|
|
- BESCHLUSS
- 31
- .
- Mai
- Strafsache
- Brandstiftung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 31
- .
- Mai
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Januar
- gemäß
- §
- Abs.
- auch
- Angeklagten
- aufgehoben
- Angeklagten
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- Brandstiftung
- verurteilt
- worden
- sind
- Strafaussprüchen
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- Angeklagten
- wird
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Brandstiftung
- Angeklagten
- auch
- weiterer
- Straftaten
- strafen
- verurteilt
- .
- Revision
- Angeklagten
- erzielt
- rüge
- Beschlußtenor
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- §
- auch
- Angeklagten
- zugutekommt
- Rechtsmittel
- eingelegt
- beantragten
- Verfahrensweise
- Anhörung
- Verteidiger
- indes
- widersprochen
- haben
- .
- übrigen
- ist
- Revision
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- Antragsschrift
- 29
- .
- April
- ausgeführt
- :
- allgemeinen
- Sachrüge
- gebotene
- Nachprüfung
- Urteils
- ergibt
- Feststellungen
- Falle
- .
- S.
- Schuldspruch
- tragen
- .
- Auch
- Zusammenhang
- läßt
- Urteil
- entnehmen
- Brand
- gesetzten
- Bauwagen
- Hütte’
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- handelte
- vgl.
- OLG
- NStZ
- noch
- Maschinenkraft
- bewegtes
- Kraftfahrzeug
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- war
- .
- aufgezeigte
- Rechtsfehler
- nötigt
- Aufhebung
- Schuldspruchs
- beantragten
- Umfang
- .
- entzieht
- vorläufig
- weit
- gefaßten
- Schuldspruchs
- Strafausspruch
- Grundlage
- vgl.
- Senat
- Beschluß
- 20
- .
- April
- .
- Aufhebung
- Feststellungen
- bedarf
- jedoch
- .
- neuer
- Entscheidung
- berufene
- Tatrichter
- wird
- Hinblick
- Bauwagen
- gegebenenfalls
- allein
- ergänzende
- Feststellungen
- treffen
- .
- folgt
- Senat
- .
- Brause
- Raum
|
