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- BESCHLUSS
- 30
- .
- März
- Strafsache
- fahrlässiger
- Tötung
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 30
- .
- März
- §
- Abs.
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- 16
- .
- September
- wird
- Verfahren
- eingestellt
- Angeklagte
- Fällen
- II
- .
- Urteilsgründe
- vorsätzlichen
- Fahrens
- Fahrerlaubnis
- Fällen
- Fahrten
- Pkw
- amtl
- .
- Kennzeichen
- verurteilt
- wurde
- Urteil
- Schuldspruch
- geändert
- Angeklagte
- fahrlässigen
- Tötung
- Tateinheit
- vorsätzlicher
- Gefährdung
- Straßenverkehrs
- vorsätzlichem
- Fahren
- Fahrerlaubnis
- vorsätzlichen
- Fahrens
- Fahrerlaubnis
- Fällen
- schuldig
- ist
- Angeklagte
- Übrigen
- freigesprochen
- Kosten
- Verfahrens
- notwendigen
- Auslagen
- Angeklagten
- Staatskasse
- tragen
- hat
- Angeklagte
- freigesprochen
- Verfahren
- eingestellt
- wurde
- Urteil
- Ausspruch
- Gesamtstrafe
- Maßgabe
- aufgehoben
- nachträgliche
- gerichtliche
- Entscheidung
- §
- §
- weiteren
- Kosten
- Rechtsmittels
- treffen
- ist
- .
- 2
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- Angeklagten
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- fahrlässiger
- Tötung
- Tateinheit
- vorsätzlicher
- Gefährdung
- Straßenverkehrs
- vorsätzlichem
- Fahren
- Fahrerlaubnis
- vorsätzlichen
- Fahrens
- Fahrerlaubnis
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Maßregel
- §
- StGB
- angeordnet
- .
- Hiergegen
- richtet
- Verfahrensrügen
- Beanstandung
- Anwendung
- sachlichen
- Rechts
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- führt
- Prozesshindernisses
- teilweisen
- Verfahrenseinstellung
- ;
- ferner
- ist
- Angeklagte
- Fällen
- vorsätzlichen
- Fahrens
- Fahrerlaubnis
- freizusprechen
- .
- hat
- Aufhebung
- Ausspruchs
- Gesamtstrafe
- Folge
- .
- Übrigen
- ist
- Revision
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Verfahren
- ist
- abgeurteilten
- Fälle
- vorsätzlichen
- Fahrerlaubnis
- Verfahrenshindernisses
- einzustellen
- ;
- insofern
- fehlt
- Anklage
- .
- Fällen
- unverändert
- Hauptverhandlung
- zugelassenen
- Anklage
- legte
- Staatsanwaltschaft
- Angeklagten
- Last
- 26
- .
- September
- 13
- November
- Pkw
- amtl
- .
- Kennzeichen
- Anklage
- versehentlich
- gegeben
- ]
- "
- nahezu
- täglich
- regelmäßig
- öffentliche
- Straßen
- "
- befahren
- haben
- Besitz
- erforderlichen
- Fahrerlaubnis
- gewesen
- sein
- .
- weitere
- Konkretisierung
- etwa
- Hinblick
- Angeklagten
- befahrenen
- Straßen
- Tatzeiten
- enthält
- Anklage
- .
- Abgeurteilt
- wurde
- Angeklagte
- Fällen
- vorsätzlichen
- Fahrerlaubnis
- Strafkammer
- jedoch
- nur
- Fahrten
- Pkw
- sicher
- erwiesen
- erachtet
- weitere
- mindestens
- Fahrten
- hat
- Angeklagte
- getroffenen
- Feststellungen
- ebenfalls
- zugegelassenen
- Pkw
- amtl
- .
- Kennzeichen
- unternommen
- .
- Angeklagte
- Fahrten
- Pkw
- verurteilt
- wurde
- ist
- Verfahren
- Prozesshindernisses
- einzustellen
- ;
- werden
- Hauptverhandlung
- zugelassenen
- Anklageschrift
- erfasst
- .
- Tatbegriff
- §
- Abs.
- Satz
- entspricht
- §
- Abs.
- .
- umfasst
- individualisierenden
- Merkmale
- vorgeworfenen
- Tat
- erforderlich
- sind
- Erfüllung
- Umgrenzungsfunktion
- Anklage
- anderen
- Lebenssachverhalten
- abzugrenzen
- .
- lässt
- Rechtsprechung
- zwar
- Herabsetzung
- Anforderungen
- Individualisierung
- anders
- Verfolgung
- Aburteilung
- strafwürdiger
- Taten
- möglich
- wäre
- .
- ist
- jedoch
- Ausnahme
- Fälle
- beschränkt
- worden
- typischerweise
- Serie
- gleichartiger
- Handlungen
- einzelne
- Taten
- etwa
- Zeitablaufs
- Besonderheiten
- Beweislage
- mehr
- genau
- voneinander
- unterschieden
- werden
- können
- vgl.
- Beschluss
- Großen
- Senats
- Strafsachen
- 12
- .
- Januar
- .
- Grundlage
- waren
- vorliegend
- Angeklagten
- Last
- gelegten
- Taten
- Angabe
- Zeitraums
- Fahrten
- unternommen
- haben
- soll
- benutzte
- Fahrzeug
- noch
- ausreichend
- konkretisiert
- .
- Jedoch
- war
- Taten
- kennzeichnende
- Merkmale
- angegeben
- wurden
- Bezeichnung
- Fahrzeugs
- unerlässlich
- Taten
- ausreichend
- individualisieren
- .
- Nur
- Fahrten
- Pkw
- waren
- Angeklagten
- Last
- gelegt
- sonstige
- Tatvorwürfe
- kennzeichnende
- Merkmale
- auch
- wesentlichen
- Ergebnis
- Ermittlungen
- erwähnt
- sind
- .
- Fahrten
- Pkw
- wesentliche
- Ergebnis
- Ermittlungen
- ebenfalls
- Hinweise
- enthält
- waren
- Anklage
- erfasst
- .
- durften
- Strafkammer
- abgeurteilt
- werden
- .
- Anklage
- Angeklagten
- Last
- gelegt
- hat
- weitere
- Fahrten
- Pkw
- unternommen
- haben
- ist
- Angeklagte
- freizusprechen
- .
- Freispruch
- kann
- Senat
- selbst
- vornehmen
- §
- Abs.
- .
- Landgericht
- hat
- vollständigen
- Beweisaufnahme
- sorgfältigen
- Beweiswürdigung
- festgestellt
- Unfallfahrt
- 14
- November
- lediglich
- Fahrten
- Angeklagten
- Pkw
- sicher
- erwiesen
- sind
- 8)
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- Fall
- Zurückverweisung
- Feststellungen
- getroffen
- werden
- können
- Verurteilung
- weiterer
- Fahrten
- Pkw
- führen
- würden
- .
- teilweise
- Verfahrenseinstellung
- Teilfreispruch
- führen
- Korrektur
- Ergänzung
- Schuldspruchs
- angefochtenen
- Urteils
- .
- hat
- Aufhebung
- Ausspruchs
- Gesamtstrafe
- Folge
- .
- Insofern
- macht
- Senat
- Regelung
- §
- Abs.
- Gebrauch
- ;
- neue
- Gesamtstrafe
- weiteren
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- kann
- Beschlussverfahren
- §
- §
- entschieden
- werden
- vgl.
- Beschluss
- 19
- .
- Januar
- StR
- ;
- Kostenentscheidung
- :
- Beschluss
- 9
- November
- .
- 2
- .
- Übrigen
- hat
- Revision
- Angeklagten
- Erfolg
- .
- Bedenken
- Revisionsführers
- Wirksamkeit
- Anklage
- Fällen
- also
- Angeklagten
- Fahrten
- Pkw
- Last
- gelegt
- wurden
- teilt
- Senat
- obigen
- Ausführungen
- ergibt
- .
- Verfahrensrügen
- Rechtsfehlerhaftigkeit
- Beschlüsse
- Strafkammer
- 13
- .
- 16
- .
- September
- beanstandet
- wird
- Seite
- Revisionsbegründung
- Rechtsanwalt
- Dr.
- sind
- denfalls
- unbegründet
- .
- Angeklagten
- Fall
- Last
- gelegte
- abgeurteilte
- Tat
- betrifft
- Angeklagten
- verursachten
- Verkehrsunfall
- alkoholisiert
- mindestens
- Promille
- Pkw
- äußere
- Einflüsse
- Ausgangsgeschwindigkeit
- mindestens
- km/h
- Mittelleitplanke
- dreispurigen
- Bundesautobahn
- geprallt
- ist
- Fahrzeug
- überwunden
- hat
- mittleren
- bahn
- frontal
- Kleinwagen
- kollidiert
- ist
- Fahrerin
- erlittenen
- Verletzungen
- verstarb
- .
- Revision
- angegriffenen
- Entscheidungen
- Landgerichts
- betreffen
- Kern
- wiederholende
- Beweisermittlungsanträge
- Beweisanträge
- Gegenvorstellungen
- Verteidiger
- Angeklagten
- Mängel
- Mittelschutzleitplanke
- geltend
- gemacht
- wurden
- Zeugenbeweis
- nachgewiesen
- werden
- sollte
- tödliche
- Verkehrsunfall
- auch
- Mängel
- zurückzuführen
- gewesen
- sei
- .
- Strafkammer
- hat
- Unfallhergang
- zwar
- unfallanalytisches
- Sachverständigengutachten
- erholt
- Polizeibeamte
- vernommen
- ist
- oben
- genannten
- Anträgen
- Anregungen
- Verteidiger
- Angeklagten
- Befragung
- unfallanalytischen
- Sachverständigen
- jedoch
- gefolgt
- schon
- ersten
- Entscheidung
- deutlich
- gemacht
- hat
- Beweiserhebung
- Urteil
- beeinflussen
- würde
- .
- stützte
- "
- etwaige
- Mitverantwortlichkeit
- Dritter
- Zurechnungszusammenhang
- pflichtwidrigen
- Verhalten
- Angeklagten
- eingetretenen
- Erfolg
- entfallen
- "
- ließe
- ;
- anderen
- angegriffenen
- Entscheidung
- führte
- Strafkammer
- "
- mögliche
- Beschaffenheit
- Mittelschutzleitplanke
- auch
- Strafzumessung
- Bedeutung
- "
- sei
- .
- Revision
- angegriffenen
- Entscheidungen
- Landgerichts
- lassen
- Rechtsfehler
- erkennen
- .
- gilt
- auch
- insbesondere
- Landgericht
- Beweisanträge
- Bedeutungslosigkeit
- abgelehnt
- hat
- .
- Strafkammer
- hat
- Entscheidungen
- deutlich
- gemacht
- Beweisbehauptung
- Rechtsfolgenausspruch
- beeinflussen
- vermag
- Schuldspruch
- auch
- nachvollziehbar
- dargelegt
- .
- war
- zumal
- Ausführungen
- nur
- regelmäßig
- "
- geboten
- sind
- vgl.
- Beschluss
- 14
- .
- Dezember
- Hintergrund
- insbesondere
- rechtlich
- zutreffenden
- Ausführungen
- Strafkammer
- Frage
- "
- Zurechnungszusammenhangs
- "
- auch
- Wahrung
- berechtigter
- Verteidigungsinteressen
- erforderlich
- ausdrücklich
- erklären
- Bedeutungslosigkeit
- tatsächlichen
- rechtlichen
- Gründen
- besteht
- .
- Nähere
- Darlegungen
- Strafkammer
- Auswirkungen
- Beweisbehauptungen
- Strafzumessung
- waren
- ebenfalls
- geboten
- ;
- vielmehr
- genügte
- insofern
- Strafkammer
- erkennen
- gab
- "
- Mitverschulden
- "
- Dritter
- Falle
- Verurteilung
- wesentlichen
- Strafmilderungsgrund
- ansieht
- .
- Auch
- Frage
- Un-)Vorhersehbarkeit
- tödlichen
- Ausgangs
- Unfalls
- musste
- Strafkammer
- weiter
- verhalten
- .
- war
- Ziel
- Gegenstand
- teilweise
- schon
- zuvor
- zugleich
- abgelehnter
- Erklärungen
- Anträge
- Häufigkeit
- "
- Durchbruchunfällen
- "
- tödlichem
- Ausgang
- Gegenstand
- Ausführungen
- unfallanalytischen
- Sachverständigen
- .
- unterlag
- jedenfalls
- Verbindung
- Strafkammer
- ausdrücklich
- angesprochenen
- "
- Mitverantwortlichkeit
- Dritter
- "
- Zweifel
- Landgericht
- beantragte
- Beweiserhebung
- auch
- Bezug
- Beweisziel
- bedeutungslos
- ansah
- .
- weiteren
- Verfahrensrügen
- haben
- ebenfalls
- Erfolg
- .
- Strafkammer
- hat
- ausdrücklich
- strafmildernd
- berücksichtigt
- Angeklagte
- "
- Bedauern
- "
- bekundet
- hat
- Menschen
- getötet
- haben
- aber
- "
- zunächst
- ausdrücklich
- unmittelbar
- Nebenklägern
- getan
- "
- habe
- Rahmen
- -9-
- Verteidigerin
- abgegebenen
- Erklärung
- letzten
- Wortes
- .
- ersichtlich
- Verhalten
- Angeklagten
- öffentlichen
- Hauptverhandlung
- betreffenden
- Ausführungen
- Strafkammer
- sind
- Revisionsvorbringen
- bezogen
- Verhalten
- Angeklagten
- Hauptverhandlung
- zutreffend
- .
- Revisionsführer
- Erörterung
- ersten
- Verhandlungstag
- Erklärung
- Verteidigerin
- Nebenklägervertreter
- übergebenen
- anschließend
- verlesenen
- "
- "
- Angeklagten
- Urteil
- vermisst
- hätte
- Landgericht
- Revision
- zutreffend
- ausführt
- maßgeblich
- Form
- Adressaten
- Zeitpunkt
- Bekenntnisses
- Angeklagten
- abgestellt
- hat
- näherer
- Darlegungen
- insbesondere
- bedurft
- §
- Abs.
- Satz
- Angeklagte
- datierte
- "
- Entschuldigungsschreiben
- "
- "
- Hinterbliebenen
- Unfallopfers
- …
- zugesandt
- "
- hat
- .
- nur
- dann
- ist
- Revisionsgericht
- Prüfung
- ermöglicht
- Schreiben
- Rahmen
- ohnehin
- strafmildernd
- berücksichtigten
- Bedauerns
- Angeklagten
- weitere
- wesentliche
- Bedeutung
- zukommen
- kann
- .
- Unterlassen
- Widerspruchs
- Verwertung
- Ergebnisses
- Blutprobenentnahme
- Angeklagten
- hat
- Strafkammer
- auch
- Hinblick
- Entscheidung
- Bundesverfassungsgerichts
- 24
- .
- Februar
- Recht
- wesentliche
- Bedeutung
- Strafhöhe
- beigemessen
- .
- Auch
- weiteren
- Verfahrensrügen
- haben
- Erfolg
- .
- Antrag
- Offenkundigkeit
- bestimmter
- Presseartikel
- festzustellen
- hat
- Strafkammer
- Recht
- abgelehnt
- .
- Wäre
- Offenkundigkeit
- gegeben
- wäre
- Feststellung
- geboten
- erforderlich
- .
- Beweisantrag
- handelte
- Ansinnen
- schon
- Antragsteller
- ausdrücklich
- Verlesung
- Artikel
- wünschte
- ;
- Begehren
- war
- ersichtlich
- auch
- gerichtet
- wenigstens
- Inhalt
- Artikel
- Hauptverhandlung
- Sprache
- bringen
- vgl.
- Meyer-Goßner
- 53
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- später
- gestellten
- Beweisantrag
- Verlesung
- weiterer
- Presseartikel
- hat
- Landgericht
- rechtsfehlerfrei
- Bedeutungslosigkeit
- abgelehnt
- .
- ist
- Recht
- ausgegangen
- allein
- aggressive
- vorverurteilende
- "
- Berichterstattung
- Strafbemessung
- regelmäßig
- wesentliche
- Bedeutung
- hat
- vgl.
- Beschluss
- 20
- .
- Oktober
- ;
- StGB
- 58
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Anders
- kann
- beurteilen
- sein
- indes
- Beweisantrag
- noch
- Verfahrensrüge
- behauptet
- wird
- Angeklagte
- Berichterstattung
- besonderer
- Weise
- gelitten
- hat
- vgl.
- etwa
- Urteil
- 23
- .
- Oktober
- .
- Übrigen
- belegen
- vorgelegten
- Presseartikel
- auch
- Druck
- medialen
- Berichterstattung
- weit
- hinausging
- Straftäter
- ergehen
- lassen
- muss
- Fall
- Licht
- Öffentlichkeit
- gerät
- vgl.
- Urteil
- 7
- November
- NStZ-RR
- .
- Landgericht
- Beweisantrag
- ablehnenden
- Beschluss
- ausdrücklich
- mitgeteilt
- hat
- Bedeutungslosigkeit
- rechtlichen
- tatsächlichen
- Gründen
- gegeben
- erachtet
- stellt
- auch
- hier
- Grundlage
- obiger
- Erwägungen
- Frage
- durchgreifenden
- Rechtsfehler
- .
- Sachrüge
- ist
- statistischen
- Häufigkeit
- tödlichen
- "
- Durchbruchunfällen
- "
- ohnehin
- urteilsfremde
- Ausführungen
- stützt
- Generalbundesanwalt
- Antragsschrift
- 31
- .
- Januar
- dargelegten
- Gründen
- auch
- Berücksichtigung
- Vorbringens
- Verteidiger
- Gegenerklärungen
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Franke
- Roggenbuck
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