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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 8
- Juli
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Hundefigur
- UrhG
- §
- ist
- Sache
- Urheberberechtigten
- Rechtsstreit
- zweifelsfrei
- klarzustellen
- Klage
- auch
- Rechte
- Verletzung
- Ausland
- zustehender
- Nutzungsrechte
- geltend
- machen
- will
- .
- UrhG
- §
- Abs.
- §
- §
- Frage
- urheberrechtlichen
- Schutzes
- Reichweite
- plastischen
- Hundefigur
- Hunderasse
- anlehnt
- comictypische
- Übertreibungen
- naturgegebener
- Merkmale
- aufweist
- .
- .
- 8
- Juli
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 8
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Pokrant
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 4
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 13
- November
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Künstler
- übertrug
- Vertrag
- 2
- .
- Januar
- Klägerin
- Nutzungsrechte
- geschaffenen
- Hundefigur
- zusammen
- Figur
- Jungen
- Boule
- Hauptfigur
- zahlreicher
- ist
- vgl.
- nachstehende
- Abbildung
- .
- ist
- nachstehend
- abgebildete
- Hundefigur
- gestaltet
- worden
- .
- Klägerin
- Rechtsstreit
- mehr
- beteiligte
- Klägerin
- haben
- Ansicht
- vertreten
- Beklagte
- habe
- Herstellung
- Vertrieb
- Klageantrag
- wiedergegebenen
- Spardose
- Form
- Hundes
- Rechte
- plastischen
- Hundefigur
- verletzt
- .
- Klägerinnen
- haben
- Wege
- Stufenklage
- beantragt
- Beklagte
- verurteilen
- unterlassen
- nachfolgend
- abgebildete
- Figur
- herzustellen
- herstellen
- lassen
- vertreiben
- vertreiben
- lassen
- :
- Klägerinnen
- Auskunft
- Namen
- Anschriften
- Hersteller
- Lieferanten
- Figur
- Mengen
- selbst
- Dritten
- hergestellten
- ausgelieferten
- erhaltenen
- bestellten
- Figuren
- erteilen
- ;
- noch
- Besitz
- Beklagten
- befindlichen
- Vervielfältigungsstücke
- Figur
- Klägerinnen
- Zwecke
- Kosten
- Beklagten
- durchzuführenden
- Vernichtung
- herauszugeben
- .
- noch
- bezifferten
- Leistungsantrag
- haben
- Klägerinnen
- Antrag
- gestellt
- Beklagte
- verurteilen
- Schaden
- vorstehend
- bezeichneten
- Handlungen
- entstanden
- ist
- künftig
- noch
- entstehen
- wird
- erstatten
- .
- Beklagte
- hat
- vorgebracht
- habe
- ihrerseits
- unzulässige
- Nachahmung
- Hundes
- Idefix
- Comicserie
- "
- sei
- gekannt
- .
- hergestellte
- vertriebene
- Hundefigur
- unterscheide
- ganz
- erheblich
- plastischen
- Hundefigur
- .
- Beklagte
- hat
- weiter
- bestritten
- auch
- Urheber
- schen
- Figur
- sei
- Rechte
- plastischen
- Hundefigur
- Klägerin
- übertragen
- habe
- .
- Urheberrechtliche
- Ansprüche
- seien
- jedenfalls
- verwirkt
- .
- Landgericht
- hat
- Teilurteil
- Klage
- Klägerin
- abgewiesen
- .
- Klageanträge
- Klägerin
- folgenden
- :
- Klägerin
- hat
- Landgericht
- ersten
- Stufe
- Vernichtungsanspruch
- vollem
- Umfang
- zugesprochen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Entscheidung
- wendet
- Beklagte
- Revision
- Zurückweisung
- Klägerin
- beantragt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- Beklagten
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Rechtsstreits
- Berufungsgericht
- .
- Rüge
- Revision
- Landgericht
- habe
- Auskunftsanspruch
- Unrecht
- Teilurteil
- §
- zuerkannt
- zugleich
- Schadensersatzanspruch
- entscheiden
- greift
- allerdings
- .
- Klägerin
- konnte
- §
- UrhG
- gestützten
- Auskunftsanspruch
- Bezifferung
- zugleich
- erhobenen
- Schadensersatzanspruchs
- ermöglichen
- sollte
- Wege
- Stufenklage
- §
- verfolgen
- .
- war
- gehalten
- Klage
- Verurteilung
- Beklagten
- Auskunftserteilung
- Antrag
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Beklagten
- verbinden
- vgl.
- .
- Feststellungsinteresse
- ;
- vgl.
- auch
- Wettbewerbsrechtliche
- Ansprüche
- Verfahren
- 8
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- Rdn
- .
- .
- II
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Unterlassungsanspruch
- begründet
- angesehen
- .
- Hundefigur
- sei
- unabhängig
- konkreten
- Einzeldarstellungen
- Comicserie
- zusammen
- weiteren
- Hauptfigur
- Boule
- präge
- Werk
- bildenden
- Künste
- .
- gelte
- auch
- Einzeldarstellungen
- Hundes
- plastische
- Gestaltung
- Hundefigur
- .
- genieße
- belgischer
- Staatsangehöriger
- .
- Urheber
- Comicfigur
- sei
- auch
- Berechtigter
- gungsstück
- geschaffenen
- plastischen
- Hundefigur
- .
- jedenfalls
- Miturheberschaft
- spreche
- schon
- widerlegte
- Vermutung
- §
- UrhG
- Unterseite
- Figur
- hindeutender
- CopyrightNachweis
- angebracht
- sei
- .
- Vertrag
- 2
- .
- Januar
- habe
- Nutzungsrechte
- Klägerin
- übertragen
- .
- Beklagte
- habe
- Herstellung
- Vertrieb
- Jahr
- verkauften
- Hundespardose
- Nutzungsrechte
- Klägerin
- verletzt
- .
- Hundespardose
- sei
- Bearbeitung
- urheberrechtlich
- geschützten
- Figur
- .
- schöpferische
- Eigenart
- komme
- verhältnismäßig
- großen
- Kopf
- großen
- Augen
- großen
- runden
- schwarzen
- Nase
- großen
- beweglichen
- Körper
- abstehenden
- Ohren
- ebenso
- Ausdruck
- Haarhäubchen
- Manschette
- .
- Merkmale
- fänden
- auch
- plastischen
- Figur
- ruhige
- vertrauensvolle
- Sitzhaltung
- großen
- Füße
- auffielen
- .
- besonderen
- Merkmalen
- halte
- Spardose
- Beklagten
- nötigen
- Abstand
- .
- sei
- plastischen
- Hundefigur
- unterschiedlichen
- Größe
- Farbe
- sehr
- ähnlich
- .
- Kopfhaltung
- Nase
- Ohren
- Häubchen
- Sitzhaltung
- entsprächen
- .
- Unterschiede
- Augen
- Manschette
- könnten
- entscheidenden
- Gesamteindruck
- bestimmen
- .
- Figur
- kenne
- Ruhe
- darstelle
- erkenne
- vielmehr
- gerade
- bestimmenden
- Züge
- Figur
- Beklagten
- ganz
- ähnlicher
- Form
- .
- Unterlassungsanspruch
- weiteren
- Ansprüche
- seien
- verwirkt
- .
- .
- Beurteilung
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- tragen
- Vorinstanzen
- ausgesprochene
- Verurteilung
- Beklagten
- .
- 1
- .
- Gegenstand
- Klage
- Verurteilung
- Berufungsgericht
- sind
- nur
- behauptete
- Verletzungen
- urheberrechtlicher
- Nutzungsrechte
- Klägerin
- Inland
- zustehen
- .
- Ansprüche
- Verletzung
- Ausland
- bestehenden
- Nutzungsrechten
- wären
- Verhältnis
- Ansprüchen
- Verletzung
- Nutzungsrechten
- deutschen
- Urheberrechtsgesetz
- eigene
- Streitgegenstände
- .
- Urheber
- steht
- Werk
- auch
- Sicht
- Schutz
- geschlossenen
- internationalen
- Abkommen
- einheitliches
- Schutzrecht
- Bündel
- nationaler
- Schutzrechte
- Sender
- .
- Hinblick
- wäre
- Sache
- Klägerin
- gewesen
- Vorinstanzen
- zweifelsfrei
- klarzustellen
- Klage
- auch
- Verletzung
- Ausland
- bestehender
- Nutzungsrechte
- geltend
- machen
- will
- vgl.
- Reinigungsarbeiten
- m.w
- .
- .
- ist
- geschehen
- .
- Klägerin
- hat
- vielmehr
- Vorinstanzen
- allein
- urheberrechtliche
- Nutzungsrechte
- deutschen
- Urheberrechtsgesetz
- gestützt
- geltend
- gemacht
- Urheber
- Figur
- gemäß
- Grundsatz
- Inländerbehandlung
- Schutz
- Urheberrechtsgesetz
- beanspruchen
- könne
- .
- Klägerin
- hat
- Vorinstanzen
- auch
- vorgebracht
- belgischem
- Urheberrecht
- zustehende
- Nutzungsrechte
- verletzt
- worden
- seien
- Beklagte
- Spardose
- verkauft
- habe
- .
- kann
- angenommen
- werden
- Klägerin
- Klage
- jedenfalls
- auch
- Ansprüche
- zustehenden
- Nutzungsrechten
- geltend
- machen
- wollte
- .
- gilt
- umso
- gegebenenfalls
- nur
- -9-
- stellung
- beanstandeten
- Spardose
- Inland
- Eingriff
- Vervielfältigungsrecht
- §
- UrhG
- auch
- Ausfuhr
- inländische
- urheberrechtliche
- Verletzungshandlung
- erfaßt
- werden
- kann
- Spardose
- Versand
- schon
- Inland
- Verkehr
- gebracht
- worden
- ist
- §
- UrhG
- ;
- vgl.
- Mauer-Bilder
- ;
- .
- Tonträgerpiraterie
- CDExport
- m.w
- .
- BGHSt
- vorgesehen
- .
- Vorbringen
- Revisionserwiderung
- Gegenstand
- Klage
- kann
- Streitgegenstand
- erweitern
- Einführung
- neuer
- Streitgegenstände
- Revisionsverfahren
- grundsätzlich
- unzulässig
- ist
- vgl.
- .
- 27.6.2002
- ;
- .
- FrühlingsgeFlüge
- ;
- Urt
- .
- Umdruck
- Lebertrankapseln
- .
- 2
- .
- Klägerin
- hat
- Unterlassung
- Auskunftserteilung
- Vernichtung
- gerichteten
- Klageanträge
- ersten
- Stufe
- zulässiger
- Weise
- behauptete
- urheberrechtliche
- Nutzungsrechte
- verschiedenen
- Werken
- gestützt
- vgl.
- .
- f.
- Telefonkarte
- nämlich
- Figur
- vorgelegten
- Zeichnungen
- plastischen
- Hundefigur
- Form
- Spardose
- .
- 3
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Hundefigur
- auch
- Einzeldarstellungen
- Comicgeschichten
- Hauptfigur
- auftritt
- zugrundeliegende
- Gestalt
- urheberrechtlichen
- Schutz
- genießt
- §
- UrhG
- ;
- vgl.
- f.
- .
- .
- falls
- rechtsfehlerfrei
- ist
- Berufungsgericht
- urheberrechtlichen
- Werkschutz
- Verfahren
- vorgelegten
- Einzeldarstellungen
- ausgegangen
- .
- bestehen
- auch
- Bedenken
- plastische
- Spardose
- urheberrechtlich
- schutzfähig
- anzusehen
- .
- Begründung
- Berufungsgericht
- angenommen
- hat
- plastische
- Hundefigur
- Vervielfältigungsstück
- Comicfigur
- sei
- ist
- jedoch
- unzureichend
- .
- Berufungsgericht
- hat
- hinreichend
- gewürdigt
- plastische
- Hundefigur
- gerade
- auch
- Gesamteindruck
- ganz
- erheblich
- Einzeldarstellungen
- zugrundeliegenden
- unterscheidet
- .
- Comicfigur
- ist
- vorgelegten
- Unterlagen
- entnommen
- werden
- kann
- ausgeprägte
- ausgewachsene
- Hundepersönlichkeit
- quicklebendige
- quirlige
- "
- Promenadenmischung
- "
- höchst
- beweglich
- schlank
- .
- Rassenübergreifende
- Äußeren
- zeigt
- u.a.
- überlangen
- Ohren
- Stand
- Boden
- hängen
- überlangen
- Zunge
- Haarfransen
- Kopf
- Ohren
- Pfoten
- Schwanz
- .
- stellt
- plastische
- Hundefigur
- dickliches
- fast
- halsloses
- verträumtes
- Hundekind
- streichelglattes
- Cockerspaniel
- nachempfunden
- ist
- .
- erinnern
- Ausgestaltung
- überproportional
- großen
- Kopfes
- comicartig
- übergroßen
- Augen
- knolligen
- Rundnase
- abstehenden
- langen
- Ohren
- weiter
- Halsring
- weiße
- Brust
- aber
- Brustpelz
- plastischen
- Figur
- eher
- weißes
- Lätzchen
- ist
- .
- 4
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Aktivlegitimation
- Klägerin
- Ansprüche
- Verletzung
- inländischen
- Urheberrechts
- rechtsfehlerfrei
- dargelegt
- .
- ausschließlich
- Nutzungsberechtigte
- ist
- Klägerin
- auch
- befugt
- Unterlassungsansprüche
- unfreier
- Bearbeitungen
- geltend
- machen
- vgl.
- f.
- Tochter
- .
- gegenwärtigen
- Stand
- Verfahrens
- kann
- ausgegangen
- werden
- Klägerin
- Ansprüche
- Verletzung
- inländischen
- Urheberrechts
- plastischen
- Hundefigur
- gestützt
- sind
- aktivlegitimiert
- ist
- .
- ist
- festgestellt
- leinurheber
- plastische
- Hundefigur
- geschaffen
- hat
- .
- Klägerin
- könnte
- gestützt
- Werk
- urheberrechtliche
- Nutzungsrechte
- nur
- geltend
- machen
- Urheberberechtigten
- eingeräumt
- worden
- sein
- sollten
- .
- ist
- jedoch
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- .
- Vertrag
- Klägerin
- 2
- .
- Januar
- bezieht
- hier
- Bedeutung
- nur
- Nutzungsrechte
- aufgeführten
- Comicwerken
- insgesamt
- Einzelzeichnungen
- Gestalt
- verkörpert
- ist
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- enthält
- Anlage
- Vertrages
- Art
- .
- Abs.
- nur
- Vorbehalt
- Rechte
- Dritten
- Firma
- bezüglich
- "
- "
- früher
- geschlossenen
- Verträgen
- zustanden
- .
- 5
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Hundespardose
- Beklagten
- sei
- Bearbeitung
- Comicfigur
- plastischen
- Hundefigur
- UrhG
- ist
- ebenfalls
- rechtsfehlerfrei
- .
- Prüfung
- Bearbeitung
- vorliegt
- ist
- zunächst
- einzelnen
- festzustellen
- objektiven
- Merkmale
- schöpferische
- Eigentümlichkeit
- benutzten
- Originals
- bestimmen
- .
- Maßgebend
- ist
- Gesamtvergleich
- vorbekannten
- Gestaltungen
- Gesamteindruck
- Originals
- Gestaltungsmerkmale
- beruht
- auszugehen
- ist
- .
- Ergebnis
- Gesamtvergleichs
- bestimmt
- zugleich
- Grad
- Eigentümlichkeit
- abhängt
- .
- Prüfung
- hat
- Berufungsgericht
- noch
- hinreichend
- vorgenommen
- .
- hat
- ausgeführt
- sei
- verschmitzte
- pfiffige
- treue
- rassenübergreifende
- Tiergestalt
- eigener
- Art
- .
- schöpferische
- Eigenart
- komme
- verhältnismäßig
- großen
- Kopf
- großen
- Augen
- großen
- runden
- Nase
- großen
- beweglichen
- oft
- Körper
- abstehenden
- Ohren
- ebenso
- Ausdruck
- Haarhäubchen
- Manschette
- .
- habe
- zwar
- Zeichnungen
- auch
- gebräuchliche
- Einzelelemente
- große
- runde
- Nase
- verwendet
- Figur
- aber
- doch
- eigenartigen
- Gesamteindruck
- erzielt
- ganz
- erheblich
- Figur
- Idefix
- abhebe
- .
- nähere
- Erörterung
- gebräuchlichen
- Einzelelemente
- Eingang
- Comicfigur
- gefunden
- haben
- ist
- allerdings
- ebenso
- unterblieben
- Darlegung
- Gemeinsamkeiten
- Unterschiede
- .
- schöpferische
- Eigenart
- plastischen
- Hundefigur
- dargelegt
- durchaus
- unterscheidet
- hat
- Berufungsgericht
- nur
- unzureichend
- geprüft
- ;
- insbesondere
- ist
- Vergleichs
- vorbekannten
- Gestaltungen
- vorzunehmende
- Prüfung
- Grades
- Eigentümlichkeit
- unterblieben
- .
- hätte
- Anlaß
- bestanden
- näher
- inwiefern
- besonderen
- Merkmale
- plastischen
- Figur
- so
- Berufungsgericht
- große
- runde
- Nase
- festgestellt
- gebräuchliche
- Einzelelemente
- sind
- .
- anzunehmen
- liegt
- jedenfalls
- übergroßen
- weißen
- Augen
- kleinen
- Pupillen
- .
- Beurteilung
- nur
- Bearbeitung
- Sinne
- §
- UrhG
- vorliegt
- ist
- Vergleich
- gegenüberstehenden
- Werke
- ermitteln
- gegebenenfalls
- Umfang
- eigenschöpferische
- Züge
- älteren
- Werkes
- übernommen
- worden
- sind
- .
- Maßgebend
- Entscheidung
- ist
- letztlich
- Vergleich
- jeweiligen
- Gesamteindrucks
- Gestaltungen
- Rahmen
- übernommenen
- schöpferischen
- Züge
- Gesamtschau
- berücksichtigen
- sind
- vgl.
- 77
- Stadtplanwerk
- ;
- .
- Mattscheibe
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Prüfung
- erster
- Linie
- tatrichterliche
- Aufgabe
- ist
- Hundespardose
- Beklagten
- unterlassen
- .
- Abweichungen
- Gestaltung
- Hundespardose
- Beklagten
- sind
- allerdings
- vorgelegten
- Unterlagen
- derart
- erheblich
- Annahme
- Bearbeitung
- kaum
- Betracht
- kommt
- .
- ist
- auch
- berücksichtigen
- abhängige
- Bearbeitung
- schon
- dann
- anzunehmen
- ist
- neue
- Werk
- ältere
- deutlich
- Bezug
- nimmt
- .
- Gerade
- Werken
- selten
- Hauptfiguren
- sehr
- bekannt
- sind
- genügen
- meist
- nur
- geringe
- Andeutungen
- insbesondere
- äußeren
- Merkmalen
- deutlichen
- Bezug
- älteren
- Werk
- herzustellen
- .
- ist
- Einzelfall
- prüfen
- Bezugnahme
- Übernahme
- eigenpersönlicher
- Merkmale
- verbunden
- ist
- vgl.
- ;
- .
- Asterix-Persiflagen
- .
- beurteilen
- ist
- Ansicht
- Revision
- Standpunkt
- insbesondere
- jugendlichen
- Leser
- Comicserie
- Standpunkt
- Betrachters
- Vorlage
- kennt
- auch
- neue
- Werk
- erforderliche
- intellektuelle
- Verständnis
- besitzt
- vgl.
- f.
- .
- Urheberrechtsverletzung
- kommt
- nur
- tracht
- entlehnt
- festgestellten
- Elemente
- Schutzvoraussetzungen
- §
- UrhG
- genügen
- vgl.
- Tele-Info-CD
- m.w
- .
- .
- Vergleich
- plastischen
- Hundefigur
- beanstandeten
- Spardose
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Revision
- Recht
- rügt
- näher
- geprüft
- festgestellten
- Übereinstimmungen
- insbesondere
- Sitzhaltung
- großen
- Pfoten
- typischen
- Gestaltungsmerkmalen
- derartiger
- Hundefiguren
- entsprechen
- Anlehnung
- Hunderasse
- Cockerspaniels
- ergeben
- Vergrößerung
- Augen
- Nase
- Pfoten
- comictypische
- Übertreibungen
- naturgegebener
- Merkmale
- sind
- .
- ist
- auszuschließen
- näheren
- Würdigung
- Umstände
- Beurteilung
- Gestaltungshöhe
- plastischen
- Hundefigur
- Maßes
- eigenpersönlicher
- Prägung
- übereinstimmenden
- Elementen
- Bedeutung
- sind
- ergeben
- kann
- Hundespardose
- Beklagten
- Bearbeitung
- plastischen
- Hundefigur
- anzusehen
- ist
- Unterschiede
- Gestaltungen
- auch
- Elementen
- Gesamteindruck
- bestimmen
- weiter
- gehen
- Berufungsgericht
- angenommen
- hat
- .
- Beurteilung
- ist
- berücksichtigen
- Hundespardose
- Beklagten
- viel
- wacheren
- agileren
- Hund
- darstellt
- .
- hat
- mehr
- sitzende
- stärker
- gedrehte
- Haltung
- weniger
- überproportional
- großen
- Kopf
- schlankere
- Schnauze
- kleinere
- Nase
- .
- Hundespardose
- Beklagten
- fehlt
- charakteristische
- Farbgebung
- plastischen
- Hundefigur
- besonders
- auffallende
- weiße
- Lätzchen
- .
- IV
- .
- Berufungsurteil
- kann
- auch
- weiter
- geltend
- gemachten
- Ansprüche
- Bestand
- haben
- .
- erneuten
- Berufungsverfahren
- werden
- gegebenenfalls
- noch
- offenen
- Fragen
- Aktivlegitimation
- Klägerin
- Verletzung
- Urheberrechte
- verschiedenen
- Werken
- Vorbringen
- Klägerin
- Grundlage
- Klageansprüche
- sind
- klären
- sein
- .
- Bisher
- sind
- auch
- noch
- Umstände
- festgestellt
- ausnahmsweise
- Anspruch
- Vernichtung
- §
- Abs.
- UrhG
- Form
- begründen
- Besitz
- Beklagten
- befindlichen
- Vervielfältigungsstücke
- Klägerin
- selbst
- Zweck
- Vernichtung
- herauszugeben
- sind
- vgl.
- Laras
- Tochter
- ;
- 77
- P-Vermerk
- .
- Vernichtungsanspruch
- bezieht
- übrigen
- Vervielfältigungsrecht
- folgenden
- Ansprüche
- vgl.
- Urheberrecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- auch
- Vervielfältigungsstücke
- unfreier
- Bearbeitungen
- vgl.
- Tochter
- .
- .
- Herr
- RiBGH
- Pokrant
- ist
- Urlaub
- verhindert
- unterschreiben
- .
|
