|
|
- BESCHLUSS
- StR
- 15
- .
- September
- Strafsache
- schweren
- Raubes
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- 1
- .
- 2
- .
- Antrag
- 15
- .
- September
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 11
- .
- April
- Schuldspruch
- geändert
- Worte
- "
- Diebstahls
- Fällen
- entfallen
- ;
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Entscheidung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- unterblieben
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- ersten
- Urteilskomplex
- Falles
- schweren
- Raubes
- verurteilt
- jedoch
- Urteilstenor
- gefasst
- schweren
- Raubes
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- "
- Diebstahls
- Fällen
- Einbeziehung
- Strafen
- Urteil
- Amtsgerichts
- 22
- .
- April
- Auflösung
- dort
- gebildeten
- Gesamtfreiheitsstrafe
- strafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- wird
- .
- zweiten
- Urteilskomplex
- hat
- Körperverletzung
- Fällen
- weitere
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Monaten
- verhängt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Überprüfung
- Urteils
- hat
- Strafausspruch
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- .
- Senat
- hat
- Schuldspruch
- lediglich
- neu
- gefasst
- Worte
- "
- Diebstahls
- Fällen
- entfallen
- .
- nachträglichen
- Gesamtstrafenbildung
- §
- StGB
- werden
- nur
- Strafen
- frühere
- Urteil
- einbezogen
- ;
- früheren
- Urteil
- abgeurteilte
- Straftaten
- erscheinen
- neuen
- Urteilstenor
- .
- 2
- .
- angefochtene
- Urteil
- weist
- jedoch
- insofern
- sachlichrechtlichen
- Mangel
- Landgericht
- Prüfung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- unterlassen
- hat
- aufdrängte
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- konsumierte
- Angeklagte
- bereits
- Alter
- Jahren
- Alkohol
- später
- auch
- Haschisch
- Heroin
- Kokain
- Tabletten
- .
- Urteil
- Amtsgerichts
- 22
- .
- April
- zugrunde
- liegenden
- Diebstähle
- beging
- Angeklagte
- Drogensucht
- finanzieren
- .
- verfahrensgegenständlichen
- Raubtat
- Beute
- Drogen
- Alkohol
- kaufen
- können
- .
- Tatzeitpunkt
- litt
- leichten
- Entzugserscheinungen
- .
- Sachlage
- hätte
- Landgericht
- prüfen
- entscheiden
- müssen
- Voraussetzungen
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- gegeben
- sind
- .
- §
- Abs.
- StGB
- muss
- Maßregel
- angeordnet
- werden
- Täter
- Hang
- hat
- berauschende
- Mittel
- Übermaß
- nehmen
- Hang
- zurückgehenden
- rechtswidrigen
- Tat
- verurteilt
- wird
- Gefahr
- besteht
- Zukunft
- Hanges
- erhebliche
- rechtswidrige
- Taten
- begehen
- wird
- .
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- darf
- Anordnung
- nur
- unterbleiben
- hinreichend
- konkrete
- Aussicht
- Behandlungserfolg
- besteht
- vgl.
- .
- .
- verhält
- angefochtene
- Urteil
- .
- Erwägungen
- §
- StGB
- waren
- auch
- entbehrlich
- Strafkammer
- uneingeschränkter
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- ausgegangen
- ist
- .
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- kommt
- verminderte
- Schuldfähigkeit
- §
- StGB
- besteht
- vgl.
- StGB
- §
- Abs.
- Hang
- ;
- Tröndle/Fischer
- StGB
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- Frage
- Unterbringung
- §
- StGB
- bedarf
- Hinzuziehung
- Sachverständigen
- Prüfung
- Entscheidung
- neuen
- Tatrichter
- .
- steht
- allein
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- hat
- .
- übrigen
- hat
- Beschwerdeführer
- Nichtanwendung
- §
- StGB
- Tatgericht
- Rechtsmittelangriff
- ausgenommen
- .
- Teilaufhebung
- berührt
- Strafausspruch
- .
- Senat
- schließt
- Landgericht
- Anordnung
- Maßregel
- geringere
- Strafe
- erheblich
- vorbestraften
- Angeklagten
- verhängt
- hätte
- .
- Lienen
|
