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NAMENNachschlagewerk:Verkündet:11.OktoberJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleja::ja§Abs.§Abs.Satz§Nr.§Abs.§Abs.BestellerkannVoraussetzungen§Abs.§Abs.vorherigeFristsetzungSchadensersatzLeistungMängelWerkleistungbeanspruchenUnternehmerNacherfüllungMängel§Abs.Rechtunverhältnismäßigverweigerthat.MachtBestellerwerkvertraglichenSchadensersatzHöheMängelbeseitigungskostengeltendentsprechenBeurteilungUnverhältnismäßigkeitAufwands§Abs.SatzmaßgeblichenKriteriengemäß§Abs.gebotenenPrüfungunverhältnismäßigenheranzuziehensind.Urteil11.OktoberVII.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung11.OktoberVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterinRichterDr.RichterProf.RichterDr.Rechterkannt:RevisionBeklagtenwirdUrteil8.ZivilsenatsOberlandesgerichts21JuliKostenpunktinsoweitaufgehobenBeklagteunbedingtZahlung2.935,12€ZinsenübersteigendenBetragesverurteiltWiderklageBetrages€Zinsenabgewiesenwordenist.UmfangAufhebungwirdSacheneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionsverfahrensBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:KlägerinverlangtBeklagtenRestwerklohnSanitärinstallationsarbeiten.WiderklagebeanspruchtBeklagtemangelbedingtenSchadensersatz.KlägerinschlossBeklagtenSohnJahrVertragErbringungInstallationsarbeitenDoppelhausSohnBeklagtenistEigentümerDoppelhaushälfte6a;DoppelhaushälftestehtEigentumBeklagten.KlagebeanspruchtKlägerinDoppelhaushälfteBeklagtenausgeführtenWerkleistungen.machtRestwerklohnHöhe€ArbeitenanderenBeklagtengehörendenGebäudegeltend.RestwerklohnanspruchArbeitenDoppelhaushälfte6aistGegenstandParallelverfahrens.BeklagtehatMängelDoppelhaushälftebetreffendenWerkleistungenbehauptetKlageforderungübersteigendenKostenaufwandbeseitigtwerdenmüsstengemeintBezahlungRestwerklohnforderungAbnahmeWerkleistungenohnehinnochfälligseijedenfallsBeseitigungMängelverweigerndürfen.RestwerklohnforderungKlägerin€hatAufrechnungAnsprüchenSchadensersatzmangelhafteAusführungWerkleistungenDoppelhaushälfteerklärt.LandgerichthatBeklagteBeweisaufnahmeZahlung€ZinsenvorgerichtlichenRechtsverfolgungskostenZahlungweiteren€ZugZugBeseitigungnäherbezeichneterMängelverurteiltKlageÜbrigenabgewiesen.BerufungBeklagtenhatBerufungsgerichterstinstanzlicheEntscheidungZurückweisungweitergehendenRechtsmittelsabgeändertBeklagte€Zinsenweitere€ZugZugBeseitigungMängelnzahlenmuss.hatvorgerichtlicheRechtsverfolgungskostenzugesprochen.BerufungsverfahrenhatBeklagteWiderklageerhobenzuvorBegründungmangelbedingtenverweigerungsrechtsgeltendgemachtenKostenBeseitigungMängelnDämmungBefestigungBodenplatteverlegtenKaltwasserleitungenHöhe€nunmehrWegeSchadensersatzesverlangt.BerufungsgerichthatSchadensersatzforderunggerechtfertigtgehaltenKlägerinMängelbeseitigungunverhältnismäßighohenNachbesserungsaufwandesRechtverweigerthabeBeklagteinsoweitMinderungWerklohnsverweisenlassenmüsse.hatFeststellungengerichtlichenSachverständigenunzureichendenIsolierungWarmwasserrohreverbleibendentechnischenMinderwert€Klageforderungabgezogen;Widerklagehatabgewiesen.SenatzugelassenenRevisionwendetBeklagteVerurteilungZahlungBetragesHöheAufrechnungsforderung€AberkennungWiderklageforderungHöheBetrages€Zinsen.Entscheidungsgründe:RevisionführtRevisiongeltendgemachtenUmfangAufhebungBerufungsurteilsinsoweitZurückverweisungBerufungsgericht.BerufungsgerichtführtWerkleistungenKlägerinseienmangelhaftWarmwasserleitungenBodenplattenurmmstarkenDämmungversehenhabemaßgeblichenBestimmungenEnergieeinsparverordnungEnEVDämmungMindeststärkemmaufweisenmüsse.SohnBeklagtenschonBeginnDämmarbeitenbewusstgewesenseiKlägerinvorgeseheneAusführungdennochzugelassenhabekönneinsbesondereRücksichtErklärungstetsderartigeDämmungverwendenzwarVerzichtvertragsgerechteErstellungWerkesangesehenwerden.GleichwohlsteheBeklagtenWegeAufrechungWiderklagegeltendgemachteSchadensersatzanspruchKlägeringemäß§Abs.§Abs.berechtigtgewesenseiNacherfüllungUnverhältnismäßigkeitverweigern.AufwandBeseitigungRedestehendenMängelstehevernünftigenVerhältnisVorteilBeklagteNachbesserungerlangenkönne.InteresseBeseitigungMängelseigeringFeststellungengerichtlichenSachverständigenkonkreteNutzungGebäudesfachgerechteDämmungWarmwasserleitungenbeeinträchtigtseimangelbedingthöhereEnergieverbrauchlediglichMehrkostenca.€Jahrführe.stündenerheblicheunangemessenhoheNachbesserungskostenca.€.BerücksichtigeHintergrundKlägerinMangelvorsätzlichgrobfahrlässigverursachthabeAusmaßanzulastendenVerschuldensehergeringseiBeklagteihrerseitsZeitgründensehendenAugesmangelhafteDämmungWarmwasserrohregenommenhabesoführeGesamtabwägungmaßgeblichenUmständeKlägerinberechtigtseiNacherfüllungUnverhältnismäßigkeitverweigern.BeklagtekönnelediglichMinderungFormangemessenenAusgleichsWertverlustWerkesverlangen.MaßgeblichseiverbliebenetechnischeMinderwertGrundlageSachverständigengetroffenenFeststellungen€veranschlagensei.AusgleichmerkantilenMinderwertkommeBetrachtNutzbarkeitGebäudeseingeschränktmangelbedingthöhereEnergieverbrauchunwesentlichsei.II.AusführungenhaltenrechtlichenÜberprüfungstand.1.EntscheidungBerufungsgerichtsliegtErwägungzugrundeBestellerSchadensersatzLeistunggemäßNr.§Abs.§Abs.festgestellterMängelWerkleistungenbeanspruchenkannUnternehmerNacherfüllungMängel§Abs.Rechtverweigerthat.willMinderungWerklohnsHöheangemessenenAusgleichsbetragesWertverlustWerkesverweisen.wendetRevisionErfolg.AnspruchBestellersSchadensersatzschuldhaftverursachteWerkmängelentfälltschonUnternehmerRechtgemäß§Abs.einwendetMängelbeseitigenmüssen.darfgemäß§Abs.NacherfüllungverweigernnurunverhältnismäßigenKostenmöglichist.darfLeistungFällenfaktischenpraktischenUnmöglichkeitgemäßAbs.verweigern.FälleergibtunmittelbarAbs.§BestellerVoraussetzungenAbs.§Abs.SchadensersatzLeistungMängelWerkleistungvorherigeFristsetzungbeanspruchenkann.entsprechendeRegelungFallLeistungsverweigerung§Abs.fehltzwar.bestehtjedochZweifelGesetzgeberauchFallSchadensersatzanspruchLeistungVoraussetzungen§Abs.§Abs.eröffnenwollte.ergibtweiteres§EntstehunggrundsätzlichFristsetzungbedarfUnternehmerNacherfüllung§Abs.verweigertvgl.auchBT-Drucks.S..HöheUnternehmerSchadensersatzleistenhatEntschädigungberechnenistergibtVorschriftenallgemeinenSchadensrecht§§..AllerdingskommtAnspruchNaturalrestitutionregelmäßigBetrachtErfüllungvertraglichenLeistungherbeigeführtwürdeBestellergemäß§Abs.gerademehrverlangenkann.istGeldentschädigenUrteil6November.EntschädigungkannBestellerbisherigenRechtsprechungBundesgerichtshofsgrundsätzlichwahlweiseDifferenzVerkehrswertWerkesMangelermittelnHöheAufwendungengeltendmachenvertragsgemäßenHerstellungWerkeserforderlichsindUrteil10.MärzNZBau461;Urteil11Juli265;Urteil26.Oktober.BestellerRechtsprechungeröffneteMöglichkeitSchadensersatzanspruchMängelbeseitigungskostenberechnengiltuneingeschränkt.SenathatbereitsentschiedenSchadensberechnungentsprechenderAnwendung§Abs.SatzEinwandentgegengehaltenwerdenkannAufwendungenMängelbeseitigungseienunverhältnismäßigUrteil26.Oktober366;Urteil27.März;Urteil10.MärzNZBau461;Urteil29.JuniNZBau.UnverhältnismäßigSinnesindAufwendungenBeseitigungWerkmangelsRichtungBeseitigungMangelserzielteErfolgTeilerfolgAbwägungUmständeEinzelfallsvernünftigenVerhältnisHöhegemachtenGeldaufwandesstehtUnternehmerzugemutetwerdenkannBestellersinnvollerWeisegemachtenAufwendungentragenmüssen.FallwürdeGlaubenwidersprechenBestellerAufwendungenUnternehmeranlastenkönnteUrteil26.OktoberaaO;Urteil27.MärzaaO;Urteil10.MärzaaO;Urteil29.JuniaaO.BundesgerichtshofhatbisherentschiedenobigenGrundsätzenBeurteilungUnverhältnismäßigkeitSinne§Abs.SatzmaßgeblichenKriterienentsprechenAbs.gebotenenPrüfungunverhältnismäßigen-9-füllungsaufwandsheranzuziehensind.istbejahenhierwerkvertraglicherSchadensersatzHöheMängelbeseitigungskostenbeanspruchtwird.ZubilligungSchadensersatzanspruchessollBestellerAusgleichNachteileerhaltenmangelhafteAusführungWerkleistungentstandensind.AnspruchmonetärenAusgleichMangelschädenberuhtberechtigtenInteresseVerwirklichungUnternehmergeschuldeten.sollBeseitigungMängelErgebnisbesserstehentauglicherNacherfüllungUnternehmerstünde.DannaberbestehtvernünftigerGrundUnternehmerBeseitigungverbundenenunverhältnismäßigenAufwandsgemäß§Abs.verweigerndarfgleichwohlWegeSchadensersatzesErstattungMängelbeseitigungskostenabzuverlangen.UmstandBestellerSchadensersatznurMängelbeanspruchenkannUnternehmervertretenhatfolgt.entsprichtständigerRechtsprechungBundesgerichtshofsBeurteilungUnverhältnismäßigkeit§Abs.VerschuldenUnternehmersberücksichtigenistUrteil23.FebruarZfBR;vgl.auchUrteil27.März301;Urteil10NovemberNZBauZfBR.Verschuldenfälltebenso§Abs.SatzGewichthierausNotwendigkeitergebenkönnteUnverhältnismäßigkeitMängelbeseitigungsaufwandsRahmen§Abs.SatzanderenKriterienunterwerfen§Abs.gelten.folgtErgebnisBestellermangelbedingtenSchadensersatzstetsnurHöheVerkehrswertminderungbeanspruchenkannUnternehmerNacherfüllungRechtgemäß§Abs.unverhältnismäßigverweigerthat.2.AnwendungGrundsätzekannEntscheidungBerufungsgerichtsErgebnisnurBestandhabenBeklagtenzustehendeSchadensersatzanspruchBetragübersteigtBerufungsgerichtbereitsWegeMinderung€technischenMinderwertWerkszugebilligthat.istdenkbarSchadensersatzLeistung§Nr.§Abs.§Abs.AusgleichtechnischenMinderwertmangelhaftenWerkleistungbeschränktseinkannzusätzlicheWertminderungBetrachtkommt.BeklagtehatVerfahrenVorinstanzenzwarMinderunggeltendgemacht.nimmtEntscheidungBerufungsgerichtsPunktjedochhinbeanspruchtRevisionnurnoch€übersteigendenTeilSchadensersatzforderung.trägtBeklagteSchadensbemessungberücksichtigendenGesichtspunktRechnungKlägerinzahlendeVergütungHöherechtskräftigzuerkanntenMinderungsbetrageserspartVorteilerlangthabenallgemeinenschadensrechtlichenGrundsätzenSchadensersatzanspruchanrechnenlassenmuss.dahingehendeEntscheidungkannSenattreffen.FeststellungenBerufungsgerichtsbietenausreichendeGrundlageAnnahmeBeklagtenerstattendeSchaden€veranschlagendentechnischenMinderwertbeschränktist.BerufungsgerichthatgeprüftVoraussetzungenAbs.Satzerfülltsind.§Abs.getroffenenFeststellungeninsoweitherangezogenwerdenkönntensindunzureichendmaßgeblichenSachvortragParteienausschöpfen.AllerdingswirftRevisionBerufungsgerichtUnrechthabe§Abs.vorzunehmendenAbwägungRegelung§Abs.EnEVhinreichendeBeachtunggeschenktKlägerineingehalteneMindestdämmungWarmwasserleitungenvorschreibe.BerufungsgerichthatGesichtspunktberücksichtigtzutreffendfahrlässigenVerstoßVorschriftenEnEVausgeht.weitergehendeEinwandRevisionhierwiegeErgebnisvertragsgerechtenAusführungWerkleistungbesondersschwerKlägeringesetzlicheBestimmungenverstoßenhabegreiftebenfalls.alleinführtjedenfallsKlägerinUnverhältnismäßigkeitMängelbeseitigungskostenberufenkann.BeklagteübersiehtgeradeNichteinhaltungVorgaben§Abs.EnEVMangelvorwurfbegründet.§Abs.SatzvorzunehmendeUnverhältnismäßigkeitsprüfungkommtUmstandandereBedeutungschuldhaftenVerstoßanerkannteRegelnTechnikvertraglicheBeschaffenheitsvereinbarungenwird.ÜbrigenistBeklagteGefahrausgesetztEntgegennahmemangelhaftenWerkleistungenselbstWeisegesetzlicheBestimmungenverstoßenhabenentscheidenderBedeutungAbwägung§Abs.Satzseinkönnte.MaßgebendistEnergieeinsparverordnungFassung8.Dezember.S..warBeklagtezwarverpflichtetVorgaben§Abs.EnEVentsprechendeDämmungWarmwasserleitungensorgen.mussallerdingsbefürchtenNichteinhaltungVorgabenOrdnungsmittelnbelegtwerdenVerordnungsgebererst§EnergieeinsparverordnungFassung1.Oktober.S.eingeführthat.UnbegründetistauchEinwandRevisionBerufungsgerichthabeberücksichtigtKlägerinhohenschuldhaftherbeigeführthabeentsprechendeRügeSohnesBeklagtengesetzlichvorgeseheneDämmunghingewiesenhabe.SachverhalthatBerufungsgerichtvertretbargewürdigtzutreffendhingewiesenSohnBeklagtenBausachverständigenBeginnVerlegearbeitenvermitteltenKenntnisordnungsgemäßenDämmungDurchführungKlägerinvorgesehenenArbeitenbestandenselbstbeigetragenhabehohenKostenentstandenseien.BerufungsgerichthatBeurteilungUnverhältnismäßigkeitStandpunkteingenommennurDämmungWarmwasserleitungennachgebessertwerdenmüsse;KaltwasserleitungenseienbetroffeninsoweitMindestanforderungenDämmungbestünden.hatTatsachenvortragBeklagtenübergangenAbwägunghätteberücksichtigenmüssen.BeklagtehatvorgetragenKaltwasserleitungenmangelhaftseienungedämmtunmittelbarwarmgebendenRohrleitungenlägenvollständigeSchwitzwasserisolierungverfügtenGefahrSalmonellenbildungbestehe.hinausseienRohrleitungennurunzureichendTextilgurtBolzenschussgerätSohlplattebefestigtworden.BeklagtehatSchadensersatzforderungauchzumindestteilweiseMängelnbegründet.BerufungsgerichthätteaufklärenmüssenStreitVorhandenseinMängelbestehtgegebenenfallsBeweisEinholungSachverständigengutachtenserhebenmüssen.AufklärungBeklagtenbehauptetenTatsachenistBeurteilungUnverhältnismäßigkeitBedeutungInteresseBeklagtenMängelbeseitigungHinzutretenweitererMängelGewichterlangt.wirdBerufungsgerichtklärenhabenunzureichendeDämmungKaltwasserleitungenGefahrSalmonellenbildungbesteht.SolltegehendeBehauptungBeklagtenzutreffenwärekaumzuzumutenRisikotragenmüssen.3.SollteBerufungsgerichterneuterPrüfungUnverhältnismäßigkeit§Abs.SatzBerücksichtigungobigenAusführungenBeklagtenRevisionvorgebrachtenEinwendungenErgebniskommenBeklagteSchadensersatznurHöhemangelbedingtenVerkehrswertminderungbeanspruchenkannwirdHinblickeventuelleweitereMängelFolgenzweckentsprechendeVerwendungWerkleistungenneubefindenmüssenSachverständigengeschätztetechnischeMinderwertangemessenenAusgleichdarstellt.GleichesgiltEntscheidungBeklagtenmerkantilerMinderwertersetzensei.RechtbeanstandetRevisionPunktBerufungsgerichtAnnahmeVerkehrswertGebäudesseitangiertschlichtenHinweisnurgeringfügighöherenEnergieverbrauchhinausgehendenNutzungsnachteilehinreichendbegründethat.Vorinstanzen:EntscheidungOLGEntscheidung21.07.2011