|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 26
- .
- April
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- VOB/B
- §
- Nr.
- Abs.
- juristische
- Person
- Privatrechts
- ist
- selbst
- dann
- öffentlicher
- Auftraggeber
- Sinne
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- Anteile
- Körperschaft
- öffentlichen
- Rechts
- gehören
- .
- Urteil
- 26
- .
- April
- KG
- LG
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 26
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- Urteil
- 27
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 29
- .
- Juni
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- verlangt
- Beklagten
- abgetretenem
- Recht
- M-Bau
- GmbH
- Auszahlung
- zweier
- Sicherheitseinbehalte
- .
- Beklagte
- Wohnungsbaugesellschaft
- alleiniger
- Gesellschafter
- Land
- ist
- beauftragte
- M-Bau
- GmbH
- April
- Einbau
- Aufzugsanlagen
- Bauvorhaben
- .
- Vertragspartner
- vereinbarten
- Geltung
- VOB/B
- Sicherheitseinbehalt
- %
- Bruttoabrechnungssumme
- Dauer
- Jahre
- festgelegten
- Gewährleistung
- .
- vorrangig
- Vertragsinhalt
- gewordenen
- Besprechungsprotokoll
- 16
- .
- März
- erklärte
- M-Bau
- GmbH
- Belehrung
- Möglichkeit
- Ablösung
- Sicherheitseinbehalts
- gemäß
- §
- VOB/B
- werde
- Bürgschaft
- Vorschrift
- Beklagten
- ablösen
- .
- zusätzlichen
- Vertragsbedingungen
- ist
- bestimmt
- Ablösung
- Sicherheitseinbehalts
- Bürgschaft
- Inland
- zugelassenen
- Kreditinstituts
- Bedingungen
- Auftraggeberin
- möglich
- ist
- .
- Vermögen
- M-Bau
- GmbH
- Insolvenzverfahren
- eröffnet
- worden
- war
- kündigte
- Beklagte
- Vertragsverhältnisse
- .
- Abrechnung
- Bauleistungen
- Mai
- nahm
- Sicherheitseinbehalte
- Höhe
- €
- entsprechend
- %
- jeweils
- anerkannten
- Schlussrechnungssumme
- .
- Aufforderung
- Klägerin
- 12
- .
- Juni
- Sicherheitseinbehalte
- 25
- .
- Juni
- Sperrkonto
- einzuzahlen
- kam
- Beklagte
- .
- beruft
- öffentlicher
- Auftraggeber
- berechtigt
- sein
- Sicherheit
- einbehaltenen
- Betrag
- eigenes
- Verwahrgeldkonto
- nehmen
- dürfen
- .
- könnten
- Sicherheitseinbehalte
- Besprechungsprotokoll
- festgehaltenen
- Erklärung
- M-Bau
- GmbH
- nur
- Bürgschaft
- abgelöst
- werden
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagte
- antragsgemäß
- Zahlung
- einbehaltenen
- Betrags
- verurteilt
- .
- Berufung
- Beklagten
- hatte
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klageabweisungsantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Auffassung
- Vertragsverhältnisse
- M-Bau
- GmbH
- Beklagten
- sei
- §
- VOB/B
- uneingeschränkt
- anwendbar
- .
- Besprechungsprotokoll
- enthalte
- vertragliche
- Vereinbarung
- dahingehend
- Sicherheitseinbehalt
- nur
- Stellung
- Bankbürgschaft
- abgelöst
- werden
- könne
- .
- einseitigen
- Erklärung
- Zedentin
- Bürgschaft
- stellen
- lasse
- Verzicht
- zustehende
- Rechte
- ableiten
- .
- Beklagte
- habe
- Sicherheitseinbehalt
- auszuzahlen
- Verpflichtung
- Einzahlung
- Sperrkonto
- nachgekommen
- sei
- .
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- öffentliche
- Auftraggeber
- berechtigt
- seien
- Sicherheitseinbehalt
- eigenes
- Verwahrgeldkonto
- nehmen
- Sperrkonto
- einzuzahlen
- könne
- Beklagte
- berufen
- .
- Privileg
- öffentlichen
- Auftraggebers
- Sinne
- Vorschrift
- komme
- juristischen
- Personen
- Privatrechts
- auch
- dann
- öffentlichen
- Hand
- beherrscht
- würden
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Klägerin
- kann
- Beklagten
- sofortige
- Auszahlung
- Sicherheitseinbehalts
- gemäß
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- verlangen
- .
- Verträgen
- 11
- .
- April
- 17
- .
- April
- sind
- Vertragsbestandteile
- Besprechungsprotokoll
- 16
- .
- März
- nachrangig
- zusätzlichen
- Vertragsbedingungen
- Ausführung
- Bauleistungen
- VOB/B
- angegeben
- .
- Besprechungsprotokoll
- 16
- .
- März
- festgehaltene
- Erklärung
- Zedentin
- werde
- Sicherheitseinbehalt
- Bürgschaft
- ablösen
- Bestimmung
- zusätzlichen
- Vertragsbedingungen
- ist
- Beklagte
- Verpflichtung
- enthoben
- gemäß
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- einbehaltenen
- Betrag
- Sperrkonto
- einzuzahlen
- .
- einseitigen
- Erklärung
- einbehaltenen
- Betrag
- Bürgschaft
- abzulösen
- ist
- Vereinbarung
- Parteien
- sehen
- Auszahlung
- Einbehalts
- Ablauf
- Gewährleistungsfrist
- nur
- Ausreichung
- Gewährleistungsbürgschaft
- Betracht
- kommt
- .
- Auch
- zusätzlichen
- Vertragsbedingungen
- lässt
- Einschränkung
- entnehmen
- .
- Parteien
- Auftragnehmer
- §
- Nr.
- VOB/B
- eingeräumte
- Wahlrecht
- vertraglich
- dahingehend
- eingeschränkt
- haben
- Sicherheitseinbehalt
- nur
- Bürgschaft
- abgelöst
- werden
- kann
- ist
- Entscheidung
- unerheblich
- kann
- dahingestellt
- bleiben
- .
- Abtretung
- Sicherheit
- einbehaltenen
- Werklohnforderung
- war
- Klägerin
- berechtigt
- Beklagten
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- angemessene
- Frist
- Einzahlung
- Sicherheitseinbehalts
- Sperrkonto
- setzen
- .
- hat
- Schreiben
- 12
- .
- Juni
- Fristsetzung
- 25
- .
- Juni
- getan
- .
- erfolglosem
- Ablauf
- Frist
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- erkannt
- Anspruch
- sofortige
- Auszahlung
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Recht
- angenommen
- Beklagte
- Privilegierung
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- Anspruch
- nehmen
- kann
- .
- öffentlicher
- Auftraggeber
- Sinne
- Vorschrift
- ist
- ist
- Rechtsprechung
- Literatur
- bisher
- abschließend
- geklärt
- .
- Unstreitig
- ist
- Privilegierung
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- so
- genannten
- klassischen
- institutionellen
- öffentlichen
- Auftraggeber
- zukommt
- .
- zählen
- juristischen
- Personen
- öffentlichen
- Rechts
- öffentlich-rechtliche
- Sondervermögen
- insbesondere
- Bund
- Länder
- Gemeinden
- Körperschaften
- Anstalten
- Stiftungen
- öffentlichen
- Rechts
- 16
- .
- Aufl
- .
- §
- VOB/B
- Rdn
- .
- .
- Streitig
- ist
- Privilegierung
- auch
- juristischen
- Personen
- Privatrechts
- zukommt
- alleiniger
- Gesellschafter
- klassischer
- öffentlicher
- Auftraggeber
- ist
- .
- Teilweise
- wird
- Ansicht
- vertreten
- Begriff
- öffentlichen
- Auftraggebers
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- decke
- Legaldefinition
- §
- .
- anderer
- Ansicht
- ist
- vergaberechtlichen
- Bestimmung
- §
- vertragsrechtlichen
- Bestimmung
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- Hinblick
- unterschiedlichen
- Regelungszweck
- differenzieren
- .
- Insoweit
- besteht
- Übereinstimmung
- Verpflichtung
- Einzahlung
- Sicherheitseinbehalts
- Sperrkonto
- Risiko
- vermieden
- werden
- soll
- Auftraggeber
- Ablauf
- Gewährleistungsfrist
- insolvent
- wird
- Auszahlungsanspruch
- Auftragnehmers
- realisieren
- lässt
- .
- einheitlich
- beantwortet
- wird
- jedoch
- Frage
- Risiko
- juristischen
- Person
- Privatrechts
- öffentlichen
- Hand
- beherrscht
- wird
- besteht
- .
- Auffassung
- ist
- Insolvenzrisiko
- juristischen
- Person
- Privatrechts
- nie
- ausgeschlossen
- öffentlicher
- Auftraggeber
- Sinne
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- anzusehen
- AG
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 121
- ;
- ;
- Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen
- 2
- .
- Aufl
- §
- VOB/B
- Rdn
- .
- .
- anderer
- Seite
- wird
- vertreten
- Risiko
- zumindest
- vollständig
- öffentlicher
- Hand
- befindlichen
- juristischen
- Person
- Privatrechts
- faktisch
- vorhanden
- sei
- Privileg
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- zugutekomme
- ;
- Darmstädter
- Baurechtshandbuch
- 2
- .
- Aufl
- Teil
- 4
- .
- Kapitel
- Rdn
- .
- ;
- 16
- .
- Aufl
- .
- §
- Nr.
- VOB/B
- Rdn
- .
- ;
- Joussen
- .
- öffentlicher
- Auftraggeber
- Sinne
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- ist
- bestimmt
- Legaldefinition
- §
- .
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- hat
- zumindest
- Fassung
- gleich
- bleibenden
- Wortlaut
- .
- öffentliche
- Auftraggeber
- wurden
- damals
- Bund
- Länder
- Gemeinden
- Gemeindeverbände
- andere
- Körperschaften
- öffentlichen
- Rechts
- angesehen
- Handkommentar
- 2
- .
- Aufl
- §
- VOB/B
- Rdn
- .
- .
- Ähnliches
- galt
- zunächst
- Vergaberecht
- .
- waren
- öffentliche
- Auftraggeber
- Sinne
- EG-Vergaberichtlinien
- nur
- Staat
- Gebietskörperschaften
- juristische
- Personen
- öffentlichen
- Rechts
- bundesunmittelbaren
- Körperschaften
- Anstalten
- Stiftungen
- öffentlichen
- Rechts
- zählen
- waren
- vgl.
- Artikel
- Richtlinie
- 26
- Juli
- .
- V.m
- .
- lage
- Ziffer
- .
- Erfasst
- waren
- lediglich
- so
- genannten
- klassischen
- institutionellen
- Auftraggeber
- auch
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- angesprochen
- waren
- .
- Beginnend
- Baukoordinierungsrichtlinie
- 18
- Juli
- erstreckt
- Kreis
- erfassten
- Auftraggeber
- so
- genannte
- "
- Einrichtungen
- öffentlichen
- Rechts
- "
- auch
- private
- Unternehmen
- gehören
- besondere
- Staatsnähe
- aufweisen
- vgl.
- Artikel
- Nr.
- Richtlinie
- 89/440/EWG
- 18
- Juli
- .
- führte
- Vergaberecht
- grundlegenden
- Wandel
- institutionellen
- funktionalen
- Auftraggeberbegriff
- .
- zweiten
- Gesetz
- Änderung
- Haushaltsgrundsätzegesetzes
- 26
- November
- wurde
- §
- HGrG
- eingeführt
- .
- wurden
- auch
- öffentlichen
- Daseinsvorsorge
- zugeordneten
- staatlich
- beherrschten
- Unternehmen
- privater
- Rechtsform
- öffentlichen
- Auftraggebern
- gezählt
- .
- nunmehr
- Vergaberechtsänderungsgesetzes
- 26
- .
- August
- §
- niedergelegte
- Definition
- öffentlichen
- Auftraggebers
- stimmt
- weitgehend
- früheren
- §
- HGrG
- .
- Umstand
- öffentliche
- Auftraggeber
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- neu
- definiert
- worden
- ist
- lässt
- Schluss
- zunächst
- §
- HGrG
- anschließend
- §
- enthaltene
- Legaldefinition
- auch
- hier
- Geltung
- beanspruchen
- soll
- .
- Gegenteil
- kann
- mehrfacher
- Änderungen
- VOB/B
- unveränderten
- Wortlaut
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- gefolgert
- werden
- geltenden
- Anwendungsbereich
- verbleiben
- enthaltene
- Privilegierung
- demgemäß
- nur
- klassischen
- öffentlichen
- Auftraggebern
- zugutekommen
- soll
- .
- -9-
- bestätigt
- §
- Nr.
- Abs.
- Satz
- Dort
- ist
- bestimmt
- öffentlichen
- Auftraggeber
- einbehaltene
- Betrag
- verzinst
- wird
- .
- Grund
- Ausschluss
- Verzinsung
- liegt
- öffentlichen
- Haushaltsrecht
- .
- ist
- Anlage
- Geldern
- Verzinsung
- Dritten
- ausgeschlossen
- Ingenstau/Korbion/Joussen
- aaO
- Nr.
- VOB/B
- Rdn
- .
- .
- Bindung
- unterliegt
- juristische
- Person
- Privatrechts
- auch
- dann
- Geschäftsanteile
- öffentlichen
- Hand
- gehören
- .
- ist
- Lage
- Sicherheitsbetrag
- Auftragnehmers
- verzinslich
- anzulegen
- .
- Auch
- §
- abweichende
- Regelungszweck
- §
- Nr.
- VOB/B
- rechtfertigt
- unterschiedliches
- Verständnis
- öffentlichen
- Auftraggebers
- .
- soll
- gewährleisten
- klassischen
- öffentlichen
- Auftraggeber
- vergaberechtlichen
- Bestimmungen
- entziehen
- können
- einzelne
- öffentliche
- Aufgaben
- privatrechtlicher
- Form
- erfüllen
- vgl.
- Dreher
- aaO
- Rdn
- .
- .
- Nr.
- VOB/B
- vorgesehene
- Einzahlung
- Sicherheitseinbehalts
- soll
- verhindern
- Auftragnehmer
- Risiko
- belastet
- wird
- Auszahlungsanspruch
- Ende
- Gewährleistungszeit
- zwischenzeitlich
- eingetretener
- Insolvenz
- Auftraggebers
- realisieren
- lässt
- .
- Privilegierung
- öffentlichen
- Auftraggebers
- §
- Nr.
- Abs.
- VOB/B
- ist
- dementsprechend
- zurückzuführen
- Insolvenzrisiko
- dort
- genannten
- öffentlichen
- Auftraggebers
- ausgeschlossen
- ist
- vernachlässigbar
- gering
- angesehen
- wird
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO
- sind
- Bund
- Länder
- insolvenzfähig
- .
- Gleiches
- gilt
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO
- sonstige
- juristische
- Personen
- öffentlichen
- Rechts
- Aufsicht
- Landes
- unterstehen
- Landesrecht
- Insolvenzfähigkeit
- ausgeschlossen
- hat
- .
- übrigen
- Fällen
- ist
- Insolvenz
- juristischer
- Personen
- öffentlichen
- Rechts
- zwar
- ausgeschlossen
- faktisch
- nur
- Fällen
- Hinblick
- erfüllenden
- öffentlichen
- Aufgaben
- erwarten
- .
- juristische
- Person
- Privatrechts
- ist
- stets
- insolvenzfähig
- grundsätzlich
- Risiko
- Auftragnehmer
- gegeben
- Forderung
- Auszahlung
- Sicherheitseinbehalts
- auszufallen
- .
- kann
- Einzelfall
- gelten
- Allgemeininteresse
- liegende
- öffentliche
- Aufgaben
- wahrnimmt
- Zahlungsschwierigkeiten
- Bezuschussung
- öffentliche
- Hand
- erwarten
- ist
- Insolvenzgefahr
- faktisch
- gegeben
- nur
- geringfügig
- erscheinen
- lässt
- .
- Auch
- Fall
- kommt
- Privilegierung
- juristischen
- Person
- Privatrechts
- Betracht
- .
- ist
- Grund
- ersichtlich
- Absehen
- Verpflichtung
- Verzinsung
- Sicherheitseinbehalts
- rechtfertigen
- könnte
- .
- so
- besteht
- Veranlassung
- privater
- Rechtsform
- organisierenden
- öffentlichen
- Hand
- sonstigen
- privaten
- Auftraggebern
- Sonderrechte
- einzuräumen
- .
- Wiebel
- Kuffer
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- KG
- Entscheidung
- 29.06.2006
|
