|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- Verkündet
- :
- 23
- .
- Oktober
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsbeschwerdesache
- betreffend
- Marke
- Nr.
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 23
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Markeninhaberin
- wird
- 10
- .
- April
- zugestellte
- Beschluss
- 26
- .
- Senats
- Marken-Beschwerdesenats
- Bundespatentgerichts
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweitigen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Bundespatentgericht
- zurückverwiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerde
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Markeninhaberin
- ist
- 3
- November
- Nr.
- Wortmarke
- Dienstleistungen
- Kurierdienstleistungen
- ;
- Beförderung
- Zustellung
- Gütern
- Briefen
- Paketen
- Päckchen
- ;
- Einsammeln
- Weiterleiten
- Ausliefern
- Sendungen
- schriftlichen
- Mitteilungen
- sonstigen
- Nachrichten
- insbesondere
- Briefen
- Drucksachen
- Warensendungen
- Wurfsendungen
- adressierten
- unadressierten
- Werbesendungen
- Büchersendungen
- Blindensendungen
- Zeitungen
- Zeitschriften
- Druckschriften
- durchgesetzte
- Marke
- eingetragen
- .
- Antragstellerin
- hat
- Löschung
- Marke
- beantragt
- .
- Beschluss
- 14
- .
- Dezember
- hat
- Markenabteilung
- Deutschen
- Markenamts
- Löschung
- Marke
- angeordnet
- .
- Beschwerde
- Markeninhaberin
- ist
- Erfolg
- geblieben
- .
- Hiergegen
- wendet
- Markeninhaberin
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Löschungsgrund
- §
- Abs.
- bejaht
- Begründung
- ausgeführt
- :
- Eintragung
- angegriffenen
- Marke
- habe
- registrierten
- Dienstleistungen
- Schutzhindernis
- §
- Abs.
- Nr.
- entgegengestanden
- auch
- weiterhin
- bestehe
- .
- Wort
- "
- "
- sei
- Angabe
- Verkehr
- Bezeichnung
- Art
- Dienstleistungen
- verwandt
- werden
- könne
- Marke
- eingetragen
- sei
- .
- diene
- Bezeichnung
- Dienstleistungseinrichtung
- Briefe
- Pakete
- Geldsendungen
- andere
- Gegenstände
- entgegennehme
- befördere
- zustelle
- .
- "
- "
- sei
- Oberbegriff
- derartigen
- Dienstleistungseinrichtung
- beförderten
- Güter
- insbesondere
- Schriftgut
- Art
- .
- Bedeutung
- habe
- auch
- Privatisierung
- Deutschen
- Post
- erhalten
- .
- bestehende
- Schutzhindernis
- sei
- Eintragungszeitpunkt
- noch
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- Verkehrsdurchsetzung
- überwunden
- worden
- .
- Verkehrsdurchsetzung
- müsse
- Folge
- Benutzung
- Marke
- sein
- .
- noch
- so
- große
- Bekanntheit
- Bezeichnung
- reiche
- .
- bestünden
- aber
- erhebliche
- Zweifel
- Wort
- "
- Eintragungszeitpunkt
- Markeninhaberin
- Inland
- Marke
- konkret
- beanspruchten
- Dienstleistungen
- nur
- Sachhinweis
- Unternehmenskennzeichnung
- benutzt
- worden
- sei
- .
- Häufig
- sei
- Bezeichnung
- Teil
- komplexen
- Zeichens
- zusammen
- weiteren
- Bestandteilen
- Abbildung
- Posthorns
- Hausfarbe
- verwendet
- worden
- .
- Jedenfalls
- seien
- aber
- Eintragungszeitpunkt
- durchgeführten
- Verkehrsbefragungen
- geeignet
- Nachweis
- erbringen
- Wort
- "
- "
- beteiligten
- Verkehrskreisen
- Marke
- registrierten
- Dienstleistungen
- durchgesetzt
- habe
- .
- Dienstleistungen
- glatt
- beschreibenden
- Begriff
- sei
- nahezu
- einhellige
- Verkehrsdurchsetzung
- erforderlich
- .
- sei
- demoskopischen
- Gutachten
- Jahre
- ergebenden
- Zuordnungswerten
- %
- %
- schon
- erreicht
- .
- begegne
- Ermittlung
- Zuordnungsgrade
- Gutachten
- durchgreifenden
- Bedenken
- .
- sei
- Art
- Fragestellung
- Ergebnis
- genommen
- worden
- sei
- Zurechnung
- Antworten
- Befragten
- teilweise
- rechtsfehlerhaft
- Markeninhaberin
- vorgenommen
- worden
- .
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- ergebe
- demoskopischen
- Ende
- 2005/Anfang
- anderes
- Ergebnis
- .
- Gutachten
- folge
- nur
- Zuordnungsgrad
- %
- .
- Selbst
- aber
- Gutachten
- angenommene
- Zuordnungsgrad
- %
- erreicht
- werde
- reiche
- Annahme
- nahezu
- einhelligen
- Verkehrsdurchsetzung
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- Beurteilung
- Bundespatentgericht
- Voraussetzungen
- Löschung
- Eintragung
- Marke
- "
- "
- §
- Abs.
- Satz
- Verkehrsdurchsetzung
- bejaht
- hat
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Antragstellerin
- ist
- mündlichen
- Verhandlung
- vertreten
- gewesen
- .
- Gleichwohl
- ist
- Sache
- entscheiden
- Säumnisfolgen
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- Markengesetz
- vorgesehen
- sind
- vgl.
- .
- 28.9.2006
- ZB
- .
- .
- 2
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- ausdrücklich
- anzuführen
- zutreffend
- ausgegangen
- Wort
- "
- "
- §
- Abs.
- markenfähig
- ist
- Wortzeichen
- grundsätzlich
- abstrakt
- Unterscheidung
- Waren
- Dienstleistungen
- gleich
- Art
- geeignet
- ist
- .
- 3
- .
- Erfolg
- wendet
- Rechtsbeschwerde
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- angegriffenen
- Marke
- handele
- fraglichen
- Dienstleistungen
- Haus
- beschreibende
- Angabe
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- MarkenG.
- Vorschrift
- sind
- Marken
- Eintragung
- ausgeschlossen
- ausschließlich
- Angaben
- bestehen
- Verkehr
- Bezeichnung
- Art
- Beschaffenheit
- Bestimmung
- sonstiger
- Merkmale
- Waren
- Dienstleistung
- dienen
- können
- .
- Waren
- Dienstleistungen
- beschreibenden
- Begriff
- kann
- auch
- auszugehen
- sein
- Markenwort
- verschiedene
- Bedeutungen
- hat
- nur
- möglichen
- Bedeutungen
- Waren
- Dienstleistungen
- beschreibt
- vgl.
- .
- Slg
- .
- .
- ;
- .
- 12.2.2004
- C-363/99
- Slg
- .
- I-1619
- .
- .
- Tz
- .
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Recht
- angenommen
- Begriff
- "
- "
- deutschen
- Sprache
- einerseits
- Einrichtung
- Briefe
- Pakete
- Päckchen
- andere
- Waren
- befördert
- zustellt
- andererseits
- beförderten
- zugestellten
- Güter
- selbst
- Beispiel
- Briefe
- Karten
- Pakete
- Päckchen
- bezeichnet
- .
- letztgenannten
- Bedeutung
- beschreibt
- "
- "
- Gegenstand
- Dienstleistungen
- beziehen
- Marke
- eingetragen
- ist
- .
- Begriff
- ist
- Angabe
- Merkmal
- Dienstleistungen
- §
- Nr.
- :
- .
- .
- ;
- Urt
- .
- .
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- weist
- Bezeichnung
- "
- "
- Zusammenhang
- Rede
- stehenden
- Dienstleistungen
- komplexen
- interpretationsbedürftigen
- Begriffsinhalt
- .
- Vielmehr
- verfügt
- Markenwort
- Dienstleistung
- beschreibenden
- Inhalt
- weiteres
- Unklarheiten
- erfasst
- wird
- vgl.
- .
- .
- beschreibenden
- Sinngehalt
- erkennt
- Verkehr
- unmittelbar
- eindeutig
- ankommt
- Begriff
- Bezeichnung
- Dienstleistungseinrichtung
- Gegenstands
- Dienstleistung
- verwendet
- wird
- .
- gegenteilige
- Ansicht
- stützt
- Rechtsbeschwerde
- Erfolg
- Entscheidung
- Deutschen
- Markenamts
- Bezeichnung
- Dienstleistung
- "
- Post
- Klasse
- enthalten
- "
- Rahmen
- Markenanmeldung
- unklar
- angesehen
- wurde
- .
- Bestimmung
- §
- Abs.
- Nr.
- muss
- Anmeldung
- Verzeichnis
- Waren
- Dienstleistungen
- enthalten
- Eintragung
- beantragt
- wird
- .
- sind
- Waren
- Dienstleistungen
- §
- Abs.
- MarkenV
- so
- bezeichnen
- Klassifizierung
- einzelnen
- Ware
- Dienstleistung
- Klasse
- Klasseneinteilung
- §
- Abs.
- MarkenV
- möglich
- ist
- .
- Klassifizierung
- Dienstleistung
- genügt
- bloße
- Angabe
- Post
- "
- Verbindung
- Klassenangabe
- weiteren
- Zusatz
- etwa
- Bezeichnung
- "
- Postdienstleistungen
- Klasse
- enthalten
- "
- Dienstleistung
- Gegenstand
- beschreibt
- Dienstleistung
- bezieht
- .
- Bezeichnung
- Gegenstands
- Dienstleistung
- reicht
- Angabe
- Merkmals
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Rechtsbeschwerde
- verhilft
- auch
- Rüge
- Erfolg
- Bundespatentgericht
- habe
- Amtsermittlungspflicht
- rechtliche
- Gehör
- Markeninhaberin
- Beurteilung
- verletzt
- Begriff
- "
- "
- Merkmale
- Dienstleistungen
- beschreibende
- Angabe
- handelt
- .
- Frage
- Markenwort
- beanspruchten
- Dienstleistungen
- beschreibende
- Angabe
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- ist
- war
- bereits
- Schreibens
- Markenstelle
- Deutschen
- Markenamts
- 20
- .
- Februar
- Gegenstand
- Eintragungsverfahrens
- Marke
- schließlich
- nur
- Verkehrsdurchsetzung
- §
- Abs.
- eingetragen
- worden
- ist
- .
- Frage
- war
- Gegenstand
- Löschungsverfahrens
- Deutschen
- Markenamt
- Schutzhindernis
- §
- Abs.
- Nr.
- bejaht
- hatte
- .
- gesonderten
- Hinweises
- Eintragungshindernis
- §
- Abs.
- Nr.
- Betracht
- kam
- bedurfte
- vgl.
- .
- .
- Cigarettenpackung
- .
- Bundespatentgericht
- brauchte
- auch
- weiteren
- Ermittlungen
- anzustellen
- Wort
- "
- "
- registrierten
- Dienstleistungen
- beschreibende
- Angabe
- darstellte
- .
- Maßgeblich
- Beurteilung
- ist
- Verkehrsauffassung
- sämtlicher
- Verbraucherkreise
- Abnehmer
- Interessenten
- Dienstleistungen
- Betracht
- kommen
- Marke
- geschützt
- ist
- vgl.
- .
- C-108
- Slg
- .
- .
- ;
- .
- 19.1.2006
- .
- .
- ist
- vorliegend
- allgemeine
- Publikum
- .
- angesprochenen
- Verkehrskreisen
- gehörten
- auch
- Richter
- Bundespatentgerichts
- Einholung
- Sachverständigengutachtens
- Auffassung
- Verkehrs
- beschreibenden
- Gehalt
- Begriffs
- "
- "
- beanspruchten
- Dienstleistungen
- feststellen
- konnten
- vgl.
- .
- Stich
- Buben
- ;
- Marktführerschaft
- .
- 4
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- jedoch
- Erfolg
- wendet
- Bundespatentgericht
- Voraussetzungen
- -9-
- Marke
- "
- "
- .
- S.
- §
- Abs.
- Zeitpunkt
- Eintragung
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- verneint
- hat
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- allerdings
- zutreffend
- ausgegangen
- Verkehrsdurchsetzung
- Herkunftshinweis
- grundsätzlich
- Verwendung
- Kennzeichnung
- Marke
- also
- markenmäßige
- lediglich
- beschreibende
- Verwendung
- voraussetzt
- .
- Tatsache
- Ware
- Dienstleistung
- bestimmten
- Unternehmen
- herrührend
- erkannt
- wird
- muss
- Benutzung
- Zeichens
- Marke
- beruhen
- also
- Benutzung
- dient
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- Ware
- Dienstleistung
- bestimmten
- Unternehmen
- stammend
- identifizieren
- können
- vgl.
- .
- 18.6.2002
- C-299/99
- .
- I-5475
- .
- ;
- .
- .
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- erhebliche
- Zweifel
- geäußert
- Markeninhaberin
- Eintragungszeitpunkt
- Zeichen
- "
- "
- konkret
- beanspruchten
- Dienstleistungen
- markenmäßig
- benutzt
- hat
- .
- hat
- Frage
- aber
- letztlich
- dahinstehen
- lassen
- .
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- ist
- markenmäßigen
- Verwendung
- Zeichens
- "
- "
- Markeninhaberin
- auch
- schon
- Eintragungszeitpunkt
- auszugehen
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- angenommen
- Begriff
- "
- "
- fraglichen
- Dienstleistungen
- Hause
- glatt
- beschreibende
- Gattungsbezeichnung
- handelt
- teilweise
- noch
- bestehenden
- Übrigen
- noch
- lange
- zurückliegenden
- Monopolstellung
- geprägten
- Verkehrsanschauung
- setzung
- nahezu
- einhellige
- Verkehrsbekanntheit
- Marke
- erforderlich
- gewesen
- sei
- .
- sei
- Ergebnisse
- Verkehrsbefragungen
- Mai
- September/Oktober
- nachgewiesen
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Nachprüfung
- Punkten
- stand
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- allerdings
- zutreffend
- ausgegangen
- Markeninhaberin
- früheren
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Bundespatentgerichts
- noch
- fortbestand
- Durchsetzung
- Marke
- berufen
- kann
- vgl.
- .
- ;
- .
- .
- Situation
- Anbieter
- Monopolstellung
- bestimmte
- Leistung
- anbietet
- ist
- jedoch
- prüfen
- Verkehr
- Haus
- beschreibende
- Angabe
- angebotenen
- Leistung
- Angebot
- Monopolisten
- identifiziert
- Bezeichnung
- wirklich
- Hinweis
- betriebliche
- Herkunft
- angebotenen
- Leistung
- betrachtet
- .
- Fall
- liegt
- zwar
- nahe
- Verkehr
- Gattungsbegriff
- alleinigen
- Anbieter
- Verbindung
- bringt
- zugleich
- Herkunftshinweis
- erblicken
- vgl.
- Nährbier
- .
- Entsprechendes
- gilt
- Markeninhaber
- Vergangenheit
- Monopolstellung
- verfügte
- gegenwärtige
- Verkehrsauffassung
- nach
- vor
- beeinflusst
- .
- Erfolg
- rügt
- Rechtsbeschwerde
- indessen
- Bundespatentgericht
- habe
- ausreichenden
- Feststellungen
- getroffen
- Zeitpunkt
- Eintragung
- Marke
- 3
- November
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- 15
- November
- Voraussetzungen
- Verkehrsdurchsetzung
- .
- S.
- §
- Abs.
- vorgelegen
- hätten
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- ausgegangen
- erforderlich
- angesehene
- nahezu
- einhellige
- Verkehrsdurchsetzung
- Gesamtbevölkerung
- Grundlage
- Ergebnisse
- Markeninhaberin
- vorgelegten
- demoskopischen
- Gutachten
- Eintragungszeitpunkt
- gegeben
- war
- .
- -Gutachten
- weise
- Mai
- Anteil
- %
- Gesamtbevölkerung
- Bezeichnung
- "
- "
- Markeninhaberin
- zutreffend
- zuordneten
- .
- Verkehrsgutachten
- folge
- Zuordnungsgrad
- %
- Gesamtbevölkerung
- .
- Werte
- reichten
- nahezu
- einhellige
- Verkehrsdurchsetzung
- .
- Beurteilung
- Bundespatentgerichts
- hält
- Angriffen
- Rechtsbeschwerde
- stand
- .
- Frage
- Marke
- Benutzung
- Unterscheidungskraft
- .
- S.
- §
- Abs.
- erlangt
- hat
- ist
- Gesamtschau
- Gesichtspunkte
- beantworten
- zeigen
- können
- Marke
- Eignung
- erlangt
- hat
- fraglichen
- Dienstleistungen
- bestimmten
- Unternehmen
- stammend
- kennzeichnen
- Dienstleistung
- Leistungen
- anderer
- Unternehmen
- unterscheiden
- vgl.
- .
- Art
- .
- Abs.
- MarkenRL
- ;
- .
- .
- kann
- Feststellung
- Einzelfall
- erforderlichen
- Durchsetzungsgrads
- festen
- Prozentsätzen
- ausgegangen
- werden
- auch
- besondere
- Umstände
- abweichende
- Beurteilung
- rechtfertigen
- untere
- Grenze
- Annahme
- Verkehrsdurchsetzung
- %
- angesetzt
- werden
- kann
- vgl.
- .
- ;
- .
- .
- Milchschnitte
- .
- Handelt
- jedoch
- Begriff
- fraglichen
- Dienstleistungen
- Gattung
- glatt
- beschreibt
- kommen
- Verkehrsdurchsetzung
- erst
- deutlich
- höheren
- Durchsetzungsgrad
- Betracht
- .
- .
- sehr
- bekannter
- beschreibender
- Begriff
- kann
- Unterscheidungskraft
- .
- S.
- Art
- .
- Abs.
- MarkenRL
- §
- Abs.
- nur
- langen
- intensiven
- Benutzung
- Marke
- erlangen
- sehr
- bekannte
- geographische
- Herkunftsangabe
- .
- ;
- Fezer
- Markenrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Dementsprechend
- hat
- Senat
- auch
- Inkrafttreten
- Markengesetzes
- Einzelfall
- sehr
- hohe
- nahezu
- einhellige
- Verkehrsdurchsetzung
- notwendig
- angesehen
- vgl.
- Kinder
- ;
- .
- ;
- .
- 20.9.2007
- .
- Kinderzeit
- ;
- ebenso
- Ströbele
- Markengesetz
- 8
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- Gamm
- Gewerblicher
- Rechtsschutz
- Urheberrecht
- Medienrecht
- .
- ;
- wohl
- auch
- Lange
- .
- 663
- ;
- .
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Ansatz
- ist
- auch
- Bundespatentgericht
- ausgegangen
- .
- hat
- jedoch
- Anforderungen
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- überspannt
- Verkehrsdurchsetzung
- Anteil
- nahezu
- %
- Gesamtbevölkerung
- Begriff
- "
- "
- Hinweis
- bestimmtes
- Unternehmen
- auffassen
- hat
- ausreichen
- lassen
- vgl.
- auch
- Knaak
- 109
- ;
- Kahler
- 10
- .
- Markeninhaberin
- vorgelegte
- -Gutachten
- Markeneintragung
- November
- zeitlich
- nächsten
- kommt
- wies
- Anteil
- %
- allgemeinen
- kehrskreise
- Bezeichnung
- "
- "
- Beförderung
- Briefen
- Warensendungen
- Hinweis
- bestimmtes
- Unternehmen
- auffassten
- .
- wird
- Regelfall
- untere
- Grenze
- %
- so
- deutlich
- überschritten
- Anforderungen
- erfüllt
- sind
- vorliegend
- Verkehrsdurchsetzung
- glatt
- beschreibenden
- Begriffs
- stellen
- sind
- .
- Voraussetzungen
- Verkehrsdurchsetzung
- glatt
- beschreibenden
- Begriffs
- dürfen
- so
- hoch
- angesiedelt
- werden
- Verkehrsdurchsetzung
- Praxis
- vornherein
- ausgeschlossen
- wird
- Ströbele
- aaO
- Rdn
- .
- ;
- .
- .
- besteht
- Streitfall
- auch
- Anlass
- Hinblick
- spezifischen
- Charakter
- Hause
- Rede
- stehenden
- Dienstleistungen
- beschreibenden
- Bezeichnung
- "
- "
- besonders
- hohe
- Anforderungen
- Feststellung
- Verkehrsdurchsetzung
- .
- S.
- §
- Abs.
- stellen
- .
- Anders
- Fall
- "
- geht
- Streitfall
- Wandel
- Gattungsbegriff
- Herkunftshinweis
- beschreibende
- Verwendung
- weitgehend
- ausgeschlossen
- wird
- .
- auch
- "
- Herkunftshinweis
- Erbringung
- Postdienstleistungen
- durchgesetzt
- haben
- sollte
- steht
- beschreibende
- Charakter
- Begriffs
- "
- Post
- "
- Gegenstand
- Dienstleistung
- Zweifel
- .
- Schutzumfang
- Wortmarke
- "
- ist
- beschreibenden
- Funktion
- Angabe
- Schutzschranke
- §
- Nr.
- eng
- bemessen
- .
- Wettbewerbern
- Markeninhaberin
- ist
- auch
- kennzeichenmäßige
- Verwendung
- verboten
- anständigen
- Gepflogenheiten
- Gewerbe
- Handel
- entsprechenden
- Weise
- erfolgt
- .
- ist
- Fall
- Wettbewerber
- benutzten
- Kennzeichen
- Zusätze
- Alleinstellung
- benutzten
- Markenwort
- "
- "
- abgrenzen
- Anlehnung
- weitere
- Kennzeichen
- Markeninhaberin
- fahr
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- erhöhen
- vgl.
- .
- ;
- .
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Beurteilung
- Marke
- Verkehrsdurchsetzung
- §
- eingetragen
- worden
- ist
- zusätzlich
- gestützt
- Zuordnungswerte
- Markeninhaberin
- Eintragungsverfahren
- vorgelegten
- demoskopischen
- Gutachten
- unzutreffend
- ermittelt
- worden
- seien
- .
- I.
- -Gutachten
- ausgewiesenen
- Zuordnungswert
- %
- Mai
- müsse
- Abschlag
- vorgenommen
- werden
- lenkend
- Einfluss
- Antworten
- seinerzeit
- Befragten
- genommen
- worden
- sei
- .
- Gutachten
- folge
- nur
- Verkehrsdurchsetzung
- unter
- %
- .
- -Gutachten
- sei
- vollziehbar
- Zuordnungsgrad
- %
- ermittelt
- worden
- sei
- .
- Abzusetzen
- sei
- Anteil
- Befragten
- Marke
- "
- "
- Markeninhaberin
- anderen
- Unternehmen
- zugerechnet
- hätten
- .
- Markeninhaberin
- dürften
- auch
- Antworten
- gewertet
- werden
- deutlich
- entnehmen
- sei
- Befragten
- angemeldeten
- Marke
- Hinweis
- bestimmten
- Geschäftsbetrieb
- sähen
- .
- ergebe
- nur
- noch
- Durchsetzungsgrad
- %
- Verkehrsdurchsetzung
- Begriffs
- "
- "
- ausreiche
- .
- Erwägungen
- Bundespatentgerichts
- tragen
- Annahme
- Marke
- "
- sei
- Verkehrsdurchsetzung
- §
- eingetragen
- worden
- §
- Abs.
- .
- Erfolg
- rügt
- Rechtsbeschwerde
- Bundespatentgericht
- Verkehrsdurchsetzung
- .
- S.
- §
- Abs.
- Eintragungszeitpunkt
- Marke
- Verstoß
- Amtsermittlungsgrundsatz
- verneint
- Markeninhaber
- Feststellungslast
- Falle
- Unaufklärbarkeit
- auferlegt
- hat
- .
- Löschungsverfahren
- Deutschen
- Markenamt
- Bundespatentgericht
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Amts
- prüfen
- Eintragung
- Marke
- Schutzhindernis
- maßgeblichen
- Zeitpunkt
- entgegenstand
- .
- Entscheidend
- ist
- Schutzhindernis
- tatsächlich
- vorlag
- Eintragung
- fehlerhaft
- erfolgt
- ist
- Rippenstreckmetall
- ;
- ;
- ;
- 258
- ;
- Ingerl/Rohnke
- Markengesetz
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Lässt
- Nachhinein
- erforderlichen
- Sicherheit
- mehr
- aufklären
- Schutzhindernis
- Eintragungszeitpunkt
- vorlag
- gehen
- verbleibende
- Zweifel
- Lasten
- Antragstellers
- Markeninhabers
- .
- Antragsteller
- Löschungsverfahrens
- trägt
- Voraussetzungen
- günstigen
- Rechtsnorm
- hier
- Vorliegens
- Schutzhindernisses
- Löschungsverfahren
- Feststellungslast
- Rippenstreckmetall
- ;
- ;
- 83
- ;
- 136
- ;
- Fezer
- aaO
- Rdn
- .
- ;
- Ingerl/Rohnke
- aaO
- §
- Rdn
- .
- 19
- ;
- Ströbele
- aaO
- §
- Rdn
- .
- 8
- ;
- Dohnle
- .
- 9
- ;
- Büscher
- aaO
- .
- .
- dürfen
- allerdings
- Antragsteller
- Hinblick
- Schwierigkeiten
- Nachhinein
- Fehlen
- Verkehrsdurchsetzung
- Eintragungszeitpunkt
- nachzuweisen
- vgl.
- nahezu
- unüberwindbaren
- Beweisanforderungen
- auferlegt
- werden
- .
- So
- können
- Beweiserleichterungen
- zugute
- kommen
- .
- Auch
- kann
- Fehlen
- Verkehrsdurchsetzung
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- Umständen
- Rückschlüsse
- Fehlen
- Verkehrsdurchsetzung
- Eintragungszeitpunkt
- zulassen
- .
- begegnet
- Annahme
- Bundespatentgerichts
- Eintragungszeitpunkt
- hätten
- Voraussetzungen
- Verkehrsdurchsetzung
- Marke
- "
- "
- vorgelegen
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Frage
- Verkehrsdurchsetzung
- Gesamtschau
- relevanten
- Umstände
- beurteilt
- siehe
- oben
- ausschließlich
- Markeninhaberin
- vorgelegten
- demoskopischen
- Gutachten
- Mai
- November
- abgestellt
- .
- Gutachten
- hat
- Bundespatentgericht
- festgestellt
- abgesehen
- ausgewiesenen
- Durchsetzungsgrad
- vgl.
- oben
- methodischer
- Bedenken
- geeignet
- seien
- Nachweis
- Verkehrsdurchsetzung
- erbringen
- .
- ergibt
- aber
- Löschung
- Markeneintragung
- erforderliche
- positive
- Feststellung
- Verkehrsdurchsetzung
- maßgeblichen
- Zeitpunkt
- vorlag
- .
- Hatte
- Bundespatentgericht
- methodische
- Bedenken
- vorgelegten
- demoskopischen
- Gutachten
- hätte
- Amtsermittlungsgrundsatzes
- Verfahrensbeteiligten
- erörtern
- Gelegenheit
- geben
- müssen
- Berücksichtigung
- wechselseitigen
- Mitwirkungspflichten
- relevanten
- Umständen
- ergänzend
- vorzutragen
- Beweismittel
- vorzulegen
- .
- Überzeugungsbildung
- erforderlich
- hätte
- Amts
- demoskopisches
- Gutachten
- einholen
- müssen
- .
- Verblieben
- Zweifel
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- Verkehrsdurchsetzung
- durfte
- Bundespatentgericht
- Hinblick
- Feststellungslast
- Antragstellerin
- Markeninhaberin
- liegt
- Löschung
- Markeneintragung
- beschließen
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- ausgegangen
- auch
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- Schutzhindernis
- §
- Abs.
- Nr.
- fortbestanden
- hat
- §
- Abs.
- Satz
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- ebenfalls
- stand
- .
- Markeninhaberin
- September/Oktober
- vorgelegte
- Verkehrsumfrage
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- zeitlich
- nächsten
- kommt
- weist
- Durchsetzungsgrad
- %
- .
- Ergebnis
- nur
- unwesentlich
- -Gutachten
- vember/Dezember
- ermittelten
- Wert
- %
- liegt
- lässt
- Richtigkeit
- unterstellt
- Schluss
- Marke
- habe
- Herkunftshinweis
- durchgesetzt
- siehe
- oben
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- allerdings
- auch
- Gutachten
- Jahre
- methodische
- Bedenken
- erhoben
- ist
- Ergebnis
- gelangt
- nur
- %
- befragten
- Personen
- Marke
- "
- "
- richtig
- zugeordnet
- hätten
- auch
- Würdigung
- Ergebnisse
- Gutachtens
- jeweils
- Markeninhaberin
- lediglich
- Anteil
- %
- erreicht
- werde
- .
- Beurteilung
- Bundespatentgerichts
- begegnet
- greifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- Würdigung
- Eintragungszeitpunkt
- vorgelegten
- -Gutachtens
- gelten
- siehe
- oben
- .
- Bedenken
- Beweiswert
- Markeninhaberin
- vorgelegten
- demoskopischen
- Gutachtens
- lassen
- Schluss
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Löschungsantrag
- Voraussetzungen
- Verkehrsdurchsetzung
- vorlagen
- .
- IV
- .
- ist
- angefochtene
- Entscheidung
- aufzuheben
- Sache
- anderweitigen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Bundespatentgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- .
- Bornkamm
- Büscher
- Kirchhoff
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
- W(pat
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