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- BESCHLUSS
- 20
- Juli
- Strafsache
- versuchter
- schwerer
- Brandstiftung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 20
- Juli
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 29
- .
- Dezember
- Abs.
- Schuldspruch
- geändert
- tateinheitliche
- Verurteilung
- versuchter
- Brandstiftung
- Fall
- entfällt
- so
- Angeklagte
- versuchten
- schweren
- Brandstiftung
- Brandstiftung
- versuchten
- Brandstiftung
- schuldig
- ist
- Rechtsfolgenausspruch
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- versuchter
- Brandstiftung
- Fällen
- Fall
- tateinheitlich
- versuchter
- schwerer
- Brandstiftung
- Brandstiftung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- Unterbringung
- Angeklagten
- rungsverwahrung
- angeordnet
- .
- Revision
- Angeklagten
- führt
- Sachrüge
- Änderung
- Schuldspruchs
- Aufhebung
- gesamten
- Rechtsfolgenausspruchs
- .
- übrigen
- ist
- Rechtsmittel
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Schuldspruch
- ist
- Gründen
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- ändern
- .
- 2
- .
- Rechtsfolgenausspruch
- hält
- sachlichrechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Landgericht
- hat
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- folgend
- Angeklagten
- uneingeschränkt
- schuldfähig
- erachtet
- .
- hat
- leichte
- Debilität
- Grenze
- intellektuellen
- Minderbegabung
- festgestellt
- befunden
- Angeklagten
- gezeigten
- Verhaltensauffälligkeiten
- psychische
- Störung
- Fehlentwicklung
- Persönlichkeitsstörung
- klinisch-psychiatrischen
- Sinne
- zurückzuführen
- Hintergrund
- sozialen
- Fehlentwicklung
- Berücksichtigung
- Beeinträchtigung
- intellektuellen
- Leistungsfähigkeit
- sehen
- seien
- .
- liege
- zwar
- schädlicher
- Gebrauch
- Abhängigkeit
- Alkohol
- .
- leichte
- Intelligenzminderung
- soziale
- Fehlentwicklung
- schädliche
- Gebrauch
- Alkohol
- emotionale
- Erregbarkeit
- könnten
- auch
- Richtung
- psychopathologischen
- Voraussetzungen
- addiert
- werden
- .
- Vorliegen
- erheblichen
- Verminderung
- Steuerungsfähigkeit
- Zeit
- unmittelbar
- nacheinander
- begangenen
- Taten
- sprächen
- maximalen
- Blutalkoholkonzentration
- ‰
- insbesondere
- Blutentnahme
- ärztlich
- festgestellten
- psychodiagnostischen
- Kriterien
- .
- umfangreichen
- Abhandlung
- Gesichtspunkte
- angefochtenen
- Urteil
- vermißt
- Senat
- Erörterung
- Frage
- Bedeutung
- Deliktstypus
- Brandstiftung
- jeweilige
- Tatmotiv
- etwaige
- Verminderung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- haben
- .
- hier
- abgeurteilten
- Taten
- hat
- Angeklagte
- schon
- zweimal
- schwere
- Brandstiftung
- begangen
- .
- Weitere
- abgeurteilte
- Taten
- Mißbrauchs
- Notrufen
- Bezug
- angeblichen
- Bränden
- früher
- festgestellte
- ausgeurteilte
- Brandlegungen
- kommen
- .
- Fall
- blieb
- Angeklagte
- zusammen
- dreijährigen
- Mädchen
- seelenruhig
- Brand
- gesetzten
- Wohnzimmertisch
- sitzen
- .
- indiziert
- Affinität
- Angeklagten
- Feuer
- etwaige
- Bedeutung
- Frage
- verminderter
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- Erörterung
- bedurfte
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Angeklagte
- Begehung
- hier
- abgeurteilten
- Taten
- etwa
- schuldunfähig
- gewesen
- wäre
- muß
- jedoch
- gesamten
- Rechtsfolgenausspruch
- aufheben
- .
- 3
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- zunächst
- entscheiden
- haben
- Angeklagte
- Taten
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- gehandelt
- hat
- Strafen
- neu
- bemessen
- haben
- .
- weiteren
- Entscheidung
- Anordnung
- Maßregel
- weist
- Senat
- folgendes
- :
- Sollten
- Merkmale
- §
- StGB
- sicher
- festgestellt
- werden
- kommt
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- Betracht
- .
- wird
- allerdings
- beachten
- sein
- etwa
- festgestellte
- Alkoholsucht
- nur
- besonders
- engen
- Voraussetzungen
- Anordnung
- Maßregel
- führen
- kann
- BGHSt
- m.w
- .
- .
- gegebenen
- Bedingungen
- Unterbringung
- Sicherungsverwahrung
- §
- StGB
- auch
- Voraussetzungen
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- gegeben
- erachtet
- werden
- gebührt
- §
- Abs.
- StGB
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- regelmäßig
- Vorzug
- StGB
- §
- .
- Raum
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