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- NAMEN
- 30
- .
- März
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Hauptverhandlung
- 30
- .
- März
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richterinnen
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Dr.
- Oberstaatsanwalt
- Bundesgerichtshof
- Staatsanwalt
- Bundesgerichtshof
- Verkündung
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Angeklagten
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Verhandlung
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 19
- .
- September
- Angeklagte
- verurteilt
- wurde
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- Nebenklägerin
- Revisionsverfahren
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Freisprechung
- Übrigen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- Fällen
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Kindern
- Fall
- Tateinheit
- schwerem
- sexuellen
- Missbrauch
- Kindern
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- ;
- hinaus
- hat
- Kompensationsentscheidung
- getroffen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Angeklagte
- Verfahrensrügen
- Sachrüge
- gestützten
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- Landgericht
- hat
- Folgendes
- festgestellt
- :
- Angeklagte
- nahm
- mehr
- exakt
- feststellbaren
- Zeitpunkten
- Vielzahl
- Fällen
- sexuelle
- Handlungen
- 26
- .
- Januar
- geborenen
- Tochter
- Le-
- Rolle
- Stiefvaters
- nommen
- hatte
- .
- Strafkammer
- Tatvorwürfen
- schweigenden
- Angeklagten
- Angaben
- Nebenklägerin
- überführt
- ansah
- hielt
- nachfolgend
- aufgeführten
- Taten
- hinreichend
- konkretisiert
- sprach
- Angeklagten
- weiteren
- Angeklagten
- Anklageschrift
- Staatsanwaltschaft
- 28
- .
- Februar
- Last
- gelegten
- Tatvorwürfen
- frei
- .
- 1
- .
- Fall
- Anklage
- näher
- bestimmbaren
- Tag
- Zeitraum
- Anfang
- begann
- Angeklagte
- Sofa
- Wohnzimmer
- Wohnung
- straße
- liegende
- bekleidete
- Nebenklägerin
- Kleidung
- ganzen
- Körper
- Genitalbereichs
- streicheln
- .
- Verlaufe
- weiteren
- Geschehens
- kam
- Entkleidung
- Nebenklägerin
- dass
- festgestellt
- werden
- konnte
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- auszog
- selbst
- tat
- .
- Angeklagte
- setzte
- sodann
- Nebenklägerin
- manipulierte
- Zunge
- Scheide
- gleichzeitig
- Hand
- entblößten
- Penis
- ließ
- schließlich
- Zeugin
- suchte
- Badezimmer
- .
- 2
- .
- Fall
- Anklage
- näher
- bestimmbaren
- Tag
- Zeitraum
- Anfang
- kurz
- Tat
- stellte
- Unterhose
- T-Shirt
- bekleidete
- Angeklagte
- Sofa
- Wohnzimmer
- Wohnung
- straße
- liegende
- Nebenklägerin
- entblößte
- Penis
- rieb
- Gesicht
- .
- Anschließend
- drückte
- Penis
- Mund
- veranlasste
- Nebenklägerin
- Oralverkehr
- auszuführen
- .
- 3
- .
- Fall
- Anklage
- näher
- bestimmbaren
- Tag
- Zeitraum
- Anfang
- Jahres
- trat
- Angeklagte
- Nachthemd
- bekleidete
- Bett
- Elternschlafzimmer
- liegende
- Geschädigte
- kniete
- Bett
- entblößte
- Penis
- winkelte
- Beine
- Geschädigten
- drückte
- Penis
- Scheide
- .
- Widerwillen
- Ausdruck
- gebracht
- hatte
- antwortete
- Angeklagte
- ganz
- vorsichtig
- machen
- werde
- wolle
- nur
- Garage
- einfahren
- .
- Nebenklägerin
- blieb
- jedoch
- ablehnenden
- Haltung
- drohte
- Angeklagten
- Mutter
- offenbaren
- werde
- aufhöre
- .
- beließ
- Angeklagte
- Penis
- Scheide
- Nebenklägerin
- reiben
- .
- 4
- .
- Fall
- Anklage
- näher
- bestimmbaren
- Zeitpunkt
- Samstag
- 1
- Juli
- 25
- .
- Januar
- Umzug
- Familie
- gelegene
- Haus
- Angeklagten
- legte
- Angeklagte
- Unterwäsche
- bekleidete
- Zeitpunkt
- Jahre
- alte
- Nebenklägerin
- Bett
- Elternschlafzimmer
- bat
- zulesen
- .
- entblößte
- Penis
- schob
- Unterhose
- Nebenklägerin
- Seite
- bewegte
- Glied
- Beinen
- Nebenklägerin
- .
- Angeklagte
- Anklage
- aufgeführt
- Penis
- Hymen
- Scheide
- eingeführt
- hatte
- konnte
- festgestellt
- werden
- .
- 5
- .
- 6
- .
- Fälle
- Anklage
- näher
- feststellbaren
- Gelegenheiten
- Zeitraum
- 1
- Juli
- 25
- .
- Januar
- rief
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- Tag
- Wochenende
- Elternschlafzimmer
- schlafenden
- Mutter
- Nebenklägerin
- Bett
- lag
- .
- Nebenklägerin
- kam
- Aufforderung
- Angeklagten
- legte
- Mutter
- abgewandte
- Seite
- Angeklagten
- Penis
- Fällen
- hinten
- Oberschenkel
- rieb
- Fall
- Samenerguss
- kam
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- bereits
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- Beweiswürdigung
- hält
- sachlich-rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Beweiswürdigung
- ist
- Sache
- Tatrichters
- .
- obliegt
- Ergebnis
- Hauptverhandlung
- festzustellen
- würdigen
- .
- revisionsgerichtlichen
- Überprüfung
- unterliegt
- nur
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- sind
- .
- ist
- Fall
- Beweiswürdigung
- widersprüchlich
- unklar
- lückenhaft
- ist
- Denkgesetze
- gesicherte
- Erfahrungssätze
- verstößt
- .
- .
- ;
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 22
- .
- Oktober
- NStZ-RR
- .
- Beruht
- Überzeugung
- Gerichts
- Täterschaft
- Angeklagten
- hier
- allein
- Aussage
- Belastungszeugin
- weitere
- Aussage
- liegende
- belastende
- Indizien
- vorliegen
- so
- sind
- Überzeugungsbildung
- Tatrichters
- strenge
- Anforderungen
- stellen
- .
- Urteilsgründe
- müssen
- Fallkonstellationen
- genannten
- Art
- erkennen
- lassen
- Tatrichter
- Umstände
- Entscheidung
- beeinflussen
- können
- erkannt
- Überlegungen
- einbezogen
- hat
- Urteil
- 29
- Juli
- BGHSt
- .
- Insbesondere
- Aussage
- Zeugin
- selbst
- ist
- sorgfältigen
- Glaubhaftigkeitsprüfung
- unterziehen
- vgl.
- aaO
- S.
- .
- Macht
- einzige
- Belastungszeugin
- Hauptverhandlung
- wesentlichen
- Punkt
- früheren
- Tatschilderungen
- abweichende
- Angaben
- so
- muss
- Tatrichter
- Umstand
- auseinander
- setzen
- regelmäßig
- darlegen
- Grund
- insoweit
- bewusst
- falschen
- Angaben
- vorgelegen
- haben
- Urteil
- 17
- November
- BGHSt
- .
- ist
- Fallkonstellationen
- Angaben
- einzigen
- Belastungszeugin
- Hauptverhandlung
- wesentlichen
- Teilen
- früheren
- Angaben
- abweichen
- geboten
- jedenfalls
- entscheidenden
- Teile
- Aussage
- Urteilsgründen
- wiederzugeben
- Revisionsgericht
- Kenntnis
- wesentlichen
- Aussageinhalts
- ansonsten
- sachlich-rechtliche
- Überprüfung
- Beweiswürdigung
- oben
- aufgezeigten
- Maßstäben
- verwehrt
- ist
- vgl.
- Urteil
- 10
- .
- August
- NStZ
- ;
- Beschluss
- 24
- .
- April
- NStZ-RR
- .
- Gleiches
- gilt
- Fallkonstellationen
- konkrete
- Anhaltspunkte
- Vorhandensein
- Falschbelastungsmotivs
- bestehen
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 25
- .
- Februar
- juris
- .
- .
- .
- 2
- .
- besonderen
- Darlegungsanforderungen
- wird
- angegriffene
- Urteil
- vollem
- Umfange
- gerecht
- .
- Landgericht
- hat
- Überzeugung
- Täterschaft
- Tatvorwürfen
- schweigenden
- Angeklagten
- Angaben
- Zeitpunkt
- abgeurteilten
- Taten
- Jahre
- alten
- inzwischen
- erwachsenen
- Nebenklägerin
- gestützt
- .
- ist
- Grundlage
- Ausführungen
- Frage
- Aussagetüchtigkeit
- Zeugin
- hinzugezogenen
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- rechtsfehlerfrei
- ausgegangen
- Zeugin
- bestehender
- Persönlichkeitsakzentuierungen
- aussagetüchtig
- ist
- .
- Landgericht
- hat
- verkannt
- Angaben
- Nebenklägerin
- problematischen
- Persönlichkeit
- borderline-Anteilen
- Jahr
- problematischen
- Sexualverhaltens
- besonders
- sorgfältiger
- kritischer
- Prüfung
- bedurften
- .
- hat
- auch
- gesehen
- Angaben
- Verlaufe
- Verfahrens
- erheblichen
- auch
- Kerngeschehen
- betreffenden
- Veränderungen
- unterlagen
- Zeugin
- Randbereichen
- gelegentlich
- Unwahrheit
- sagte
- .
- Beweiserwägungen
- Kammer
- Glaubhaftigkeitsbeurteilung
- problematischen
- Persönlichkeit
- Nebenklägerin
- eigene
- Sachkunde
- Anspruch
- nimmt
- erweisen
- jedoch
- lückenhaft
- .
- fehlt
- bereits
- vorliegend
- gebotenen
- umfassenden
- heraus
- verständlichen
- zusammenhängenden
- Darstellung
- Aussage
- Zeugin
- Hauptverhandlung
- hier
- Annahme
- hohen
- Aussagequalität
- Aussagekonstanz
- festgestellter
- Abweichungen
- Angaben
- Zeugin
- auch
- Kerngeschehen
- revisionsgerichtlich
- überprüft
- werden
- kann
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 25
- .
- Februar
- .
- Landgericht
- vorgenommene
- Bewertung
- unterschiedlichen
- Angaben
- Zeugin
- Annahme
- Aussagekonstanz
- vereinbar
- ist
- kann
- -9-
- Ermangelung
- Wiedergabe
- wesentlichen
- Inhalts
- Hauptverhandlung
- ebenso
- wenig
- überprüft
- werden
- weitere
- Bewertung
- Angaben
- hoher
- Qualität
- detailreich
- kontextuell
- stimmig
- seien
- .
- Bewertung
- Kammer
- Angaben
- insgesamt
- atmosphärisch
- dichtes
- Gesamtbild
- Taten
- vermittelten
- ist
- Hintergrund
- nur
- bruchstückhaft
- wiedergegebenen
- Angaben
- Zeugin
- nachvollziehbar
- .
- fehlt
- Strukturanalyse
- Angaben
- Zeugin
- Senat
- mitgeteilten
- Beweiserwägungen
- entnehmen
- vermag
- Angeklagten
- Stiefvater
- erlittenen
- Misshandlungen
- Demütigungen
- plastisch
- schildern
- vermochte
- jedenfalls
- anfänglich
- behaupteten
- sexuellen
- Übergriffe
- gleichem
- Maße
- gelungen
- ist
- .
- Schließlich
- fehlt
- erforderlichen
- Gesamtwürdigung
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- Nebenklägerin
- sprechenden
- Umstände
- .
- Landgericht
- hat
- zwar
- Aussageentstehung
- Blick
- genommen
- übersehen
- Angaben
- Nebenklägerin
- ersten
- polizeilichen
- Vernehmung
- 15
- .
- April
- ungeordnet
- assoziativ
- erfolgten
- schwer
- fiel
- Handlungsverläufe
- einzelnen
- konkretisierbaren
- Tatsituationen
- zuzuordnen
- S.
- Frage
- Mutter
- jemals
- Hause
- gewesen
- sei
- sexueller
- Übergriff
- erfolgte
- verneinte
- Exploration
- Staatsanwaltschaft
- beauftragte
- aussagepsychologische
- Sachverständige
- August
- angab
- auch
- Übergriffen
- Angeklagten
- Ehebett
- gekommen
- sei
- Mutter
- schlafend
- danebengelegen
- habe
- S.
- .
- Kerngeschehen
- treffende
- erhebliche
- Abweichung
- hat
- Landgericht
- Hinweis
- Zeugin
- unzutreffenden
- früheren
- Angaben
- Mutter
- habe
- schonen
- wollen
- Angaben
- Taten
- qualitativ
- hochwertig
- seien
- unbedenklich
- erachtet
- .
- hat
- erkennbar
- geprüft
- Tatschilderungen
- Zeugin
- überhaupt
- plausibel
- erscheinen
- .
- versteht
- Ansehung
- Gesamtumstände
- Alters
- Zeugin
- Tatzeitpunkt
- selbst
- .
- Zwar
- hat
- Landgericht
- Rahmen
- Motivationsanalyse
- Ansehung
- Zeugin
- geschilderten
- hoch
- belasteten
- Beziehung
- Angeklagten
- Persönlichkeitsauffälligkeiten
- ausführlich
- Frage
- Falschbelastungsmotivs
- auseinandergesetzt
- übersehen
- Nebenklägerin
- Verlaufe
- Verfahrens
- mehrfach
- Wunsch
- harten
- Bestrafung
- Angeklagten
- äußerte
- bekundete
- wolle
- Angeklagte
- leide
- .
- Blick
- genommen
- hat
- Landgericht
- auch
- Zeugin
- rigiden
- Erziehungsstils
- demütigenden
- körperlich
- misshandelnden
- Angeklagten
- Motiv
- haben
- konnte
- Mutter
- Erhebung
- Missbrauchsvorwürfen
- Trennung
- veranlassen
- .
- Übersehen
- wurde
- schließlich
- auch
- Ausschluss
- Falschbelastung
- Rache
- Angeklagten
- auch
- Falschbelastung
- finanziellen
- Gründen
- ausgeschlossen
- werden
- musste
- Nebenklägerin
- Angeklagten
- Wochen
- Anzeigeerstattung
- Jahr
- Zahlung
- Geldbetrags
- Höhe
- Wiedergutmachungsleistung
- aufgefordert
- Fall
- Zahlung
- Aussicht
- gestellt
- hatte
- Polizei
- erzählen
- Urteil
- milder
- machen
- .
- Landgericht
- hat
- Falschbelastungsmotive
- ausgeschlossen
- auch
- Umstand
- abgestellt
- Zeugin
- etwa
- früheren
- Lebensgefährten
- offenbart
- habe
- Wunsch
- Trennung
- Mutter
- klagten
- herbeizuführen
- finanzielle
- Interessen
- Rolle
- gespielt
- hätten
- .
- greift
- jedenfalls
- möglichen
- Motivs
- Trennung
- Mutter
- Angeklagten
- herbeizuführen
- kurz
- .
- Offenbarung
- Zeugen
- erfolgte
- erst
- Zeitpunkt
- Zeugin
- Mutter
- offenbart
- Angeklagten
- getrennt
- hatte
- ;
- ist
- geeignet
- Falschbelastungsmotiv
- Herbeiführung
- Trennung
- Mutter
- Stiefvater
- auszuschließen
- .
- fehlt
- auch
- Erörterung
- Angaben
- Mutter
- Zeugin
- verfahrensgegenständlichen
- Missbrauchshandlungen
- erstmals
- offenbart
- hatte
- .
- Auch
- Kammer
- Abbruch
- Befragung
- Zeugin
- veranlasst
- sah
- Angaben
- Tatvorwürfen
- chaotisch
- widersprüchlich
- anmuteten
- wäre
- Landgericht
- Ansehung
- Beweisbedeutung
- Angaben
- verpflichtet
- gewesen
- Bekundungen
- Hauptverhandlung
- Urteilsgründen
- wiederzugeben
- .
- hätte
- Kammer
- Erörterung
- Frage
- gedrängt
- sehen
- müssen
- Sachlage
- auffällige
- Verhalten
- Mutter
- Zweifel
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- Nebenklägerin
- wecken
- konnte
- .
- insoweit
- allein
- Blick
- genommene
- rechtsfehlerfrei
- abgelehnte
- Möglichkeit
- Komplotts
- greift
- insoweit
- kurz
- .
- Kammer
- hätte
- Rahmen
- erforderlichen
- Gesamtwürdigung
- Umstände
- schließlich
- kritisch
- Blick
- nehmen
- müssen
- Objektivierung
- zugänglichen
- Behauptungen
- Zeugin
- etwa
- behauptete
- Umstand
- Angeklagte
- habe
- kinderpornographische
- Aufnahmen
- Filme
- besessen
- habe
- Taten
- Gespräch
- Beisein
- Mutter
- April
- gestanden
- Bestätigung
- gefunden
- haben
- .
- 3
- .
- Sache
- bedarf
- insgesamt
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- neu
- Entscheidung
- berufene
- Tatrichter
- wird
- prüfen
- haben
- Glaubhaftigkeitsprüfung
- Hilfe
- versierten
- Sachverständigen
- bedient
- .
- Krehl
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