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- BESCHLUSS
- 1
- .
- Februar
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- Zurückverweisung
- Beschlusswege
- §
- Abs.
- kommt
- entsprechender
- Anwendung
- §
- Abs.
- Satz
- auch
- Zurückverweisung
- anderen
- Spruchkörper
- Berufungsgerichts
- Betracht
- .
- .
- 1
- .
- Februar
- V.
- Zivilsenat
- hat
- 1
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Kläger
- wird
- Wiedereinsetzung
- vorigen
- Stand
- Versäumung
- Fristen
- Einlegung
- Begründung
- Nichtzulassungsbeschwerde
- gewährt
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- wird
- Urteil
- 11
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 8
- .
- März
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Kläger
- Anspruch
- Zahlung
- weiterer
- €
- Zinsen
- aberkannt
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- 14
- .
- Zivilsenat
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- Kläger
- erwarb
- später
- Beklagte
- eingemeindeten
- Gemeinde
- Grundstück
- Freizeiteinrichtung
- Saunaanlage
- betreiben
- .
- Vorhaben
- scheiterte
- Beklagte
- Erteilung
- notwendigen
- kommunalaufsichtlichen
- Genehmigung
- erfolgreich
- hintertrieb
- .
- Kläger
- verlangt
- nunmehr
- Beklagten
- Ersatz
- entgangenen
- Gewinns
- hilfsweise
- Ersatz
- Vertrauensschadens
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Grunde
- nach
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Oberlandesgericht
- zurückgewiesen
- .
- eingelegte
- Revision
- hat
- Senat
- Entscheidung
- angenommen
- .
- anschließenden
- Betragsverfahren
- hier
- geht
- hat
- Kläger
- Zahlung
- zuletzt
- €
- Zinsen
- verlangt
- .
- Landgericht
- hat
- €
- zugesprochen
- Klage
- Übrigen
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägers
- hat
- Oberlandesgericht
- zurückgewiesen
- Revision
- zugelassen
- .
- richtet
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- Verurteilung
- Beklagten
- Zahlung
- weiterer
- €
- Zinsen
- erreichen
- will
- .
- Beklagte
- beantragt
- Zurückweisung
- Beschwerde
- .
- II
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Ansicht
- Grundurteil
- sei
- lediglich
- Verpflichtung
- Beklagten
- Ersatz
- Vertragsvereitelung
- entstandenen
- Schadens
- festgestellt
- worden
- offen
- geblieben
- Erfüllungsschaden
- handele
- .
- Sache
- stehe
- Beklagten
- jedoch
- Anspruch
- Ersatz
- Vertrauensschadens
- .
- sei
- nur
- €
- bemessen
- .
- Kläger
- habe
- zwar
- "
- durchdachtes
- Konzept
- gute
- Planung
- gehabt
- .
- entgangener
- Gewinn
- Vertrauensschaden
- zugesprochenen
- Betrag
- übersteige
- habe
- überzeugen
- können
- .
- 2
- .
- angefochtene
- Urteil
- ist
- §
- Abs.
- aufzuheben
- Berufungsgericht
- Anspruch
- Klägers
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- entscheidungserheblicher
- Weise
- verletzt
- hat
- Gelegenheit
- gegeben
- hat
- Gründen
- Stellung
- nehmen
- über
- €
- hinausgehenden
- entgangenen
- Gewinn
- Klägers
- verneint
- hat
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- darf
- Gericht
- vorherigen
- Hinweis
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- abstellen
- auch
- gewissenhafter
- kundiger
- Prozessbeteiligter
- bisherigen
- Prozessverlauf
- selbst
- Berücksichtigung
- Vielfalt
- vertretbarer
- Rechtsauffassungen
- rechnen
- brauchte
- BVerfGE
- 190
- ;
- f.
- ;
- ;
- .
- hat
- Fall
- geänderte
- Rechtsauffassung
- hinzuweisen
- Prozessbeteiligten
- Möglichkeit
- Stellungnahme
- eröffnen
- BVerfGE
- 191
- ;
- ;
- ;
- NVwZ
- .
- hat
- Berufungsgericht
- hier
- versäumt
- .
- Versäumnis
- ergibt
- allerdings
- schon
- Berufungsgericht
- Kläger
- Annahme
- überrascht
- hätte
- entgangener
- Gewinn
- lasse
- ersten
- Betriebsjahre
- seriös
- beurteilen
- .
- Auffassung
- hat
- nämlich
- schon
- erster
- Instanz
- tätig
- gewordene
- Sachverständige
- vertreten
- .
- ist
- Befragung
- Berufungsgericht
- abgerückt
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- hinzugezogene
- Sachverständige
- Dr.
- hat
- Annahme
- Zweifel
- gezogen
- .
- Berufungsgericht
- war
- Einschätzung
- Meinung
- Klägers
- Rechtsgründen
- gehindert
- .
- Zwar
- stellte
- sein
- Grundurteil
- Verpflichtung
- Beklagten
- Ersatz
- Erfüllungsschadens
- zeitliche
- Begrenzung
- .
- Berufungsgericht
- sieht
- aber
- Rechtsgründen
- gehindert
- Kläger
- entgangenen
- Gewinn
- Jahren
- Betriebsaufnahme
- zuzusprechen
- erforderlichen
- Gewissheit
- abschätzen
- lasse
- .
- steht
- Grundurteil
- .
- Berufungsgericht
- war
- auch
- gehindert
- Ermittlung
- Kläger
- entgangenen
- Gewinns
- erster
- Instanz
- Sache
- befassten
- Sachverständigen
- Berechnung
- zugrunde
- legten
- Ansätze
- Berücksichtigung
- Ausführungen
- selbst
- hinzugezogenen
- Sachverständigen
- Dr.
- kritisch
- hinterfagen
- abweichende
- Berechnungsmethode
- anzuwenden
- .
- durfte
- geschäftliche
- Risiko
- berücksichtigen
- Frage
- aufwerfen
- Kläger
- bisherigen
- geschäftlichen
- Erfahrungen
- Führung
- Badebetriebs
- Lage
- war
- hier
- vorgenommen
- hatte
- .
- Berufungsgericht
- hat
- aber
- beachtet
- Kläger
- auch
- gewissenhafter
- Prozessführung
- insbesondere
- gewissenhafter
- Vorbereitung
- mündlichen
- Verhandlung
- Berufungsgericht
- Wendung
- Rechtsstreits
- rechnen
- konnte
- .
- Sachverständige
- Dr.
- Sachverständigen
- stimmte
- zwar
- angesetzten
- Einzelpositionen
- folgte
- aber
- Berechnung
- .
- Ansatz
- Berufungsgericht
- angestellten
- Überlegungen
- hatte
- schriftsätzliche
- Vorbereitung
- mündlichen
- Verhandlung
- Parteien
- Anhörung
- Sachverständigen
- Berufungsgericht
- ergeben
- .
- war
- auch
- warten
- Sachverständige
- selbst
- Leiter
- großen
- triebs
- ist
- große
- Erfahrung
- betriebswirtschaftlichen
- Bewältigung
- Unternehmens
- hat
- .
- Berufungsgericht
- Sachlage
- anderen
- Erkenntnissen
- kam
- musste
- Parteien
- Entscheidung
- hinweisen
- Gelegenheit
- geben
- Stellung
- nehmen
- .
- Überzeugung
- Berufungsgerichts
- scheitert
- Kläger
- geschäftlichen
- Risiko
- fehlenden
- beruflichen
- Erfahrung
- Führung
- anspruchsvolleren
- Bäderbetriebs
- .
- erste
- Gesichtspunkt
- ist
- schriftlichen
- Gutachten
- Sachverständigen
- gestreift
- zweite
- Beweisaufnahme
- Berufungsgericht
- kurz
- angesprochen
- worden
- .
- Sachverständigen
- ist
- Ergebnis
- gelangt
- Kläger
- Umsetzung
- Konzepts
- Schwierigkeiten
- gestoßen
- wäre
- nur
- geschäftlichen
- Nachteilen
- hätte
- meistern
- können
- .
- Risiken
- konkret
- hätten
- sein
- sollen
- war
- vorgetragen
- wird
- Berufungsgericht
- auch
- Urteil
- näher
- erläutert
- .
- geschäftliche
- Eignung
- Klägers
- ist
- Gericht
- mündlichen
- Verhandlung
- hinterfragt
- worden
- .
- Niederschrift
- mündlichen
- Verhandlung
- entnehmende
- Frage
- ausreichte
- Kläger
- Lage
- sei
- Konzept
- Markt
- behaupten
- ist
- zweifelhaft
- kann
- aber
- offen
- bleiben
- .
- haben
- konkreten
- Anhaltspunkte
- ergeben
- Kläger
- Führung
- Betriebs
- auch
- Lage
- gewesen
- wäre
- vorhandenen
- erforderlichen
- Sachverstand
- etwa
- Anstellung
- Betriebsleiters
- beschaffen
- .
- Berufungsgericht
- gegenteilige
- Annahme
- konkret
- stützt
- lässt
- Berufungsurteil
- erkennen
- .
- bescheinigt
- Kläger
- vielmehr
- ausdrücklich
- durchdachtes
- Konzept
- gute
- Planung
- .
- Klage
- Kern
- Umständen
- Berufungsgericht
- weiter
- nachgegangen
- ist
- scheitern
- könnte
- konnte
- Kläger
- Sachlage
- rechnen
- .
- Ergebnis
- konnte
- Berufungsgericht
- nur
- näherer
- Sachaufklärung
- auch
- nur
- gelangen
- hinreichend
- konkrete
- Anhaltspunkte
- erbrachte
- Umfang
- Kläger
- Umsetzung
- Plans
- Umständen
- gescheitert
- wäre
- .
- Nähere
- Sachaufklärung
- konnte
- Berufungsgericht
- sachgerecht
- nur
- erreichen
- Parteien
- Notwendigkeit
- hinwies
- Gelegenheit
- gab
- näher
- vorzutragen
- .
- ist
- unterblieben
- macht
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- Art
- .
- Abs.
- GG
- vereinbarenden
- Überraschungsentscheidung
- .
- 3
- .
- Berufungsurteil
- ist
- aufzuheben
- Sache
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- erforderliche
- Sachaufklärung
- nachzuholen
- .
- macht
- Senat
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- .
- Möglichkeit
- ist
- zwar
- §
- Abs.
- ausdrücklich
- vorgesehen
- .
- Fall
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- aber
- entsprechend
- anzuwenden
- .
- Verletzung
- Grundrechts
- rechtliches
- Gehör
- würde
- nämlich
- Regelung
- §
- Abs.
- regelmäßig
- nur
- Zulassung
- Revision
- auch
- führen
- Sache
- eingelegter
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- ist
- rechtliche
- Gehör
- nachträglich
- gewähren
- .
- Vorgang
- soll
- Revisionsgericht
- Interesse
- Verfahrensbeschleunigung
- Zurückverweisung
- Beschlusswege
- §
- Abs.
- abkürzen
- können
- .
- Ersetzt
- Zurückverweisung
- Beschluss
- aber
- inhaltliche
- Einbußen
- Zurückverweisung
- Revisionsurteil
- dann
- bietet
- auch
- gleichen
- Gestaltungsmöglichkeiten
- .
- 18
- .
- Januar
- XI
- BGHReport
- .
- 4
- .
- neue
- Verhandlung
- Berufungsgericht
- weist
- Senat
- folgendes
- :
- Kläger
- ist
- rechtskräftigen
- Grundurteil
- Anspruch
- Ersatz
- Erfüllungsschadens
- Grunde
- zugesprochen
- worden
- .
- Sinne
- hat
- Senat
- Grundurteil
- auch
- bestätigt
- .
- Ersatz
- Vertrauensschadens
- kann
- Kläger
- nur
- hilfsweise
- Fall
- zugesprochen
- werden
- Erfüllungsschaden
- zuerkannten
- Betrag
- übersteigendem
- Umfang
- sollte
- nachweisen
- lassen
- .
- Feststellung
- entgangenen
- Gewinns
- wird
- Berufungsurteil
- aufgeführten
- Gesichtspunkten
- sachverständiger
- Unterstützung
- -9-
- zugehen
- sein
- .
- wird
- auch
- prüfen
- sein
- nur
- geringen
- Erfahrungen
- bislang
- Berufungsgericht
- herangezogenen
- Sachverständigen
- Dr.
- Begutachtung
- wirtschaftlichen
- Betriebs
- Bädern
- erneute
- Heranziehung
- Sachverständigen
- empfiehlt
- .
- Schmidt-Räntsch
- Czub
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
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