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NAMENVerkündet:14.DezemberJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja:ja:jaNr.§Abs.Abs.SatzAbs.GrundsatzkannauchbaulicheMaßnahmeoptischeVeränderungWohnungseigentumsanlagebewirktGebrauchswerterhöhungdarstellenqualifizierteMehrheitbeschlossenwerden.setztMaßnahmeSichtverständigenWohnungseigentümerssinnvolleNeuerungdarstelltvoraussichtlichgeeignetistGebrauchswertWohnungseigentumsnachhaltigerhöhen;sinnvollenNeuerungwirddannfehlenentstehendenKostenMehrkostenVerhältniserzielbarenVorteilstehen.IsterheblicheoptischeVeränderungWohnungseigentumsanlagemodernisierendeInstandsetzungnochModernisierungsmaßnahmeeinzuordnenbedarfnachteiligebaulicheMaßnahmeZustimmungWohnungseigentümer.Urteil14.DezemberAGV.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung14.DezemberVorsitzendeRichterinDr.RichterProf.Dr.Dr.RichterinnenDr.WeinlandRechterkannt:RevisionKlägerwirdUrteil4.Zivilkammer9.Septemberaufgehoben.SachewirdneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:ParteienbildenWohnungseigentümergemeinschaft.KlägerwendenEigentümerversammlungen6.April12.AugustStimmengefassteBeschlüsse.sehensanierungsbedürftigenHolzgefertigtenBalkonbrüstungenWegemodernisierendenInstandsetzungStahlGlasersetztwerden.AmtsgerichthatKlageabgewiesen.Berufungisterfolglosgeblieben.zugelassenenRevisionZurückweisungBeklagtenbeantragenverfolgenKlägerweiterhinZielBeschlüsseungültigerklärenlassen.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichtmeintbeschlosseneSanierungseibaulicheMaßnahme§Abs..ZustimmungKlägerseientbehrlich§Nr.bestimmteMaßbeeinträchtigtwürden.optischeVeränderungstellegebotenenobjektivenSichtBeeinträchtigungzwarauchHinblickentstehendenKosten.gelteselbstdannGlaskonstruktionBehauptungKlägerentsprechend€SanierungHolzbrüstungenabernur€koste.AuchBeweisaufnahmeseiauszugehengeplantenBalkonbrüstungenwetterbeständigerdauerhafterseien.KlägerbehauptetenGlaskonstruktionverursachelaufendenUnterhaltunghöhereReparaturkostenseienHinblickBeeinträchtigungbestehendenprimärenSubstantiierungslastnachgekommen.II.AusführungenhaltenrechtlicherNachprüfungstand.SolltebeschlosseneErneuerungGemeinschaftseigentumstehendenBalkonbrüstungenBerufungsgerichtmeintbaulicheMaßnahmeSinne§Abs.seinwäreKlägernachteiligSinne§Abs.Satz.V.m.Nr.bedürfteZustimmung.BerufungsgerichthatRechtsbegriffNachteilszutreffenderfasst.1.NachteilistganzunerheblicheBeeinträchtigung.musskonkretobjektivsein;entscheidendistVerkehrsanschauungWohnungseigentümerentsprechendenLageverständlicherweisebeeinträchtigtfühlenkannSenat19.Dezember396;Urteil1.Juni.;11.Aufl...InsoweitsindMaßnahmeverbundenenKostenebensowenigmöglicheHaftungAußenverhältnisberücksichtigenSenatBeschluss19.DezemberaaO.zustimmendenWohnungseigentümersindKosten§Abs.unterfallendenMaßnahmenohnehinbefreit§Abs.Satz;näherSenatUrteil11November...2.BerufungsgerichtnachvollziehbarausgehterheblicheoptischeVeränderunggesamtenGebäudesMaßnahmeeinhergehtistNachteilregelmäßiganzunehmenZustimmungWohnungseigentümererforderlich102;OLG765;HogenschurzJennißen3.Aufl..;Timme/Elzer.jeweilsmwN;vgl.auchBeschluss18.Januar;f.;aaO§.;Niedenführ.erheblicheoptischeVeränderungGebäudesVorteilNachteilistkönnenRegelfallauchverständigeWohnungseigentümerunterschiedlichbewertenselbstMaßnahmegängigenZeitgeschmackentspricht.MinderheitmussGeschmackMehrheitfügen;giltallerdingsnursoweitEntscheidungGesetzinsbesonderegemäß§Abs.Mehrheitsmachtunterworfenist.3.ReformWohnungseigentumsrechtsJahrergibtAuslegungBegriffsNachteilauchAnforderungenEinfügung§Abs.erweiterteBeschlusskompetenzModernisierungsmaßnahmenwerdendürfen.WärenBerufungsgerichtmeintunterlaufenerheblicheÄnderungenäußerlichenErscheinungsbildesGebäudesnachteiliganzusehenGerichtvorteilhafthältkönntenderartigeMaßnahmenauchdanneinfacherStimmenmehrheitbeschlossenwerdenModernisierungGebäudesführten.widerspräche§Abs.SatzWEG;bedarfnämlichqualifiziertenMehrheitModernisierungenunabhängigReparaturbedarfdannbeschlossenwerdenkönnenSinneAbs.Alt.GebrauchswertWohnungseigentumsnachhaltigerhöhen.SinderforderlichenVoraussetzungengegebensollenMaßnahmenhierRedestehendenArtnureinstimmigbeschlossenwerdenkönnen.DementsprechendgingGesetzgeberEinführung§Abs.ErweiterungBeschlusskompetenzganzunerheblicheÄnderungäußerenErscheinungsbildesallstimmigenBeschlusserfordereBT-Drucks.S...SenatkannSacheselbstentscheidenEndentscheidungreifist§Abs.SatzAbs..BeklagtenmachenRechtgeltendBeschlussgemäß§Abs..V.m.§Abs.Nr.gemäß§Abs.wirksamseinkönnte.1.SanierungsarbeitenbeschlosseneErneuerungBalkonbrüstungenErhaltungWiederherstellungbestehendenZustandsbeschränkenkönnenmodernisierendeInstandsetzungSinne§Abs..V.m.§Abs.Nr.sein.IstFallsindVoraussetzungenModernisierungsmaßnahmegemäß§Abs.prüfen.NurVorschrifteneingreifenhandeltbaulicheMaßnahmeSinne§Abs..EinordnungistentscheidendFrageSanierungStimmenKlägerbeschlossenwerdenkonnte.2.FeststellungenBerufungsgerichtsreichenbeurteilenArtMaßnahmehandelt.InstandsetzungsbedarfHolzgefertigtenBalkonbrüstungenbestehtkannUmständenmodernisierendeInstandsetzungeinzuordnenseineinfacherMehrheitbeschlossenwerdenkann§Abs..V.m.§Abs.Nr..MaßnahmeordnungsgemäßerInstandhaltungInstandsetzungdarfbloßeReparaturWiederherstellungfrüherenZustandshinausgehenNeuerungtechnischbesserewirtschaftlichsinnvollereLösungdarstelltaaO§....MaßstabvernünftigenwirtschaftlichdenkendenerprobtenNeuerungenaufgeschlossenenHauseigentümersdarfengbestehendenZustandausgerichtetwerdenWohnungseigentumstehendenGebäudeSchadenEigentümervorzeitigveraltenWertverlierensollen;aaO§..besondererBedeutungistinsoweitKosten-Nutzen-AnalyseBerufungsgerichtunterlassenhat.MehraufwendungenangemessenenZeitraumsMaßnahmenhierRedestehendenArtRegelJahrebeträgtamortisierenhieltenMaßnahmennochRahmenmodernisierendenInstandsetzungvgl..;;aaO§..bedarfnähererFeststellungenjeweiligenKostenaufwand.AnnahmegeplanteKonstruktionseiwetterbeständigeristbelegtkonkreteEinsparpotentialbeziffert.AndernfallskönnteBeschlusskompetenz§Abs.Satzergeben;WohnungseigentümerMaßnahmeBeschlussfassungmodernisierendeInstandsetzungangesehenhabenstehthiererforderlichequalifizierteMehrheiterreichtwordenist.§Abs.SatzsindweitergehendeModernisierungenEntscheidungqualifizierteMehrheitdannzugänglichSinne§Abs.Gebrauchswertnachhaltigerhöhen.RechtsprechungSenatsgibtangeordneteentsprechendeHeranziehungmietrechtlichenRegelungRaumgroßzügigereHandhabungModernisierungsbegriffes.einenkommenWohnungseigentümernauchVerbesserungenzuguteMietrechtnurVermieteraberauchMieterprofitiert.istberücksichtigenErweiterungBeschlusskompetenz§Abs.verfolgtegesetzgeberischeAnliegenbestehtWohnungseigentümernunabhängigBestehenReparaturbedarfsBefugniseinzuräumenqualifizierterMehrheitVerkehrswertminderungAnpassungWohnungsanlageErfordernisseZeitentgegenzuwirken.genügtMaßnahmeSichtverständigenWohnungseigentümerssinnvolleNeuerungdarstelltvoraussichtlichgeeignetistGebrauchswertWohnungseigentumsnachhaltigerhöhennäherSenatUrteil18.Februar.f.;sinnvollenNeuerungwirddannfehlenentstehendenKostenMehrkostenVerhältniserzielbarenVorteilstehen.BegrenztwirdBefugnisMehrheitUmstandWohnungseigentümeranderenunbilligbeeinträchtigtwerdendarfnäherBT-Drucks.S.f.;SenatUrteil18.FebruaraaO.f..darfEigenartWohnanlagegeändertwerden.WeisesollVertrauenErwerberswesentlicheninnerenäußerenBestandWohnanlagegeschütztwerden;insbesondereLuxussanierungensollenvermiedenwerdenBT-Drucks.S..kannGrundsatzauchoptischeVeränderungGebrauchswerterhöhungbewirken;WohnungseigentümerkönnenqualifizierterMehrheitbeschließenveraltetezeitgemäßeMaterialienersetzenäußereErscheinungsbildWohnanlageansprechendergestalten.RevisionbehauptetWohnungseigentümerFinanzierungMaßnahmeInstandhaltungsrücklagebeschlossenhabenVoraussetzungenderartigeFinanzierungsregelungUngültigkeit§Abs.SatzberuhendenBeschlussesführenkannbedarfEntscheidung;BerufungsgerichthatFeststellungengetroffenRevisionzeigtKlagefristgerechtPunktgestütztwordenist.3.weitereVerfahrenweistSenatfernerFolgendes:RahmenmodernisierendenInstandsetzungerforderlicheKosten-Nutzen-AnalysemussHöheKostenfestgestelltwerdenSanierungvorhandenenHolzbrüstungengeplanteMaßnahmeentstehen.bedarfPrognosejeweiligenUnterhaltungskostenangemessenenZeitraumhieretwaJahrenliegt.NurerzielbarenEinsparungenentstehendenMehrkostenannäherndaufwiegenistmodernisierendeInstandsetzunggegeben§Abs..V.m.§Abs.Nr..PrüfungBeschlusskompetenzgemäß§Abs.Satz.V.m.§Abs.Alt.sindFeststellungenerzielbarenVorteilerforderlichnotwendigerweisefinanziellerNaturmussvgl.SenatUrteil18.FebruaraaO..AuchinsoweitmussentstehendeAufwandermitteltwerden;ohnehinSanierungsbedarfbestehtkommtMehraufwand.AbwägungverständigerWohnungseigentümerandereBauausführungerzieltenVorteilgemessenerforderlichenMehraufwandsinnvolleNeuerungansehenwirdistFragetatrichterlicherWürdigung.WeiterdarfModernisierungsmaßnahme§Abs.SatzführenEigenartWohnanlagegeändertwird.ZusammenhangwirdVortragKlägerberücksichtigenseinnureigeneWohnanlageauchumgebendenGebäudeinsgesamteinheitlichHolzbalkonengestaltetsind.AnbetrachtEigenartWohnanlagegeändertwirdunterliegtebenfallstatrichterlicherWürdigung.BeweislastAnfechtungsgründeträgtRahmenAnfechtungsklagegrundsätzlichKlägerSuilmann3.Aufl..;Then2.Aufl.§.f..AllerdingsdürfenAnforderungenSubstantiierungVortragsüberspanntwerden;bemesseninsbesondereVorfeldüberlassenenUnterlagenetwaAngabenBeschlussvorlage.Schmidt-RäntschVorinstanzen:AGEntscheidung30.09.2010EntscheidungWeinland