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- BESCHLUSS
- 15
- .
- Februar
- Strafsache
- gefährlicher
- Körperverletzung
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 15
- .
- Februar
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 25
- .
- September
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- vorsätzlicher
- zung
- Tateinheit
- Beleidigung
- gefährlicher
- Körperverletzung
- vorsätzlicher
- Körperverletzung
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Revision
- Angeklagten
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Überzeugung
- gewonnen
- Taten
- Fall
- jedenfalls
- ausschließbar
- Einsichtsfähigkeit
- und/oder
- Steuerungsfähigkeit
- "
- Angeklagten
- §
- StGB
- erheblich
- eingeschränkt
- gewesen
- sei
- .
- liege
- krankhafte
- seelische
- Störung
- .
- Einschätzung
- Sachverständigen
- leide
- Angeklagte
- längerem
- paranoid-halluzinatorischen
- Psychose
- .
- sei
- Persönlichkeitsstörung
- emotional
- instabilen
- dissozialen
- Zügen
- Sinne
- "
- schweren
- anderen
- seelischen
- Abartigkeit
- "
- gegeben
- .
- Erkrankung
- Persönlichkeitsstörung
- seien
- wiederkehrenden
- aggressiven
- Impulsdurchbrüchen
- gekennzeichnet
- .
- Analyse
- ersten
- 31
- .
- Mai
- begangenen
- Tat
- lasse
- Raum
- Annahme
- Zeitpunkt
- psychische
- Beeinträchtigung
- Form
- psychotischen
- Episode
- vorgelegen
- habe
- .
- Zeitraum
- weiteren
- Oktober
- Dezember
- begangenen
- Taten
- müsse
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- Vorhandensein
- psychotischer
- Störungen
- einhergehender
- aggressiver
- Impulsdurchbrüche
- ausgegangen
- werden
- .
- Rahmen
- Begründung
- Anordnung
- Maßregel
- §
- StGB
- teilt
- Landgericht
- aggressiver
- Impulse
- praktisch
- Zeit
- Ort
- Gefahr
- bestehe
- Angeklagte
- beliebige
- Personen
- Grund
- körperlich
- attackiere
- Zustand
- psychotischer
- Dekompensation
- befinde
- .
- 2
- .
- Ausführungen
- tragen
- Schuldspruch
- Anordnung
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- .
- Anwendung
- §
- StGB
- kann
- zugleich
- Alternativen
- gestützt
- werden
- .
- .
- siehe
- BGHSt
- 349
- ;
- NStZ-RR
- ;
- StGB
- Einsichtsfähigkeit
- ;
- NStZ
- ;
- .
- Regel
- darf
- Tatrichter
- ebenso
- wenig
- offenlassen
- Steuerungsfähigkeit
- Täters
- vermindert
- war
- vgl.
- BGHSt
- f.
- ;
- NStZ-RR
- f.
- ;
- NStZ-RR
- 232
- ;
- StGB
- Rdn
- .
- m.w
- .
- .
- erste
- Alternative
- §
- StGB
- scheidet
- Täter
- erheblich
- verminderter
- Einsichtsfähigkeit
- Unerlaubte
- Tuns
- erkennt
- .
- Schuld
- Täters
- wird
- gemindert
- erheblich
- verminderter
- Einsichtsfähigkeit
- Unrecht
- tatsächlich
- eingesehen
- hat
- BGHSt
- .
- ;
- StGB
- Einsichtsfähigkeit
- ;
- ;
- NStZ-RR
- .
- Fehlt
- Täter
- Begehung
- Tat
- Einsicht
- krankhaften
- seelischen
- Störung
- §
- StGB
- bezeichneten
- Grund
- Vorwurf
- gemacht
- werden
- kann
- so
- ist
- auch
- nur
- verminderter
- Einsichtsfähigkeit
- StGB
- §
- StGB
- anwendbar
- BGHSt
- ;
- StGB
- Einsichtsfähigkeit
- 4
- ;
- NStZ
- 430
- ;
- .
- Gegensatz
- führt
- erheblich
- verminderte
- Steuerungsfähigkeit
- Weiteres
- Anwendung
- §
- StGB
- .
- unterschiedlichen
- Rechtsfolgen
- hat
- Tatrichter
- Klarheit
- verschaffen
- Alternative
- §
- StGB
- vorliegt
- ;
- vgl.
- auch
- StGB
- Schuldunfähigkeit
- .
- 3
- .
- Urteilsgründe
- lassen
- besorgen
- Strafkammer
- rechtlichen
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- gesehen
- hat
- .
- Urteilsfeststellungen
- ergibt
- erforderlichen
- Eindeutigkeit
- Strafkammer
- annimmt
- Angeklagten
- fehle
- Unrechtseinsichtsfähigkeit
- Steuerungsfähigkeit
- .
- Senat
- vermag
- Urteil
- auch
- entnehmen
- Landgericht
- lediglich
- Ausdruck
- vergriffen
- nur
- Steuerungsfähigkeit
- zumindest
- erheblich
- vermindert
- angesehen
- hat
- .
- spricht
- nur
- wiederholte
- Bezugnahme
- Urteilsgründen
- erhebliche
- Verminderung
- "
- Einsichtsfähigkeit
- und/oder
- Steuerungsfähigkeit
- auch
- Kammer
- Übereinstimmung
- Sachverständigen
- Falle
- denkbar
- Fällen
- hohem
- Maße
- wahrscheinlich
- erachtete
- Vorliegen
- paranoid-halluzinatorischen
- Psychose
- jeweiligen
- Tatzeiten
- erster
- Linie
- Einsichtsfähigkeit
- berühren
- würde
- .
- 4
- .
- ist
- sicher
- feststellbar
- Alternative
- §
- StGB
- Landgericht
- ausgehen
- wollte
- noch
- Feststellungen
- Fällen
- auszuschließen
- ist
- StGB
- anwendbar
- ist
- Angeklagten
- vorwerfbar
- Einsicht
- akuten
- psychotischen
- Episode
- gefehlt
- hat
- .
- sind
- zugleich
- rechtlichen
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- .
- Schuldspruch
- auch
- Anordnung
- §
- StGB
- können
- eindeutiger
- Feststellungen
- Bestand
- haben
- .
- Rothfuß
- Roggenbuck
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