|
|
- BESCHLUSS
- 7
- November
- Rechtsstreit
- IV
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Richterin
- Dr.
- Richter
- 7
- November
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- 15
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 19
- .
- Mai
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- Beschwerde
- ist
- zurückzuweisen
- Zulassungsgrund
- dargelegt
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- .
- Rechtssache
- hat
- grundsätzliche
- Bedeutung
- noch
- erfordert
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Bundesgerichtshofs
- .
- 1
- .
- Beklagten
- werden
- Berufungsurteil
- entscheidungserheblicher
- Weise
- Anspruch
- rechtliches
- Gehör
- verletzt
- .
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- kann
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesverfassungsgerichts
- f.
- ;
- BVerfGE
- f.
- jeweils
- m.w
- .
- nur
- festgestellt
- werden
- Einzelfall
- klar
- ergibt
- Gericht
- Pflicht
- nachgekommen
- ist
- Ausführungen
- Prozessbeteiligten
- Kenntnis
- nehmen
- Erwägung
- ziehen
- .
- Grundsätzlich
- geht
- Bundesverfassungsgericht
- Gerichte
- Parteivorbringen
- Kenntnis
- genommen
- Erwägung
- gezogen
- haben
- .
- sind
- aber
- verpflichtet
- Vorbringen
- Entscheidungsgründen
- ausdrücklich
- befassen
- Einzelheiten
- bescheiden
- vgl.
- auch
- Beschluss
- 10
- .
- Mai
- Urteile
- 13
- .
- Februar
- 26
- .
- Juni
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- lassen
- noch
- ausreichend
- erkennen
- Vortrag
- Beklagten
- Kern
- Kenntnis
- genommen
- Erwägung
- gezogen
- hat
- .
- Beweiskraft
- Quittungen
- ist
- unerheblich
- Berufungsgericht
- nur
- Fotokopien
- bezogen
- hat
- .
- Beschwerde
- verkennt
- haben
- Originale
- Landgericht
- vorgelegen
- ist
- unstreitig
- Beklagten
- unterschrieben
- worden
- sind
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Ergebnis
- auch
- Recht
- angenommen
- Beklagten
- Blankettmissbrauch
- behauptet
- haben
- .
- Beklagte
- hat
- Beschwerde
- zitierten
- Aktenstellen
- Behauptung
- Klägers
- Text
- Quittung
- 11
- .
- März
- DM
- sei
- zeitlich
- Unterschrift
- Beklagten
- eingetragen
- worden
- lediglich
- Nichtwissen
- bestritten
- Vermutungen
- angestellt
- .
- Bestreiten
- war
- §
- Abs.
- unzulässig
- unbeachtlich
- .
- Partei
- ist
- grundsätzlich
- §
- Abs.
- verwehrt
- eigene
- Handlungen
- Wahrnehmungen
- Nichtwissen
- bestreiten
- .
- Nur
- ausnahmsweise
- kommt
- Bestreiten
- eigener
- Handlungen
- Wahrnehmungen
- dann
- Betracht
- Partei
- Lebenserfahrung
- glaubhaft
- macht
- gewisse
- Vorgänge
- mehr
- erinnern
- können
- .
- bloße
- Behauptung
- erinnern
- reicht
- indessen
- Urteil
- 10
- .
- Oktober
- .
- Gutachten
- Sachverständigen
- Dr.
- Übrigen
- Entstehungsreihenfolge
- Unterschrift
- Textschrift
- verwertbaren
- Erkenntnisse
- gewinnen
- konnte
- brauchte
- Berufungsgericht
- befassen
- .
- Gleiches
- gilt
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- Beklagten
- hätten
- Darlehen
- DM
- Form
- Verrechnungsschecks
- 11
- .
- März
- Tage
- erhalten
- .
- Kläger
- hat
- Schriftsatz
- 24
- .
- März
- behauptet
- Beklagte
- habe
- Scheck
- Rückseite
- giriert
- Konto
- eingezogen
- .
- hat
- zunächst
- Unterschrift
- ihrige
- anerkannt
- weiter
- ausgeführt
- Rückseite
- notierte
- Kontonummer
- stamme
- Kontonummer
- könne
- erinnern
- bestreite
- Nichtwissen
- Rückseite
- Scheck
- DM
- gehöre
- .
- Auch
- Beklagte
- hat
- Bestreiten
- Nichtwissen
- zurückgezogen
- .
- Bestreiten
- war
- §
- Abs.
- unbeachtlich
- .
- Beklagte
- hatten
- erklären
- Scheck
- Konten
- etwa
- Scheckrückseite
- notierten
- Nummer
- eingezogen
- hatten
- .
- ten
- Erkundigungen
- Banken
- einholen
- können
- müssen
- vgl.
- Urteile
- 19
- .
- April
- NJW-RR
- 10
- .
- Oktober
- aaO
- .
- Angabe
- Klägers
- Berufungsverhandlung
- Beklagte
- habe
- Scheck
- Konto
- …
- eingereicht
- sei
- gewesen
- Beklagten
- damals
- noch
- Geld
- gewährt
- habe
- haben
- geäußert
- auch
- Schriftsatzrecht
- beantragt
- .
- 2
- .
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- ist
- auch
- lich
- .
- Verstoß
- Willkürverbot
- ist
- selbst
- zweifelsfrei
- fehlerhaften
- Anwendung
- einfachen
- Rechts
- noch
- anzunehmen
- .
- kommen
- muss
- vielmehr
- fehlerhafte
- Rechtsanwendung
- Berücksichtigung
- Grundgesetz
- beherrschenden
- Gedanken
- mehr
- verständlich
- ist
- Schluss
- aufdrängt
- sachfremden
- Erwägungen
- beruht
- BVerfG
- .
- mehr
- verständlichen
- denkbaren
- Aspekt
- vertretbaren
- Rechtsanwendung
- Berufungsgerichts
- kann
- Rede
- sein
- Ausführungen
- 1
- .
- entnehmen
- lässt
- .
- 3
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- abgesehen
- .
- Dr.
- Felsch
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
- 19.05.2004
- 7/02
|
