruch.Schriftsatz25.AugustkündigteKlägerMietverhältniszusätzlich§fristlosgabBegründungLärmbelästigungdauere.AmtsgerichthatKlagestattgegeben.hiergegengerichteteBerufungBeklagtenhatLandgerichtzurückgewiesen.SenatzugelassenenRevisionverfolgtBeklagteKlageabweisungsbegehrenweiter.Entscheidungsgründe:RevisionhatErfolg.BerufungsgerichthatBegründungEntscheidungWesentlichenausgeführt:RäumungsanspruchKlägerssei§begründetMietverhältnisBeklagtegemäß§Abs.TodMuttereingetretenseisei§Abs.gestütztenwirksamenKündigungKlägers2.Märzbeendetworden.§Abs.forderndePersoneingetretenenMietersliegendewichtigeGrundKündigungseihiersehenBeklagteErlaubnisKlägersJahreWohnungGitarrenunterrichtgegebenhabe.KlägerhabekonkreteAnhaltspunktevorgetragenVergangenheitauchZeitenBeklagtenochMieterWohnunggewesenseiAuseinandersetzungenanderenHauslebendenMieterngekommensei.DerartigeAuseinandersetzungenseienauchZukunftbefürchtenführtenPersonBeklagtenliegendenunzumutbarenBeeinträchtigungHausfriedens.freiberuflicheErteilungGitarrenunterrichtstelleüblicheWohnnutzungbedürfeRechtsprechungBundesgerichtshofsTätigkeitHauskommendenSchülerAußenwirkungentfalteErlaubnisVermietersvorliegendfehle.KlägerBeklagtenmehrfachvergeblichaufgeforderthabeGitarrenunterrichtunterlassenrechtfertigtenalleinbefürchtendeweitereAusübungfreiberuflichenTätigkeitWillenVermietersunwahrscheinlichergebendenProblemeMitmieternaußerordentlicheKündigung.VorhaltungenKlägersAuseinandersetzungenMitmieternüberhauptzuträfenkomme.II.BeurteilungBerufungsgerichtshältrechtlicherNachprüfungstandsoRevisionzurückzuweisenist.RechthatBerufungsgerichtBeklagteErlaubnisKlägersWohnungGitarrenunterrichterteilthatwichtigenGrundaußerordentlichenKündigunggemäß§Abs.gesehen.Räumungsanspruchist§Abs.begründet.1.§Abs.kannVermieterMietverhältnisMonatsendgültigenEintrittMietverhältniserlangthataußerordentlichgesetzlichenFristkündigenPersonEingetretenenwichtigerGrundvorliegt.bedarfgrundsätzlichenEntscheidunggegebenenfallsWeise§Abs.genanntewichtigeGrundaußerordentlichenKündigung§Abs.genanntenwichtigenGrundfristlosenKündigungunterscheidet.JedenfallsmussGrundsobeschaffenseinVermieterFortsetzungUmständenunzumutbarmachtPersonMietersliegenvgl.Senatsbeschluss20.April..SoverhältStreitfall.2.BerufungsgerichtzutreffendzitiertenRechtsprechungSenatsfallenVerkehrsanschauungbestimmendenBegriff""lediglichberuflicheTätigkeitenMieteretwahäuslichenArbeitszimmeraußenErscheinungtretendenWeiseausübt.SenathatbeispielhaftUnterrichtsvorbereitungLehrersTelearbeitAngestelltenschriftstellerischeTätigkeitAutorsEmpfangBewirtungGeschäftsfreundenangeführtSenatsurteil14Juli..AufnahmederartigerTätigkeitenvertraglichvereinbartenNutzungszweckEinklangstehenbedarfErlaubnisVermieters.HingegenmussVermieterausschließlichWohnzweckenvermietetenRäumengeschäftlichegewerblichefrei-]beruflicheAktivitätenMietersaußenErscheinungtretengrundsätzlichentsprechendevorherigeVereinbarungduldenSenatsurteil14JuliaaO..BeklagteausschließlichWohnzweckenvermietetenRäumenAngabenWerktagenWocheSchülernGitarrenunterrichterteiltliegtvertragswidrigegeschäftlicheAktivitätPublikumsverkehrZulässigkeitVereinbarungParteienfehlt.ZwarhatSenatentschiedenVermieterEinzelfallTreuGlaubenverpflichtetseinkannErlaubnisteilweisengewerblichenfrei-)beruflichenNutzungerteilen.VerpflichtungVermietersBestimmungenMietvertragsvertragswidrigeNutzunggestattenwirdjedochnurdannBetrachtkommenbeabsichtigtenTätigkeitMieterdarzulegenbeweisenhatSenatsurteil14JuliaaO.weitergehendenEinwirkungenMietsacheMitmieterausgehenüblichenWohnnutzung.BeispielhafthatSenatTätigkeitMitarbeiterGewichtfallendenKundenverkehrgenanntSenatsurteil14JuliaaO..derartigeTätigkeithandeltBeklagtenausgeübtenTätigkeitBerufungsgerichtgetroffenenFeststellungenoffensichtlich.BallDr.Dr.Dr.Dr.Vorinstanzen:AGEntscheidungEntscheidung