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NAMENZRRechtsstreitNachschlagewerk::Verkündet:18.AprilJustizhauptsekretärinUrkundsbeamtinGeschäftsstellejajaAbs.InsO;;§Abs.§AnspruchEigentümersNutzerBeseitigungfremdemGrundstückerrichtetenGebäudesErwerbüberbautenFlächestelltVermögensrechtGesamtvollstreckungs-(Insolvenz-)tabelleangemeldetwerdenkann.Abs.§Abs.Nr.;Nr.§Abs.Nr.;InsOAbs.Nr.§Abs.;§Abs.;UmstandalleinGesamtvollstreckungs-(Insolvenz-)verwalterSacheSchuldnersBesitznimmtfremdenGrundstückZustandbefindetbegründetHaftungGesamtvollstreckungsmasseBeseitigungskosten.Abs.Nr.;Abs.§Nr.§Abs.Nr.;InsOAbs.Nr.ZivilrechtlicheAnsprücheBeseitigungZustandesEröffnungGesamtvollstreckungbereitseingetretenistverpflichtenGesamtvollstreckungsmasseerstVerfahrenseröffnunggeltendgemachtwerden.Urteil18.AprilZROLGIX.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung18.AprilVorsitzendenRichterDr.RichterKirchhofDr.Dr.KayserRechterkannt:RevisionUrteil5.ZivilsenatsBrandenburgischenOberlandesgerichts31.MaiwirdKostenKlägerinzurückgewiesen.Tatbestand:KlägerinistEigentümerinlandwirtschaftlichgenutztenGrundstücksLPG"nachfolgend:LPGgemäßBaugenehmigungJahreScheuneerrichtete.unterlassenerInstandhaltungsmaßnahmenistmehrnutzbarabrißreif.1NovemberwurdeVermögenLPGGesamtvollstreckungeröffnetBeklagteVerwalterbestellt.KlägerinAnkaufScheunegehörendenFlächeBeseitigungGebäudesverlangthatteerklärteBeklagteFreigabeScheuneGesamtvollstreckungsmasseBegründungseiverwertbar.KlagebegehrtKlägerinFeststellungAndienungsrechts§Abs.Nr.SachenRBerGMassehilfsweiseVerurteilungBeklagtenKlägerin"AbrißkostenZusammenhangGebäudefreizustellen"äußersthilfsweiseFeststellungAndienungsrechts§Abs.Nr.SachenRBerG.KlagebliebVorinstanzenErfolg.BerufungzurückweisendeUrteilOberlandesgerichtsabgedrucktrichtetzugelasseneRevisionKlägerin.Entscheidungsgründe:Rechtsmittelistbegründet.Berufungsgerichthatausgeführt:AnsprüchestündenKlägerinBeklagtenwirksamfreigegebenhabe.FreigabeseiauchInsolvenzjuristischerPersonenzulässig.VorschriftenSachenrechtsbereinigungsgesetzesstündenFreigabeunabhängigAnsprücheEigentumherzuleitenseien.AnspruchKlägerinseifernergemäß§Abs.SatzGesOVormerkungsicherbarbegründeAbsonderungsrecht.II.rügtRevision:KlageansprücheseienBerichtigungMasseverbindlichkeitengerichtet.trügendinglichenCharakterhättenabsoluteGeltung.FreigabeseiInsolvenzjuristischenPersonzulässig.übrigenkönntennurVermögensgegenständeGesamtvollstrekkungsmassefreigegebenwerdenaberVerpflichtungen.StellungbereinigungsrechtlichenAnspruchstellersentsprechePolizeibehördejeweiligenEigentümerBeseitigungZustandesverlangenkönneFreigabegehindertwerden.SeiteAnspruchsgegnersstelleAnkaufGrundstückswirtschaftlichenNachteil.FreigabebenachteiligeKlägerinArt.Art.GGverstoßendenWeise..eingeklagtenAnsprüchestellenlediglichGesamtvollstreckungsforderungenGesamtvollstreckungnurMaßgabe§Nr.§GesOverfolgtwerdenkönnenvgl.§§InsO.LeistungGesamtvollstreckungsmasseinsbesonderegemäß§Abs.Nr.GesOkannKlägerinverlangeninsoweitentscheidendBeklagtenerklärteFreigabeankäme.1.§Abs.Nr.Buchst.regeltGesetzRechtsverhältnisseGrundstückenBeitrittsgebietEigentumGrundstückgetrenntesselbständigesEigentumGebäudenbaulichenAnlagenentstandenist.vorliegendenFallegehenParteienScheuneGrundstückKlägerinEigentumLPGsteht.regelmäßigeFolgesieht§Abs..V.m.§Abs.WahlrechtNutzershierLPGdahingehendBestellungErbbaurechtsverlangenGrundstückankaufenwill.IstInteresseGrundstückseigentümersBewirtschaftungGrundstückshöherbewertenInteresseNutzersSicherungfrüherenInvestitionsoistEigentümer§berechtigtGebäudebaulicheAnlageanzukaufen.regelt§FallGebäudebaulicheAnlageNutzersmehrnutzbaristbenutztwirdalsbaldabzubrechenist.VoraussetzunghatEigentümerNutzergemäßAbs.befristetGelegenheitgebenGebäudebaulicheAnlageNutzersKostenbeseitigen.AuchinsoweitstehtEigentümerjeWahlNutzersverjährbarervgl.§Abs.SatzAnspruchvgl.3.Aufl...AnspruchverfolgtKlägerinhiererstenHilfsantrag.WirdAnlagefristgerechtbeseitigtkannGrundstückseigentümergemäß§Abs.NutzerErsatzAufwendungenBeseitigungvorhandenenBausubstanzNr.ErwerbFlächeverlangenGebäudebaulicheAnlageerrichtetwurdeNr..WahlgestelltenAnsprüchesetzenUnbenutzbarkeitAbbruchreifeunterlassenerInstandhaltungNutzerberuht.machtKlägerinvorliegendenFallHauptantraggeltend.NuräußersthilfsweisestütztKlägerinAufgabeNutzungErforderlichkeitAbbruchsanderenGründenunterlassenerInstandhaltungberuheninsbesondereVeränderungeneingetretensind.VoraussetzungkannGrundstückseigentümer§Abs.Nr.ErwerbFlächelediglichEntschädigungverlangen.2.hiereingeklagtenAnsprüchestellenVermögensrechteGesamtvollstreckungmindestensGeldwertvgl.§InsOGesamtvollstreckungstabelleangemeldetwerdenkönnten.ForderungenBefreiungvermögensrechtlichenVerbindlichkeitgerichtetsindkönnenallgemeinerAnsichtInsolvenzberücksichtigtwerdenLeistungVermögenswertsInsolvenzmasseabzielen9.Aufl..23;Hess/WeisInsO2.Aufl.§.;MünchKomm-InsO/Ehricke.;vgl..AllerdingsistzweifelhaftKlägerinhierhilfsweiseerhobene"FreistellungsanspruchKernBefreiungeigenenZahlungspflichtDrittengerichtetist.KlägerinlegtVerpflichtungbestimmtenDrittenbereitseingegangenisteinzugehenbeabsichtigt.kommtBetrachtKlägerinsinngemäßlbarAbbruchGebäudesBeklagtenFeststellungPflichtKostentragungFallanträgtKlägerineigenenMittelnAbbruchbewerkstelligtvgl.§Abs.Nr..AnsprüchewärenaberebenfallsgerichtetVermögenslastenKlägerinGesamtvollstreckungsmasseabzuwälzen.SofernBeklagteAbbruchGebäudesverurteiltwerdensolltehandeltevertretbareHandlung§Abs.Geldschuldumgewandeltwerdenkann;derartigeAnsprüchestellenbereitsInsolvenzeröffnungbestandenInsolvenzforderungenInsO2.Aufl..;lich/Römermann/AndresInsO.11;Jaeger/HenckelaaO.;Hess/WeisaaO.22;Petersen;Kübler/Prütting/HolzerInsO..endlichPflichtBeklagtenfestgestelltwerdensolltenochbezifferbarenAbbruchkostenMasseerstattenhätteunmittelbarZahlungsanspruchKlägerinInhalt.KlägerinzweitenHilfsantragverfolgtenAndienungsrechtestellenebenfallsVermögensansprüche.KlägerinverfolgteinseitigegesetzlicheRechtAbschlußGrundstückskaufvertragesbestimmbarenPreisBeklagtenzunächstnotarielleVermittlungdurchgesetztwerdenkann.VermögenswertliegtVorvertragerstrebtenLeistungsaustauschauchKlägerinhierwirtschaftlichBeklagtenzahlendenKaufpreisinteressiertseinmagAbwälzungAbbruchkostenBeklagten.AnspruchkannGrundlage§begehrtenVertragsschlußBeklagtenführen.gehtetwaunvertretbareHandlung..InsolvenzSchuldnersberücksichtigenwäreVermögensrechtzugleichInsolvenzmasseSchuldnersbetreffenkann.FalleNichterfüllungerzwungenenVertragsschlusseskönnteKlägerinSchadensersatzgemäß§§.verlangen.3.GesamtvollstreckungsmassewärenKlägerinerhobenenVermögensansprüchenurVoraussetzungen§Abs.Nr.GesOgeltendmachen.sindaberdurchgehenderfüllt.InsbesonderefordertKlägerinErstattungnotwendigerAusgaben"AbschlußErfüllungVerträgenentstandensind.sind§Abs.Nr.§Abs.Nr.InsO§GesOgenanntengegenseitigenVerträgeverstehenZeitEröffnungGesamtvollstreckungbeiderseitsnochvollerfülltwarenVerfahrenseröffnungweiteresüberdauernAbs.GesOErfüllungVerwalterwähltAbs.SatzGesO.-9-gehtKlägeringeltendgemachten"Andienungsrechten".beruheneinseitigengesetzlichenAnsprüchenGesamtvollstreckungsschuldner.mögenzwarinhaltlichAbschlußVertragesgerichtetseinsindaberselbstvertraglicherNatur.einmalFalleSchuldnergekommenenVorvertrageswäreVerwalterverpflichtetErfüllungwählen.BeklagtehatErfüllungabgelehnt.eingeklagtenAnsprüchebetreffenfernernotwendigeAusgaben"Verwaltungentstandensindvgl.Begriff§Nr.§Abs.Nr.§Abs.Nr.InsO.BeklagtehatAnsprücheeigeneHandlungenbegründet.istauchdargetanpflichtwidrigeUnterlassungenausgelösthätte:SoweitvorgetragenbefandScheuneschonEröffnungGesamtvollstreckungabbruchreifenZustand.KlägerinDarlegungslastVoraussetzungenInanspruchnahmeGesamtvollstrekkungsmasseträgthatinsoweitnurbehauptetGesamtvollstreckungsschuldnerinhabeScheune"nochWendegenutzt".HingegenhatvorgetragenScheuneEröffnungGesamtvollstreckung1NovemberschonabbruchreifenZustandbefundenhätte.SenathatauszugehenBeklagteZeitVerwaltungZustandunterlasseneInstandhaltungwesentlichmitverursachthat.UmstandalleinInsolvenzverwalterSacheGesamtvollstreckungsschuldnersBesitznimmtfremdenGrundstückZustandbefindetbegründetgemäß§GesOHaftungGesamtvollstreckungsmasseBeseitigungskosten.Besitzergreifung..Abs.GesOdientzunächstnurallseitigenInteresseSicherstellungvgl..VerwalterhatsodannZugehörigkeitvorgefundenenGegenständeGesamtvollstrekkungsmasseTauglichkeitGläubigerbefriedigungprüfen.integriertGegenständeebenfallsnochendgültigMasse.umfassendeinsolvenzrechtlicheVerantwortlichkeitZustandderartigerSacheninsolvenzbeständigevertraglicheErhaltungspflichtenMasseallgemeineVerkehrssicherungspflichtvgl..17.SeptemberZRhinausbegründetvorbereitendesVerhalten:VerwalterhatzwarmöglicherweisekünftigeGefahrenBesitzbefindlichenSachenabzuwendenaberalleinBesitzesentsprechendePflichtverletzungenZeitInsolvenzeröffnungverwalteteMasseauszugleichen.AllenfallsVerwalterErgebnisPrüfungfraglichenSachenMassenutztverwertetkönnteVerhaltenmöglicherweiseHaftunggem.§Abs.Nr.GesOauslösen.isthierdargetangekommen.BeklagteFreigabeVerkaufsmöglichkeitgeprüfthabenmaggenügt.ZustandMieterGrundstückVermietersherbeigeführtpflichtwidrigwiederbeseitigthathatSenatbereitsentschiedenKostenHerstellungordnungsmäßigenZustandsjedenfallsdannMasseschuldbegründenMietvertragKonkurseröffnungbeendetwar.5JuliZRz...MietvertragvereinbarteAnspruchVermietersErstattungAbholungMietsacheentstandenenKostenbleibtauchdanneinfacheKonkursforderungMietvertragerstKonkurseröffnungKündigungbeendetMietsacheFolgezeitabgeholtwordenist;derartigeKostenwarenaufschiebendbedingtschonAnfangMietvertragenthaltenhättenGemeinschuldnergleicherWeisegetroffen.VerunreinigungPachtgrundstückshaterkennendeSenatweitergehendentschiedenvertraglicheWiederherstellungsanspruchVerpächtersnurVergleichsforderung§Abs.VerglOhieralsoGesamtvollstreckungsforderungbegründetnachteiligeVeränderungPachtsacheEröffnungVergleichsverfahrensbereitsvorhandenwar.FallVergleichsverwalterPachtvertragfortsetztistvertraglicheHerstellungspflichtEndePachtvertragesaufzuteilen;vergleichsrechtlichbevorzugtistnurWiederherstellungnachteiligenVeränderungenEröffnungVergleichsverfahrenseingetretensind.AuchKonkursWohnungseigentümersstellenKonkurseröffnungbegründetefälliggewordeneAnsprücheWohnungseigentümergemeinschaftZahlungWohngeldvorschüssenregelmäßigbloßeKonkursforderungen.10.März.EndlichbegründetUmstandMasseschuldVerwalterVornahmevertretbarenHandlungSchuldnersgerichtetenAnsprucherfülltlediglichInsolvenzforderungdarstelltvgl.Jaeger/HenckelaaO...RechtslageändertEigentümereingeräumtenAnsprücheHinblick§Abs.GesetzesdinglichenUrsprungsseinmögen.GegenmeinungNotBZverkenntinsolvenzrechtlicheWirkungRechtsvorwiegendRechtsgrundInhaltentscheidet.InsbesonderewurzelnZahlungsansprüche§§SatzzwarEigentum;dennochwerdenInsolvenzSchuldnersgewöhnlicheGeldforderungenbehandeltschonVerfahrenseröffnungerwachsensindaaO.Abs.;MünchKomm-InsO/Ehricke§.;Kübler/Prütting/HolzerInsO..VerlangenKlägerinBeeinträchtigungEigentumsbebautenGrundstückgestütztwerdenkönntesollhierkünftigeGefahrvorbeugendabgewehrtwerden.VielmehrsollEigentumsstörungliegenLPGjetztKlägeringehörendenGrundstückbaulicheAnlagenerrichtetrechtswidrigerWeisedortbelassenhat.magLPGpersönlichStöreringewordensein.Klägerin§WiederherstellungsanspruchzuerkanntvorliegendeingeklagtwirdentsprichtErgebnis§Abs.abgeleitetenPflichtBeseitigungzuvorgeschaffenenZustandesvgl.18;315;..;.17.September§Nr.Bl..AnspruchistinsoweitvergleichbarSchadensersatzanspruch§VornahmevertretbarenHandlungErsatzHerstellungskostenGeldgerichtet.stelltGesamtvollstreckungsforderungvgl.Jaeger/HenckelaaO.Abs.;MünchKomm-InsO/Hefermehl§.;differenzierendauchStürnerFestschriftMerzS..giltmietrechtlicheRäumungspflicht.pauschalAnsichtvertretenwirdBeseitigungsanspruch§könnenieInsolvenzforderungseinMünchKomm-InsO/EhrickeaaO.45;Kübler/Prütting/HolzeraaO.;Insolvenzgesetze.Aufl.Anm.;Baur/StürnerZwangsvollstreckungKonkurs.Aufl..;nurBegründungsansatzaberErgebnisauchberuhtengenSichtmöglichenRechtsfolgenVorschrift.FerneristKlägerinverfolgteAndienungGrundstücksnuranderesvermögensrechtlichesMittelBeseitigungStörung.§verdinglichtVorschrifteingeräumtenRechteweitergehendemMaße.ergebendenhierfraglichenAnsprücherichtenNutzeralsodinglichenBezugprivatenVermögen.GesetzgeberhatNutzerauferlegteBeseitigunggeschaffenenBauruinezutreffend"RechtsfolgenBeendigungPachtvertragesvgl."verglichenamtlicheBegründungBundesregierungEntwurfSachenrechtsänderungsgesetzesBT-Drucks.12/5912S..InsolvenzgenießtBeseitigungsanspruchBesserstellung.GesetzgeberaaOalternativVergleichvertragslosenerwogenhatstellenauchetwaabzuleitendeAnsprüche§vorliegendenUmständennurGesamtvollstreckungsforderungen.InsbesonderekommtAnsprüchen§inhaltlichAbsonderungskraft..GesOGesamtvollstrekkungNutzersAnschluß2.Aufl..;Czub/Schmidt-Räntsch/Frenz/HügelKommentar§..AussonderungistgerichtetGesamtvollstreckungsschuldnergehörendenGegenstandGesamtvollstreckungsmasseauszuscheidenvgl.§Abs.§SatzInsO.gehthier.VielmehrsindHauptundzweiterHilfsantragKlägerinrechtlichgerichteteigenesGrundstückKlägerinBezahlungGesamtvollstreckungsmasseübertragen.ersterHilfsantragführtwirtschaftlichenKernnämlichganzwenigstensteilweiseKostenAbbruchsBauruineentlastetwerden.BeklagtenverlangtErgebnisBezahlungGeld.AnspruchHerausgabeeinzelnerbestimmterVermögensgegenständeMassegehörendwirdgeltendgemacht.gleichartigenGründenscheidetAbsonderungsrecht.istgerichtetvorzugsweiseBefriedigungbestimmtenVermögensgegenständenSchuldnerserlangenvgl.§§§InsO.KlägerinwillhierabergeradeBeklagtenerrichtetenScheunebefriedigen.AndereVermögensgegenständeMassesindkonkretverhaftet.EndlichkannKlägerinvormerkungsähnlichen"Schutz..Abs.SatzGesOberufen.eingeklagtenAnsprüchesindGrundbuchvorgemerkt.istauchersichtlichnochdargetanForderungKlägerinGrundstückgeradeLPGvgl.§Abs.gesichertwerdenkönnte.GegenteilwillKlägerinMasseGrundstückübertragenerhalten.AlleinUmstandAbs.gutgläubigenlastenfreienErwerbbetroffenenGrundstückKlägerinbegrenztemUmfangeeinschränktverstärktAnsprücheEigentümersInsolvenzNutzersweitergehendemUmfange.GesamtvollstreckungsforderungKlägerinwurdefernerAnspruchGesamtvollstreckungsmasseverstärktKlägerinerstVerfahrenseröffnunggeltendgemachthat.VielmehrentscheidetFrageAnsprüche§GesamtvollstreckungsmasseverpflichtennurGesamtvollstreckungsforderungendarstellenZeitpunktAnspruchsvoraussetzungenerstmalsvollständigverwirklichthaben.allgemeineGrundsatzvgl.;;;;S.Nr.Leitsatz;Jaeger/HenckelaaO.31;Kuhn/Uhlenbruck11.Aufl..11;Anm.4;HeidelbergeraaO.;AndresaaO.13;Hess/WeisaaO.10;InsO.§.20;KilgerFestschriftMerzS.giltauchzivilrechtlicheAnsprücheBeseitigungabgeschlossenerStörungen.ZwarmagEigentumsstörungBeseitigungfortdauernUnterlassungsansprücheinsbesonderekünftigerNutzungauslösenvgl..22.Juni.insoweitabgedr..InsolvenzverwalterlediglichMaßgabe§Abs.GesOgesamtepfändbareSchuldnervermögenBesitznimmthältalleinaberScheuneLPGGrundstückKlägerinausgehendenZustandaufrecht;wirdauchnochHandlungsstörer.vorliegendenFallewarBauruinedargetanschonEröffnungGesamtvollstreckungabbruchreif.ForderungenKlägerin§konntenInkrafttretenSachenrechtsbereinigungsgesetzesalso1.Oktoberentstehenvgl.§Abs.SatzFassungWohnraummodernisierungssicherungsgesetzes17Juli.S.;sozuvorschon..Verjährungsbeginnfrüherstreitigwarvgl.Czub/Schmidt-Räntsch/Frenz/TropfaaO.19;VossiusaaO.einerseits;EickmannSachenrechtsbereinigungsgesetz§.andererseitskommtinsoweitentscheidend.GläubigerzivilrechtlichenAnspruchgeltendmachtistinsolvenzrechtlicheWirkungengrundsätzlichunerheblich.VerschärftstörendeZustandVerfahrenseröffnungHandlungenpflichtwidrigenUnterlassungenVerwaltersbleibtBeseitigungsanspruchbloßeGesamtvollstreckungsforderung.ZwarhatV.ZivilsenatBundesgerichtshofsentschiedenanteilmäßigeVerpflichtungGemeinschuldnersZahlungUmlageWohnungseigentümerDeckunggeradeGemeinschuldnereingetretenenkonkursbedingtenAusfallserhobenwirddannMassekosten..Nr.begründensollWohnungseigentümer-GemeinschaftKonkurseröffnungbeschließt.AnsichtfolgenistErmesseneinzelnerKonkursgläubigerstelltForderungenwirtschaftlichwenigstensteilweiseanderengleichartigenGläubigernnachträglichverstärkenbrauchthierebensowenigentschiedenwerdenweitereFrage§§InsOnochGrundlageböten.freieEntscheidungeinzelnenGesamtvollstreckungsgläubigersAnspruchgeltendmachenistgesetzlichgeregeltenUmlageverfahrenvgl.§§Abs.vergleichenformalneueAnsprücheschaffensoll.FernerhatBundesverwaltungsgericht540;zustimmendHess/WeisaaO.AnsichtvertretenalleinZeitpunktErlassesOrdnungsverfügungentscheideEinstufungOrdnungspflichtMasseverbindlichkeit.BegründunghatausgeführtGesamtvollstreckungsverwalterseiBesitzesSacherichtigerEmpfängerOrdnungsverfügung.BefugnisErlaßBeseitigungsverfügungbestehe"mithinunabhängigZeitpunktGefahrentstandGemeinschuldnerinbereitsAnspruchgenommenwurdegenommenwerdenkonnteZweck[VerwalterBesitzausübt";unterliege"GesamtvollstreckungsforderungengeltendenAnforderungenGesamtvollstreckungsordnung".hiermaßgeblicheAnwendungGesamtvollstreckungsrechtsgibtalleinöffentlichrechtlicheErwägungengestützteUrteil.insolvenzrechtlicherSichtzutreffendenBedenkenKölnerSchriftInsolvenzrecht2.Aufl.S.AktuelleProblemeInsolvenzrechtsS.FestschriftUhlenbruckS.Urteilkommtsomit.dargestelltenRechtslageändertAnsichtKlägerinUmstandBeklagteVermögenjuristischenPersonverwaltenhat.auchLiquidationsaufgabenauszuübenhatkannoffenbleiben.JedenfallsrechtfertigtzusätzlicheObliegenheitallgemeinenGrundsätzenbestehendeGesamtvollstreckungsforderungAnspruchGesamtvollstreckungsmasseverstärkenvgl..28.März844;5JuliZRaaO.gegenteiligeAnsichtwürdePrinzipGleichbehandlungGläubigerInsolvenzungerechtfertigtdurchbrechen.BeklagtenerklärteFreigabeScheuneGesamtvollstreckungsbeschlagvgl.auchNaumburgzust.Anm.;;kommtentscheidend.RechtlichhattevorliegendenZusammenhangnurBedeutunggemäßAbs.GesOallgemeinbegründetensicherndenBesitzaufzugebenunmittelbareEinwirkungeingeklagtenAnsprüchegehabthätte.istParteienproblematisierteRechtsfrageunerheblichVerwalterzuvoretwawirksambegründeteMasseverbindlichkeitFreigabebeseitigeneinschränkenkönnten.EbensokannoffenbleibenFreigabemöglicherweiseBestandGesamtvollstreckungsforderungKlägerineinwirkenkönnte;isthierStreitgegenstand.4.dargestellteRechtsfolgeverstößtAuffassungKlägerinArt.Abs.nochArt.Abs.GG.KlägerinhatGesamtvollstreckungRechteGläubigergleichartigenForderungen.allenfallsQuotebefriedigtwerdenkannliegtalleinUnzulänglichkeitVermögensSchuldnerin.VerfassunggewährleistetKlägerinVorranganderenGläubigernArbeitnehmernSozialversicherungsträgernSteuerfiskusvgl.§GesO.KreftRichterBundesgerichtshofDr.isturlaubsbedingterOrtsabwesenheitverhindertUnterschriftbeizufügenKreftKayser