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- BESCHLUSS
- 12
- .
- Mai
- Abschiebungshaftsache
- ECLI
- :
- :
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 12
- .
- Mai
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- Richter
- Dr.
- Richterin
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 1
- .
- Februar
- wird
- Kosten
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Beschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- reiste
- Mai
- unerlaubt
- Bundesrepublik
- stellte
- falschem
- Namen
- Angabe
- syrischer
- Staatsangehöriger
- sein
- Asylantrag
- .
- Bundesamt
- Migration
- Flüchtlinge
- lehnte
- Antrag
- September
- offensichtlich
- unbegründet
- .
- eigenen
- Angaben
- reiste
- Betroffene
- stellte
- dort
- weiteren
- falschen
- Namen
- Asylantrag
- libyscher
- Staatsangehöriger
- ausgab
- .
- 27
- .
- Dezember
- reiste
- Betroffene
- erneut
- unerlaubt
- gab
- Angabe
- wiederum
- anderer
- Personalien
- marokkanischer
- Staatsangehöriger
- sein
- .
- Beschluss
- 28
- .
- Dezember
- hat
- Amtsgericht
- Haft
- Sicherung
- Abschiebung
- Betroffenen
- längstens
- 24
- .
- Juni
- angeordnet
- .
- Landgericht
- hat
- Beschwerde
- sen.
- Rechtsbeschwerde
- beantragt
- Betroffene
- Aufhebung
- Beschwerdeentscheidung
- Feststellung
- Beschluss
- Amtsgerichts
- Rechten
- verletzt
- hat
- .
- II
- .
- Ansicht
- Beschwerdegerichts
- besteht
- Haftgrund
- Fluchtgefahr
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- §
- Abs.
- Nr.
- AufentG
- Betroffene
- Zwecke
- Verhinderung
- Abschiebung
- versuche
- Identität
- täuschen
- bereit
- sei
- Überstellung
- freiwillig
- stellen
- .
- Haft
- dürfe
- Monate
- angeordnet
- werden
- .
- Betroffene
- verweigere
- Mitwirkung
- Passbeschaffung
- .
- habe
- vertreten
- Abschiebung
- nächsten
- Monate
- durchgeführt
- werden
- könne
- .
- .
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- ist
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Haft
- durfte
- Dreimonatsfrist
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- angeordnet
- werden
- .
- §
- Abs.
- Satz
- AufentG
- lässt
- allerdings
- erkennen
- Regelfall
- Dauer
- Monaten
- Haft
- überschritten
- werden
- soll
- Haftdauer
- Monaten
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- verhältnismäßig
- angesehen
- werden
- darf
- Senat
- Beschluss
- 30
- .
- Juni
- InfAuslR
- .
- .
- Zeitraum
- hinausgehende
- Haftanordnung
- ist
- nur
- dann
- zulässig
- Ausländer
- vertretenden
- Gründen
- Abschiebung
- erst
- mehr
- Monaten
- durchgeführt
- werden
- kann
- Senat
- Beschluss
- 9
- .
- Februar
- .
- .
- vertreten
- hat
- Ausländer
- auch
- Gründe
- zurechenbar
- veranlasst
- geführt
- haben
- Abschiebungshindernis
- überhaupt
- erst
- entstanden
- ist
- .
- Ausländer
- Ausweispapiere
- besitzt
- auch
- Passersatzbeschaffung
- mitwirkt
- muss
- Verzögerungen
- hinnehmen
- entstehen
- Behörden
- Heimatstaates
- Feststellung
- Identität
- Erteilung
- Passersatzpapiers
- ersucht
- werden
- müssen
- Senat
- 25
- .
- März
- NVwZ
- .
- .
- So
- liegt
- hier
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Grundlage
- durchgeführten
- Ermittlungen
- Recht
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- bejaht
- .
- Tatsacheninstanz
- Stelle
- erstinstanzlichen
- Gerichts
- tritt
- Folge
- Beschwerdegericht
- selbst
- sachlich
- gebotene
- Entscheidung
- trifft
- Senat
- Beschluss
- 8
- .
- März
- kann
- dahingestellt
- bleiben
- Rechtsbeschwerde
- Recht
- rügt
- Haftrichter
- habe
- Frage
- Kooperationswilligkeit
- Betroffenen
- hinreichend
- aufgeklärt
- .
- Feststellungen
- verfügt
- Betroffene
- Identitätspapiere
- hat
- bereits
- mehrfach
- wechselnde
- Personalien
- verwendet
- jeweils
- unterschiedliche
- Angaben
- Staatsangehörigkeit
- machte
- ist
- bereit
- Passbeschaffung
- mitzuwirken
- .
- gab
- polizeilichen
- Vernehmung
- zunächst
- Pass
- befinde
- äußerte
- weiteren
- Verlauf
- nun
- doch
- Haus
- Schwester
- sei
- .
- Rechtsbeschwerde
- einwendet
- Betroffene
- habe
- Angabe
- Telefonnummer
- Tante
- guten
- Willen
- gezeigt
- gesorgt
- beteiligte
- Behörde
- wenigstens
- Ausweiskopie
- habe
- beschaffen
- können
- lässt
- weiteren
- Verlauf
- Einlassung
- troffenen
- Acht
- .
- Anhörung
- beauftragten
- Richter
- änderte
- ursprüngliche
- Aussage
- dahingehend
- doch
- Pass
- besitze
- .
- Tante
- übersandte
- vorgehaltene
- Kopie
- Namen
- lautenden
- Ausweisdokuments
- gehöre
- Cousin
- gleichen
- Namen
- trage
- .
- habe
- vorherigen
- Angaben
- Tante
- Schwester
- .
- Erfolg
- bleibt
- Zusammenhang
- erhobene
- Einwand
- Rechtsbeschwerde
- Beschwerdegericht
- hätte
- auffallen
- müssen
- Passkopie
- abgebildete
- Person
- Ähnlichkeit
- Betroffenen
- aufweise
- .
- Beschwerdegericht
- Schlussfolgerung
- gezogen
- hat
- ist
- offenkundig
- Umstand
- geschuldet
- Kopie
- nur
- kaum
- erkennbare
- Umrisse
- Gesichts
- wiedergibt
- belastbaren
- Rückschlüsse
- zulässt
- .
- Beschwerdegericht
- ist
- ständig
- wechselnden
- Aussageverhaltens
- Betroffenen
- rechtsfehlerfrei
- Ergebnis
- gelangt
- weiterhin
- versucht
- Identität
- täuschen
- Grundlage
- vorliegenden
- Dokumente
- Überprüfung
- Behörden
- erforderlich
- ist
- erheblichen
- Verfahrensverzögerung
- führt
- .
- 2
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- abgesehen
- §
- Abs.
- FamFG
- .
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 28.12.2015
- Traunstein
- Entscheidung
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