|
|
- BESCHLUSS
- 20
- .
- Oktober
- Strafsache
- besonders
- schweren
- Raubes
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- 1
- .
- 2
- .
- Antrag
- 20
- .
- Oktober
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 18
- .
- Mai
- aufgehoben
- Strafausspruch
- ;
- zugehörigen
- Feststellungen
- bleiben
- aufrechterhalten
- zugehörigen
- Feststellungen
- Landgericht
- Anordnung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- abgesehen
- hat
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- ;
- jedoch
- wird
- Schuldspruch
- neu
- gefasst
- Angeklagte
- besonders
- schweren
- Raubes
- schuldig
- ist
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- gemeinschaftlichen
- schweren
- Raubes
- "
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Anordnung
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- hat
- abgesehen
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Revision
- Angeklagten
- rügt
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- beanstandet
- Verfahren
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Sachrüge
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- .
- 1
- .
- Strafausspruch
- hält
- revisionsrechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- Zuschrift
- ausgeführt
- :
- "
- Landgericht
- hat
- festgestellt
- Angeklagte
- 13
- .
- Dezember
- somit
- Begehung
- verfahrensgegenständlichen
- Tat
- Amtsgericht
- Diebstahls
- Beförderungserschleichung
- Unterschlagung
- Geldstrafe
- verurteilt
- wurde
- S.
- .
- Strafhöhe
- Vollstreckungsstand
- teilen
- Urteilsgründe
- .
- Strafe
- noch
- vollstreckt
- war
- kam
- grundsätzlich
- Gesamtstrafenbildung
- Entscheidung
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- Betracht
- .
- Sollte
- Strafe
- vollstreckt
- sein
- wäre
- Tatrichter
- Frage
- etwaigen
- Härteausgleichs
- erörtern
- gewesen
- insbesondere
- Geldstrafe
- Ersatzfreiheitsstrafe
- vollstreckt
- wurde
- Senat
- Urteil
- NStZ
- Beschluss
- 22.11.2006
- StR
- .
- Kammer
- hat
- entsprechende
- Prüfung
- unterlassen
- so
- ausgeschlossen
- werden
- kann
- Vornahme
- Härteausgleichs
- niedrigere
- Strafe
- verhängt
- worden
- wäre
- .
- entsprechender
- Tatsachengrundlage
- kann
- Senat
- eigene
- Entscheidung
- Abs.
- treffen
- .
- Feststellungen
- Rechtsfehler
- betroffen
- sind
- können
- bestehen
- bleiben
- .
- "
- schließt
- Senat
- .
- 2
- .
- Urteil
- hat
- auch
- Bestand
- Landgericht
- Anordnung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- abgesehen
- hat
- .
- hat
- festgestellt
- Angeklagte
- insbesondere
- harte
- Drogen
- durchgängig
- konsumierte
- Jahre
- heroinabstinent
- war
- .
- stellte
- Wochen
- Inhaftierung
- 11
- .
- Oktober
- völlig
- ebenso
- hatte
- erfolgreich
- begonnen
- konsumierten
- Heroinmengen
- Zuhilfenahme
- Subutex
- herabzudosieren
- .
- hat
- Landgericht
- geschlossen
- Angeklagte
- Hang
- Sinne
- §
- Satz
- StGB
- habe
- berauschende
- Mittel
- Übermaß
- nehmen
- vielmehr
- diene
- Drogenkonsum
- lediglich
- Kompensation
- auftretender
- "
- privater
- Rückschläge
- "
- .
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Landgericht
- hat
- auch
- festgestellt
- weitgehend
- mittellose
- Angeklagte
- Morgen
- Tattages
- Diazepam-Tabletten
- einnahm
- befürchteten
- Entzugserscheinungen
- vorzubeugen
- .
- verließ
- dann
- Wohnung
- Personen
- treffen
- wollte
- Geld
- Drogen
- "
- leihen
- "
- hoffte
- .
- späterer
- Mittäter
- warteten
- bekannten
- Drogenumschlagsplatz
- ersten
- Dealer
- eintrafen
- fassten
- Entschluss
- Geld
- Überfall
- beschaffen
- .
- Umständen
- hat
- Landgericht
- Prüfung
- rechtsfehlerhaft
- auseinandergesetzt
- .
- Erforderlich
- wäre
- gewesen
- körperliche
- Entzugssymptomatik
- zwar
- Voraussetzung
- Hangs
- Sinne
- §
- Satz
- StGB
- ist
- aber
- erhebliche
- Indizwirkung
- hat
- ;
- Intervalle
- Abstinenz
- stehen
- zwingend
- Fischer
- 56
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Anordnung
- Maßregel
- muss
- neu
- verhandelt
- entschieden
- werden
- ;
- Hinzuziehung
- Sachverständigen
- werden
- insgesamt
- neue
- Feststellungen
- treffen
- sein
- .
- nur
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- hat
- stünde
- Anordnung
- Maßregel
- §
- Abs.
- Satz
- .
- hat
- Nichtanwendung
- StGB
- Landgericht
- Rechtsmittelangriff
- ausgenommen
- vgl.
- BGHSt
- .
- 3
- .
- weitergehende
- Rechtsmittel
- bleibt
- Gründen
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- Erfolg
- .
- 4
- .
- Senat
- hat
- Schuldspruch
- Klarstellung
- neu
- gefasst
- §
- Abs.
- Satz
- geforderte
- rechtliche
- Bezeichnung
- Straftat
- Kennzeichnung
- Qualifikation
- erfordert
- §
- Abs.
- Satz
- Urteilsformel
- .
- Verwirklichung
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- Verwendung
- Messers
- ist
- "
- besonders
- schwerer
- Raub
- "
- erkennen
- .
- Angabe
- mittäterschaftlicher
- Begehung
- "
- gemeinschaftlich
- "
- ist
- Fassung
- Urteilsformel
- entbehrlich
- hat
- Gründen
- Übersichtlichkeit
- unterbleiben
- Meyer-Goßner
- 52
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Pfister
- Lienen
|
