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NAMENVerkündet:23JuliLangendörfer-KunzJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::ja§Abs.SatzAusgleichsanspruch§Abs.SatzgewährtSchmerzensgeld.Urteil23JuliAGV.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung23JuliVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterDr.RichterinDr.RichterDr.Dr.Rechterkannt:RevisionUrteil13.ZivilkammerLandgerichts3JuliwirdKostenKlägerinzurückgewiesen.Tatbestand:KlägerinbewohntFamilieEigenheimS..DortUmgebungkamJahrenErderschütterungenAuftragRechnungBeklagtenGegendbetriebenenuntertägigenSteinkohlebergbauzurückzuführensind.wurdenSchwingungsgeschwindigkeitenbiszumm/sek.gemessen.BehauptungErderschütterungenleideMärzerheblichenpsychischenProblemenFormPhobiepsychosomatischenBeschwerdenSchlaflosigkeitständigenAngstzuständenErwartungweitererBebenverlangtKlägerinjetztnochSchmerzensgeldmindestens€.KlageistTatsacheninstanzenerfolglosgeblieben.LandgerichtzugelassenensionverfolgtKlägerinKlageantrag.BeklagtebeantragtZurückweisungRechtmittels.Entscheidungsgründe:AuffassungBerufungsgerichtswarKlägerin§Abs.SatzDuldungErschütterungenverpflichtethervorgerufeneunterstelltewesentlicheBeeinträchtigungGrundstücksnutzungortsüblicheBenutzungemittierendenGrundstückshervorgerufenwordenseiwirtschaftlichzumutbareMaßnahmenhabeverhindertwerdenkönnen.fehle§§.BBergGersetzendenBergschaden.Anspruch§Abs.steheKohleabbauGrundlagebehördlichenGenehmigungsomitwiderrechtlichbetriebenwordensei.KonkreteAnhaltspunkteMissachtungbehördlichenVorgabenVerletzungVerkehrspflichtenBeklagteseienKlägerinaufgezeigtworden.AuchverschuldensunabhängigerAnspruch§Abs.SatzkommeBetrachtgesundheitlicheSchädenVorschriftausgeglichenwerdenkönnten.II.hältrechtlichenNachprüfungstand.1.ErgebnisRechtverneintBerufungsgerichtSchmerzensgeldanspruchVorschriftenBergschadenshaftung§..fehltBerufungsgerichtmeintAbs.Nr.BBergG§Abs.BBergGBergschaden.Revisionnimmt.meintlediglichBerufungsgerichthabeoffenlassendürfenErschütterungenBenutzungKlägerinbewohntenGrundstücksunwesentlichwesentlichbeeinträchtigthättenPflichtDuldungunwesentlicherBeeinträchtigungenführeAusgleichsanspruch§Abs.Satz.EinwandistunerheblichBerufungsgerichtKlägerinwesentlicheNutzungsbeeinträchtigungunterstelltAnwendungsbereichverschuldensunabhängigenHaftungBeklagten§Abs.Satzeröffnethat.2.RechtsfehlerfreinimmtBerufungsgerichtbetroffeneGrundstückseigentümer-nutzerVorschriftSchmerzensgeldverlangenkann.Duldungspflicht§Abs.SatzausgeschlossenenAbwehranspruchserhältbeeinträchtigteGrundstückseigentümer-nutzerEigentümeremittierendenGrundstücksSatzVorschriftverschuldensunabhängigenAusgleichsanspruchGeldEinwirkungortsüblicheBenutzungGrundstücksErtragzumutbareMaßbeeinträchtigt.RegelungdientInteressenausgleichNachbarnberuhtGedankenGlauben§nachbarlichenGemeinschaftsverhältnissiehenurSenat.findetFallErschütterungenErdoberflächeuntertägigenBergbauhervorgerufenwerdenVerhältnisbeeinträchtigtemEigentümerBergbauberechtigtemAnwendungSenat.Ausgleichsanspruch§Abs.SatzhandeltGrundstückseigentumabgeleitetenAnspruch;GewährungEntschädigungGrundlagesetztBezugbeeinträchtigtenGrundstückFormBesitzstörungFolgeduldendenNutzungsbeeinträchtigungsiehenurSenat.18.Septemberumfangr...SchadensersatzanspruchunterscheidetAusgleichsanspruchEntschädigungduldendeEinwirkungeingetreteneVermögenseinbußebeseitigensollSchadensersatzWiederherstellungZustandsdientbestündeEinwirkungunzumutbarenBeeinträchtigunggeführthätteSenat.AuszugleichensindsomitvermögenswerteNachteileUrsacheBesitzstörunghaben.GrundsätzenscheidetBerücksichtigungGesundheitsstörungenPrüfungAusgleichsanspruch§Abs.Satzbestehtvornherein;RelevanzkönnenBeurteilungWesentlichkeitBeeinträchtigungbetroffenenGrundstückshabennämlichEinwirkungen..Abs.SatzHerbeiführungGesundheitsstörungengeeignetsindSenatf.;Urt.19.Februar.bedeutetjedochFallEntschädigungFormSchmerzensgeldeserlitteneGesundheitsverletzungzahlenist.RevisiongegenteiligeAnsichtStimmenLiteraturStaudinger/Roth§Rdn.;LehrbuchSchuldrechts2.§;PrivatrechtUmweltschutzSystemUmweltrechtsS..beruftbleibterfolglos.ZwarbefürwortengenanntenAutorenebenso.Rdn.sieheaberauchRdn.ziehungGesundheitsschädenSchutzbereich§Abs.SatzWegeAnalogie.folgenistkannindesoffenbleibensprechenFolgeEntschädigungvermögenswerteNachteileauchZahlungSchmerzensgeldesverlangtwerdenkann.Lediglich2.Aufl.§Rdn.bejahenSchmerzensgeldanspruchGrundlage§Abs.Satz.V.m.§Abs..AutorenverkennenjedochAusgleichsanspruchUmstandsGrundlagezahlendeEntschädigungEinzelfallHöhevollenSchadensersatzeserreichenkannSenatSchadensersatzanspruchistsieheoben;VoraussetzungVerpflichtungSchädigersZahlungSchmerzensgeldesistjedochBestehenSchadensersatzanspruchs§Abs..FehlthieristVorschrift§Abs.auchentsprechendanwendbarFritzsche2.Aufl.§Rdn..AuchkannRevisionErfolg"ParallelwertungBundesimmissionsschutzgesetz"stützen§SatzBImSchGkanndortgenanntenVoraussetzungenSchadensersatzverlangtwerden.istgesagtEntschädigung§Abs.Satz.3.SchließlichverneintBerufungsgerichtebenfallsRechtverschuldensabhängigenAnspruch§Abs..Beklagtehatrechtswidriggehandelt.BegründungBerufungsgerichtRechtswidrigkeitverneintAngriffenRevisionstandhältkannoffenbleiben.DuldungspflichtKlägerin§Abs.SatzfehltewiderrechtlichenHandlungBeklagten.Verletzung§geschütztenRechtsgutsistgrundsätzlichrechtswidrigRechtfertigungsgrundbesteht.GehthierVerhältnisGrundstücksnachbarnsosindnachbarrechtlichenSonderbestimmungen§§.erfasstenRegelungsbereichmaßgebendandereGrundstückausgehendenEinwirkungenrechtswidrigsind;BestimmungenentscheidenauchwiderrechtlichedeliktischeHandlung§vorliegtSenat.Beurteilungsmaßstabisthier§.VorschriftregeltVoraussetzungenGrundstückeigentümerNutzungsberechtigteEinwirkungen..AbsatzSatzduldenmuss.DuldungspflichtKlägerinergibt§Abs.SatzErschütterungenBenutzungbewohntenGrundstücksunwesentlichbeeinträchtigthaben§Abs.SatzBeeinträchtigungzwarwesentlichwarortsüblicheBenutzungemittierendenGrundstücksherbeigeführtwurdewirtschaftlichzumutbareMaßnahmenverhindertwerdenkonnte.VorliegenVoraussetzungenistBerufungsgerichtausgegangen.wendetRevisionPrüfungverschuldensunabhängigenAnspruchsAbs.SatznimmtKlägeringünstig.ErörterungAnspruchs§Abs.rügtRevisionzwarBerufungsgerichtbeweisbewehrtenVortragKlägerinübergangenhabeBetriebsplanzulassungzugrundeliegendeSachverständigengutachtenseierkennbarunrichtig.kannFrageOrtsüblichkeitBenutzungemittierendenGrundstücksBedeutunghabenGrundstücksnutzungfehlerhaftenöffentlich-rechtlichenGenehmigungistortsüblichvgl.fehlendenGenehmigungSenat1.beziehtnurersterInstanzgehaltenenVortragGegenstandBerufungsverfahrenswar.WeiterrügtRevisionZusammenhangBerufungsgerichthabeVortragKlägerinÜberschreitungzulässigenAbbaugeschwindigkeitübergangen.kannFrageBedeutunghabenwesentlicheBeeinträchtigungKlägerinbewohntenGrundstückswirtschaftlichzumutbareMaßnahmenverhindertwerdenkonnte.beziehtKlägerinzwarauchVortragBerufungsinstanz;fehltaberBeweisantritt.AnsichtRevisionwarentbehrlich.KlägerinhätteauchKenntnisgenauenVorgängeTageRichtigkeitBehauptungAbbauseimithoherGeschwindigkeitvorgenommenwordenSachverständigengutachtenBeklagtenvorhandenenAufzeichnungenAbbauberufenkönnen.hätteBerufungsgerichtAnordnungEinholungGutachtens.VorlageAufzeichnungenBeklagte§Abs.nachkommenmüssen.getanhatmussteBerufungsgerichtVortragberücksichtigen.SomitbleibtKlägerin§Abs.SatzErschütterungenduldenmusste.widerrechtlichenHandlungBeklagtenAbs.fehltevgl.Palandt/Sprau.Aufl.Rdn..-9-.Kostenentscheidungfolgt§Abs..RichterBundesgerichtshofDr.CzubDr.sindUrlaubsverhindertunterschreiben.Vorinstanzen:AGLebachEntscheidung13.11.20073AEntscheidung