|
|
- BESCHLUSS
- 12
- .
- September
- Strafsache
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:120918B5STR400.18.0
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 12
- .
- September
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 22
- .
- Januar
- zugrundeliegenden
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Betäubungsmitteln
- Fällen
- Fällen
- geringen
- Menge
- Einbeziehung
- weiterer
- Strafen
- Urteil
- Amtsgerichts
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- Betäubungsmitteln
- Fällen
- Fällen
- geringen
- Menge
- unerlaubten
- Besitzes
- Munition
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Übrigen
- freigesprochen
- .
- Ferner
- hat
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- bestimmter
- Vorwegvollzugsdauer
- Einziehung
- Euro
- Tatertrag
- Wertes
- Tatertrages
- Höhe
- Euro
- angeordnet
- .
- hiergegen
- erhobene
- Revision
- ist
- Sachrüge
- erfolgreich
- .
- zudem
- erhobenen
- Verfahrensrügen
- kommt
- mehr
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- verkaufte
- Angeklagte
- Mengen
- Gramm
- gesondert
- Verfolgten
- Fälle
- Juli
- Anfang
- April
- zugleich
- Marihuana
- letzten
- Fall
- erwarb
- September
- 6
- .
- April
- tember
- 6
- .
- April
- 19
- .
- Februar
- .
- Fälle
- Fälle
- November
- Fälle
- 24
- .
- Juni
- 19
- .
- Januar
- .
- 6
- .
- April
- besaß
- Angeklagte
- Handeln
- vorgesehenen
- Betäubungsmitteln
- Gramm
- Gramm
- Haschisch
- Gramm
- Gramm
- Kokain
- LSD-Trips
- Geldzählmaschine
- Drogengeschäften
- stammenden
- Euro
- aufbewahrte
- Pistole
- Modell
- Kaliber
- passender
- Munition
- .
- 2
- .
- Feststellungen
- liegt
- tragfähige
- Beweiswürdigung
- .
- erweist
- auch
- eingedenk
- eingeschränkten
- revisionsrechtlichen
- Prüfungsmaßstabes
- vgl.
- Urteil
- 29
- .
- April
- mehrfacher
- Hinsicht
- lückenhaft
- .
- führt
- Aufhebung
- Urteils
- Angeklagte
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- insofern
- schweigenden
- Angeklagten
- hat
- Landgericht
- Lieferungen
- Abnehmer
- .
- Wesentlichen
- Angaben
- staatsanwaltschaftlichen
- Beschuldigtenvernehmung
- überführt
- angesehen
- .
- hatte
- angegeben
- Lieferung
- 19
- .
- Februar
- sei
- außerplanmäßig
- erfolgt
- Angeklagte
- längere
- Zeit
- stationäre
- Behandlung
- begeben
- habe
- .
- hätte
- erläutert
- werden
- müssen
- Landgericht
- hat
- feststellen
- können
- Ende
- März
- weiterhin
- wöchentlich
- klagten
- Fällen
- Wohnung
- hat
- erwerben
- können
- .
- Vergleichbares
- gilt
- jeweils
- Anfang
- Januar
- datierten
- Angeklagten
- ebenfalls
- eingeräumten
- Geschäfte
- Erwerbern
- .
- auch
- Zeitraum
- wöchentlich
- kaufte
- .
- Feststellungen
- stand
- Ägyptenreise
- Angeklagten
- kurz
- Silvester
- Crystal
- übergeben
- hatte
- .
- Landgericht
- hat
- überzeugt
- 6
- .
- April
- Angeklagten
- zuzurechnenden
- Räumen
- sichergestellten
- Betäubungsmittel
- Handeltreiben
- bestimmt
- waren
- .
- hätte
- jedoch
- Jahren
- polytoxikomanen
- insbesondere
- konsumierenden
- gerade
- Finanzierung
- Konsums
- handelnden
- Angeklagten
- Erläuterung
- bedurft
- weitere
- Eigenverbrauch
- geeignete
- Substanzen
- aufgefunden
- wurden
- .
- diesbezügliche
- Schweigen
- Angeklagten
- entband
- Landgericht
- entsprechenden
- Prüfung
- .
- Vielmehr
- hätte
- Eigenkonsum
- bestimmte
- Menge
- gegebenenfalls
- geschätzt
- werden
- müssen
- .
- Schließlich
- hätte
- Landgericht
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- prüfen
- müssen
- einzelne
- Verkaufsmengen
- jeweils
- vorgesehenen
- Vorrat
- stammten
- .
- Zwar
- ist
- ständiger
- Rechtsprechung
- geboten
- Angeklagten
- Tatvariante
- unterstellen
- realer
- Anknüpfungspunkt
- fehlt
- vgl.
- nur
- Urteil
- 21
- .
- Juni
- StR
- .
- Hier
- aber
- bestanden
- zahlreiche
- Anhaltspunkte
- Angeklagte
- Verkauf
- entsprechende
- Menge
- erst
- beschafft
- hatte
- .
- gilt
- insbesondere
- Geschäfte
- nur
- Gramm
- .
- Vielmehr
- hatte
- Angeklagte
- 6
- .
- April
- üblichen
- Margen
- weitem
- überschreitende
- Betäubungsmittelmenge
- vorrätig
- Großteil
- aufbewahrt
- Rucksack
- .
- Zeiträume
- Verkäufe
- Abnehmer
- überlappten
- erheblich
- .
- Käufer
- .
- kleinere
- Crystalmengen
- überließ
- entnahm
- jeweils
- ter
- Wohnzimmertisch
- aufbewahrten
- Tüte
- größeren
- Vorrat
- .
- Lieferung
- 6
- .
- April
- äußerte
- Abnehmer
- wäre
- erste
- Tag
- beliefert
- würde
- .
- Tatsächlich
- kam
- Anschluss
- Betäubungsmittelgeschäft
- Käufer
- .
- 3
- .
- fehlerhafte
- Beweiswürdigung
- führt
- nur
- Aufhebung
- Betäubungsmitteltaten
- ergangenen
- Schuldsprüche
- auch
- desjenigen
- Verstoßes
- Waffengesetz
- jeweils
- zugrundeliegenden
- Feststellungen
- §
- Abs.
- .
- bisherigen
- Feststellungen
- kommt
- insofern
- Betracht
- Delikt
- Aufbewahrung
- Waffe
- Munition
- gemeinsam
- Taterlösen
- Betäubungsmittelgeschäften
- dienenden
- Tatmittel
- 6
- .
- April
- begangenen
- Handeltreiben
- Betäubungsmitteln
- Tateinheit
- steht
- .
- bedingt
- Wegfall
- sämtlicher
- Rechtsfolgenentscheidungen
- .
- 4
- .
- neue
- Verhandlung
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- Sollte
- Fällen
- wiederum
- festgestellt
- werden
- Käufer
- Kommission
- erworbenen
- Betäubungsmittel
- jeweils
- lich
- bezahlt
- hat
- nächste
- Lieferung
- vereinbarte
- so
- wird
- Gesamtgeschehen
- einheitliche
- Tat
- bewerten
- sein
- vgl.
- Großer
- Senat
- Beschluss
- 10
- Juli
- .
- Feststellungen
- erneut
- ergeben
- auch
- Kunden
- jedenfalls
- Kommission
- gekauft
- haben
- werden
- Blick
- soeben
- zitierte
- Rechtsprechung
- näheren
- Umstände
- Geschäftsabwicklungen
- aufzuklären
- sein
- .
- Freispruch
- Vorwurf
- 6
- .
- April
- Abnehmer
- Gramm
- verkauft
- haben
- geht
- Leere
- .
- Landgericht
- hat
- Tat
- angeklagten
- Geschehen
- zwar
- überzeugt
- aber
- bisherigen
- Feststellungen
- zutreffend
- Teil
- abgeurteilten
- selben
- Tag
- Angeklagten
- sichergestellten
- Betäubungsmittelmenge
- angesehen
- .
- Angeklagter
- kann
- jedoch
- Tat
- verurteilt
- freigesprochen
- werden
- .
- ändert
- auch
- Aufnahme
- Anklageschrift
- tatmehrheitliche
- Fälle
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- September
- BGHSt
- ;
- MeyerGoßner/Schmitt
- 61
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Aufhebung
- Freispruchs
- kommt
- vorliegend
- Betracht
- .
- Angeklagte
- ist
- tatsächlichen
- Gründen
- freigesprochen
- worden
- weitere
- Taten
- Last
- gelegt
- wurden
- .
- relativ
- geringen
- Höhe
- einbezogenen
- Strafen
- bisherigen
- Feststellungen
- Zäsur
- bildenden
- Urteil
- Amtsgerichts
- sechsmonatige
- Freiheitsstrafe
- Tagessätze
- betragende
- Geldstrafen
- wird
- neue
- Tatgericht
- Bemessung
- Gesamtstrafen
- Gesamtstrafübel
- Blick
- behalten
- haben
- vgl.
- Beschluss
- 28
- November
- .
- Angeklagte
- Rückgabe
- sichergestellten
- direkt
- Betäubungsmittelgeschäften
- herrührenden
- 12.600
- Euro
- wirksam
- verzichtet
- hat
- bedarf
- insoweit
- Einziehungsanordnung
- mehr
- vgl.
- Urteil
- 10
- .
- April
- NStZ
- .
- wiederum
- Einziehung
- Wertes
- Tatertrages
- angeordnet
- werden
- sollte
- wird
- gesamte
- Verzichtsbetrag
- abzuziehen
- sein
- .
|
