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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 2
- .
- Oktober
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- ja
- Marktführerschaft
- §
- ;
- §
- Frage
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- bestimmte
- Werbung
- verstehen
- kann
- .
- S.
- §
- offenkundig
- sein
- Feststellung
- Verkehrsauffassung
- Erfahrungswissen
- stützt
- §
- indessen
- nur
- Tatsachen
- Erfahrungssätze
- betrifft
- Aufgabe
- .
- .
- Richter
- kann
- Verkehrsverständnis
- sachverständige
- Hilfe
- beurteilen
- Erfahrungswissens
- selbst
- erforderliche
- Sachkunde
- verfügt
- .
- wird
- allgemeinen
- Fall
- sein
- selbst
- angesprochenen
- Verkehrskreisen
- zählt
- ist
- aber
- auch
- denkbar
- fragliche
- Werbung
- angesprochen
- wird
- Klarstellung
- .
- 20.2.1992
- Beschädigte
- Verpackung
- .
- Frage
- Irreführung
- Werbung
- Begriff
- Marktführerschaft
- Nachrichtenmagazin
- Konkurrenz
- Reichweite
- leicht
- trifft
- verkaufte
- Auflage
- Konkurrenzblattes
- jedoch
- weitem
- erreicht
- .
- .
- 2
- .
- Oktober
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 2
- .
- Oktober
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- Hanseatischen
- Oberlandesgerichts
- 3
- .
- Zivilsenat
- 29
- .
- März
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- verlegt
- Nachrichtenmagazin
- Beklagte
- konkurrierende
- Magazin
- .
- Frankfurter
- Allgemeinen
- Zeitung
- 29
- Juli
- veröffentlichte
- Beklagte
- ganzseitige
- Anzeige
- oberen
- Hälfte
- Reichweiten
- Angabe
- Zahlen
- Media-Analyse
- 1999/II
- Säulendiagramm
- gegenüberstellte
- %
- %
- Mio
- .
- unteren
- Hälfte
- heißt
- Schlagzeile
- bestätigt
- Marktführerschaft
- :
- Lesermarkt
- Nachrichtenmagazine
- behält
- führende
- Position
- gewinnt
- neue
- Leser
- .
- bestätigt
- Media-Analyse
- .
- erreicht
- Woche
- Woche
- durchschnittlich
- Mio.
- Leser
- .
- ist
- Montag
- Tag
- .
- Lesern
- Werbungtreibenden
- Agenturen
- Montag
- Fakten
- setzen
- möchten
- herzlich
- bedanken
- .
- Anzeige
- ist
- nachstehend
- verkleinert
- wiedergegeben
- .
- Klägerin
- hat
- Beklagte
- Unterlassung
- Anspruch
- genommen
- .
- hat
- Werbung
- irreführend
- beanstandet
- .
- Behauptung
- Marktführerschaft
- sei
- unzutreffend
- ;
- insbesondere
- habe
- Marktführerschaft
- bestätigt
- .
- reklamierte
- Spitzenstellung
- Marktführer
- sei
- erster
- Linie
- verkaufte
- Auflage
- maßgebend
- tatsächliche
- Reichweite
- nur
- schwer
- aussagekräftig
- ermitteln
- lasse
- .
- Verkaufszahlen
- sei
- deutlich
- überlegen
- .
- Zahlen
- Media-Analyse
- seien
- zwar
- zutreffend
- wiedergegeben
- festgestellte
- Vorsprung
- Reichweite
- sei
- aber
- dauerhaft
- deutlich
- .
- andere
- ebenfalls
- anerkannte
- Analyse
- komme
- Zeitraum
- gegenteiligen
- Ergebnis
- .
- sei
- graphische
- Darstellung
- Reichweiten
- Säulendiagramm
- deutlich
- Beklagten
- verzerrt
- .
- Beklagte
- ist
- Klage
- entgegengetreten
- .
- hat
- beanstandeten
- Angaben
- zutreffend
- verteidigt
- .
- werde
- Fließtextes
- klar
- allein
- Darstellung
- aktuellen
- Media-Analyse“-Zahlen
- gehe
- nur
- Reichweite
- aussagten
- verkauften
- Auflage
- tun
- hätten
- .
- ausgewiesene
- Vorsprung
- lasse
- klare
- Aussage
- MediaAnalyse
- allgemein
- anerkannte
- Maßstab
- Reichweite
- also
- Lesermarkt
- sei
- .
- Branche
- werde
- Marktführerschaft
- bereits
- dann
- gesprochen
- Medium
- entsprechenden
- Kriterium
- Wettbewerber
- fraglichen
- Zeitraum
- übertroffen
- habe
- .
- Anzeige
- werde
- Verkehr
- zutreffend
- so
- verstanden
- Lesermarkt
- Vorsprung
- aufweise
- Markt
- Nachrichtenmagazine
- führend
- sei
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- OLG
- .
- Hiergegen
- richtet
- Revision
- Beklagten
- Klageabweisungsantrag
- weiterverfolgt
- .
- Klägerin
- beantragt
- Revision
- zurückzuweisen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Unterlassungsantrag
- Klägerin
- bejaht
- .
- Begründung
- hat
- ausgeführt
- :
- Senat
- sei
- Lage
- erforderlichen
- Feststellungen
- Verkehrsauffassung
- selbst
- treffen
- Anzeige
- Frankfurter
- Allgemeinen
- Zeitung
- breite
- Öffentlichkeit
- auch
- Senatsmitglieder
- potentielle
- FOCUS-Leser
- richte
- .
- beanstandete
- Anzeige
- sei
- irreführend
- erhebliche
- Teile
- angesprochenen
- Publikums
- Aussage
- entnähmen
- tatsächlichen
- Verhältnissen
- entspreche
- .
- blickfangmäßig
- herausgestellte
- Schlagzeile
- bestätigt
- Marktführerschaft
- bedeute
- normalem
- Sprachverständnis
- bereits
- Marktführer
- gewesen
- sei
- Ergebnisse
- Media-Analyse
- 1999/II
- Stellung
- bestätigt
- hätten
- .
- Bezeichne
- Magazin
- Marktführer
- werde
- naheliegend
- sprachüblich
- so
- verstanden
- Magazin
- Marktführung
- maßgeblichen
- Punkten
- übrige
- Konkurrenz
- übertreffe
- .
- umfassende
- Begriff
- Marktführers
- signalisiere
- hervorgehobene
- ganz
- besondere
- Marktstellung
- .
- zähle
- erster
- Linie
- Stellung
- Magazins
- Verkaufszahlen
- .
- Leser
- Anzeige
- habe
- Veranlassung
- behauptete
- Marktführerschaft
- allein
- Media-Analyse
- 1999/II
- festgehaltenen
- gebnisse
- beziehen
- .
- Selbst
- Leser
- bekannt
- sei
- fraglichen
- Zahlen
- Media-Analyse
- nur
- Reichweiten
- also
- bezögen
- Leser
- Ausgabe
- fraglichen
- Magazins
- durchschnittlich
- erreiche
- verstünden
- Schlagzeile
- so
- Marktführerschaft
- auch
- Reichweite
- bestätigt
- werde
- .
- Zwar
- sei
- Säulendiagramm
- Fließtext
- entnehmen
- dort
- gemachten
- Angaben
- Reichweite
- Lesermarkt
- beträfen
- .
- schließe
- aber
- Verständnis
- keineswegs
- Marktführerschaft
- nur
- Verkaufszahlen
- auch
- Reichweite
- beziehe
- .
- Insofern
- sei
- beanstandete
- Anzeige
- unrichtig
- .
- sei
- Verkaufszahlen
- Marktführer
- liege
- unstreitig
- sei
- deutlich
- .
- Klägerin
- auch
- deutlichen
- Vorsprung
- signalisierende
- Säulendiagramm
- beanstande
- sei
- folgen
- .
- verständige
- aufmerksame
- Betrachter
- erkenne
- unschwer
- Verhältnis
- Säulen
- übersteigert
- dargestellt
- sei
- .
- II
- .
- Beurteilung
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- haben
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- irreführende
- Werbung
- §
- Recht
- bejaht
- .
- Feststellung
- Verkehrsauffassung
- Aufgabe
- Tatrichters
- ist
- Revisionsinstanz
- nur
- eingeschränkt
- überprüft
- werden
- kann
- läßt
- Verfahrensfehler
- Nachteil
- Beklagten
- erkennen
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- zutreffend
- Revision
- unbeanstandet
- Verständnis
- durchschnittlich
- informierten
- aufmerksamen
- verständigen
- abgestellt
- .
- Zwar
- handelt
- Reichweite
- Publikation
- also
- Zahl
- Käufer
- unterscheidenden
- Zahl
- Leser
- Information
- potentielle
- Inserenten
- interessiert
- .
- Auch
- Blickfang
- eingesetzte
- lediglich
- Fließtext
- Quelle
- etwas
- näher
- erläuterte
- Angabe
- mag
- zunächst
- Eindruck
- erwecken
- richte
- -9-
- Anzeige
- Fachpublikum
- Bedeutung
- Abkürzung
- erschließe
- .
- Plazierung
- Anzeige
- Frankfurter
- Allgemeinen
- Zeitung
- macht
- jedoch
- deutlich
- lediglich
- potentielle
- Inserenten
- auch
- allgemeine
- Leserschaft
- richtet
- .
- wird
- Berufungsgericht
- zutreffend
- abgestellt
- hat
- zuletzt
- Text
- unterstrichen
- Leser
- Werbungtreibende
- Agenturen
- ausdrücklich
- angesprochen
- werden
- .
- Aufmerksamkeitsgrad
- Durchschnittsverbrauchers
- ist
- indessen
- stets
- gleiche
- hängt
- Gegenstand
- Betrachtung
- .
- Maßgeblich
- ist
- Verständnis
- situationsadäquat
- aufmerksamen
- Durchschnittsverbrauchers
- .
- .
- ;
- vgl.
- .
- Umgekehrte
- Versteigerung
- ;
- Urt
- .
- 24.10.2002
- Sparvorwahl
- m.w
- .
- .
- Zeitungsanzeige
- Leser
- allgemeinen
- eher
- beiläufig
- Kenntnis
- nehmen
- kann
- Irreführung
- auch
- dann
- anzunehmen
- sein
- vollständiger
- Lektüre
- gesamten
- auch
- kleiner
- gedruckten
- Nachdenken
- Fehlvorstellung
- vermieden
- werden
- könnte
- vgl.
- .
- 20.12.2001
- Scanner-Werbung
- .
- 2
- .
- Auffassung
- Revision
- liegt
- Verfahrensfehler
- Berufungsgericht
- eigener
- Sachkunde
- beurteilt
- hat
- angesprochenen
- Leser
- beanstandete
- Anzeige
- verstehen
- .
- Revision
- bringt
- Erfolg
- sei
- Berufungsgericht
- verwehrt
- gewesen
- Irreführung
- begründendes
- Verkehrsverständnis
- gerichtskundig
- zugrunde
- legen
- Beklagte
- abweichendes
- Verständnis
- Beweisantritt
- vorgetragen
- habe
- .
- Zwar
- bedürften
- gerichtskundige
- Tatsachen
- §
- Beweises
- ;
- Gegenbeweis
- werde
- aber
- ausgeschlossen
- .
- kann
- beigetreten
- werden
- .
- Allerdings
- trifft
- offenkundige
- Tatsachen
- Gegenbeweis
- zugänglich
- sind
- .
- offenkundige
- Tatsache
- ist
- anders
- behandeln
- Tatsache
- bereits
- Beweis
- erbracht
- ist
- weiteren
- Beweises
- bedarf
- ;
- anderen
- Fall
- kann
- Überzeugung
- bisherigen
- Beweisaufnahme
- vermeintlichen
- Offenkundigkeit
- gebildet
- hat
- Gegenbeweis
- erschüttert
- werden
- vgl.
- 21
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 7
- ;
- Prütting
- .
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 19
- ;
- Musielak/Huber
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 3
- ;
- Bornkamm
- ;
- .
- .
- ;
- Zöller/Greger
- 24
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Annahme
- Revision
- kann
- jedoch
- Verkehrsauffassung
- .
- S.
- §
- offenkundig
- sein
- .
- Vorschrift
- §
- betrifft
- nur
- Tatsachen
- Erfahrungssätze
- vgl.
- Prütting
- .
- aaO
- §
- Rdn
- .
- 3
- ;
- Musielak/Huber
- aaO
- §
- Rdn
- .
- 1
- ;
- Lindacher
- .
- Feststellung
- Verkehrsauffassung
- stützt
- jedoch
- Erfahrungswissen
- Zeugenbeweis
- gegebenenfalls
- Hilfe
- Sachverständigen
- ermitteln
- ist
- vgl.
- .
- Sachverständige
- erforderliche
- Fachwissen
- Meinungsumfrage
- verschafft
- vgl.
- Zöller/Greger
- aaO
- §
- Rdn
- .
- .
- Richter
- Verständnis
- Verkehrs
- sachverständige
- Hilfe
- dann
- tut
- Verkehrsauffassung
- offenkundig
- wäre
- Beweises
- bedürfte
- ausgeht
- eigenen
- Erfahrungswissens
- selbst
- erforderliche
- Sachkunde
- verfügen
- .
- Beurteilung
- zutrifft
- bestimmt
- grundsätzlich
- Regeln
- auch
- sonst
- Beantwortung
- Frage
- gelten
- Gericht
- Einholung
- ständigengutachtens
- verzichten
- eigener
- Sachkunde
- entscheiden
- kann
- vgl.
- Lindacher
- ;
- .
- Großkomm
- .
- Rdn
- .
- ;
- Bähr
- Wettbewerbsprozeß
- 4
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- Rdn
- .
- 13
- ;
- Bornkamm
- .
- Senatsentscheidungen
- Meister-Kaffee
- .
- Beschädigte
- Verpackung
- .
- 20.2.1992
- ;
- vgl.
- auch
- .
- Bedingte
- Unterwerfung
- andere
- Auffassung
- entnommen
- werden
- kann
- wird
- festgehalten
- .
- Hat
- Berufungsgericht
- Verständnis
- Verkehrs
- Inanspruchnahme
- sachverständiger
- Hilfe
- beurteilt
- selbst
- hinreichend
- sachkundig
- ist
- hat
- mögliche
- keineswegs
- selbstverständliche
- eigene
- Sachkunde
- dargelegt
- handelt
- Verfahrensfehler
- §
- Revisionsverfahren
- uneingeschränkt
- gerügt
- werden
- kann
- vgl.
- .
- ;
- ferner
- .
- 19.1.1995
- Rügenwalder
- Teewurst
- m.w
- .
- .
- Streitfall
- liegt
- Verfahrensfehler
- .
- Gehören
- entscheidenden
- Richter
- selbst
- angesprochenen
- Verkehrskreisen
- bedarf
- allgemeinen
- Meinungsumfrage
- untermauerten
- Sachverständigengutachtens
- Verständnis
- Verkehrs
- ermitteln
- vgl.
- Euro-Spirituosen
- ;
- Lindacher
- Großkomm
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- .
- .
- gilt
- unabhängig
- Gericht
- konkreten
- Fall
- Irreführung
- eigener
- Sachkunde
- bejahen
- verneinen
- möchte
- .
- Elternbriefe
- .
- ist
- unabhängig
- entsprechender
- Beweisantrag
- gestellt
- worden
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- lung
- Sachverständigengutachtens
- anderer
- Weg
- Ermittlung
- Verkehrsverständnisses
- näher
- .
- häufig
- dann
- geboten
- erkennenden
- Richter
- fragliche
- Werbung
- angesprochen
- wird
- vgl.
- Rügenwalder
- Teewurst
- .
- läßt
- jedoch
- Rechtssatz
- Inhalts
- aufstellen
- beantragte
- Beweiserhebung
- stets
- geboten
- ist
- Richter
- Rede
- stehenden
- Werbung
- selbst
- angesprochen
- werden
- .
- zuweilen
- läßt
- Frage
- Irreführung
- beispielsweise
- Irreführung
- geforderten
- Preis
- Konsumartikels
- auch
- beurteilen
- Rede
- stehenden
- Artikel
- allgemeinen
- nachfragt
- .
- anderen
- Fällen
- ist
- ersichtlich
- Fachkreise
- Beurteilung
- Werbeangabe
- besondere
- Kenntnisse
- Erfahrungen
- verfügen
- vgl.
- .
- 12.7.2001
- Rechenzentrum
- .
- Schließlich
- können
- Gerichte
- ständig
- Wettbewerbssachen
- befaßt
- sind
- besonderen
- Erfahrung
- erforderliche
- Sachkunde
- erworben
- haben
- eigenständig
- beurteilen
- können
- Fachkreise
- bestimmte
- Werbeaussage
- verstehen
- .
- 3
- .
- Auch
- Sache
- begegnet
- Beurteilung
- Verkehrsauffassung
- Berufungsgericht
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- erweist
- insbesondere
- erfahrungswidrig
- .
- Ansicht
- Revision
- ist
- Annahme
- Berufungsgerichts
- naheliegend
- nur
- durchschnittliche
- Zeitungsleser
- auch
- potentielle
- Inserent
- beziehe
- beanstandeten
- Anzeige
- verwendeten
- Begriff
- Marktführerschaft
- erster
- Linie
- doch
- zumindest
- auch
- verkaufte
- Auflage
- werde
- Verständnis
- Durchschnittsleser
- zunächst
- unverständlichen
- Hinweis
- noch
- Überschrift
- Säulendiagramms
- verwendeten
- Begriff
- Reichweite
- noch
- Erwähnung
- Lesermarktes
- Media-Analyse
- Fließtext
- abgebracht
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- wird
- Text
- Anzeige
- gestützt
- heißt
- Marktführerschaft
- sei
- bestätigt
- worden
- Berufungsgericht
- Recht
- ausführt
- selbst
- Erfolg
- Magazins
- verkaufter
- Auflage
- Reichweite
- unterscheidet
- erkennt
- Anzeige
- herausgestellten
- Leistungsmerkmale
- verkaufte
- Auflage
- Lesermarkt
- betreffen
- zwanglos
- so
- verstanden
- wird
- nunmehr
- auch
- Reichweite
- Marktführerschaft
- übernommen
- habe
- .
- übrigen
- hängt
- geltend
- gemachte
- Unterlassungsanspruch
- Irreführung
- Fachkreise
- .
- Vielmehr
- reicht
- beanstandete
- Anzeige
- ebenfalls
- angesprochene
- allgemeine
- Leserschaft
- irregeführt
- wird
- .
- durchschnittliche
- Zeitungsleser
- wird
- aber
- häufig
- klaren
- sein
- Erfolg
- Nachrichtenmagazins
- noch
- andere
- Weise
- verkauften
- Auflage
- gemessen
- werden
- kann
- wird
- noch
- stärker
- potentielle
- Inserent
- Begriff
- Marktführerschaft
- Wertschätzung
- Leser
- ausdrückenden
- Verkaufserfolg
- verbinden
- .
- Selbst
- Erfolgsparameter
- unterscheidet
- wird
- klaren
- sein
- Reichweite
- Höhe
- Auflage
- Nachrichtenmagazinen
- derart
- deutlich
- auseinanderfallen
- können
- Streitfall
- zwar
- ausweislich
- zitierten
- Marktanalyse
- fraglichen
- Zeitraum
- etwas
- Leser
- erreicht
- hat
- Verkaufserfolg
- aber
- etwa
- Vierteln
- verkauften
- Auflage
- deutlich
- zurücklag
- .
- .
- ist
- Revision
- Beklagten
- zurückzuweisen
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Büscher
- Bornkamm
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