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- BESCHLUSS
- 8
- .
- Dezember
- Zwangsversteigerungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Werden
- Falle
- Doppelausgebots
- Gebote
- nur
- abweichenden
- Bedingungen
- abgegeben
- Schuldner
- zugestimmt
- hat
- darf
- Zuschlag
- erteilt
- werden
- konkreten
- Anhaltspunkte
- Beeinträchtigung
- Schuldners
- bestehen
- .
- Beschluss
- 8
- .
- Dezember
- AG
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 8
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beteiligten
- Beschluss
- 3
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 25
- Juli
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- Gerichtskosten
- anwaltliche
- Vertretung
- Schuldnerin
- €
- .
- Gründe
- :
- Antrag
- Gläubigerin
- ordnete
- Vollstreckungsgericht
- Beschluss
- 3
- .
- Mai
- Zwangsversteigerung
- Rubrum
- bezeichneten
- Grundstücks
- Schuldnerin
- setzte
- Verkehrswert
- €
- Abbruchkosten
- Gebäude
- überstiegen
- .
- Grundstück
- besteht
- Flurstücken
- .
- Abteilung
- Grundbuchs
- ist
- Nr.
- Belastung
- Flurstücke
- Grunddienstbarkeit
- Fahrrecht
- jeweiligen
- Eigentümer
- Flurstücke
- eingetragen
- .
- 20
- .
- Oktober
- stellte
- Beteiligte
- Eigentümerin
- Flurstücks
- Antrag
- Versteigerung
- abweichenden
- Bedingungen
- nämlich
- Bestehenbleiben
- genannten
- Grunddienstbarkeit
- .
- Gläubigerin
- stimmte
- .
- Termin
- Zwangsversteigerung
- 21
- .
- April
- erfolgte
- Doppelausgebot
- Zustimmung
- Zwischenberechtigten
- abweichenden
- Versteigerungsbedingungen
- noch
- vorlag
- .
- Gebote
- wurden
- nur
- abweichenden
- Bedingungen
- abgegeben
- .
- Zuschlag
- wurde
- Beteiligten
- Meistgebot
- €
- erteilt
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Beschwerde
- Schuldnerin
- hat
- Landgericht
- zurückgewiesen
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- will
- Schuldnerin
- Aufhebung
- Zuschlagsbeschlusses
- erreichen
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- meint
- Zuschlagsversagungsgrund
- gemäß
- Nr.
- sei
- gegeben
- Vorschrift
- §
- eingehalten
- worden
- sei
- .
- Ebenso
- sei
- Zuschlag
- gemäß
- §
- Nr.
- ZVG
- versagen
- .
- Einzelausgebot
- Flurstücke
- habe
- erfolgen
- müssen
- Grundstück
- Rechtssinne
- bildeten
- .
- .
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- ist
- unbegründet
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- Zuschlagsversagungsgrund
- gemäß
- §
- ZVG
- Ergebnis
- Recht
- verneint
- .
- 1
- .
- Erfolg
- rügt
- Rechtsbeschwerde
- Verletzung
- §
- Nr.
- .
- V.m
- .
- §
- .
- Durchführung
- Doppelausgebots
- gesetzlichen
- auch
- abweichenden
- Bedingungen
- entsprach
- §
- Abs.
- Durchführung
- Zwangsversteigerung
- feststand
- Rechte
- Schuldnerin
- Zwischenberechtigten
- Bestehenbleiben
- Dienstbarkeit
- beeinträchtigt
- wurden
- .
- kann
- dahinstehen
- Rechtsbeschwerde
- meint
- anschließende
- Erteilung
- Zuschlags
- Zustimmung
- Zwischenberechtigten
- erforderlich
- gewesen
- wäre
- Schuldnerin
- Zuschlagsbeschwerde
- stützen
- kann
- §
- Abs.
- .
- Auch
- Schuldner
- kann
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- beeinträchtigt
- werden
- Abweichung
- geringerer
- Übererlös
- erzielt
- wird
- Schulden
- getilgt
- werden
- gesetzlichen
- Bedingungen
- geringste
- Gebot
- so
- hoch
- wird
- bietet
- Stöber
- 19
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Frage
- Grund
- Zustimmung
- Schuldnerin
- abweichenden
- Bedingungen
- erforderlich
- war
- hat
- Beschwerdegericht
- zwar
- befasst
- .
- Zuschlagsversagungsgrund
- ergibt
- fehlenden
- Zustimmung
- aber
- .
- besteht
- Einigkeit
- verfahren
- ist
- Falle
- Doppelausgebots
- Gebote
- hier
- nur
- abweichenden
- Bedingungen
- aber
- gesetzlichen
- Bedingungen
- abgegeben
- werden
- Schuldner
- zustimmt
- .
- steht
- überwiegender
- zutreffender
- Ansicht
- Zuschlagserteilung
- auch
- dann
- erfolgen
- kann
- Ausgebotsarten
- geboten
- worden
- ist
- Rpfleger
- 94
- ;
- 427
- ;
- Böttcher
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- 14
- ;
- Hintzen
- 13
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- .
- 17
- ;
- Stöber
- aaO
- §
- Nr.
- ;
- 401
- ;
- aA
- Schiffhauer
- Rpfleger
- .
- folgt
- schon
- Doppelausgebot
- gesetzlich
- vorgesehene
- Mittel
- Nachweis
- vornherein
- zweifelhaften
- Beeinträchtigung
- darstellt
- Möglichkeit
- Versteigerung
- gesetzlichen
- Bedingungen
- gewährleistet
- so
- zutreffend
- Rpfleger
- .
- Uneinigkeit
- besteht
- Fallkonstellation
- aber
- Beeinträchtigung
- Schuldners
- Versagung
- Zuschlags
- führen
- muss
- .
- Teilweise
- wird
- vertreten
- Zuschlag
- müsse
- stets
- abweichende
- Ausgebot
- erfolgen
- ;
- Böttcher
- aaO
- §
- .
- 14
- ;
- 7
- .
- Aufl
- .
- .
- 5
- ;
- Stöber
- aaO
- §
- Nr.
- ;
- Rpfleger
- anderer
- Auffassung
- versagt
- werden
- muss
- Beeinträchtigung
- möglich
- erscheint
- Rpfleger
- .
- meinen
- Zuschlagserteilung
- sei
- erforderlich
- auch
- ausreichend
- Beeinträchtigung
- jedenfalls
- sicher
- feststehe
- Rpfleger
- 94
- ;
- Hintzen
- aaO
- §
- .
- ;
- Löhnig/
- .
- .
- Senat
- teilt
- zuletzt
- genannte
- Ansicht
- Maßgabe
- Zuschlag
- nur
- versagt
- werden
- darf
- konkrete
- Anhaltspunkte
- Beeinträchtigung
- Schuldners
- abweichenden
- Bedingungen
- bestehen
- .
- spricht
- Überlegung
- genereller
- Vorrang
- gesetzlichen
- Bedingungen
- anzunehmen
- ist
- Funktion
- Doppelausgebots
- entspricht
- Nachweis
- Beeinträchtigung
- ermöglichen
- .
- Kann
- eindeutiges
- Ergebnis
- herbeiführen
- ist
- Zuschlag
- Zweifel
- erteilen
- so
- zutreffend
- Rpfleger
- .
- Sprechen
- konkrete
- Anhaltspunkte
- Beeinträchtigung
- ist
- Zustimmung
- Schuldners
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- erforderlich
- .
- ist
- Zuschlag
- Einklang
- §
- erteilt
- worden
- .
- konkreten
- Anhaltspunkte
- bestehen
- Bestehenbleiben
- Dienstbarkeit
- besseres
- Versteigerungsergebnis
- erzielt
- worden
- wäre
- ist
- Beeinträchtigung
- Schuldnerin
- ersichtlich
- ;
- auch
- Rechtsbeschwerde
- verweist
- Umstände
- Annahme
- rechtfertigen
- könnten
- .
- Erfolg
- bleibt
- auch
- Rüge
- Rechtsbeschwerde
- Vollstreckungsgericht
- habe
- abweichenden
- Bedingungen
- Bestehenbleiben
- Dienstbarkeit
- auch
- Flurstücks
- vorsehen
- dürfen
- Antrag
- Beteiligten
- nur
- Flurstück
- bezogen
- habe
- .
- kann
- dahinstehen
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- erforderliche
- Antrag
- vorlag
- .
- Jedenfalls
- wäre
- etwaiger
- Verstoß
- §
- Abs.
- Satz
- ZVG
- gemäß
- §
- Abs.
- Alt
- .
- ZVG
- geheilt
- worden
- auch
- insoweit
- Beeinträchtigung
- Schuldnerin
- fehlt
- .
- Allerdings
- ist
- Heilung
- §
- Abs.
- Alt
- .
- schon
- dann
- ausgeschlossen
- Möglichkeit
- Beeinträchtigung
- besteht
- Stöber
- aaO
- §
- .
- .
- Anhaltspunkte
- höherer
- Versteigerungserlös
- erzielt
- worden
- wäre
- Dienstbarkeit
- nur
- Flurstücks
- auch
- Flurstücks
- bestehen
- geblieben
- wäre
- sind
- Ergebnis
- Doppelausgebots
- aber
- ersichtlich
- werden
- auch
- Rechtsbeschwerde
- aufgezeigt
- .
- 2
- .
- Ebenso
- liegt
- Zuschlagsversagungsgrund
- gemäß
- §
- Nr.
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Recht
- hat
- Vollstreckungsgericht
- Einzelausgebot
- Flurstücke
- vorgenommen
- .
- Beschwerdegericht
- weist
- zutreffend
- einheitliches
- Grundstück
- Rechtssinne
- bilden
- nämlich
- Bestandsverzeichnis
- Grundbuchblattes
- bestimmten
- Nummer
- Stück
- Erdoberfläche
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 15
- .
- Januar
- .
- handelt
- Flurstücken
- "
- Verfahren
- versteigernde
- Grundstücke
- "
- Sinne
- Abs.
- Satz
- .
- besteht
- auch
- Anlass
- analoge
- Anwendung
- §
- .
- Zwar
- hat
- Senat
- Rechtsbeschwerde
- herangezogenen
- Beschluss
- 24
- November
- sinngemäße
- Anwendung
- §
- ZVG
- bestimmten
- Umständen
- angezeigt
- gehalten
- .
- bezog
- aber
- nur
- Fall
- Vereinigung
- Grundstücken
- stattgefunden
- hat
- Verwirrung
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- befürchten
- war
- Senat
- aaO
- .
- .
- auch
- Rechtsbeschwerde
- erkennt
- liegt
- Verstoß
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Dienstbarkeiten
- nur
- Grundstücksteilen
- bestehen
- begründen
- Verwirrungsgefahr
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- belastete
- Grundstücksteil
- bestimmbar
- ist
- GBO/Kral
- Stand
- :
- §
- .
- 35
- ;
- Demharter
- 27
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- So
- ist
- hier
- .
- Dienstbarkeit
- Flurstücken
- lastet
- ist
- klar
- erkennbar
- Teil
- einheitlichen
- Grundstücks
- Belastung
- ruht
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- ist
- veranlasst
- Beteiligten
- Verfahren
- Zuschlagsbeschwerde
- grundsätzlich
- Parteien
- Sinne
- Zivilprozessordnung
- gegenüberstehen
- Senat
- Beschluss
- 25
- .
- Januar
- .
- Gegenstandswert
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- Wert
- Zuschlags
- bestimmen
- Meistgebot
- entspricht
- .
- Wert
- anwaltlichen
- Vertretung
- richtet
- gemäß
- §
- Nr.
- zwar
- grundsätzlich
- Verkehrswert
- Grundstücks
- .
- Ist
- aber
- hier
- negativ
- ist
- hilfsweise
- Wert
- Meistgebots
- heranzuziehen
- .
- Czub
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
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