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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 21
- .
- März
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- VOB/B
- §
- Nr.
- Auftragnehmer
- muß
- Behinderung
- Schadensersatzansprüche
- ableitet
- möglichst
- konkret
- darlegen
- .
- ist
- Regel
- auch
- dann
- bauablaufbezogene
- Darstellung
- notwendig
- feststeht
- freigegebenen
- Ausführungspläne
- rechtzeitig
- vorgelegt
- worden
- sind
- .
- Allgemeine
- Hinweise
- verzögerte
- Lieferung
- freigegebener
- Pläne
- Bauablaufstörungen
- bedingten
- Produktivitätsverlusten
- geführt
- habe
- Beschleunigungsmaßnahmen
- ausgeglichen
- worden
- seien
- genügen
- Anforderungen
- Darlegungslast
- Behinderung
- .
- sind
- auch
- geeignete
- Grundlage
- Schadensschätzung
- .
- Urteil
- 21
- .
- März
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 21
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Hausmann
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Grundurteil
- 2
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 20
- .
- April
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- verlangt
- Rechtsnachfolgerin
- GmbH
- kurz
- :
- Ersatz
- gestörten
- Bauablauf
- entstandenen
- Mehraufwendungen
- .
- Beklagte
- erteilte
- Oktober
- Auftrag
- Rohbauarbeiten
- Klinik
- .
- VOB/B
- war
- vereinbart
- .
- begann
- November
- Bauarbeiten
- .
- Bauarbeiten
- sind
- wesentlichen
- vorgesehenen
- Frist
- knapp
- Jahr
- abgeschlossen
- worden
- .
- Leistungen
- sind
- abgenommen
- abgerechnet
- .
- Behauptung
- Klägerin
- ergaben
- Bauablaufstörungen
- ursprünglich
- vorgesehene
- Arbeitsbeginn
- Beklagten
- November
- extreme
- Schlechtwetterphase
- verschoben
- worden
- sei
- freigegebenen
- Bewehrungspläne
- Architektenpläne
- rechtzeitig
- übergeben
- worden
- seien
- teilweise
- lediglich
- Vorabzüge
- jedoch
- immer
- wieder
- geändert
- worden
- seien
- .
- Rechnung
- 25
- .
- Juni
- verlangte
- 1.613.717,29
- DM
- Umsatzsteuer
- Bauablaufstörungen
- extremer
- Witterungsverhältnisse
- Planverzug
- Baubeschleunigung
- .
- Beklagte
- wies
- Anspruch
- .
- Landgericht
- hat
- Ersatz
- verzögerungsbedingten
- Mehraufwendungen
- gerichtete
- Zahlungsklage
- DM
- Zinsen
- Umsatzsteuer
- gestellten
- Feststellungsantrag
- abgewiesen
- .
- Berufung
- hat
- Klägerin
- verzögerten
- Planlieferungen
- entstandenen
- Ansprüche
- DM
- netto
- errechnet
- .
- Betrag
- hat
- aufgeteilt
- Kosten
- Arbeitsstunden
- Schalung
- Gerätevorhaltung
- Gehälter
- Baubeschleunigung
- .
- hat
- Wege
- Teilklage
- jeweils
- erstrangige
- Teilbeträge
- geltend
- gemacht
- Berechnung
- Gesamtbetrag
- DM
- ergeben
- richtig
- :
- DM
- .
- Hilfsweise
- hat
- Klägerin
- 441.692,02
- DM
- verlangt
- Anspruch
- gestützt
- Höhe
- Mehraufwendungen
- schlechten
- Witterung
- entstanden
- seien
- Beklagte
- Verschiebung
- Arbeiten
- Winterzeit
- vertreten
- habe
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- festzustellen
- Beklagte
- verpflichtet
- ist
- Umsatzsteuer
- nung
- 26
- .
- Juni
- anfällt
- zahlen
- Finanzverwaltung
- dort
- abgerechneten
- Kosten
- ganz
- teilweise
- umsatzsteuerpflichtig
- behandelt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- entschieden
- Klage
- Zahlungsantrags
- auch
- Feststellungsantrags
- Grunde
- gerechtfertigt
- ist
- .
- richtet
- Revision
- Beklagten
- Klageabweisungsantrag
- weiter
- verfolgt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- hat
- Klägerin
- gemäß
- §
- Nr.
- VOB/B
- Grunde
- Anspruch
- Ersatz
- Schadens
- Verzögerungen
- Bauausführung
- entstanden
- ist
- verspäteten
- Vorlage
- Bewehrungsplänen
- beruhen
- .
- Beklagte
- sei
- verpflichtet
- gewesen
- Errichtung
- Rohbaus
- erforderlichen
- Pläne
- rechtzeitig
- vorzulegen
- .
- Vertragsparteien
- hätten
- Vergabeverhandlung
- genaue
- Vorlaufzeiten
- Schalungsund
- Bewehrungspläne
- Architektenpläne
- vereinbart
- .
- November
- Form
- Balkendiagramms
- übergebene
- Bauzeitenplan
- sei
- verbindlich
- vereinbart
- worden
- .
- Beklagte
- hätte
- Bauzeitenplan
- entnehmen
- können
- Pläne
- Berücksichtigung
- vereinbarten
- Vorlaufzeiten
- übergeben
- gewesen
- wären
- .
- besonderen
- Anforderung
- Pläne
- habe
- bedurft
- .
- substantiiert
- bestrittenen
- Vortrag
- Klägerin
- stehe
- Beklagte
- Vorlage
- Planungen
- Verzug
- geraten
- sei
- .
- bestehe
- Vermutung
- verzögerte
- Übergabe
- Pläne
- behindernd
- Bauablauf
- ausgewirkt
- habe
- .
- Beklagte
- berufe
- vergeblich
- Werk
- vorgesehenen
- Bauzeit
- Jahr
- fertiggestellt
- worden
- sei
- .
- Klägerin
- habe
- dargelegt
- versucht
- habe
- Verspätungen
- entstandenen
- Verzögerungen
- wieder
- aufzuholen
- .
- Werde
- behauptet
- sei
- grundsätzlich
- Schaden
- schlüssig
- vorgetragen
- .
- Auftragnehmer
- müsse
- zwar
- Schaden
- konkret
- darlegen
- .
- könne
- Darlegungslast
- jedoch
- genügen
- hinreichende
- Grundlage
- gerichtliche
- Schätzung
- biete
- .
- Allerdings
- habe
- Behinderungen
- ausreichend
- angezeigt
- .
- gereiche
- Klägerin
- jedoch
- Nachteil
- Behinderungsanzeigen
- seien
- entbehrlich
- gewesen
- .
- Grundsätzlich
- sei
- vereinbarten
- Bauzeitenplan
- behindernde
- Wirkung
- fehlender
- Pläne
- offenkundig
- .
- Beklagten
- müsse
- klar
- gewesen
- sein
- Ausführung
- Arbeiten
- behindert
- werde
- fast
- Pläne
- erheblicher
- Verzögerung
- vorgelegt
- würden
- .
- Teil
- Vorabzugsplänen
- gearbeitet
- habe
- stehe
- .
- Vielmehr
- zeige
- schon
- Tatsache
- Sonderfachleute
- Beklagten
- Verfügung
- gestellt
- hätten
- Notwendigkeit
- Planvorlage
- Klaren
- gewesen
- seien
- .
- Feststellungsantrag
- sei
- Grunde
- berechtigt
- .
- Höhe
- Klägerin
- Schadensersatzanspruch
- zustehe
- könne
- Feststellung
- verlangen
- Beklagte
- Erstattung
- Umsatzsteuer
- Fall
- verpflichtet
- ist
- zuständige
- Finanzbehörde
- Zahlung
- auffordert
- .
- II
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- Punkten
- stand
- .
- Schuldverhältnis
- maßgebliche
- Recht
- richtet
- 31
- .
- Dezember
- geltenden
- Gesetzen
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- .
- 1
- .
- Revision
- ist
- Grundurteil
- schon
- aufzuheben
- unzulässiges
- Teilurteil
- vorläge
- .
- kann
- dahinstehen
- Hilfsantrag
- zugrunde
- liegende
- Sachverhalt
- lediglich
- Hilfsbegründung
- einheitlichen
- Anspruch
- Ersatz
- Schäden
- ist
- Beklagten
- vertretende
- Behinderung
- entstanden
- sind
- .
- Berufungsgericht
- hält
- erkennbar
- Hauptantrag
- verfolgten
- Schadensersatzanspruch
- verzögerten
- Planlieferung
- Frage
- Grunde
- für
- gegeben
- geltend
- gemachten
- Behinderungen
- schlechte
- Wetter
- Verschiebung
- Bauzeit
- vorlagen
- .
- hat
- Klärung
- Frage
- Beklagten
- eventuell
- vertretende
- Behinderungen
- schlechten
- Wetters
- Gunsten
- auswirken
- Betragsverfahren
- vorbehalten
- .
- Revision
- aufgezeigte
- Gefahr
- widersprüchlichen
- Entscheidung
- Grundurteil
- besteht
- dann
- .
- Unbegründet
- sind
- auch
- Angriffe
- Revision
- Zulässigkeit
- Grundurteils
- Feststellungsantrag
- .
- Berufungsgericht
- weist
- zutreffend
- Höhe
- Feststellungsantrag
- erfaßten
- Betrages
- Erlaß
- Grundurteils
- noch
- gesondert
- entscheiden
- ist
- .
- Fall
- kann
- Grundurteil
- ergehen
- Urteil
- 9
- .
- Juni
- ZR
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- bejahte
- Schadensersatzanspruch
- Auftragnehmers
- §
- Nr.
- VOB/B
- setzt
- Behinderung
- tatsächlich
- vorlag
- Auftraggeber
- unverzüglich
- angezeigt
- worden
- ist
- offenkundig
- bekannt
- war
- .
- Weiter
- ist
- erforderlich
- Behind
- erung
- adäquat-kausal
- hindernde
- Umstände
- verursacht
- worden
- ist
- Verletzung
- vertraglichen
- Pflicht
- Auftraggeber
- beruhen
- Urteil
- 21
- .
- Oktober
- .
- Voraussetzungen
- hat
- Berufungsgericht
- vollständig
- festgestellt
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Klägerin
- habe
- schlüssig
- vorgetragen
- Beklagte
- Verpflichtung
- freigegebenen
- Pläne
- rechtzeitig
- vorzulegen
- Balkendiagrammen
- ersichtlichen
- Fällen
- nachgekommen
- sei
- .
- geht
- Frage
- Beklagte
- Bauausführung
- erforderlichen
- Pläne
- gesonderte
- Anforderung
- Zeitpunkten
- liefern
- hatte
- Bauzeitenplan
- Verbindung
- Vereinbarung
- Vorlaufzeiten
- ergaben
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Grundlage
- Ergebnisses
- Beweisaufnahme
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- .
- Revision
- Vordergrund
- gestellte
- Frage
- Fristen
- Bauzeitenplans
- verbindlich
- Sinne
- §
- Nr.
- VOB/B
- vereinbart
- -9-
- sind
- ist
- unerheblich
- .
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- ist
- Bauzeitenplan
- jedenfalls
- Weise
- Grundlage
- Bauabwicklung
- gemacht
- worden
- Berücksichtigung
- vereinbarten
- Vorlaufzeiten
- gesonderten
- Anforderung
- Pläne
- bedurfte
- .
- Verständnis
- vertraglichen
- Abreden
- verstößt
- Denkgesetze
- noch
- Erfahrungssätze
- .
- Regelung
- Ziff
- .
- steht
- .
- hat
- Auftragnehmer
- Baufortschritt
- Auftraggeber
- Zeitpunkt
- Vertrag
- Auftraggeber
- liefernden
- Unterlagen
- benötigt
- möglichst
- frühzeitig
- anzugeben
- Übergabe
- Auftraggeber
- rechtzeitig
- erfolgen
- kann
- .
- Regelung
- Allgemeinen
- Geschäftsbedingungen
- ist
- Ziff
- .
- Vergabeverhandlungsprotokolls
- präzisiert
- worden
- Bewehrungspläne
- Werktage
- Schalpläne
- Wochen
- Architektenpläne
- Wochen
- beträgt
- .
- Berufungsgericht
- konnte
- Berücksichtigung
- übrigen
- Vertragsklauseln
- Rechtsfehler
- ausgehen
- gesonderte
- Anforderung
- Pläne
- entbehrlich
- war
- Parteien
- Ziff
- .
- vereinbarenden
- Bauablaufplan
- erstellten
- Zeitpunkte
- errechenbar
- waren
- Pläne
- liefern
- waren
- .
- Bedenken
- unterliegt
- ferner
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Architekt
- Beklagten
- sei
- bevollmächtigt
- gewesen
- Bauzeitenplan
- Klägerin
- vereinbaren
- .
- Architekt
- war
- Planung
- Überwachung
- Objektes
- betraut
- .
- Aufgaben
- gehörte
- Koordination
- Baustelle
- .
- konnte
- bereits
- Vergabegespräch
- vorgesehenen
- Bauzeitenplan
- vereinbaren
- vertraglichen
- Vorgaben
- entsprach
- .
- wird
- behauptet
- Bauzeitenplan
- chen
- Vorgaben
- entsprochen
- habe
- .
- orientierte
- offenbar
- Beklagten
- vorgegebenen
- Rahmenplanung
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausreichenden
- Feststellungen
- getroffen
- verspätete
- Übergabe
- freigegebenen
- Pläne
- behindernd
- Bauablauf
- ausgewirkt
- hat
- .
- Berufungsgericht
- ist
- allerdings
- zuzustimmen
- Regel
- Behinderung
- Bauablaufs
- kommt
- freigegebene
- Pläne
- rechtzeitig
- geliefert
- werden
- .
- allgemeine
- Erfahrungssatz
- entbindet
- Auftragnehmer
- jedoch
- regelmäßig
- Verpflichtung
- Behinderungen
- Rechtsstreit
- Schadensersatz
- verlangt
- möglichst
- konkret
- darzulegen
- .
- Insoweit
- dürfen
- zwar
- hohen
- Anforderungen
- Darlegungslast
- gestellt
- werden
- Urteil
- 20
- .
- Februar
- .
- bedeutet
- jedoch
- allein
- Darlegung
- verzögerten
- Lieferung
- freigegebener
- Pläne
- genügt
- .
- Vielmehr
- ist
- Regel
- konkrete
- bauablaufbezogene
- Darstellung
- jeweiligen
- Behinderungen
- unumgänglich
- .
- muß
- auch
- unstreitigen
- Umstände
- berücksichtigen
- Behinderung
- sprechen
- Lieferung
- Vorabzügen
- tatsächlich
- vorgesehenen
- Zeiten
- gearbeitet
- worden
- ist
- wahrgenommene
- Möglichkeit
- einzelne
- Bauabschnitte
- vorzuziehen
- .
- Erst
- möglichst
- konkrete
- Vortrag
- Behinderung
- erlaubt
- Beurteilung
- Anzeige
- erforderlich
- Offenkundigkeit
- entbehrlich
- war
- zurückzuführende
- Schäden
- Auftragnehmer
- entstanden
- sind
- .
- Senat
- hat
- bereits
- hingewiesen
- Forderung
- konkreten
- Darstellung
- auch
- Großbaustellen
- überhöht
- ist
- Auftragnehmer
- gerade
- Fall
- behindert
- fühlt
- zuzumuten
- ist
- aussagekräftige
- erstellen
- Behinderung
- Dauer
- Umfang
- ergeben
- Urteil
- 20
- .
- Februar
- aaO
- .
- Auftragnehmer
- ausreichenden
- Dokumentation
- Behinderungstatbestände
- ergebenden
- Verzögerungen
- Anforderungen
- entsprechenden
- Darstellung
- Lage
- ist
- geht
- grundsätzlich
- Lasten
- Auftraggebers
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- reichen
- Balkenpläne
- jeweiligen
- Behinderungen
- belegen
- .
- Klägerin
- vorgenommene
- Gegenüberstellung
- Sollplanlieferungen
- weist
- nur
- freigegebenen
- Pläne
- geliefert
- werden
- sollten
- verzögerten
- Planlieferungen
- ausgewirkt
- hätten
- Klägerin
- vertraglichen
- Vorgabe
- Vorschrift
- gearbeitet
- hätte
- .
- wird
- Pflichtverletzung
- Beklagten
- nachgewiesen
- jedoch
- konkret
- ergebende
- Behinderung
- .
- Zusammenhang
- Offenkundigkeit
- Behinderung
- Berufungsgericht
- erfolgte
- Hinweis
- Rohbauarbeiten
- Bewehrungspläne
- erstellt
- werden
- können
- belegt
- ebenfalls
- konkrete
- Behinderung
- .
- Allgemeine
- Hinweise
- verzögerte
- Lieferung
- freigegebenen
- Pläne
- Bauablaufstörungen
- bedingten
- Produktivitätsverlusten
- geführt
- habe
- wiederum
- Beschleunigungsmaßnahmen
- ausgeglichen
- worden
- seien
- genügen
- Anforderungen
- Darlegungslast
- Behinderung
- .
- Berufungsbegründung
- schablonenhaft
- vorgetragenen
- Behauptungen
- verspäteten
- Lieferungen
- freigegebenen
- Pläne
- hätten
- Arbeitsumstellungen
- stattgefunden
- Neueinarbeitungszeiten
- erhöhten
- Aufwand
- geführt
- hätten
- reichen
- .
- Klägerin
- Vorabzügen
- gearbeitet
- hat
- hat
- behindert
- war
- freigegebenen
- Pläne
- vorgelegt
- wurden
- .
- unsubstantiierte
- Darstellung
- habe
- Vorlage
- Vorabzüge
- immer
- wieder
- Planungsänderungen
- gegeben
- reicht
- ebenfalls
- .
- .
- Berufungsurteil
- ist
- aufzuheben
- Sache
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Berufungsgericht
- erhält
- Gelegenheit
- notwendigen
- Feststellungen
- nachzuholen
- .
- neue
- Verhandlung
- weist
- Senat
- folgendes
- .
- 1
- .
- Sollte
- Berufungsgericht
- Sachverhalt
- feststellen
- verzögerte
- Lieferung
- freigegebener
- Pläne
- verursachte
- Behinderungen
- vorliegen
- so
- wird
- prüfen
- haben
- konkret
- festgestellten
- Behinderungen
- Auftraggeber
- offenkundig
- waren
- Klägerin
- angezeigt
- worden
- sind
- .
- Behinderungsanzeige
- ist
- gemäß
- §
- Nr.
- Satz
- VOB/B
- nur
- entbehrlich
- Auftraggeber
- offenkundig
- Tatsache
- hindernde
- Wirkung
- bekannt
- waren
- .
- Voraussetzungen
- Behinderungsanzeige
- Offenkundigkeit
- unterbleiben
- kann
- ergibt
- Zweck
- regelmäßig
- erforderlichen
- Behinderungsanzeige
- .
- dient
- Schutz
- Auftraggebers
- .
- Nur
- Schutzfunktion
- Einzelfall
- Anzeige
- erfordert
- ist
- Behinderungsanzeige
- entbehrlich
- Urteil
- 21
- .
- Oktober
- .
- Klägerin
- behaupteten
- Umstellungen
- Bauablauf
- müssen
- notwendig
- offenkundige
- Behinderung
- darstellen
- .
- Auftragnehmer
- derartige
- Umstellungen
- Reaktion
- verspätete
- Planlieferungen
- vornimmt
- Behinderungen
- anzuzeigen
- kann
- Auftraggeber
- auch
- Eindruck
- erwecken
- Umstellungen
- seien
- weiteres
- möglich
- insoweit
- Produktivitätsverluste
- eintreten
- .
- gilt
- insbesondere
- dann
- gleichzeitig
- Witterungsverhältnisse
- extrem
- schlecht
- sind
- so
- schon
- Grund
- Umstellungen
- Bauablauf
- notwendig
- sein
- könnten
- auch
- dann
- Auftragnehmer
- Vorabzüge
- Arbeiten
- durchführt
- .
- Unergiebig
- ist
- insoweit
- Hinweis
- Berufungsgerichts
- Sonderfachleute
- Beklagten
- Notwendigkeit
- Planvorlagen
- klaren
- gewesen
- sein
- müssen
- sonst
- Vorabzüge
- Verfügung
- gestellt
- hätten
- .
- belegt
- nur
- Wissen
- Notwendigkeit
- Vorlage
- freigegebenen
- Plans
- aber
- Behinderung
- Vorlage
- Vorabzüge
- .
- 2
- .
- Schadensersatzanspruch
- Klägerin
- besteht
- Schaden
- oben
- dargestellten
- Grundsätzen
- berücksichtigenden
- Behinderungen
- zurückzuführen
- ist
- .
- Anforderungen
- Darlegungslast
- verweist
- Senat
- Urteil
- 20
- .
- Februar
- dargestellten
- Grundsätze
- .
- abstrakte
- Darstellung
- Schadens
- reicht
- .
- Vielmehr
- muß
- Klägerin
- Schaden
- konkret
- jedenfalls
- so
- darstellen
- Schadensschätzung
- möglich
- ist
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- geben
- Senat
- Anlaß
- hinzuweisen
- Urteil
- dargelegten
- Voraussetzungen
- substantiierte
- Darlegung
- Schadens
- Annahme
- beruhen
- Behinderungen
- dargelegt
- sind
- .
- pauschale
- Behauptung
- verspäteten
- Übergabe
- freigegebenen
- Pläne
- sei
- Behinderungen
- gekommen
- ihrerseits
- nur
- zusätzlichen
- Einsatz
- Personal
- Maschinen
- Material
- hätten
- aufgefangen
- werden
- können
- abgeleitete
- abstrakte
- Berechnung
- zusätzlicher
- Aufwendungen
- sind
- geeignete
- Grundlage
- Schadensschätzung
- .
- Hausmann
- Wiebel
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