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|
- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 10
- .
- Januar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 10
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Richterin
- Richter
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 6
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 26
- .
- Januar
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- S.
- AG
- künftig
- :
- Schuldnerin
- GmbH
- Co.
- künftig
- :
- Schuldnerin
- sammelten
- Kapital
- Erwerb
- Verwaltung
- Verwertung
- Immobilien
- Wertpapieren
- Unternehmensbeteiligungen
- insbesondere
- Kleinanleger
- veranlassten
- stille
- Gesellschaften
- gründen
- .
- So
- beteiligte
- auch
- Beklagte
- neunziger
- Jahren
- Schuldnerinnen
- Rechtsvorgängerinnen
- .
- Jahr
- kündigte
- Beteiligungen
- verlangte
- Schuldnerinnen
- Zuhilfenahme
- Gerichte
- Sammelklage
- Anleger
- Einlage
- .
- damals
- vertretenden
- bevollmächtigten
- künftig
- :
- Anwälte
- Internetseite
- immer
- wieder
- Schuldnerinnen
- beschäftigten
- vertraten
- Beklagten
- Vielzahl
- Anlegern
- .
- Klage
- Berufung
- hatten
- zunächst
- Erfolg
- .
- Urteil
- 26
- .
- September
- hob
- Bundesgerichtshof
- Revision
- Anleger
- Berufungsurteil
- verwies
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Bekanntwerden
- Entscheidungen
- Bundesgerichtshofs
- geltend
- gemachten
- Ansprüchen
- Anlegern
- Schuldnerinnen
- Urteil
- 29
- November
- 254
- ;
- jeweils
- 21
- .
- März
- ;
- 763
- ;
- ;
- 26
- .
- September
- schlossen
- 18
- November
- Anwälten
- Mandanten
- 11
- .
- September
- Vertretung
- beauftragt
- hatten
- Gesamtvergleich
- Mandanten
- vereinbarten
- Schlüssel
- Einzelvergleiche
- schließen
- Anwälte
- 15
- .
- April
- treuhänderisch
- €
- Verteilung
- Mandanten
- zahlen
- sollten
- .
- Termin
- gehalten
- würde
- sollten
- €
- Zinsen
- zahlen
- .
- Geld
- sollten
- Höhe
- €
- Zahlung
- 15
- .
- April
- Höhe
- €
- Zahlung
- 15
- .
- April
- Veräußerung
- vinkulierter
- Namensaktien
- Veräußerung
- näher
- bezeichneten
- Immobilien
- aufbringen
- .
- Namensaktien
- wurden
- Sicherung
- Anwälte
- verpfändet
- .
- Weiter
- verpflichteten
- Schuldnerinnen
- Grundstückskäufer
- notariellen
- Kaufvertrag
- anzuweisen
- Kaufpreis
- €
- direkt
- Anwälte
- zahlen
- .
- vereinbarte
- Zahlungstermin
- verstrich
- ereignislos
- .
- Erst
- August
- wurden
- Grundstücke
- Oktober
- Aktien
- veräußert
- .
- Kaufpreis
- Lebensversicherung
- flossen
- weisungsgemäß
- €
- Konto
- eingeschalteten
- Notars
- Geld
- weisungsgemäß
- Anwälte
- weiterüberwies
- .
- wurde
- Beklagten
- Ende
- Oktober
- Vertragsparteien
- zuvor
- ausdrücklich
- Einzelvergleich
- geschlossen
- hätten
- Betrag
- €
- Schulden
- Schuldnerin
- Betrag
- 942,01
- €
- Schulden
- Schuldnerin
- gezahlt
- .
- Anfang
- April
- wurden
- Veranlassung
- Schuldnerinnen
- weitere
- €
- Anwälte
- überwiesen
- Beklagte
- 2
- .
- April
- Betrag
- €
- Verpflichtung
- Schuldnerin
- Betrag
- €
- Verpflichtung
- Schuldnerin
- erhielt
- .
- 7
- .
- Juni
- beantragte
- Insolvenzgläubiger
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerinnen
- eröffnen
- .
- 14
- .
- Juni
- wurde
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- eröffnet
- 20
- .
- Juni
- Verfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- 2
- .
- Kläger
- wurde
- Verfahren
- Insolvenzverwalter
- bestellt
- focht
- Oktober
- April
- Beklagten
- erfolgten
- Zahlungen
- .
- Kläger
- hat
- Verwalter
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- Kläger
- Verwalter
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- Kläger
- Beklagten
- Rückgewähr
- erhaltenen
- Zahlungen
- verklagt
- .
- Amtsgericht
- hat
- verurteilt
- Kläger
- Betrag
- 527,45
- €
- Zinsen
- Kläger
- Betrag
- €
- Zinsen
- zahlen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- zugelassen
- .
- Revision
- will
- Beklagte
- weiterhin
- Abweisung
- Klagen
- erreichen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- unbegründet
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- :
- geltend
- gemachte
- Zahlungsanspruch
- ergebe
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- InsO.
- angefochtenen
- Zahlungen
- 31
- .
- Oktober
- 2
- .
- April
- stellten
- Rechtshandlungen
- Schuldnerinnen
- Benachteiligung
- Gesamtheit
- Gläubiger
- geführt
- hätten
- .
- Schuldnerinnen
- hätten
- Benachteiligungsvorsatz
- gehandelt
- Beklagte
- gewusst
- habe
- .
- Schuldnerinnen
- seien
- maßgeblichen
- Zeitpunkt
- 31
- .
- Oktober
- 2
- .
- April
- zahlungsunfähig
- gewesen
- baldigen
- Überwindung
- Krise
- hätten
- rechnen
- können
- .
- hierbei
- Schuldnerinnen
- offen
- zutage
- liegende
- Umstände
- gehandelt
- habe
- sei
- entsprechenden
- Kenntnis
- Schuldnerinnen
- auszugehen
- .
- Konkrete
- Umstände
- Beseitigung
- Liquiditätslücke
- naher
- Zukunft
- erwarten
- ließen
- seien
- ersichtlich
- würden
- Beklagten
- vorgetragen
- .
- Beklagte
- aber
- Bevollmächtigten
- Internetpublikationen
- ergebendes
- Wissen
- Beklagten
- §
- zuzurechnen
- sei
- hätten
- zumindest
- drohenden
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerinnen
- gewusst
- .
- wirtschaftliche
- Lage
- schlecht
- gewesen
- sei
- fähigkeit
- gedroht
- habe
- ergebe
- schon
- Zahlungsverhalten
- Schuldnerinnen
- Beklagten
- bekannten
- Art
- Weise
- Liquiditätsbeschaffung
- Lage
- Schuldnerinnen
- Prozesslawine
- befunden
- hätten
- .
- Dahinstehen
- könne
- Aktien
- Sicherungspfandrecht
- entstanden
- sei
- .
- Verpfändung
- wäre
- gleichfalls
- anfechtbar
- gewesen
- .
- anfechtungsfesten
- Absonderungsrechts
- habe
- Zahlung
- Freigabe
- Pfandes
- objektiv
- gläubigerbenachteiligende
- Wirkung
- .
- Frage
- Inkongruenz
- komme
- Entscheidung
- Zahlung
- §
- Abs.
- InsO
- anfechtbar
- sei
- .
- Ebenso
- könne
- offen
- bleiben
- bereits
- Zahlung
- Einschaltung
- Dritten
- hier
- inkongruente
- Deckung
- darstelle
- Berufungsgericht
- allerdings
- ausgehe
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Nachprüfung
- Ergebnis
- stand
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- entschieden
- Kläger
- Beklagten
- Rückgewähranspruch
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- zusteht
- .
- Rechtsfehler
- Ergebnis
- Frage
- stellen
- könnten
- sind
- ersichtlich
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rensfehlerfrei
- festgestellten
- Tatsachen
- tatrichterlicher
- Verantwortung
- entsprechend
- gewürdigt
- .
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- sind
- Rechtshandlungen
- Schuldner
- letzten
- Jahren
- Antrag
- Eröffnung
- Insolvenzverfahrens
- Antrag
- Vorsatz
- Gläubiger
- benachteiligen
- vorgenommen
- hat
- anfechtbar
- andere
- Teil
- Zeit
- Handlung
- Vorsatz
- Schuldners
- kannte
- .
- 1
- .
- Rückzahlung
- Einlage
- Beklagten
- Monate
- dritten
- Monat
- Stellung
- Insolvenzantrags
- stellt
- Anweisungen
- Schuldnerin
- Käufer
- Namensaktien
- Grundstücke
- Kaufpreis
- Notar
- zahlen
- Notar
- Geld
- Anwälte
- weiterzuleiten
- Rechtshandlungen
- Schuldnerin
- .
- hat
- willensgeleitet
- entschieden
- Zahlungen
- letztlich
- Anwälte
- Beklagten
- erbringen
- Urteil
- 9
- .
- Juni
- .
- .
- 2
- .
- Zahlung
- Beklagten
- sind
- Insolvenzgläubiger
- objektiv
- benachteiligt
- worden
- §
- InsO
- .
- Befriedigungsmöglichkeiten
- hätten
- wirtschaftlicher
- Betrachtungsweise
- günstiger
- gestaltet
- vgl.
- Urteil
- 18
- .
- März
- IX
- ZR
- .
- .
- Zahlung
- Beklagten
- ist
- Aktivvermögen
- Schuldnerin
- verkürzt
- insoweit
- Zugriff
- Gläubiger
- Vermögen
- vereitelt
- worden
- vgl.
- Urteil
- 23
- .
- September
- ZR
- .
- .
- Selbst
- Beklagte
- möglichen
- Unwirksamkeitsgründe
- nämlich
- mangelnden
- Bestimmtheit
- Verpfändungsvertrages
- fehlenden
- Besitzverschaffung
- Aktien
- gewählte
- Treuhandkonstruktion
- Absonderungsrecht
- Aktien
- erworben
- haben
- sollte
- wäre
- Verpfändungsvertrag
- seinerseits
- ebenfalls
- objektiv
- gläubigerbenachteiligende
- Rechtshandlung
- Schuldnerin
- wirksam
- Abs.
- Satz
- InsO
- angefochten
- .
- 3
- .
- Schuldnerin
- handelte
- Abschluss
- Gesamtvergleichs
- Verpfändungsvertrag
- auch
- Zahlungen
- Vorsatz
- Gläubiger
- benachteiligen
- .
- Schuldner
- handelt
- Vorsatz
- Benachteiligung
- Gläubiger
- Erfolg
- Rechtshandlung
- will
- mutmaßliche
- Folge
- erkennt
- billigt
- .
- Kennt
- Schuldner
- Zahlungsunfähigkeit
- kann
- Benachteiligungsvorsatz
- geschlossen
- werden
- .
- Fall
- weiß
- Schuldner
- Vermögen
- ausreicht
- Gläubiger
- befriedigen
- .
- Auch
- nur
- drohende
- Zahlungsunfähigkeit
- stellt
- starkes
- Beweisanzeichen
- Benachteiligungsvorsatz
- Schuldners
- Vornahme
- Rechtshandlung
- bekannt
- war
- Urteil
- 13
- .
- April
- ZR
- .
- 14
- ;
- 29
- November
- ZR
- .
- ;
- 5
- .
- März
- IX
- .
- 10
- ;
- 13
- .
- August
- ZR
- .
- 8)
- .
- Fällen
- handelt
- Schuldner
- dann
- Benachteiligungsvorsatz
- konkreter
- Umstände
- etwa
- sicheren
- Aussicht
- demnächst
- Kredit
- erhalten
- Forderungen
- realisieren
- können
- baldigen
- Überwindung
- Krise
- rechnen
- kann
- .
- Droht
- Zahlungsunfähigkeit
- bedarf
- konkreter
- Umstände
- nahe
- legen
- Krise
- noch
- abgewendet
- werden
- kann
- Urteil
- 24
- .
- Mai
- IX
- ZR
- .
- 8
- ;
- 5
- .
- März
- aaO
- ;
- 22
- November
- ZR
- .
- zVb
- .
- -9-
- Revisionsbegründung
- gelten
- Grundsätze
- auch
- dann
- kongruente
- Leistung
- angefochten
- wird
- .
- Schuldner
- weiß
- Gläubiger
- befriedigen
- kann
- Forderungen
- einzelnen
- Gläubigers
- vorwiegend
- erfüllt
- Stellung
- Insolvenzantrags
- abzuhalten
- kommt
- erster
- Linie
- Erfüllung
- gesetzlichen
- vertraglichen
- Pflichten
- Bevorzugung
- einzelnen
- Gläubigers
- ;
- nimmt
- Benachteiligung
- Gläubiger
- Allgemeinen
- Kauf
- Urteil
- 27
- .
- Mai
- ;
- 17
- Juli
- ZR
- .
- auch
- dann
- festgestellt
- werden
- kann
- Schuldner
- einzelnen
- Gläubiger
- befriedigt
- Vollstreckung
- Stellung
- Insolvenzantrags
- abzuhalten
- handelt
- Benachteiligungsvorsatz
- nur
- weiß
- Zeit
- Wirksamkeit
- Rechtshandlung
- §
- InsO
- zahlungsunfähig
- war
- Urteil
- 24
- .
- Mai
- aaO
- .
- 19
- ;
- 20
- .
- Dezember
- ZR
- .
- ;
- vgl.
- Fischer
- .
- Mithin
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- abgestellt
- Schuldnerin
- November
- Oktober
- April
- zahlungsunfähig
- war
- wusste
- .
- Rechtsfehler
- hat
- Berufungsgericht
- Schuldnerin
- Vorliegen
- Zahlungsunfähigkeit
- Mitte
- November
- bejaht
- .
- Revision
- greift
- Wertung
- auch
- .
- Gesamtwürdigung
- hier
- beachtenden
- Indizien
- gestattet
- Schluss
- Zahlungseinstellung
- Mitte
- November
- .
- Berufungsgericht
- hat
- allgemeine
- besondere
- Bezugnahme
- Bericht
- ehemaligen
- Insolvenzverwalters
- allgemeine
- Bezugnahme
- tabellarische
- Aufstellung
- Forderungsanmeldungen
- Anwälte
- festgestellt
- Schuldnerin
- Zeitpunkt
- weiteren
- Anwälten
- vertretenen
- Anlegern
- runde
- €
- Schadensersatz
- Gläubigerin
- tituliert
- 1
- November
- Millionen
- €
- weiteren
- €
- Lieferung
- Leistung
- schuldete
- Forderungen
- Insolvenzeröffnung
- beglich
- .
- 31
- .
- Oktober
- schuldete
- Schuldnerin
- Anwälten
- vertretenen
- Anlegern
- Schadensersatz
- Höhe
- €
- anderen
- Gläubigern
- €
- Lieferung
- Leistung
- beglich
- Forderungen
- Insolvenzeröffnung
- .
- Haben
- Anfechtung
- maßgeblichen
- Zeitpunkt
- fällige
- Verbindlichkeiten
- bestanden
- Verfahrenseröffnung
- mehr
- beglichen
- worden
- sind
- ist
- regelmäßig
- Zahlungseinstellung
- auszugehen
- vgl.
- Urteil
- 12
- .
- Oktober
- .
- 28
- ;
- 30
- .
- Juni
- ZR
- .
- .
- bloß
- vorübergehende
- Zahlungsstockung
- liegt
- Schuldner
- Monate
- gelingt
- fälligen
- Verbindlichkeiten
- spätestens
- Wochen
- auszugleichen
- rückständigen
- Beträge
- insgesamt
- so
- erheblich
- sind
- lediglich
- geringfügigen
- Liquiditätslücken
- Rede
- sein
- kann
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- ZR
- .
- 43
- ;
- 30
- .
- Juni
- aaO
- .
- genannten
- Beträgen
- lediglich
- geringfügige
- Liquiditätslücken
- gehandelt
- hat
- hat
- Berufungsgericht
- Rechtsfehler
- geschlossen
- Grundbücher
- Schuldnerin
- gehörenden
- Immobilien
- Ende
- Mai
- Zwangshypotheken
- Umfang
- €
- Ende
- Umfang
- runden
- Millionen
- €
- eingetragen
- worden
- sind
- Bank
- Ende
- Dezember
- Kreditengagement
- runde
- Millionen
- €
- gekündigt
- fällig
- gestellt
- hat
- Juli
- Gerichtsvollzieher
- Forderungen
- Umfang
- Millionen
- €
- nur
- teilweisem
- Erfolg
- Schuldnerin
- regelmäßig
- vollstreckte
- .
- Schuldnerin
- verantwortlich
- Handelnden
- Zahlungsunfähigkeit
- wussten
- hat
- Berufungsgericht
- ebenfalls
- rechtsfehlerfrei
- Revision
- insoweit
- Rüge
- erhoben
- hätte
- geschlossen
- Umstände
- Schuldnerin
- offen
- zutage
- lagen
- .
- handelte
- Schuldnerin
- nur
- dann
- Benachteiligungsvorsatz
- besonderer
- Umstände
- ausgehen
- durfte
- Verringerung
- fälligen
- Forderungen
- Erhöhung
- Liquidität
- fälligen
- Verbindlichkeiten
- insgesamt
- erfüllen
- können
- .
- Auch
- ernsthafte
- Sanierungsbemühungen
- können
- Benachteiligungsvorsatz
- sprechen
- .
- muss
- dann
- allerdings
- Zeit
- angefochtenen
- Handlung
- schlüssiges
- tatsächlichen
- Gegebenheiten
- ausgehendes
- Sanierungskonzept
- vorliegen
- mindestens
- Anfängen
- schon
- Tat
- umgesetzt
- worden
- ist
- Schuldner
- ernsthafte
- begründete
- Aussicht
- Erfolg
- rechtfertigt
- Urteil
- 8
- .
- Dezember
- ZR
- .
- .
- Konkrete
- Anhaltspunkte
- Schuldnerin
- etwaiger
- Sanierungsbemühungen
- erwarteter
- Mittelzuflüsse
- wirtschaftlichen
- Neuaufstellung
- baldigen
- Überwindung
- Krise
- rechnen
- konnte
- hat
- Berufungsgericht
- festgestellt
- .
- Beklagte
- hat
- auch
- nie
- behauptet
- Schuldnerin
- schlüssigen
- Sanierungskonzeptes
- November
- Gesamtvergleich
- geschlossen
- Oktober
- April
- Auszahlung
- Beklagten
- vorgenommen
- hat
- .
- bloße
- Hoffnung
- Schuldnerin
- Krise
- überwinden
- können
- genügt
- Benachteiligungsvorsatz
- widerlegen
- .
- Allerdings
- hat
- Beklagte
- vorgetragen
- Vorstand
- Schuldnerin
- Abschluss
- Gesamtvergleichs
- Anlegervertreter
- Sanierungsbeitrag
- gebeten
- verwiesen
- hat
- Steuererstattung
- Geldeingänge
- Anlegern
- erwarte
- .
- Hierin
- ist
- schlüssiges
- Sanierungskonzept
- jedoch
- erkennen
- .
- erhebliches
- Beweisanzeichen
- Benachteiligungsvorsatz
- Schuldners
- ist
- ferner
- gegeben
- Gläubiger
- Befriedigung
- Sicherung
- erhält
- Art
- Zeit
- beanspruchen
- hat
- mithin
- inkongruente
- Deckung
- Urteil
- 8
- .
- Dezember
- aaO
- .
- .
- Allerdings
- hat
- Berufungsgericht
- offen
- gelassen
- Verpfändung
- Zahlung
- kongruente
- inkongruente
- Leistungen
- darstellen
- .
- ist
- Revision
- beanstanden
- Gericht
- geschehen
- Annahme
- kongruenten
- Leistung
- Gläubigerbenachteiligungsvorsatz
- feststellt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Tatsachen
- festgestellt
- Schluss
- inkongruente
- Leistung
- zulassen
- .
- Parteien
- ist
- unstreitig
- Beklagten
- Schuldnerin
- Schadensersatzanspruch
- Rückzahlung
- Einlage
- jedenfalls
- Höhe
- 527,45
- €
- zustand
- .
- Zahlungsanspruch
- ist
- spätestens
- gerichtlichen
- Geltendmachung
- fällig
- geworden
- .
- Anspruch
- Besicherung
- folgt
- hieraus
- .
- ist
- minus
- Anspruch
- Befriedigung
- enthalten
- aliud
- anzusehen
- .
- Gewährung
- Sicherheit
- ist
- demgemäß
- nur
- dann
- kongruent
- Sicherungsnehmer
- Anspruch
- gerade
- Sicherheit
- hatte
- .
- Wird
- Anspruch
- Sicherung
- Vertrag
- eingeräumt
- gesicherte
- Anspruch
- selbst
- entsteht
- liegt
- späteren
- Gewährung
- Sicherheit
- inkongruente
- Deckung
- Anfang
- Anspruch
- Sicherung
- bestand
- .
- Wird
- hingegen
- bereits
- bestehende
- Verbindlichkeit
- lich
- besichert
- liegt
- inkongruente
- Deckung
- Urteil
- 18
- .
- März
- IX
- ZR
- .
- .
- Zwar
- hatte
- Schuldnerin
- Aktien
- Lebensversicherung
- Anwälten
- Sicherung
- zugleich
- Gesamtvergleich
- 18
- November
- verpfändet
- .
- gesicherten
- Forderungen
- Anwälten
- vertretenen
- Anleger
- waren
- jedoch
- bereits
- lange
- zuvor
- Verletzung
- Aufklärungspflichten
- jetzt
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Nr.
- entstanden
- .
- Gesamtvergleich
- hat
- Schuldnerin
- Zahlungspflicht
- Anwälten
- Grunde
- anerkannt
- einen
- Seite
- Vollstreckungsrisiko
- Anwälten
- vertretenen
- Anleger
- vermindert
- anderen
- Seite
- selbst
- teilweisen
- Forderungsverzichts
- Liquidität
- verschafft
- ;
- Vergleich
- diente
- Verstärkung
- auch
- Sicherung
- zuvor
- entstandenen
- Ansprüche
- .
- Jedenfalls
- Sicherung
- Schadensersatzforderungen
- hatten
- Anleger
- Anspruch
- vgl.
- Urteil
- 18
- .
- März
- aaO
- .
- .
- Mithin
- war
- jedenfalls
- Verpfändung
- Aktien
- Wirksamkeit
- unterstellt
- inkongruent
- .
- Ebenso
- hatte
- Beklagte
- Anspruch
- Geldbetrag
- mittelbaren
- Zahlung
- Gläubiger
- Schuldnerin
- nämlich
- Käufern
- Aktien
- Grundstücke
- erhalten
- Schuldnerin
- angewiesen
- worden
- waren
- Kaufpreis
- Notarkonto
- überweisen
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- ist
- Schuldner
- Anweisung
- Zwischenperson
- bewirkte
- mittelbare
- Zahlung
- Gläubiger
- inkongruent
- Gläubiger
- Anspruch
- Art
- Erfüllung
- hatte
- Urteil
- 8
- .
- Dezember
- .
- .
- Auch
- hier
- bewirkt
- Gesamtvergleich
- 18
- November
- kongruente
- Zahlung
- abweichende
- Erfüllung
- bereits
- zuvor
- entstandenen
- Ansprüche
- vorsah
- .
- 4
- .
- Anfechtung
- vorsätzlicher
- Benachteiligung
- Gläubiger
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- setzt
- weiter
- Anfechtungsgegner
- Zeit
- angefochtenen
- Handlung
- Vorsatz
- Schuldners
- Gläubiger
- benachteiligen
- kannte
- .
- Kenntnis
- wird
- vermutet
- andere
- Teil
- wusste
- Zahlungsunfähigkeit
- drohte
- Handlung
- Gläubiger
- benachteiligte
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- .
- hat
- Berufungsgericht
- festgestellten
- Indizienlage
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- .
- Kenntnis
- drohenden
- Zahlungsunfähigkeit
- steht
- auch
- Rahmen
- §
- Abs.
- InsO
- Kenntnis
- Umständen
- gleich
- zwingend
- drohende
- bereits
- eingetretene
- Zahlungsunfähigkeit
- hinweisen
- .
- genügt
- Anfechtungsgegner
- tatsächlichen
- Umstände
- kennt
- zutreffender
- rechtlicher
- Bewertung
- drohende
- Zahlungsunfähigkeit
- zweifelsfrei
- folgt
- .
- darf
- aber
- übersehen
- werden
- Tatsachen
- nur
- mehr
- gewichtige
- Beweisanzeichen
- darstellen
- Gesamtwürdigung
- entbehrlich
- machen
- schematisch
- Sinne
- anderen
- Teil
- widerlegenden
- Vermutung
- angewandt
- werden
- dürfen
- .
- subjektiven
- Voraussetzungen
- Vorsatzanfechtung
- hat
- Tatrichter
- gemäß
- §
- Würdigung
- maßgeblichen
- Umstände
- Einzelfalls
- Grundlage
- Gesamtergebnisses
- Verhandlung
- etwaigen
- Beweisaufnahme
- prüfen
- Urteil
- 13
- .
- August
- ZR
- .
- 8)
- .
- Berufungsgericht
- Zusammenhang
- zitierte
- Entscheidung
- Urteil
- 24
- .
- Mai
- IX
- ZR
- .
- ist
- teilweise
- überholt
- Urteil
- 13
- .
- August
- aaO
- .
- Senat
- neueren
- Rechtsprechung
- betonte
- Gesamtwürdigung
- Beweisanzeichen
- hat
- Berufungsgericht
- Ergebnis
- vorgenommen
- so
- Annahme
- tatsächlichen
- Vermutung
- Ergebnis
- Folgen
- geblieben
- ist
- .
- hat
- Kenntnis
- Beklagten
- Benachteiligungsvorsatz
- Schuldnerin
- Parteien
- unstreitigen
- Umständen
- Angaben
- Anwälte
- Internetveröffentlichungen
- geschlossen
- .
- Würdigung
- hält
- gleichfalls
- Angriffen
- Revision
- stand
- .
- Beanstandungsfrei
- hat
- Wissen
- Beklagten
- Rechtsstreit
- Schuldnerin
- vertretenden
- Anwälte
- abgestellt
- Wissen
- allgemein
- zugänglichen
- Quellen
- erlangt
- Wissen
- Internetseite
- allgemein
- verbreitet
- haben
- §
- Abs.
- Wissensvertreter
- Beklagten
- waren
- vgl.
- Jaeger/Henckel
- InsO
- §
- .
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Wissenszurechnung
- kommt
- auch
- Rahmen
- §
- Abs.
- InsO
- Betracht
- vgl.
- Urteil
- 30
- .
- Juni
- ZR
- .
- .
- Kenntnis
- Beklagten
- drohenden
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- hat
- Berufungsgericht
- Rahmen
- tatrichterlichen
- Verantwortung
- Gesamtvergleich
- verspäteten
- Zahlung
- höchstrichterlich
- bestätigten
- Ansprüchen
- Anleger
- Gruppe
- Internetveröffentlichungen
- Anwälte
- abgeleitet
- .
- Revisionsrügen
- bringen
- Würdigung
- Fall
- .
- schlechte
- wirtschaftliche
- Lage
- Schuldnerin
- drohende
- Zahlungsunfähigkeit
- hat
- Berufungsgericht
- Ausführungen
- Revisionsbegründung
- allein
- Umstand
- verspäteten
- Zahlung
- hergeleitet
- insbesondere
- Umstand
- Schuldnerin
- fristgerechte
- Zahlung
- Chance
- vergeben
- hat
- weitere
- Reduzierung
- Forderung
- runde
- €
- erreichen
- .
- Auch
- hat
- Berufungsgericht
- Anwälten
- bekannten
- Herkunft
- Zahlungsmittel
- gewichtiges
- Indiz
- fehlende
- Liquidität
- Schuldnerin
- gesehen
- .
- musste
- Begleichung
- Vergleichsforderung
- Anlagevermögen
- veräußern
- Inhalt
- Vergleichs
- Zeitraum
- Monaten
- zugestanden
- wurde
- tatsächlich
- aber
- fast
- Monate
- benötigte
- .
- Zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- ersten
- Hälfte
- Jahres
- bekannt
- gewordenen
- Entscheidungen
- Bundesgerichtshofs
- etwaigen
- Schadensersatzansprüchen
- Anlegern
- Schuldnerin
- hingewiesen
- .
- Entscheidungen
- war
- entnehmen
- jedenfalls
- Anleger
- vertraglichen
- Vereinbarungen
- Auseinandersetzungsguthaben
- ratierlich
- ausgezahlt
- werden
- sollte
- Beteiligung
- kündigen
- durften
- Schuldnerin
- Rechtsstreit
- Bundesaufsichtsamt
- Kreditwesen
- Prozessvergleich
- verpflichtet
- hatte
- Auseinandersetzungsguthaben
- mehr
- ratierlich
- nur
- noch
- jeweils
- Summe
- auszuzahlen
- Urteile
- 21
- .
- März
- ;
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- geschlossen
- Schuldnerin
- erhebliche
- Liquidität
- entzogen
- wurde
- .
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- Grund
- Anleger
- Beteiligung
- trennen
- konnten
- ist
- Revision
- angegriffen
- .
- hatte
- Bundesgerichtshof
- entschieden
- Anleger
- Beteiligung
- Schuldnerin
- 1
- .
- Januar
- erworben
- haben
- Schuldnerin
- ratierliche
- Auszahlung
- Auseinandersetzungsguthabens
- versprochen
- hatte
- Fall
- Einlage
- Wege
- Schadensersatzes
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- Schuldnerin
- zurückverlangen
- konnten
- .
- Neufassung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- KWG
- 6
- .
- KWG-Novelle
- hätte
- Schuldnerin
- Klarheit
- sorgen
- müssen
- Stehenlassen
- Auseinandersetzungsguthabens
- möglicherweise
- erlaubnispflichtiges
- Bankgeschäft
- aufgefasst
- werden
- konnte
- Gefahr
- bestand
- Aufsichtsbehörde
- geschehen
- Verbotsverfügung
- erlasse
- .
- Alternativ
- hätte
- Anlageinteressenten
- hinweisen
- müssen
- Gesetzesänderung
- rechtliche
- Bedenken
- ratierliche
- Auszahlung
- Auseinandersetzungsguthaben
- bestehen
- könnten
- Urteil
- 21
- .
- März
- .
- hat
- Berufungsgericht
- unbeanstandet
- geschlossen
- maßgeblicher
- Teil
- Anleger
- Schuldnerin
- Einlage
- zurückfordern
- konnte
- .
- Anwälte
- zumindest
- Schuldnerin
- Gruppe
- beschäftigten
- etwa
- Anleger
- vertraten
- selbst
- Ansprüche
- Mandanten
- Prozesse
- führten
- haben
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Frage
- aufmerksam
- verfolgt
- entsprechenden
- Schlüsse
- zeitnah
- gezogen
- .
- Kenntnis
- drohenden
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- schon
- November
- anschloss
- durfte
- Berufungsgericht
- Internetauftritt
- 5
- .
- Juni
- schließen
- mitgeteilt
- hatten
- zitierten
- Entscheidungen
- Bundesgerichtshofs
- sei
- Schicksal
- Gruppe
- Unternehmen
- besiegelt
- .
- Augen
- völlig
- verschlossen
- habe
- müsse
- klar
- sein
- bisher
- getätigten
- Anlagen
- Erfüllung
- Schadensersatzansprüche
- selbst
- dann
- mehr
- mög-
- lich
- sei
- nur
- Bruchteil
- Anleger
- geltend
- gemacht
- würden
- .
- Äußerungen
- Äußerungen
- Anwälte
- erfolgten
- Internetauftritten
- ergibt
- Geschäftstätigkeit
- Gruppe
- kritisch
- beobachtet
- haben
- desolate
- finanzielle
- wirtschaftliche
- Lage
- bekannt
- war
- insbesondere
- wussten
- Schuldnerin
- Wesentlichen
- nur
- Einlagen
- Anleger
- finanzierte
- .
- Würdigung
- spricht
- Vortrag
- Beklagten
- Anwälte
- seien
- ausgegangen
- Konzern
- Schuldnerin
- habe
- Vergangenheit
- Anlegern
- Milliarden
- €
- eingesammelt
- repräsentierte
- Forderung
- Millionen
- €
- noch
- einmal
- Promille
- Summe
- decke
- .
- Selbst
- Gruppe
- Konzern
- Ende
- achtziger
- Beginn
- neunziger
- Jahre
- Anlegern
- Einlagen
- Umfang
- über
- Milliarden
- €
- eingesammelt
- haben
- sollte
- sagt
- Liquidität
- Konzerns
- Schuldnerin
- Kenntnis
- Beklagten
- fehlenden
- Liquidität
- November
- Oktober
- April
- .
- Anwälte
- haben
- zugänglichen
- Informationen
- immer
- wieder
- Berufungsgericht
- Bezug
- genommenen
- Internetauftritten
- hingewiesen
- eingenommene
- Geld
- mehr
- vorhanden
- war
- .
- war
- Vielzahl
- Anleger
- Umfangs
- berechtigten
- Schadensersatzansprüche
- Schuldnerin
- berechtigten
- Forderungen
- Anleger
- würde
- begleichen
- können
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Vortrag
- Beklagten
- übergangen
- Schuldnerin
- handelnden
- Vorstände
- hätten
- Sanierungsbeitrag
- Beklagten
- gefragt
- angegeben
- Einzahlungen
- Anlegern
- Steuerrückzahlung
- erwarteten
- feld
- Schuldnerin
- neu
- ausrichten
- Unternehmen
- sanieren
- wollten
- .
- hat
- ausdrücklich
- Frage
- Sanierungskonzept
- angesprochen
- .
- Vortrag
- Beklagten
- musste
- indes
- Schluss
- ziehen
- Beklagte
- habe
- Kenntnis
- Benachteiligungsvorsatz
- Schuldnerin
- gehabt
- .
- Allerdings
- verlangt
- §
- Abs.
- InsO
- positive
- Kenntnis
- zumindest
- drohenden
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldners
- heißt
- sicher
- gehaltenes
- Wissen
- .
- Steht
- Rede
- drohende
- Zahlungsunfähigkeit
- sei
- behoben
- genügt
- Anfechtungsgegner
- Möglichkeit
- ausging
- vgl.
- Urteil
- 27
- .
- März
- IX
- ZR
- .
- .
- kann
- anfechtbare
- Rechtshandlung
- allein
- "
- Gesinnungswandels
- Seiten
- Anfechtungsgegners
- unanfechtbaren
- werden
- .
- Vielmehr
- muss
- Auffassung
- Anfechtungsgegners
- Schuldner
- sei
- nunmehr
- möglicherweise
- mehr
- drohend
- zahlungsunfähig
- nachträglich
- bekannt
- gewordenen
- Veränderung
- Tatsachengrundlage
- anknüpfen
- vgl.
- aaO
- .
- .
- Haben
- zunächst
- Streitfall
- Umstände
- vorgelegen
- zwingend
- drohende
- Zahlungsunfähigkeit
- schließen
- ließen
- Kenntnis
- Kenntnis
- drohenden
- Zahlungsunfähigkeit
- gleich
- stand
- kommt
- Wegfall
- Kenntnis
- Zahlungsunfähigkeit
- nur
- Betracht
- Umstände
- mehr
- gegeben
- sind
- aaO
- .
- .
- fehlt
- Vortrag
- Beklagten
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- eröffnete
- Möglichkeit
- Anleger
- vereinbarte
- Zahlungen
- Schuldnerin
- verweigern
- Einlagen
- zurückzufordern
- bestand
- weiterhin
- .
- Einlagen
- neuer
- Anleger
- durften
- Altanleger
- ausbezahlt
- werden
- Folge
- jedenfalls
- dann
- vorliegenden
- Schneeballsystems
- wiederum
- Schadensersatzansprüche
- Schuldnerin
- gehabt
- hätten
- Anwälte
- wussten
- .
- Ebenso
- hat
- Beklagte
- dargetan
- erwartete
- Steuerrückerstattung
- Liquiditätslage
- Schuldnerin
- durchgreifend
- verbessern
- würde
- .
- Anwälte
- vertraut
- haben
- ergibt
- schon
- Mandanten
- inkongruente
- Sicherung
- haben
- erreichen
- wollen
- .
- Ebenso
- hat
- Berufungsgericht
- Vortrag
- Beklagten
- übergangen
- Staatsanwaltschaft
- habe
- Ermittlungsverfahren
- Verantwortlichen
- Schuldnerin
- Insolvenzverschleppung
- eingestellt
- .
- hat
- Umstand
- nur
- Bedeutung
- beigemessen
- Revision
- beimessen
- will
- .
- hat
- zutreffend
- verwiesen
- Anwälte
- Einstellung
- Verfahrens
- Überzeugung
- schlechte
- finanzielle
- Lage
- Schuldnerin
- hätten
- erschüttern
- lassen
- Internetauftritte
- Anwälte
- belegen
- .
- weiteres
- Beweisanzeichen
- Kenntnis
- Beklagten
- Benachteiligungsvorsatz
- Schuldnerin
- Berufungsgericht
- Lasten
- Beklagten
- ebenfalls
- hätte
- berücksichtigen
- können
- sind
- inkongruente
- Verpfändung
- Namensaktien
- inkongruenten
- Zahlungen
- vgl.
- oben
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- bildet
- inkongruente
- Deckung
- Beweisanzeichen
- Kenntnis
- Benachteiligungsvorsatzes
- Wirkungen
- Rechtshandlung
- Zeitpunkt
- eintraten
- zumindest
- Sicht
- Empfängers
- Leistung
- bestand
- Liquidität
- Schuldners
- zweifeln
- Urteil
- 25
- .
- Oktober
- ZR
- .
- .
- aber
- war
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Fall
- vgl.
- oben
- .
- II
- .
- Berufungsurteil
- hat
- Ergebnis
- auch
- Bestand
- Berufungsgericht
- Zahlungsanspruch
- Klägers
- Beklagten
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- bejaht
- hat
- .
- kann
- stehen
- Berufungsgericht
- ausreichende
- Feststellungen
- Zahlungsunfähigkeit
- Schuldnerin
- maßgeblichen
- Terminen
- getroffen
- hat
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- ist
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- Verpfändung
- Namensaktien
- auch
- Zahlungen
- 31
- .
- Oktober
- 2
- .
- April
- waren
- inkongruente
- Leistungen
- Beklagte
- Anspruch
- hatte
- vgl.
- oben
- .
- sind
- erhebliche
- Beweisanzeichen
- nur
- Gläubigerbenachteiligungsvorsatz
- Schuldnerin
- auch
- entsprechende
- Kenntnis
- Beklagten
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Zeitpunkt
- Verpfändung
- Zahlungen
- bestand
- Liquidität
- auch
- Schuldnerin
- zweifeln
- vgl.
- oben
- .
- Gesamtvergleich
- ergab
- auch
- Schuldnerin
- Vergleichsbetrag
- nur
- Veräußerung
- Anlagevermögen
- aufbringen
- konnte
- .
- konnte
- vereinbarten
- lungstermin
- einhalten
- .
- Insoweit
- auch
- Übrigen
- gilt
- Schuldnerin
- Gesagte
- entsprechend
- .
- Kayser
- Grupp
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
|