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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 3
- .
- Februar
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Satz
- §
- Abs.
- §
- Recht
- Verlegers
- Folgeauflagen
- Werkes
- veranstalten
- kann
- auch
- ausdrückliche
- Erwähnung
- Gesamtinhalt
- Verlagsvertrages
- ergeben
- .
- §
- Satz
- VerlG
- ist
- auch
- Übersetzungsverträge
- anwendbar
- .
- Verleger
- kann
- treffenden
- Last
- Neuauflage
- veranstalten
- auch
- nachkommen
- Sonderausgabe
- herausgibt
- .
- steht
- gleich
- Sonderausgabe
- eigenen
- anderen
- Verlag
- veranlasst
- .
- Urteil
- 3
- .
- Februar
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 3
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 17
- Juli
- Zurückweisung
- Anschlussrevision
- Beklagten
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Berufungsgericht
- Nachteil
- Klägers
- erkannt
- hat
- .
- Berufung
- Beklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 21
- .
- Zivilkammer
- 13
- .
- Dezember
- wird
- insgesamt
- zurückgewiesen
- .
- Beklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittel
- tragen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- Verlag
- schloss
- Beklagten
- Übersetzer
- Verträge
- Übersetzung
- folgender
- Romane
- Autors
- deutsche
- Sprache
- verpflichtete
- :
- Vertrag
- 26
- .
- November/16
- .
- Dezember
- Whiskey
- Vertrag
- 30
- .
- August/18
- .
- Oktober
- Vertrag
- 31
- .
- März/
- 20
- .
- April
- .
- Kläger
- veröffentlichte
- Übersetzungen
- Beklagten
- zunächst
- Hardcover-Ausgabe
- .
- Hardcover-Exemplare
- Übersetzungen
- waren
- Whiskey
- deutschen
- Ausgabe
- Fluss
- Whisky
- wär
- deutschen
- Ausgabe
- lieferbar
- .
- Jeweils
- Jahre
- Erstveröffentlichung
- gab
- Deutsche
- Taschenbuchverlag
- Übersetzungen
- Lizenz
- Klägers
- Taschenbuch
- .
- Werke
- sind
- heute
- noch
- Taschenbuch
- lieferbar
- .
- Beklagte
- setzte
- Kläger
- Schreiben
- 30
- .
- Januar
- Frist
- 1
- Juli
- Veranstaltung
- Neuauflage
- Übersetzungen
- kündigte
- Verstreichen
- Frist
- §
- VerlG
- Vertrag
- zurücktreten
- werde
- .
- Kläger
- Rechterückruf
- unwirksam
- erklärt
- hatte
- stellte
- Beklagte
- Schreiben
- 18
- .
- Mai
- klar
- Rückruf
- Rechte
- §
- UrhG
- Rücktritt
- Verlagsvertrag
- §
- VerlG
- angekündigt
- habe
- Voraussetzungen
- Rücktritt
- Ansicht
- erfüllt
- seien
- Verlag
- eigene
- Neuauflage
- veranstalte
- .
- Kläger
- Schreiben
- 30
- .
- Juni
- mitgeteilt
- hatte
- habe
- Vorbereitung
- Nachauflagen
- Titel
- begonnen
- Laufe
- Sommers
- erscheinen
- würden
- erklärte
- Beklagte
- Schreiben
- 7
- Juli
- gesetzte
- Frist
- .
- Beklagte
- rief
- Schreiben
- anwaltlichen
- Vertreters
- 12
- Juli
- Nutzungsrechte
- Übersetzungen
- erklärte
- gemäß
- §
- §
- §
- VerlG
- Rücktritt
- Verlagsvertrag
- .
- begründete
- Kläger
- gesetzten
- Frist
- eigene
- Neuauflage
- Titel
- veranstaltet
- habe
- offenbar
- nur
- beibehalten
- wolle
- .
- Schreiben
- 19
- .
- August
- 21
- .
- Oktober
- wandte
- Beklagte
- Lizenznehmer
- Klägers
- teilte
- Rechte
- Übersetzungen
- wieder
- zustünden
- .
- Kläger
- ist
- Auffassung
- Beklagte
- sei
- Rückruf
- noch
- Rücktritt
- berechtigt
- .
- beantragt
- festzustellen
- urheberrechtlichen
- Nutzungsrechte
- Übersetzungen
- Rückruf
- Rücktritt
- Beklagten
- zurückgefallen
- sind
- .
- Landgericht
- hat
- Feststellungsantrag
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Entscheidung
- Landgerichts
- teilweise
- abgeändert
- .
- hat
- festgestellt
- Nutzungsrechte
- Übersetzungen
- seien
- Ausnahme
- Rechts
- Veranstaltung
- Neuauflage
- Hardcover-Ausgabe
- Rückruf
- Rücktritt
- Beklagten
- zurückgefallen
- ;
- Klage
- Rechts
- Veranstaltung
- Neuauflage
- Hardcover-Ausgabe
- hat
- abgewiesen
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Beklagte
- beantragt
- erstrebt
- Kläger
- Wiederherstellung
- landgerichtlichen
- Urteils
- .
- Anschlussrevision
- Zurückweisung
- Kläger
- beantragt
- verfolgt
- Beklagte
- Klageabweisungsantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Recht
- Veranstaltung
- weiterer
- Hardcover-Ausgaben
- sämtlicher
- Übersetzungen
- stehe
- Beklagten
- ;
- übrigen
- Rechte
- Übersetzungen
- stünden
- Kläger
- .
- Begründung
- hat
- ausgeführt
- :
- Übersetzungsverträgen
- handele
- echte
- Verlagsverträge
- bloße
- Bestellverträge
- .
- Beklagte
- habe
- Kläger
- ausschließliche
- Recht
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Übersetzungen
- insbesondere
- Recht
- Lizenzierung
- Taschenbuchausgaben
- eingeräumt
- .
- Übersetzungen
- Romane
- Whiskey
- habe
- Beklagte
- Kläger
- Recht
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- vertraglich
- eingeräumt
- .
- sei
- Kläger
- nur
- Veranstaltung
- Auflage
- berechtigt
- gewesen
- Beklagte
- vornherein
- Inhaber
- Rechts
- Veranstaltung
- weiterer
- Auflagen
- geblieben
- .
- Selbst
- Beklagte
- Kläger
- Recht
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- eingeräumt
- hätte
- wäre
- nur
- Hardcover-Recht
- Beklagten
- zurückgefallen
- Rücktritt
- Rückruf
- ausschließlich
- Nichtdurchführung
- Folgeauflage
- Hardcover-Ausgabe
- begründet
- habe
- .
- E-Mail
- Klägers
- 30
- .
- Juni
- enthalte
- rechtsverbindliche
- Zusage
- Neuauflage
- Hardcover-Ausgabe
- .
- Beklagte
- sei
- auch
- Missachtung
- Zusage
- Rücktritt
- berechtigt
- gewesen
- .
- Bezüglich
- Übersetzung
- habe
- Beklagte
- Kläger
- zwar
- Recht
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- vertraglich
- eingeräumt
- .
- Beklagten
- habe
- jedoch
- Rücktrittsrecht
- §
- VerlG
- zugestanden
- .
- Entscheidung
- Bundesgerichtshof
- stehe
- Anwendbarkeit
- Bestimmung
- Streitfall
- .
- Voraussetzungen
- Vorschrift
- seien
- erfüllt
- Kläger
- Neuauflage
- Hardcover-Ausgabe
- veranstaltet
- Lizenzierung
- Taschenbuchausgabe
- beschränkt
- habe
- .
- Beklagte
- sei
- berechtigt
- gewesen
- Recht
- Veranstaltung
- Hardcover-Ausgaben
- auch
- nur
- zurückzurufen
- .
- II
- .
- Revision
- Klägers
- hat
- Erfolg
- .
- Anschlussrevision
- Beklagten
- ist
- begründet
- .
- urheberrechtlichen
- Nutzungsrechte
- Beklagte
- Kläger
- Übersetzungen
- Werke
- Autors
- Whiskey
- eingeräumt
- hat
- sind
- auch
- Veranstaltung
- Hardcover-Ausgabe
- Schreiben
- anwaltlichen
- Vertreters
- Beklagten
- 12
- Juli
- erklärten
- Rücktritt
- Vertrag
- §
- Satz
- §
- VerlG
- Rückrufs
- Nutzungsrechte
- §
- UrhG
- Beklagten
- zurückgefallen
- .
- 1
- .
- Übersetzungsverträge
- sind
- Verlagsverträge
- Beklagte
- verpflichtet
- hat
- Kläger
- urheberrechtlich
- geschützten
- Übersetzungen
- §
- Satz
- UrhG
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- eigene
- Rechnung
- überlassen
- Satz
- VerlG
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Übersetzungsverträge
- rechtsfehlerfrei
- ausgegangen
- echte
- Verlagsverträge
- Auswertungspflicht
- Satz
- VerlG
- bloße
- Bestellverträge
- Auswertungspflicht
- VerlG
- handelt
- .
- 2
- .
- Beklagte
- hat
- Kläger
- sämtlicher
- Übersetzungen
- Recht
- Veranstaltung
- eigener
- Verlagsausgaben
- auch
- Recht
- Vergabe
- Lizenzen
- Taschenbuchausgaben
- Sonderausgaben
- andere
- Verlage
- eingeräumt
- .
- §
- Verträge
- 26
- .
- November/
- 16
- .
- Dezember
- 30
- .
- August/18
- .
- Oktober
- Whiskey
- hat
- Beklagte
- Kläger
- ausschließliche
- Recht
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Übersetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- Nebenrechte
- Recht
- Lizenzvergebung
- billigen
- Schulausgaben
- Dritte
- insbesondere
- fremde
- Verlage
- Buchgemeinschaften
- usw.
- §
- Abs.
- Satz
- Buchst
- .
- zeitlich
- unbeschränkt
- Dauer
- Übersetzung
- zugrunde
- liegenden
- Whiskey
- eingeräumt
- .
- Übersetzung
- Romans
- hat
- Beklagte
- Kläger
- §
- Vertrags
- 31
- .
- .
- April
- Dauer
- Übersetzung
- zugrunde
- liegenden
- Lizenzvertrags
- ausschließliche
- Recht
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Übersetzung
- Ausgaben
- Auflagen
- Stückzahlbegrenzung
- Nr.
- bestimmte
- ausschließliche
- Nebenrechte
- Recht
- Vergabe
- Lizenzen
- Buchgemeinschaftsausgaben
- Nr.
- Buchst
- .
- eingeräumt
- .
- 3
- .
- Beklagte
- hat
- Kläger
- auch
- Recht
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- eingeräumt
- zwar
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- nur
- Übersetzung
- Werkes
- auch
- bezüglich
- Übersetzungen
- Werke
- Whiskey
- .
- Übersetzung
- Werkes
- hat
- Beklagte
- Kläger
- §
- Nr.
- Vertrags
- 31
- .
- .
- April
- Dauer
- Übersetzung
- zugrunde
- liegenden
- Lizenzvertrags
- ausschließliche
- Recht
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Übersetzung
- ausdrücklich
- Ausgaben
- Auflagen
- Stückzahlbegrenzung
- eingeräumt
- .
- Übersetzungen
- Werke
- Whiskey
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Beklagte
- habe
- Kläger
- lediglich
- Recht
- Veranstaltung
- einzigen
- HardcoverAuflage
- eingeräumt
- sei
- Inhaber
- Rechts
- Veranstaltung
- weiterer
- Hardcover-Auflagen
- geblieben
- .
- hat
- ausgeführt
- Berechtigung
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- Verträgen
- geregelt
- sei
- .
- Abs.
- Satz
- VerlG
- sei
- Verleger
- nur
- Auflage
- berechtigt
- .
- Urheberrecht
- geltende
- Übertragungszwecklehre
- spreche
- gleichfalls
- Beklagte
- Kläger
- Recht
- Folgeauflagen
- eingeräumt
- habe
- .
- Schließlich
- zeige
- Einräumung
- Rechts
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- §
- Nr.
- Vertrags
- Übersetzung
- Werkes
- Beklagte
- Kläger
- Recht
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- anderen
- Werke
- eingeräumt
- habe
- .
- Beurteilung
- kann
- zugestimmt
- werden
- .
- Recht
- Veranstaltung
- Auflagen
- kann
- auch
- ausdrückliche
- Erwähnung
- Gesamtinhalt
- Vertrags
- ergeben
- Schricker
- Verlagsrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- berücksichtigt
- §
- Verträge
- Übersetzung
- Werke
- Whiskey
- nachträglichen
- Äußerungen
- Beklagten
- zweifelsfrei
- ergibt
- vgl.
- Urteil
- 22
- .
- April
- Comic-Übersetzungen
- Kläger
- Willen
- Parteien
- Recht
- Veranstaltung
- Neuauflagen
- §
- Satz
- VerlG
- haben
- soll
- .
- Umständen
- greift
- Auslegungs-)Regelung
- §
- Abs.
- Satz
- VerlG
- Verleger
- Zweifel
- nur
- Auflage
- berechtigt
- ist
- Schricker
- aaO
- .
- .
- -9-
- Parteien
- haben
- §
- Vertrags
- 26
- .
- November/16
- .
- Dezember
- vorformulierte
- Regelung
- Übersetzer
- stehen
- Rechte
- §
- Verlagsgesetz
- gestrichen
- .
- haben
- auch
- Ausdruck
- gebracht
- Beklagten
- Recht
- §
- Satz
- VerlG
- erhalten
- bleiben
- soll
- Vertrag
- zurückzutreten
- Kläger
- neue
- Auflage
- veranstaltet
- .
- Rücktrittsrecht
- Beklagten
- setzt
- Recht
- Klägers
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- .
- §
- Vertrags
- 30
- .
- August/18
- .
- Oktober
- Whiskey
- haben
- Parteien
- zunächst
- auch
- hier
- vorformulierten
- Ausschluss
- Rechte
- Übersetzers
- §
- VerlG
- gestrichen
- .
- Später
- haben
- gleichlautende
- Regelung
- wieder
- eingefügt
- ;
- Beklagten
- vorgelegte
- Vertragsausfertigung
- anders
- Kläger
- vorgelegte
- Vertragsausfertigung
- §
- VerlG
- §
- VerlG
- nennt
- ist
- offenbar
- Schreibfehler
- .
- Parteien
- haben
- ausdrücklich
- vereinbart
- Beklagte
- Recht
- Rücktritt
- Vertrag
- §
- Satz
- VerlG
- haben
- soll
- Kläger
- neue
- Auflage
- veranstaltet
- .
- Auch
- Regelung
- setzt
- Recht
- Klägers
- Veranstaltung
- Folgeauflagen
- .
- Revision
- rügt
- Erfolg
- Berufungsgericht
- Auslegung
- Verträge
- nachträgliche
- Verhalten
- Beklagten
- hinreichend
- berücksichtigt
- hat
- .
- nachträgliche
- Verhalten
- Vertragsparteien
- kann
- zwar
- objektiven
- Vertragsinhalt
- mehr
- beeinflussen
- hat
- aber
- Bedeutung
- Ermittlung
- tatsächlichen
- Willens
- tatsächlichen
- Verständnisses
- Vertragsparteien
- Urteil
- 22
- .
- April
- .
- .
- Beklagte
- hat
- Kläger
- E-Mail
- 5
- .
- Mai
- sämtlicher
- hier
- Rede
- stehender
- Übersetzungen
- Frist
- gemäß
- VerlG
- Nutzung
- Verlagsrechte
- Veranstaltung
- Neuauflagen
- gesetzt
- .
- hat
- 18
- .
- Mai
- ausdrücklich
- vorgehalten
- Voraussetzungen
- Rücktritt
- Verlagsvertrag
- erfüllt
- seien
- Verlag
- eigene
- !
- Neuauflage
- veranstaltet
- .
- E-Mail
- 7
- Juli
- hat
- Beklagte
- erklärt
- Kläger
- angekündigten
- Neuauflage
- Titel
- Steine
- Weg
- legen
- wolle
- .
- Äußerungen
- Beklagten
- geht
- eindeutig
- auch
- Recht
- Klägers
- Veranstaltung
- Neuauflagen
- ausgegangen
- ist
- .
- 4
- .
- Beklagten
- Schreiben
- 12
- Juli
- unterbliebenen
- Neuauflage
- Übersetzungen
- Verlag
- Klägers
- erklärte
- Rücktritt
- Vertrag
- war
- §
- Satz
- VerlG
- berechtigt
- .
- Hat
- Verleger
- hier
- Kläger
- Recht
- neue
- Auflage
- veranstalten
- so
- kann
- Verfasser
- angemessene
- Frist
- Ausübung
- Rechtes
- bestimmen
- ;
- Verfasser
- ist
- Ablauf
- Frist
- gemäß
- §
- Satz
- VerlG
- berechtigt
- Vertrag
- zurückzutreten
- Veranstaltung
- Neuauflage
- rechtzeitig
- erfolgt
- ist
- .
- Beklagten
- stand
- Rücktrittsrecht
- §
- Satz
- VerlG
- vornherein
- nur
- Verträge
- Übersetzung
- Werke
- Vertrags
- Übersetzung
- Werks
- Whiskey
- .
- Parteien
- haben
- §
- Vertrages
- 26
- .
- November/16
- .
- Dezember
- gestrichen
- bestimmte
- Übersetzer
- Rechte
- §
- VerlG
- zustehen
- .
- Vertrag
- 31
- .
- .
- April
- enthält
- gleichfalls
- Regelung
- Rechte
- Übersetzers
- §
- VerlG
- ausgeschlossen
- sind
- .
- Beklagte
- ist
- bezüglich
- Verträge
- gehindert
- Rücktrittsrecht
- Satz
- VerlG
- geltend
- machen
- .
- haben
- Parteien
- Regelung
- §
- Vertrags
- 30
- .
- August/18
- .
- Oktober
- Whiskey
- setzer
- Rechte
- §
- VerlG
- zustehen
- zunächst
- zwar
- gestrichen
- sodann
- aber
- wieder
- eingefügt
- .
- haben
- Rücktrittsrecht
- Übersetzers
- §
- Satz
- VerlG
- ausdrücklich
- ausgeschlossen
- .
- Beklagte
- kann
- Übersetzung
- Rücktrittsrecht
- §
- Satz
- VerlG
- berufen
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- §
- Satz
- VerlG
- auch
- Übersetzungsverträge
- anwendbar
- ist
- .
- Senatsentscheidung
- Urteil
- 17
- .
- Juni
- steht
- .
- Senat
- hat
- Entscheidung
- ausgeführt
- §
- Satz
- VerlG
- Übersetzungsvertrag
- Auswertungspflicht
- passt
- .
- Bestimmung
- besagt
- Verleger
- Recht
- weiteren
- Auflagen
- eingeräumt
- ist
- verpflichtet
- ist
- Recht
- Gebrauch
- machen
- .
- Regelfall
- ist
- Bestimmung
- interessengerecht
- Urheber
- Fall
- Verweigerung
- Neuauflage
- Recht
- einräumt
- Verlagsvertrag
- kündigen
- Verlagsrechte
- Werk
- anderen
- Verlag
- einzuräumen
- .
- Übersetzer
- Verleger
- Rechte
- Übersetzung
- Rahmen
- Verlagsvertrages
- eingeräumt
- hat
- wäre
- Regelung
- würde
- isoliert
- Übersetzungsvertrag
- angewandt
- gänzlich
- unangemessen
- .
- Übersetzer
- kann
- Übersetzung
- nur
- dann
- anderweit
- verwerten
- Verleger
- auch
- Original
- freigibt
- .
- Regelfall
- abweichende
- Interessenlage
- führt
- Verleger
- Verpflichtung
- auch
- Veranstaltung
- Neuauflagen
- Verwendung
- Übersetzung
- treffen
- kann
- .
- Entscheidung
- lässt
- Ansicht
- Revision
- entnehmen
- §
- Satz
- VerlG
- verträge
- anwendbar
- ist
- .
- Bestimmung
- räumt
- Verfasser
- Recht
- Rücktritt
- Vertrag
- Fall
- Verleger
- Recht
- Veranstaltung
- Neuauflage
- gesetzten
- angemessenen
- Frist
- ausübt
- .
- Entscheidung
- verhält
- Frage
- Übersetzer
- Vertrag
- zurücktreten
- kann
- Verleger
- Neuauflage
- übersetzten
- Werkes
- absieht
- .
- setzt
- allein
- Frage
- Übersetzer
- Verleger
- Neuauflage
- übersetzten
- Werkes
- entschließt
- verlangen
- kann
- Neuauflage
- Übersetzung
- verwendet
- .
- Umstand
- Übersetzer
- Übersetzung
- nur
- dann
- anderweit
- verwerten
- kann
- Verleger
- auch
- Original
- freigibt
- rechtfertigt
- Ansicht
- Revision
- Übersetzer
- Rücktrittsrecht
- nehmen
- .
- Bleibt
- Übersetzer
- Rücktrittsrecht
- erhalten
- ist
- Verleger
- etwa
- §
- Satz
- rechtlichen
- tatsächlichen
- Gründen
- gezwungen
- Neuauflage
- übersetzten
- Werkes
- veranstalten
- aA
- Nordemann-Schiffel
- Fromm/
- Urheberrecht
- 10
- .
- Aufl
- .
- §
- VerlG
- .
- 8)
- .
- steht
- vielmehr
- frei
- Neuauflage
- übersetzten
- Werkes
- abzusehen
- Falle
- Rücktritts
- Übersetzers
- Vertrag
- Werk
- anderen
- Übersetzung
- aufzulegen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Beklagte
- habe
- §
- Satz
- VerlG
- zustehende
- Rücktrittsrecht
- Rückruf
- 12
- Juli
- wirksam
- ausgeübt
- .
- Kläger
- habe
- eigene
- Neuauflage
- Hardcover-Ausgabe
- veranstaltet
- .
- habe
- Lizenzierung
- Taschenbuchausgabe
- Dritten
- beschränkt
- .
- einzelnen
- Rechten
- unterscheiden
- sei
- stelle
- Ausübung
- Nebenrechts
- Taschenbuchausgabe
- Veranstaltung
- Neuauflage
- HardcoverAusgabe
- .
- bloße
- Lieferbarkeit
- Werkes
- stelle
- Gesetz
- noch
- Vertrag
- .
- Beklagte
- Rücktrittsrecht
- nur
- Rechts
- Veranstaltung
- neuer
- Hardcover-Auflagen
- ausgeübt
- habe
- sei
- allerdings
- auch
- nur
- Recht
- zurückgefallen
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- sind
- Voraussetzungen
- §
- Satz
- VerlG
- erfüllt
- .
- Kläger
- hat
- Recht
- Veranstaltung
- neuen
- Auflage
- übersetzten
- Werke
- ausgeübt
- Vergabe
- Lizenzen
- hingewirkt
- hat
- Hardcover-Ausgabe
- Werke
- eigenen
- Verlag
- Taschenbuchausgaben
- Sonderausgaben
- Werke
- anderen
- Verlagen
- erschienen
- sind
- .
- Kläger
- eingeräumte
- ausschließliche
- Recht
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Übersetzungen
- Beklagten
- ist
- hier
- Rede
- stehenden
- Verträgen
- Hardcover-Ausgaben
- beschränkt
- umfasst
- Ausgaben
- Werkes
- auch
- Sonderausgaben
- vgl.
- oben
- .
- Hardcover-Ausgabe
- nachfolgende
- Sonderausgabe
- stellt
- Verfasser
- regelmäßig
- so
- auch
- hier
- neue
- Auflage
- vgl.
- Schricker
- aaO
- .
- 5
- ;
- Nordemann-Schiffel
- aaO
- VerlG
- .
- .
- steht
- anders
- Berufungsgericht
- möglicherweise
- gemeint
- hat
- Hardcover-Ausgaben
- unterschiedlichen
- äußeren
- Gestaltungsmerkmale
- selbständige
- Nutzungsarten
- bilden
- Urteil
- 12
- .
- Dezember
- Taschenbuch-Lizenz
- selbständige
- Nutzungsrechte
- eingeräumt
- werden
- können
- .
- Hätte
- Kläger
- Hardcover-Ausgabe
- Taschenbuchausgabe
- eigenen
- Verlag
- veranstaltet
- hätte
- Recht
- Veranstaltung
- Neuauflage
- ausgeübt
- ;
- Beklagte
- wäre
- Fall
- Rücktritt
- berechtigt
- .
- Verleger
- übt
- Recht
- Veranstaltung
- Neuauflage
- Sinne
- §
- VerlG
- aber
- nur
- dann
- neue
- Auflage
- eigenen
- Verlag
- veranstaltet
- auch
- dann
- neue
- Auflage
- anderen
- Verlag
- veranstalten
- lässt
- erforderlichen
- Nutzungsrechte
- einräumt
- vgl.
- Nordemann-Schiffel
- aaO
- .
- .
- Kläger
- hat
- Recht
- Veranstaltung
- Neuauflage
- Übersetzungen
- ausgeübt
- sämtlicher
- Übersetzungen
- Deutschen
- Taschenbuchverlag
- Taschenbuch
- Revision
- Recht
- rügt
- Berufungsgericht
- berücksichtigten
- Vorbringen
- Klägers
- weitere
- Lizenzausgabe
- Übersetzung
- Whiskey
- Hardcover-Sonderausgabe
- veranlasst
- hat
- .
- Wortlaut
- §
- VerlG
- erlaubt
- auch
- fremden
- Verlag
- erscheinende
- Neuauflage
- Verleger
- veranstaltete
- Neuauflage
- anzusehen
- Verleger
- Neuauflage
- Vergabe
- erforderlichen
- Rechte
- veranlasst
- hat
- .
- gibt
- auch
- Berücksichtigung
- Interessen
- Verfassers
- überzeugenden
- Grund
- Berechtigung
- Rücktritt
- §
- Satz
- VerlG
- unterscheiden
- Verleger
- Neuauflage
- eigenen
- Verlag
- fremden
- Verlag
- veranstaltet
- hat
- .
- wäre
- Anschlussrevision
- Recht
- geltend
- macht
- sachlich
- gerechtfertigt
- selbstverwertenden
- Verleger
- eigenen
- Taschenbuchverlag
- unterhält
- lizenzgebenden
- Verleger
- Dienste
- fremden
- Taschenbuchverlages
- Anspruch
- nimmt
- Blick
- §
- VerlG
- Anforderungen
- Veranstaltung
- Neuauflage
- schlechter
- stellen
- .
- Insbesondere
- ist
- ersichtlich
- Lizenzausgabe
- Verfasser
- regelmäßig
- ungünstiger
- ist
- Verlagsausgabe
- .
- lässt
- auch
- Revisionserwiderung
- Beklagten
- herangezogenen
- Entscheidung
- Senats
- Urteil
- 19
- November
- entnehmen
- .
- Entscheidung
- lag
- außergewöhnliche
- Fallgestaltung
- zugrunde
- .
- dort
- Rede
- stehende
- Lizenzausgabe
- beruhte
- Jahre
- eingeführten
- September
- wieder
- aufgehobenen
- Lizenzzwang
- Verlagsunternehmen
- stellte
- ursprünglichen
- Vertrag
- entsprechende
- verlegerische
- Ausnutzung
- klagenden
- Verlag
- gegebenen
- Werke
- .
- .
- Entscheidung
- Nachteile
- Lizenzausgabe
- angeführten
- Gründe
- lassen
- verallgemeinern
- treffen
- Regelfall
- so
- auch
- Streitfall
- .
- gilt
- Erwägung
- Lizenzausgabe
- führe
- Lizenzgebühren
- höheren
- Buchpreis
- absatzhemmend
- Autorenhonorar
- nachteilig
- auswirke
- auch
- Überlegung
- Lizenzverlag
- werde
- Regel
- nur
- geringere
- Kosten
- Werbung
- nur
- begrenzte
- Zeit
- anvertrauten
- Werkes
- aufwenden
- Originalverleger
- .
- 5
- .
- Beklagten
- Schreiben
- 12
- Juli
- erklärte
- Rücktritt
- Vertrag
- war
- auch
- §
- §
- VerlG
- berechtigt
- .
- Fordert
- Verfasser
- Verleger
- Erklärung
- bereits
- eingeräumten
- Recht
- neuen
- Auflage
- Gebrauch
- machen
- wolle
- antwortet
- Verleger
- bejahendem
- Sinn
- so
- liegt
- regelmäßig
- Vertragsschluss
- neue
- Auflage
- Neuauflage
- einschließende
- Änderung
- ursprünglichen
- Vertrages
- .
- Kommt
- Verleger
- begründeten
- Verpflichtung
- Veranstaltung
- Neuauflage
- ergibt
- Rücktrittsrecht
- Verfassers
- §
- §
- Verbindung
- §
- VerlG
- aaO
- .
- .
- Wird
- Werk
- vertragsmäßig
- vervielfältigt
- verbreitet
- so
- gibt
- §
- VerlG
- Verfasser
- Recht
- Verleger
- entsprechender
- Anwendung
- VerlG
- angemessene
- Frist
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Erklärung
- setzen
- Annahme
- Leistung
- Ablauf
- Frist
- ablehne
- §
- Abs.
- Satz
- VerlG
- Ablauf
- Frist
- Vertrag
- zurückzutreten
- Leistung
- rechtzeitig
- erbracht
- worden
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- VerlG
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- steht
- Beklagten
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- Rücktrittsrecht
- .
- Kläger
- habe
- Abschluss
- Übersetzungsverträge
- getroffene
- Vereinbarung
- Parteien
- Veranstaltung
- Neuauflage
- Hardcover-Ausgabe
- Übersetzungen
- verstoßen
- .
- Parteien
- hätten
- bereits
- rechtlich
- bindende
- Vereinbarung
- Veranstaltung
- Neuauflage
- getroffen
- .
- E-Mail
- Klägers
- 30
- .
- Juni
- lasse
- Rechtsbindungswille
- Zusage
- Neuauflage
- Hardcover-Ausgabe
- entnehmen
- .
- E-Mail
- Beklagten
- 7
- Juli
- ergebe
- E-Mail
- Klägers
- ganz
- offensichtlich
- selbst
- rechtsverbindliche
- Zusage
- nur
- bloße
- Absichtserklärung
- verstanden
- habe
- .
- Beurteilung
- gerichteten
- Angriffe
- Anschlussrevision
- sind
- begründet
- .
- Anschlussrevision
- rügt
- Erfolg
- Würdigung
- Erklärung
- Klägers
- 30
- .
- Juni
- Berufungsgericht
- sei
- offensichtlich
- rechtsund
- erfahrungswidrig
- .
- E-Mail
- Klägers
- 30
- .
- Juni
- hat
- auszugsweise
- folgenden
- Wortlaut
- :
- juristischen
- Berater
- sind
- offenbar
- noch
- schlechter
- noch
- passablen
- Weg
- weisen
- konnten
- Attacke
- parieren
- können
- .
- geht
- definitorische
- Frage
- :
- ist
- §
- VerlG
- genannten
- Auflage
- auch
- Verleger
- lizensierte
- Lizenzauflage
- verstehen
- .
- gesunde
- Menschenverstand
- würde
- Weiteres
- bejahen
- .
- lieber
- Herr
- Richter
- ist
- denn
- noch
- Hause
- .
- Klarheit
- Punkte
- scheint
- nur
- richterliche
- Entscheidung
- herbeizuführen
- ist
- noch
- gefunden
- worden
- .
- Also
- werden
- jetzt
- auch
- noch
- herbeiführen
- haben
- Vorbereitung
- Nachauflagen
- Titel
- Fluss
- Whisky
- wäre
- begonnen
- Laufe
- Sommers
- erscheinen
- werden
- .
- Erklärung
- Klägers
- beruht
- Darstellung
- Anschlussrevision
- Annahme
- sei
- rechtlich
- ungesichert
- Pflicht
- Klägers
- besteht
- neue
- Hardcover-Ausgabe
- eigenen
- Verlagshaus
- aufzulegen
- .
- Verleger
- Recht
- hat
- neue
- Auflage
- veranstalten
- ist
- §
- Satz
- VerlG
- verpflichtet
- Recht
- Gebrauch
- machen
- .
- Verleger
- trifft
- Neuauflagenrechts
- Ausübungspflicht
- nur
- Ausübungslast
- Urteil
- 11
- .
- Juni
- f.
- Musikverleger
- ;
- aaO
- §
- .
- .
- ist
- rechtlich
- zweifelhaft
- war
- auch
- Parteien
- bewusst
- .
- ergibt
- bereits
- Beklagte
- Kläger
- Schreiben
- 30
- .
- Januar
- geantwortet
- hat
- :
- weiß
- Veranstaltung
- Neuauflagen
- verpflichtet
- sind
- .
- Erklärung
- Klägers
- beruht
- vielmehr
- ersichtlich
- Annahme
- sei
- rechtlich
- ungesichert
- Verleger
- Ausübungslast
- Lizenzausgabe
- genügt
- .
- Ankündigung
- Nachauflage
- Werke
- eigenen
- Verlag
- wollte
- Kläger
- Nachauflage
- verpflichten
- .
- wollte
- angekündigten
- Nachauflage
- vielmehr
- lediglich
- cherstellen
- Ausübungslast
- auch
- dann
- entspricht
- schon
- Lizenzausgabe
- nachgekommen
- sein
- sollte
- .
- 6
- .
- Beklagten
- erklärte
- Rücktritt
- Vertrag
- ist
- ferner
- Abs.
- berechtigt
- .
- Erbringt
- gegenseitigen
- Vertrag
- Schuldner
- fällige
- Leistung
- vertragsgemäß
- so
- kann
- Gläubiger
- §
- Abs.
- Vertrag
- zurücktreten
- Schuldner
- erfolglos
- angemessene
- Frist
- Leistung
- Nacherfüllung
- bestimmt
- hat
- .
- kann
- offenbleiben
- §
- Abs.
- §
- Satz
- VerlG
- §
- §
- VerlG
- anwendbar
- ist
- .
- Beklagte
- ist
- Bestimmung
- Rücktritt
- Verträgen
- berechtigt
- Kläger
- soeben
- ausgeführt
- .
- .
- rechtsfehlerfreien
- tatrichterlichen
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Veranstaltung
- Neuauflagen
- Titel
- verpflichtet
- auch
- entsprechende
- Verpflichtung
- verstoßen
- hat
- .
- 7
- .
- Voraussetzungen
- Rückruf
- Nutzungsrechte
- §
- UrhG
- sind
- erfüllt
- .
- Übt
- Inhaber
- ausschließlichen
- Nutzungsrechts
- Recht
- nur
- unzureichend
- werden
- berechtigte
- Interessen
- Urhebers
- erheblich
- verletzt
- so
- kann
- §
- Abs.
- Satz
- UrhG
- Nutzungsrecht
- zurückrufen
- .
- kann
- offenbleiben
- §
- UrhG
- §
- Satz
- VerlG
- §
- §
- VerlG
- anwendbar
- ist
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- März
- Ligäa
- ;
- Urteil
- 15
- .
- Oktober
- Sonnengesang
- ;
- aaO
- .
- 9
- ;
- Schricker/Peukert
- Urheberrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- UrhG
- .
- .
- erfüllt
- ist
- Streitfall
- jedenfalls
- Voraussetzung
- §
- Abs.
- Satz
- UrhG
- Inhaber
- ausschließlichen
- Nutzungsrechts
- Recht
- nur
- unzureichend
- ausübt
- .
- Nutzungsberechtigte
- Ausübungslast
- ausreichend
- wahrgenommen
- hat
- ist
- Einzelfall
- Maßgabe
- Vertragszwecks
- Interessenabwägung
- Glauben
- Berücksichtigung
- Verkehrssitte
- ermitteln
- aaO
- UrhG
- .
- 14
- ;
- Schulze
- UrhG
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- hat
- Kläger
- ausschließliches
- Recht
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Übersetzungen
- unzureichend
- ausgeübt
- Veranstaltung
- Hardcover-Ausgabe
- weitere
- Hardcover-Ausgabe
- eigenen
- Verlag
- veranstaltet
- Vergabe
- erforderlichen
- Rechte
- Erscheinen
- Sonderausgaben
- fremden
- Verlagen
- veranlasst
- hat
- vgl.
- Schricker/Peukert
- aaO
- UrhG
- .
- 14
- ;
- Schulze
- Dreier/Schulze
- aaO
- §
- .
- 19
- ;
- Wandtke
- Wandtke/Bullinger
- Urheberrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- 13
- ;
- Kotthoff
- Urheberrecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- ;
- Fromm/
- aaO
- UrhG
- .
- .
- Einwand
- Beklagten
- verdiene
- TaschenbuchLizenzausgabe
- Hardcover-Verlagsausgabe
- greift
- .
- liegt
- grundsätzlich
- wirtschaftlichen
- Interesse
- sämtlicher
- Beteiligter
- ist
- erfahrungsgemäß
- üblich
- Hardcover-Ausgabe
- eigenen
- Verlag
- nachlassendem
- Absatz
- Taschenbuchausgabe
- eigenen
- Verlag
- Verlag
- Dritten
- folgen
- lassen
- Werk
- weitere
- Käufer
- erschließen
- .
- So
- verhält
- auch
- Streitfall
- .
- Revision
- weist
- zutreffend
- Absatz
- Übersetzungen
- Exemplare
- Exemplare
- cover-Ausgabe
- unbestrittenen
- Vorbringen
- Klägers
- zuletzt
- äußerst
- mäßig
- war
- .
- Umständen
- ist
- ersichtlich
- Beklagten
- Veröffentlichung
- Taschenbuch-Lizenzausgabe
- Nachteile
- entstanden
- sind
- .
- Verkauf
- Werke
- Taschenbuch
- führt
- weniger
- gebundene
- Exemplare
- Romane
- verkauft
- werden
- ist
- vielmehr
- auszugehen
- Verlust
- Verkauf
- gebundener
- Bücher
- zuletzt
- nur
- mäßigen
- Verkaufserfolges
- gering
- ist
- Gewinn
- Verkauf
- Taschenbücher
- ausgeglichen
- wird
- .
- .
- ist
- Berufungsurteil
- Revision
- Klägers
- Zurückweisung
- Anschlussrevision
- Beklagten
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufzuheben
- Berufungsgericht
- Nachteil
- Klägers
- erkannt
- hat
- .
- Berufung
- Beklagten
- Urteil
- Landgerichts
- ist
- insgesamt
- zurückzuweisen
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- Bornkamm
- Büscher
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 13.12.2006
- OLG
- Entscheidung
|
